RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 23.05.2024 20:22:58)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Juli 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Wahl und Benennung von Mitgliedern
1.
Amtsniederlegung von Frau Bianca Hegmann; Amtseinführung von
Herrn Jürgen Trepohl in den BA 11
2.2
Wahl einer bzw. eines neuen Vorsitzenden des Unterausschusses Bau / Umwelt
2.3
Benennung einer bzw. eines neuen Baumschutzbeauftragten (Nord)
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Ausweitung des Bayern WLAN im 11. Stadtbezirk
2.
Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse - Informationsschreiben
4.2
Bau / Umwelt
1.
Zwischennutzung der Leichtbauhallenstandorte
- Neuherbergstr. 24 und
- Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21
2.
Park Aussiger Platz - Ersatzpflanzungen vornehmen für die gefällten Bäume
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Diakonie Hasenbergl e.V.
Angerfest am 30.06.2018
3.361,00 €
AZ: 0262.0-11-0286
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Angerfest am 30.06.2018 von der Diakonie Hasenbergl e.V. in Höhe von 3.361,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018
172,00 €
AZ: 0262.0-11-0290
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018 in Höhe von 172,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Versöhnungskirche München Harthof
Sommerfest am 08.07.2018
440,72 Euro
Az.: 0262.0-11-0288
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Sommerfest am 08.07.2018 von der Versöhnungskirche München Harthof in Höhe von 440,72 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018
3.000,00 Euro
Az.: 0262.0-11-0287
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Neuaufnahme in die Beauftragten-Liste des BA 11: PSAG-Beauftragte/n
7.2
Bau/Umwelt
1.
Information der Pressestelle des Baureferats über bevorstehende Gehölzpflegemaßnahmen und Baum(teil)fällungen
Hinweis:
Wurde von der Antragstellerin auf der Plenumssitzung zurück gezogen
2.
Reduzierung des Fluglärms im Münchner Norden
3.
Rose-Pichler-Weg 48 - Parkplatzbeleuchtung
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Sportbauprogramm - Beschlussentwurf
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
Torquato-Tasso-Str. 36-38 - Neubau Haus für Kinder mit 6 Gruppen
3.
Anhalter-Str. 6 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
4.
Heidemannstr. 40 - Abbruch einer Tankstellenanlage
5.
Konstanzer Str. 53-55 - Neubau eines Hotels mit TG
8.3
Kultur / Soziales
1.
Veranstaltung "Outdoorsportfestival" am 16.09.2018 im Olympiapark
2.
Veranstaltung "Sommerfest des Stadtteilzentrums Milbertshofen" am 20.07.2018 - Alter-St.-Georgs-Platz 4
8.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Knorrstr. 171 - Gymnasium München Nord - Einrichtung einer Anfahrtszone
b) Prager Str. - Einrichtung eines absoluten Haltverbots
2.
MVG-Leistungsprogramm 2019
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
(U) Mieterbeiratswahl 2018
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates
der Landeshauptstadt München am 06.10.2018
Inhalt
- Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder
durch die Bezirksausschüsse
- Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des
Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018
.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
- Mietberatung
Ortsangabe
-/-
2.
Aufwertung der Grünfläche an der Thalhoferstraße - Workshop am 21.07.2018
9.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung,
der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
2.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Georg-von-Mayr-Straße 7 - Abbruch
3.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
-
14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
4.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
-
14-20 / A 04064 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat
an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings
bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen
lassen.
Inhalt
Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb
des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß
Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können,
die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie
eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und
die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen.
4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in
einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung
prüfen lassen.
Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fahrradabstellanlage
- Bike+Ride
- Fahrrad
Ortsangabe
- stadtweit
5.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der BaumschutzV:
a) Moosacher Str. 36-36b - Genehmigung der Baumfällung mit der Auflage: Ersatzpflanzung
b) Gundelkoferstr. 2 - Genehmigung der Baumfällung
c) Konstanzer Str. 49 - Genehmigung der Baumfällung mit der Auflage: Ersatzpflanzung
6.
Eckdatenbeschluss: Neue multifunktionale Sportarena im Olympiapark -
Toni-Merkens-Weg 4, Landshuter Allee (östlich), Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (nördlich), Ernst-Curtius-Weg (westlich) und Sapporobogen (südlich)
7.
(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;
Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016
2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017
3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018
-
14-20 / A 04255 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01196 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016
„Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung;
....
Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen.
Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2018
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018
der Landeshauptstadt München;
Verleihung der Ehrenpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden.
