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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Juli 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Wahl und Benennung von Mitgliedern
1.
Amtsniederlegung von Frau Bianca Hegmann; Amtseinführung von Herrn Jürgen Trepohl in den BA 11

14-20 / T 019168 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.2
Wahl einer bzw. eines neuen Vorsitzenden des Unterausschusses Bau / Umwelt
2.3
Benennung einer bzw. eines neuen Baumschutzbeauftragten (Nord)
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Ausweitung des Bayern WLAN im 11. Stadtbezirk
2.
Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse - Informationsschreiben

14-20 / T 018802 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.2
Bau / Umwelt
1.
Zwischennutzung der Leichtbauhallenstandorte - Neuherbergstr. 24 und - Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21

14-20 / T 018631 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Park Aussiger Platz - Ersatzpflanzungen vornehmen für die gefällten Bäume

14-20 / B 04860 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Diakonie Hasenbergl e.V. Angerfest am 30.06.2018 3.361,00 € AZ: 0262.0-11-0286

14-20 / V 11991 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Angerfest am 30.06.2018 von der Diakonie Hasenbergl e.V. in Höhe von 3.361,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018 172,00 € AZ: 0262.0-11-0290

14-20 / V 12031 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018 in Höhe von 172,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Versöhnungskirche München Harthof Sommerfest am 08.07.2018 440,72 Euro Az.: 0262.0-11-0288

14-20 / V 12059 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Sommerfest am 08.07.2018 von der Versöhnungskirche München Harthof in Höhe von 440,72 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018 3.000,00 Euro Az.: 0262.0-11-0287

14-20 / V 12048 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Neuaufnahme in die Beauftragten-Liste des BA 11: PSAG-Beauftragte/n

14-20 / T 019169 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.2
Bau/Umwelt
1.
Abgesetzt
Information der Pressestelle des Baureferats über bevorstehende Gehölzpflegemaßnahmen und Baum(teil)fällungen
Hinweis:
Wurde von der Antragstellerin auf der Plenumssitzung zurück gezogen

14-20 / T 018613 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Reduzierung des Fluglärms im Münchner Norden

14-20 / T 018763 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Rose-Pichler-Weg 48 - Parkplatzbeleuchtung

14-20 / T 019170 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Sportbauprogramm - Beschlussentwurf

14-20 / T 018217 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung: Torquato-Tasso-Str. 36-38 - Neubau Haus für Kinder mit 6 Gruppen

14-20 / T 018898 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anhalter-Str. 6 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG

14-20 / T 019172 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Heidemannstr. 40 - Abbruch einer Tankstellenanlage

14-20 / T 019173 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Konstanzer Str. 53-55 - Neubau eines Hotels mit TG

14-20 / T 019174 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Kultur / Soziales
1.
Veranstaltung "Outdoorsportfestival" am 16.09.2018 im Olympiapark

14-20 / T 018615 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung "Sommerfest des Stadtteilzentrums Milbertshofen" am 20.07.2018 - Alter-St.-Georgs-Platz 4

14-20 / T 018616 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Knorrstr. 171 - Gymnasium München Nord - Einrichtung einer Anfahrtszone b) Prager Str. - Einrichtung eines absoluten Haltverbots

14-20 / T 018620 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
MVG-Leistungsprogramm 2019

14-20 / T 019176 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
(U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder

14-20 / V 11144 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 06.10.2018 Inhalt - Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder durch die Bezirksausschüsse - Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018 . Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung - Mietberatung Ortsangabe -/-
2.
Aufwertung der Grünfläche an der Thalhoferstraße - Workshop am 21.07.2018

14-20 / T 019177 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017

14-20 / V 11151 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Inhalt - Vollzugszahlen für das Jahr 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Erhaltungssatzungen - Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes Ortsangabe -/-
2.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Georg-von-Mayr-Straße 7 - Abbruch

14-20 / T 018614 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017


14-20 / V 11475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 04.05.2017. Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private, Inhalt Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten Runden Tisch; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungs-vor schlag Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur „Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“. Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und Bitte an das Kommunal referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft, daran mitzuwirken. Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln. Der Antrag Nr. 14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft, ökologische Landbewirtschaftung Ortsangabe (-/-)
4.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings


14-20 / V 09424 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 „Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen lassen. Inhalt Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können, die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen. 4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung prüfen lassen. Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fahrradabstellanlage - Bike+Ride - Fahrrad Ortsangabe - stadtweit
5.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der BaumschutzV: a) Moosacher Str. 36-36b - Genehmigung der Baumfällung mit der Auflage: Ersatzpflanzung b) Gundelkoferstr. 2 - Genehmigung der Baumfällung c) Konstanzer Str. 49 - Genehmigung der Baumfällung mit der Auflage: Ersatzpflanzung

