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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. September 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Benennung von Mitgliedern
1.
Benennung einer bzw. eines PSAG-Beauftragten
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Veranstalten einer Bürgersprechstunde mit dem Oberbürgermeister Reiter im Stadtteil Harthof
4.2
Bau / Umwelt
1.
Zwischennutzung der Leichtbauhallenstandorte Neuherbergstr. 24 - Stellungnahme
2.
Nutzung Flurstück 211/2 - Thalhoferstraße
3.
Vermüllung von Straßen und Parks im 11. Stadtbezirk (BV Anfrage Nr. 14-20/Q 00566) - Antwortschreiben
4.
Ruhestörung durch Baustellenlärm an Sonn- wie auch Feiertagen - FIZ Nord (BV-Anfrage Nr. 14-20/Q 00564) - Antwortschreiben
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
Knorrstr. 171 und Prager Str. - Antrag auf ein Zusatzschild: "Mo. - Fr. von 7.00 - 18.00 Uhr an Schultagen" - Antwortschreiben
2.
Veranstaltungen im Olympiapark - stärkeres Hinwirken auf die Benutzung des ÖPNV - Stellungnahme
3.
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Schleißheimer Str. / Moosacher Str. - Sachstandsmeldung
4.
Anbringen von Fahrradständern in der Riesenfeldstraße - Antwortschreiben
5.
Intensivierung der kommunalen Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 11 (BA-Antrag Nr. 14-20/B 04992) - Antwortschreiben auf die Rückfrage des BA 11
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Horizont e.V.
Finanzierung einer Praktikantenstelle
15.120,00 €
0262.0-11-0289
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 11 für den Horizont e.V. vom 10.04.2018 in Höhe von 15.120.00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Männerchor Milbertshofen Riesenfeld e.V.
Hoagart'n am 20.10.2018
413,00 Euro
Az.: 0262.0-11-0292
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für den Hoagart'n am 20.10.2018 vom Verein Männerchor Milbertshofen Riesenfeld e.V. in Höhe von 413,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kulturverein Olympiadorf e.V.
Münchner Bergfilmtage vom 14. - 16.09.2018
1.045,00 Euro
Az.: 0262.0-11-0294
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Münchner Bergfilmtage vom 14. - 16.09.2018 vom Kulturverein Olympiadorf e.V. in Höhe von 1.045,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Theater Grenzenlos e.V.
Theaterstück "Das Zimmer nebenan" von Oktober 2018 - Juli 2019
7.500,00 Euro
Az.: 0262.0-11-0293
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Theaterstück "Das Zimmer nebenan" von Oktober 2018 - Juli 2019 vom Verein Theater Grenzenlos e.V. in Höhe von 7.500,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Programm barrierefreie Bushaltestellen - Milbertshofener Straße - Haltestelle Abtstraße
2.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche: Schleißheimer Straße 301 "playBilly's"
3.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche: Schleißheimer Straße 320 "My Asia Food"
4.
Antrag auf Genehmigung eines mobilen Handels: Schleißheimer Straße / Nordhaideplatz "Obstverkauf"
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
1.
Schulsozialarbeit an allen Gymnasien im 11. Stadtbezirk
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Ärztliche Versorgungssituation in München - Förderung freier Träger sowie Beschluss über die Finanzierung ab 2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12101 ...Zügiger Ausbau der ambulanten med. Versorgung in München-Nord Empfehlung Nr. 14-20 / E 01102 der BV des 11. SB am 21.07.16... ...Mehr Haus- und Kinderärzte im Münchner Norden BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02798 des BA 11 vom 14.09.16...
2.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026;
Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
3.
Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen,...
4.
18.jetzt - Teilnahme BA am Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13. Oktober 2018
8.2
Bau/Umwelt
1.
Bauvorhaben - Lokalbaukommission:
a) Frankfurter Ring - Neubau eines Bürogebäudes mit betriebsinterner Kantine und Großgarage
b) Dohlenweg 15 -Neubau eines freistehenden Doppelhauses mit Garagen
c) Taunusstr. 34 - Neubau eines Bürogebäudes mit TG - Vorbescheid
Hinweis:
b) und c) vertagt aus der BA-Sitzung 08.08.2018
2.
Anträge auf Baumfällungen:
a) Vogelhartstraße 16-22
b) Moosacher Str. 80
c) Graf-Konrad-Str. 18a
3.
Neuherbergstraße / Ecke Schleißheimer Straße - 1 Sammelhinweisanlage
Hinweis:
vertagt aus der BA-Sitzung 08.08.2018
8.3
Kultur / Soziales
1.
Veranstaltung "München Marathon" am 14.10.2018 und "Trachtenlauf am 13.10.2018 im Olympiapark
2.
Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen,
Antrag Nr. 14-20 / A 04378 der SPD-Stadtratsfraktion
8.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: Pommernstraße - absolutes Haltverbot
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Unveränderte Fortführung der Gaststättenbetriebe:
a) Bistro in der BMW-Niederlassung - Frankfurter Ring 35
b) "Café Treff Bar" - Wenzelstr. 2
c) "ZAMgwürfelt" - Helene-Mayer-Ring 14
d) Trink- und Imbisskiosk in der Eishalle - Spiridon-Louis-Ring 3
2.
