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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. März 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Olympiahalle - Business Area, Spiridon-Louis-Ring 21, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Amtseinführung und Benennung eines neuen Mitglieds
1.
Ausscheiden von Frau Jutta Koller und Neubenennung von Herrn Delija Balidemaj als Mitglied im Unterausschuss Verkehr
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Abrechnung der Aufwandsentschädigung - Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware
2.
Tabellen in Tagesordnungen des BA 11
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
Gefährliche Verkehrssituation in Milbertshofen - Kreuzung Keferloherstr. / Christoph-von-Gluck-Platz - Antwortschreiben der Polizei
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MobilSpiel e.V.
Projekt „Kicklusion – Alle spielen mit!“ am 05.08.2018
1.478,00€
Az. 0262.0-11-0270
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Projekt „Kicklusion – Alle spielen mit!“ am 05.08.2018 vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 1.478,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Zukunft am Hart e.V.
Vortragsreihe „Tschernobyl-Folgen im Westen?“
267,00€
Az. 0262.0-11-0274
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Vortragsreihe „Tschernobyl-Folgen im Westen?“ vom Verein Zukunft am Hart e.V. in Höhe von 267,00€
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Entscheidung über die Projektplanung Am Oberwiesenfeld (Bebauungsplan 2073)
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Ausweitung des Bayern WLAN im 11. Stadtbezirk
7.2
Bau/Umwelt
1.
Wertstoffinseln im Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
7.3
Kultur / Soziales
1.
Einrichtung eines Bildungslokals für den 11. Stadtbezirk
2.
Einrichtung eines Stadtteilmuseums in Milbertshofen
7.4
Verkehr
1.
Veranstaltungen im Olympiapark - stärkeres Hinwirken auf die Benutzung des ÖPNV
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Landtags- und Bezirkswahl 2018: Anhörung der BA`s zur Stimmbezirkseinteilung
2.
Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen
3.
Mittelfristige Finanzplanung 2017 - 2021
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022
8.2
Bau/Umwelt
1.
Parlerstr. 74: Schulbauoffensive - Neubau eines Hauses für Kinder
2.
Am Oberwiesenfeld: Öffentliche Grünfläche mit Ausgleichsfläche im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2073 im 10. Stadtbezirk und im 11. Stadtbezirk - Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
8.3
Kultur / Soziales
1.
Veranstaltung "Spartan Race München 2018" im Olympiapark vom 13.04. - 14.04.2018
2.
Veranstaltung "SattelFest 2018 - Das Münchner Radlfestival" im Olympiapark vom 21.04. - 22.04.2018
3.
Veranstaltung "Gedenkfeier der World Jurist Association" - Kolehmainenweg 11 am 03.05.2018
4.
Veranstaltung "Familien-Mutmach-Tag" - Milbertshofener Str. 72a am 10.05.2018
5.
Veranstaltung "Sommerfest der Dankeskirche" auf dem Curt-Mezger-Platz am 22.07.2018
6.
Veranstaltung "Osterfeuer" auf der Panzerwiese/Hartlholz am 01.04.2018
8.4
Verkehr
1.
Veranstaltung "Wings for Life Worldrun 2018" im Olympiapark am 06.05.2018
2.
Vorlage Konzept zur Verkehrsberuhigung Donnersbergerbrücke und Mittlerer Ring Nord
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
Bernaysstr. 27 - Kurzparkzone vor dem Kindergarten
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
(U) Standortkonzept Bürgerbüros
Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie
Fortschreibung des Standortkonzepts
-
14-20 / B 03367 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 02099 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05236 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00544 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02790 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03439 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00228 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02102 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03748 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03758 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03603 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Standortkonzept Bürgerbüros; Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie
9.2
Bau / Umwelt
1.
Riesenfeldstr. 87 - Neuerrichtung eines Heizwerks - Vollzugsbescheid nach dem BImSchG
2.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Abbruchanzeige: Hänflingweg 26
3.
Entfernung von Gefahrenbäume an den Kleingartenanlagen NO 181, NW 30 und NW59
4.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
Kurzinfo:
Anlass:
Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München,
Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird.
Inhalte:
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14.
Gesamtkosten / -erlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Wohnungsmarktbarometer
Ort: -/-
5.
(U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
-
14-20 / E 01827 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017, in der um mehr Schutz des Kleingewerbes und Einbindung in den Mieterschutz sowie Erhalt des Stadtviertelcharakters gebeten wird.
Inhalte:
Die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Hinblick auf die Änderung der Gesetzeslage gegen die fortschreitende Verdrängung des Kleingewerbes werden dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Entwicklung und der Lösungsansatz werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
gewerbliche Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Kleingewerbe
Ort: -/-
6.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung Hochhausstudie
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig.
Inhalt:
Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004.
Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fortschreibung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitätskriterien formulieren, die die besonderen Anforderungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohnhochhauses“ beleuchtet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- €
Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben.
Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept
Ortsangabe: -
7.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der BaumschutzV:
a) Bertholdstr. 4-8
b) Christoph-von-Gluck-Pl. 19-19c
c) Wallensteinstr. 16
d) Permaneder Str. 47-49
8.
Meldelisten von Bauvorhaben vom 29.01. bis 18.02.2018
9.
Christoph-von-Gluck-Platz:
Information über Baubeginn Sanierung des Indianerspielplatzes ab 19.03.2018
9.3
Kultur / Soziales
1.
Kurzbericht über das Kunst- und Kulturprojekt "Play Me, I'm Yours" 2017
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft
der Landeshauptstadt München
im Schuljahr 2017/2018
Stand: 20.10.2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
3.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien,
anden städtischen und staatlichen Realschulen,
an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie
an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen
Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
---
9.4
Verkehr
1.
Arbeiten im Straßenraum:
a) Schleißheimer Str. - BMW-Allee bis zur "Panzerbrücke" und in der Detmoldstr.
b) Schleißheimer Str. und in der Hamburger Str.
10.
Sonstiges