14-20 / T 018617 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Eckdatenbeschluss: Neue multifunktionale Sportarena im Olympiapark - Toni-Merkens-Weg 4, Landshuter Allee (östlich), Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (nördlich), Ernst-Curtius-Weg (westlich) und Sapporobogen (südlich)

14-20 / T 018634 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.07.2017 3) Bebauungsplan als Projekt Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 15.05.2018


14-20 / V 11585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 „Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung; .... Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen. Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete Ortsangabe -/-
8.
(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018

14-20 / V 12011 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018 der Landeshauptstadt München; Verleihung der Ehrenpreise Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen Ortsangabe
9.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/52 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne -

14-20 / V 11841 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass für die Planung ist die Aufgabe der militärischen Nutzung der Bayernkaserne. Bereits im Einleitungsbeschluss vom 03.06.1992 wurde als Planungsziel die Schaffung von überwiegend Wohnnut zung mit den daraus resultierenden Freiraumbedarfen sowie Einrich- tungen für soziale Infrastruktur (Schulen, Kindergarten, Kita) ein- schließlich Nahversorgung formuliert. Daran wird bis heute festgehal- ten. Im direkten östlichen Anschluss an die ehemalige Bayernkaser- ne liegt der derzeit gewerblich genutzte Bereich Heidemannstraße 164. Die Grundstückseigentümerin ist mit der Absicht, auf diesen Flächen eine Wohnnutzung zu entwickeln, an die Stadt herangetre- ten. Mit der vorliegenden Flächennutzungsplan-Änderung werden die planungsrechtlichen Grundlagen für die o.g. Entwicklungen ge- schaffen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Land- schaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Bayernkaserne Ortsangabe Heidemannstraße (südl.), Maria-Probst-Straße (westl.), Helene-Wes- sel-Bogen (nördl.), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östl.)
10.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017

  • 14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10987 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-
11.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016

14-20 / V 11663 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ Inhalte In der Vorlage wird der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass zur weiteren Verbesserung die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen aus der o.g. Vorlage beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist. Gesamtkosten - Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse der Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ werden zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung Ortsangabe -
12.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften


14-20 / V 11612 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vorschläge zur Anpassung und Vereinfachung von Förderprogrammen für den Mietwohnungsbau im Rahmen der kontinuierlichen Evaluierung und Fortschreibung der Förderprogramme. Vorschlag zum Programmvollzug im Münchner Wohnungsbau im Jahr 2018. Inhalt: A) Erweiterung des bestehenden staatlichen Förderprogramms EOF um eine Variante, bei der kleinere Vorhaben (bis ca. 30 WE) nur mit einem städtischen investiven Baukostenzuschuss (400 €/qm Wohn- fläche) gefördert werden. B) Die Förderrichtlinien für den Münchner Wohnungsbau können dem Stadtrat erst im Laufe dieses Jahres vorgelegt werden. Die in 2018 anstehenden Vorhaben sollen deshalb noch nach (angepassten) Regelungen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms gefördert werden. C) Die Förderung von unabweisbaren Mehrkosten soll auch wieder im München Modell-Miete und -Genossenschaften ausgereicht werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der vorgeschlagenen Erweiterung der Programmvariante in der EOF mit einem städtischen Baukostenzuschuss und der Mehrkostenförderung im München Modell-Miete und -Genossenschaften (ca. 50 Mio. €) werden durch entsprechende Minderausgaben bei den bereits veranschlagten Haushaltsmitteln für die EOF in der staatlichen Kofinanzierung und beim München Modell-Miete (Auswirkungen der Absenkung der Förderung bei 30-jähriger Bindung) in gleicher Höhe ausgeglichen. Die Förderungen für die Vorhaben im Münchner Wohnungsbau erfolgen aus den dafür bereits veranschlagten Haushaltsmitteln . Entscheidungsvorschlag: -------- Gesucht werden kann im RIS auch nach: EOF, städtische EOF, Mehrkostenförderung, Wohnen in München VI, Münchner Wohnungsbau, München Modell Ortsangabe: ./.
13.
(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030" A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen


14-20 / V 11379 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem Konzeptgutachten von 2015 Inhalt A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.); B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen) C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD) bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14) Gesamtkosten/ Gesamterlöse –--------------------- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“; Auftrag an das PLAN zur Berück sichtigung des Grüngürtels und der Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des übergeordneten Freiraumgerüsts; Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU; Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel; Behandlung der Stadtratsanträge Nr. 1899, Nr. 14-20 / A 00044, Nr. 14-20 / A 03455, Nr. 14-20 / A 03456, Nr. 14-20 / A 03457, Nr. 14-20 / A 03458 , Nr. 14-20 / A 03460 sowie der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01398. Gesucht werden kann im RIS auch nach Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption, Langfristige Freiraumentwicklung, Freiraumzeit, Schlüsselprojekte Ortsangabe –-----
14.
(U) Lechenauer Straße (westlich) Georg-Brauchle-Ring (nördlich) Brundageplatz (östlich) Helene-Mayer-Ring (südlich) - ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum - A) Eckdatenbeschluss und Erweiterung des Grundsatzbeschlusses vom 06.07.2016 mit vertiefender Untersuchung B) Weiteres Vorgehen C) Aufgreifen der Planungen zur Neugestaltung des Busbahnhofs Olympiazentrum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04579 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11- Milbertshofen-Am Hart vom 21.02.2018


14-20 / V 12085 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Darlegung von Nutzungskonzepten in 5 Varianten für den ehemaligen Busbahnhof am Olympiazentrum. Inhalte A) Eckdatenbeschluss 1. Anlass 2. Vertiefende Untersuchung B) Weiteres Vorgehen 1. Wettbewerb 2. Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses C) BA- Antrag Nr. 14-20 / B 04579 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 21.02.2018 Beteiligung des Bezirksausschusses 11 Gesamtkosten/ Erlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Kenntnisnahme zum Vortrag der Referentin insbesondere zu den Ausführungen der vertiefenden Untersuchung unter Ziffer 2. der Beschlussvorlage mit ihren planerischen Konzeptvarianten. Zugrundelegung des Planungskonzeptes eines Besucher- und Informationszentrums mit Ausstellungsflächen / Museum für die unter Buchstabe B) der Beschlussvorlage dargestellten weiteren Planungsschritte. 2. Antrag an die Olympiapark München GmbH zur Vorbereitung, Auslobung und Durchführung eines architektonischen und landschaftsarchitektonischen Realisierungswettbewerbs auf Grundlage dieser Beschlussvorlage für ein Besucher- und Informationszentrum mit integrierten Ausstellungsflächen einschließlich des zugehörigen Umfelds in Abstimmung mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und im Einvernehmen mit den jeweils betroffenen städtischen Referaten. ..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Lerchenauer Straße (westlich), Georg-Brauchle-Ring (nördlich), Brundageplatz (östlich), Helene-Mayer-Ring (südlich) - ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum - - Eckdatenbeschluss und Erweiterung des Grundsatzbeschlusses vom 06.07.2016 mit vertiefender Untersuchung - Ortsangabe (-/-)
15.
(U) 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne - (Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1505a und Aufhebung von über- geleiteten Bebauungsplänen gemäß § 173 Abs. 3 BBauG sowie Teilverdrängung der Bebauungspläne Nr. 977, 1451 und 1505a) ...


14-20 / V 11984 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne - (Allgemeines Wohngebiet, Urbane Gebiete, Sondergebiet, Gemeinbedarfsflächen, integrierte Kindertageseinrichtungen, Verkehrsflächen, öffentliche Grünflächen) Inhalt Zusammenfassung der Bebauungsplanverfahren Nr. 1989 und 2098 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB Beteiligung der Bezirksausschüsse Billigung des Bebauungsplanes Nr. 1989 (einschl. Teilaufhebnung des Bebauungsplanes Nr. 1505a und Aufhebung von übergeleiteten Bebauungsplänen nach § 173 Abs. 3 BBauG) Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB nach Vorliegen der Auslegungsvoraussetzungen Weiteres Vorgehen Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1437 Behandlung der BA-Anträge Nr. 14-20 / B 04232 und 14-20 / B 04762 und der StadtratsanträgeNr. 14-20 / A 04122 und A 02557 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- ...
16.
Meldelisten Bauvorhaben/Nutzungsänderungen vom 21.05.2018 - 17.06.2018

14-20 / T 018900 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.3
Kultur / Soziales
1.
Unterrichtungen über die Veranstaltungen "Feuerwerk": a) Olympiastadion am 05.07.2018 b) Olympiapark am 07.07.2018

14-20 / T 018618 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Grünanlagensatzung: Ausnahmegenehmigung für das Angererfest, Frauenmantelanger / Hildegard-von-Bingen-Anger am 30.06.2018

14-20 / T 018903 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO - absolutes Haltverbot: a) Schmalkaldener Str. 16-18 und 24-26 b) Wallensteinplatz c) Nietzsche-/Schopenhauer-/Korbinianstraße

14-20 / T 018252 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Sonstiges