Neues Verfahren bei der Einbindung der Bezirksausschüsse - Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten
3.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018
a) Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen
Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2017
b) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Initiative des Sozialreferates
c) Beauftragter gegen Extremismus
Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 - Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017
d) Folgeänderungen der BayGO-Änderung (Zusammensetzung UAs, Vertretung im Vorsitz); Vereidigung
2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
-
14-20 / B 03901 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04002 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 25.06.2018
verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen
vorgelegt. Die Vorlage zu den „Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (1 b)) wurde in die nächste BA-Satzungskommission vertagt. Die Vorlage zum Stadtbezirksbudget, die ebenfalls in der BA-Satzungskommission am 25.06.2018 behandelt wurde, wird dem Stadtrat in einer getrennten Sitzungsvorlage zeitgleich vorgelegt (Nr. 14-20 / V 12100).
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 5 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
-/-
4.
(U) Stadtbezirksbudget für München;
Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse
Stadtbezirksbudget für München
Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072
der Vollversammlung vom 26.07.2017
Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen!
Scientology-Schutzerklärung
bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen
Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative
städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen
BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis
BA-Budget fair – teilen
BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien
aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des
Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis
Gender-Budgeting
BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der
gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen
Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
-
14-20 / B 03746 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03846 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03721 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03679 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03830 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03682 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03568 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00239 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04291 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04296 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 26.07.2017, das bisherige BA-Budget weiterzuentwickeln und in Stadtbezirksbudget umzubenennen. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, die bisherigen Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse weiterzuentwickeln und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Inhalt:
Dem Stadtrat wird eine Änderungssatzung zur BA-Satzung sowie eine Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Bezirksausschuss-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 25.06.2018 dem Entwurf der Vorlage zugestimmt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Folgekosten von Investitionen aus dem Stadtbezirksbudget sind aus dem Hoheitshaushalt zu tragen.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 9 beigefügte Änderungssatzung zur BA-Satzung wird beschlossen. Die als Anlage 11 beigefügten Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse
Ortsangabe:
(-/-)
5.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Schriftverkehr, Sachberichte
6.
Plenumssitzungstermine des BA 11 für 2019
9.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern
an den bestehenden Hubschraubersonderlandeplatz
Oberschleißheim
a) Planfeststellungsbeschluss der Regierung von
Oberbayern vom 16.07.2018
b) Verlegung der Landespolizei Hubschrauberstaffel
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02039 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 12 - Schwabing - Freimann
am 12.06.2018
Kurzinfo:
Anlass
Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberbayern vom 16.07.2018
Empfehlung Nr. 14-20/ E 02039
Inhalt
Ausführungen zum Planfeststellungsverfahren sowie zu einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 16.07.2018
Gesamtkosten
2.997 € zzgl. des Risikos etwaiger Anwaltskosten im Falle einer erfolglosen Klage
Entscheidungs-vorschlag
Von den Ausführungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Planfeststellungsverfahren sowie zum Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberbayern vom 16.07.2018 und dem vorgesehenen weiteren Vorgehen wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt fristwahrend eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberbayern vom 16.07.2018 zu erheben sowie einen Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung zu stellen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat erneut zu berichten, sobald wichtige neue Erkenntnisse aus den verwaltungsgerichtlichen Verfahren zu verzeichnen sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verlegung Polizeihubschrauberstaffel Bayern, Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim
Ortsangabe
Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim
2.
Georgenschwaigstr. 37 - Abbruchanzeige
3.
Meldelisten Bauvorhaben/Nutzungsänderungen für den Zeitraum 18.06.2018 - 19.08.2018
9.3
Kultur / Soziales
1.
(U) "kitabarometer"
Elternbefragung zum Bedarf an
Kindertagesbetreuung in München
-
08-14 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03182 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in
München
Inhalt:
Zentrale Erkenntnisse aus der Elternbefragung
Ableitung zentraler Bedarfsgrößen bzw. Anpassung der Versorgungsziele
Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
100%- Versorgung des nachgefragten Bedarfs aller unter dreijährigen Kinder und über dreijährigen Kinder
Anhebung des „operativen Versorgungszieles“ und Versorgungsrichtwertes für investive Maßnahmen für über dreijährige Kinder auf 100%
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
kitabarometer
Elternbefragung
operative Versorgungsziele
Ortsangabe:
-
9.4
Verkehr
1.
LKW-Verkehr in der Keferloherstraße
2.
Parkraummanagement - Untersuchungsgebiet Milbertshofen
3.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019
City Bus
Antrag Nr. 14-20 / A 03830 von Herrn Stadtrat Fritz Schmude und Herrn Stadtrat Andre Wächter vom 16.02.2018
Öffentlich besser fahren 2 – Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus
Antrag Nr. 14-20 / A 03435 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017
Öffentlich besser fahren 6 – Mehr Metro- und Expressbusse für München
Antrag Nr. 14-20 / A 03439 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017
Verbesserung der Buslinie Nr. 194, Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03509 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks vom 06.04.2017
Einrichtung eines Quartiersbusses zwischen Perlach und Fasangarten – Öffentliche Erreichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04219 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks – Ramersdorf-Perlach vom 12.10.2017
ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet „Triebwerk“ in Neuaubing
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04419 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirks - Aubing – Lochhausen – Langwied vom 20.12.2017
-
14-20 / A 03435 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03439 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04348 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04279 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04543 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03509 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04419 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03830 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04743 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04701 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04636 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04665 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04667 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04924 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01470 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04845 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04837 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04737 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04740 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01967 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01761 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01881 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01669 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01553 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04219 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01909 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 14-20 / V 11979
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
Ortsangabe:
(-/-)
4.
Arbeiten im Straßenraum: Schleißheimer Str./Frankfurter Ring - Umbau Mittelteiler
5.
Frankfurter Ring/Schleißheimer Str/Moosacher Str. und Frankfurter Ring zw. Schleißheimer Str. und Knorrstr.: Ausnahmezulassungsverlängerung Mülleinsammlung nach dem BImSchG und 32. BImSchV
10.
Sonstiges