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen
Ortsangabe
9.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/52
Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen
(nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich)
- ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne -
Kurzinfo:
Anlass
Anlass für die Planung ist die Aufgabe der militärischen Nutzung der
Bayernkaserne. Bereits im Einleitungsbeschluss vom 03.06.1992
wurde als Planungsziel die Schaffung von überwiegend Wohnnut
zung mit den daraus resultierenden Freiraumbedarfen sowie Einrich-
tungen für soziale Infrastruktur (Schulen, Kindergarten, Kita) ein-
schließlich Nahversorgung formuliert. Daran wird bis heute festgehal-
ten. Im direkten östlichen Anschluss an die ehemalige Bayernkaser-
ne liegt der derzeit gewerblich genutzte Bereich Heidemannstraße
164. Die Grundstückseigentümerin ist mit der Absicht, auf diesen
Flächen eine Wohnnutzung zu entwickeln, an die Stadt herangetre-
ten. Mit der vorliegenden Flächennutzungsplan-Änderung werden
die planungsrechtlichen Grundlagen für die o.g. Entwicklungen ge-
schaffen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge
der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4
Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Land-
schaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich
endgültig beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Bayernkaserne
Ortsangabe
Heidemannstraße (südl.), Maria-Probst-Straße (westl.), Helene-Wes-
sel-Bogen (nördl.), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östl.)
10.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
11.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten -
Evaluierung der Beschlussvorlage
Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“
Inhalte
In der Vorlage wird der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass zur weiteren Verbesserung die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen aus der o.g. Vorlage beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesamtkosten
-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ werden zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung
Ortsangabe
-
12.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München VI" 2017-2021
Programmanpassungen und -vereinfachungen
A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten)
B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
-
14-20 / A 04260 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorschläge zur Anpassung und Vereinfachung von Förderprogrammen für den Mietwohnungsbau im Rahmen der kontinuierlichen Evaluierung und Fortschreibung der Förderprogramme. Vorschlag zum Programmvollzug im Münchner Wohnungsbau im Jahr 2018.
Inhalt:
A) Erweiterung des bestehenden staatlichen Förderprogramms EOF um
eine Variante, bei der kleinere Vorhaben (bis ca. 30 WE) nur mit
einem städtischen investiven Baukostenzuschuss (400 €/qm Wohn-
fläche) gefördert werden.
B) Die Förderrichtlinien für den Münchner Wohnungsbau können dem
Stadtrat erst im Laufe dieses Jahres vorgelegt werden. Die in 2018
anstehenden Vorhaben sollen deshalb noch nach (angepassten)
Regelungen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms gefördert
werden.
C) Die Förderung von unabweisbaren Mehrkosten soll auch wieder im
München Modell-Miete und -Genossenschaften ausgereicht werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der vorgeschlagenen Erweiterung der Programmvariante in der EOF mit einem städtischen Baukostenzuschuss und der Mehrkostenförderung im München Modell-Miete und -Genossenschaften (ca. 50 Mio. €) werden durch entsprechende Minderausgaben bei den bereits veranschlagten Haushaltsmitteln für die EOF in der staatlichen Kofinanzierung und beim München Modell-Miete (Auswirkungen der Absenkung der Förderung bei 30-jähriger Bindung) in gleicher Höhe ausgeglichen.
Die Förderungen für die Vorhaben im Münchner Wohnungsbau erfolgen aus den dafür bereits veranschlagten Haushaltsmitteln .
Entscheidungsvorschlag:
--------
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EOF, städtische EOF, Mehrkostenförderung, Wohnen in München VI, Münchner Wohnungsbau, München Modell
Ortsangabe:
./.
13.
(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale
B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten
D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
-
14-20 / A 04294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03455 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03458 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03457 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem
Konzeptgutachten von 2015
Inhalt
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes
Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.);
B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der
Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen)
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei
Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und
partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick
D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD)
bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
–---------------------
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung
der Konzeption „Freiraum M 2030“;
Auftrag an das PLAN zur Berück
sichtigung des Grüngürtels und der
Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des
übergeordneten Freiraumgerüsts;
Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer
Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier
insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU;
Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit
Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für
hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel;
Behandlung der Stadtratsanträge
Nr. 1899,
Nr. 14-20 / A 00044,
Nr. 14-20 / A 03455,
Nr. 14-20 / A 03456,
Nr. 14-20 / A 03457,
Nr. 14-20 / A 03458 ,
Nr. 14-20 / A 03460 sowie
der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr.
14-20 / E 01398.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption,
Langfristige Freiraumentwicklung,
Freiraumzeit, Schlüsselprojekte
Ortsangabe
–-----
14.
