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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. April 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Amtseinführung und Benennung eines neuen Mitglieds
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Einführung von einer Terminvereinbarung im Bürgerbüro Riesenfeldstr.
Hinweis:
Beantwortung der BA 11-Anfrage +
Weiterleitung der Beschlussfassung über die Mitteilung des Vorschlags von Frau Tomsche aus der Sitzung vom 03/18 unter TOP 4.5 an das FR
4.2
Bau / Umwelt
1.
Lerchenauer Str. 65 - Ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum - Antwortschreiben
2.
Aufstellen eines öffentlichen Abfalleimers mit Aschenbecher an der Ampel Lieberweg vor dem Anwesen Lieberweg 42
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
kick it international e.V.
Großer Familientag am 01.05.2018
2.495,00€
Az. 0262.0-11-0275
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für den großen Familientag am 01.05.2018 vom Verein kick it international e.V. in Höhe von 2.495,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Diakonie Hasenbergl e.V.
Sommerfest am 24.07.2018
936,08€
Az. 0262.0-11-0276
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Sommerfest am 24.07.2018 vom Verein Diakonie Hasenbergl e.V. in Höhe von 936,08€
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis:
Knorrstr. 91 - Genehmigung einer Freischankfläche
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Anbringen eines Verkehrsspiegels an der Kurve Thalhoferstr. / Bernaysstr.
2.
Kreuzung Knorrstr. / Illungshofstr.: Vorgezogene Haltelinie an der Südseite prüfen
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen sowie Baumaßnahmen
2.
Stadtbezirksbudget für München
8.2
Bau/Umwelt
1.
Am Oberwiesenfeld - Neubau öffentl. Grünfläche mit Ausgleichsfläche im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2073
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 11045
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne
3.
Bauvorhaben und Nutzungsänderungen:
a) Max-Diamand-Str. 7 - Umbau und Erweiterung eines Bürogebäudes mit TG
b) Mortonstr. 17-19 - Neubau von 3 Wohngebäuden mit TG
c) Lauchstädter Str. 5-11 - Neubau eines Büro-und Gewerbegebäudes sowie
Boardinghouses mit TG
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung - Baumfällungen:
a) Heidemannstr. 40
b) Griegstr. 22-24
c) Egerlandstr. 7
d) Helene-Mayer-Ring 23
e) Moosacher Str. 42-44
f) Milbertshofener Str. 49, 51, 53, 55
g) Leopoldstr. 251
h) Josef-Ressel-Str. 11a
i) Schleißheimerstr. 426-432
j) Straßbergerstr. 139
5.
Neue Regeln für den Betrieb von Spielhallen - Unterstützung des BA-Antrag Nr. 14-20 / B04348
8.3
Kultur / Soziales
1.
Sammelgenehmigung für Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018
2.
Veranstaltung "Olympia-Alm-Crosslauf" im Olympiapark am 18.11.2018
3.
Veranstaltung "Mobilspiel und Drachenfest" auf der Nordhaide, Freitags vom 4.5.-26.10.18
4.
Veranstaltung "Pfarrfest" am Milbertshofener Platz 2 am 03.06.2018
5.
Anfrage zur Durchführung einer Gedenkveranstaltung im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
6.
Kämpferstr. 55 - Erweiterung/Außenstelle der Familienangebote des Mehrgenerationenhauses "Unter den Arcaden"/ETC (MGH)
7.
Veranstaltung "Halbmarathon" im Olympiapark am 28.04.2018
8.4
Verkehr
1.
Einsatz von Dialog-Displays - Abfrage von Standortvorschlägen (2-jähriger Versuch)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Rockingerstraße - Absolutes Haltverbot
b) Bad-Soden-Straße 52 - Verlängerung des Zeitraums für die Anfahrtszone
3.
IsarCard 60 - Unterstützung des BA-Antrag Nr. 14-20 / B04654
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Schriftverkehr:
Kulturverein Olympiadorf e.V.
9.2
Bau / Umwelt
1.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der BaumschutzV:
a) Riesenfeldstr. 50 - Ablehnung der Baumfällung
b) Wachterstr. 3 - Ablehnung der Baumfällung
c) Anton-Will-Str. 9 - Ablehnung der Baumfällung
d) Knorrstr. 89 - Ablehnung der Baumfällung
2.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
3.
Einbindung der Bezirksausschüsse in die Verfahren des Baureferates bei Investitionen und Unterhalt
4.
Meldelisten Bauvorhaben vom 29.01. bis 18.03.2018
9.3
Kultur / Soziales
1.
Neubau eines Städtischen Tagesheims in der Fröttmaninger Str. 21
2.
(U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
- Bericht zur Fortschreibung im
Bauprogramm 2013/2014 und 2016
- Fortschreibung im Bauprogramm 2017
- Änderung des Entwurfes des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011.
Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen.
Inhalt
Bericht zur Fortschreibung der Bauprogramme 2013/2014 und 2016 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2017 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kosten der Bauprogramme:
2013: 73.130.000 Euro
2014: 21.240.000 Euro
2016: 57.990.000 Euro
2017: 26.330.000 Euro
Gesamtfinanzbedarf: 178.690.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2017.
Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2013, 2014, 2016 und 2017 auf 178.690.000 €.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Bauprogramm
Fortschreibung im Bauprogramm
Kinderbetreuungsplätze
Ortsangaben
-/-
3.
Mietgerechtigkeit - SZ-Datenerhebung
4.
Vollversammlung des Migrationsbeirats der LHM - Genitale Beschneidung von Frauen
9.4
Verkehr
1.
DB Bahnsteighöhenkonzept
2.
Einrichtung der Anfahrtszone Bernaysstr. 27
10.
Sonstiges