(U) Lechenauer Straße (westlich)
Georg-Brauchle-Ring (nördlich)
Brundageplatz (östlich)
Helene-Mayer-Ring (südlich)
- ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum -
A) Eckdatenbeschluss und Erweiterung des Grundsatzbeschlusses vom 06.07.2016
mit vertiefender Untersuchung
B) Weiteres Vorgehen
C) Aufgreifen der Planungen zur Neugestaltung des Busbahnhofs Olympiazentrum
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04579 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11-
Milbertshofen-Am Hart vom 21.02.2018
-
14-20 / A 04254 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04642 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04217 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04579 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darlegung von Nutzungskonzepten in 5 Varianten für den ehemaligen Busbahnhof am Olympiazentrum.
Inhalte
A) Eckdatenbeschluss
1. Anlass
2. Vertiefende Untersuchung
B) Weiteres Vorgehen
1. Wettbewerb
2. Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses
C) BA- Antrag Nr. 14-20 / B 04579 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 21.02.2018
Beteiligung des Bezirksausschusses 11
Gesamtkosten/
Erlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme zum Vortrag der Referentin insbesondere zu den Ausführungen der vertiefenden Untersuchung unter Ziffer 2. der Beschlussvorlage mit ihren planerischen Konzeptvarianten. Zugrundelegung des Planungskonzeptes eines Besucher- und Informationszentrums mit Ausstellungsflächen / Museum für die unter Buchstabe B) der Beschlussvorlage dargestellten weiteren Planungsschritte.
2. Antrag an die Olympiapark München GmbH zur Vorbereitung, Auslobung und Durchführung eines architektonischen und landschaftsarchitektonischen Realisierungswettbewerbs auf Grundlage dieser Beschlussvorlage für ein Besucher- und Informationszentrum mit integrierten Ausstellungsflächen einschließlich des zugehörigen Umfelds in Abstimmung mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und im Einvernehmen mit den jeweils betroffenen städtischen Referaten.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Lerchenauer Straße (westlich),
Georg-Brauchle-Ring (nördlich),
Brundageplatz (östlich),
Helene-Mayer-Ring (südlich)
- ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum -
- Eckdatenbeschluss und Erweiterung des Grundsatzbeschlusses vom 06.07.2016 mit vertiefender Untersuchung -
Ortsangabe
(-/-)
15.
(U) 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
Heidemannstraße (südlich),
Maria-Probst-Straße (westlich),
Helene-Wessel-Bogen (nördlich),
Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich)
- ehemalige Bayernkaserne und Bereich
östlich der Bayernkaserne -
(Teilaufhebung des Bebauungsplanes
Nr. 1505a und Aufhebung von über-
geleiteten Bebauungsplänen
gemäß § 173 Abs. 3 BBauG sowie
Teilverdrängung der Bebauungspläne
Nr. 977, 1451 und 1505a)
...
-
14-20 / A 04253 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04258 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04762 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04232 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04122 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04163 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01221 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04161 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04288 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
- ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne -
(Allgemeines Wohngebiet, Urbane Gebiete, Sondergebiet, Gemeinbedarfsflächen, integrierte Kindertageseinrichtungen, Verkehrsflächen, öffentliche Grünflächen)
Inhalt
Zusammenfassung der Bebauungsplanverfahren Nr. 1989 und 2098
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB
Beteiligung der Bezirksausschüsse
Billigung des Bebauungsplanes Nr. 1989 (einschl. Teilaufhebnung des Bebauungsplanes Nr. 1505a und Aufhebung von übergeleiteten Bebauungsplänen nach § 173 Abs. 3 BBauG)
Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB nach Vorliegen der Auslegungsvoraussetzungen
Weiteres Vorgehen
Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1437
Behandlung der BA-Anträge Nr. 14-20 / B 04232 und 14-20 / B 04762 und der StadtratsanträgeNr. 14-20 / A 04122 und A 02557
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
...
16.
Meldelisten Bauvorhaben/Nutzungsänderungen vom 21.05.2018 - 17.06.2018
9.3
Kultur / Soziales
1.
Unterrichtungen über die Veranstaltungen "Feuerwerk":
a) Olympiastadion am 05.07.2018
b) Olympiapark am 07.07.2018
2.
Vollzug der Grünanlagensatzung: Ausnahmegenehmigung für das Angererfest, Frauenmantelanger / Hildegard-von-Bingen-Anger am 30.06.2018
9.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO - absolutes Haltverbot:
a) Schmalkaldener Str. 16-18 und 24-26
b) Wallensteinplatz
c) Nietzsche-/Schopenhauer-/Korbinianstraße
10.
Sonstiges