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Anlass: Niederlegung des Mandats als ehrenamtliches Stadtratsmitglied. Nachrücken gemäß Art. 48 Abs.1 und Abs. 3 i. V. m. Art. 37 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes Inhalt: Beschluss über das Ausscheiden gemäß Art. 19 Bayerische Gemeindeordnung. Beschluss über das Nachrücken gemäß Art. 48 Abs.1 und Abs. 3 i. V. m. Art. 37 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes Gesamtkosten: entfällt Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtrat, Ausscheiden, Lydia Dietrich Nachrücken, Anja Berger Ortsangabe: -/-

Anlass: Antrag 14-20 / A 03194 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 22.06.2017 Inhalt: - Darstellung des Sachstands - derzeit besteht kein Entscheidungsbedarf Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch unter: 3. Startbahn Flughafen FMG Ortsangabe: -/-

Anlass: Die Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste bittet um personelle Änderungen für den Ältestenrat. Inhalt: Umbenennungen im Ältestenrat, Festlegung einer neuen Reihenfolge für die Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste im Ältestenrat. Gesamtkosten: Es fallen keine Kosten an. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu der Besetzung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umbenennungen, Ältestenrat Ortsangabe: Entfällt

Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Sandra Bartmann - Wahl von Herrn Günter Hintermaier Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung Ortsangabe -/-

Anlass Vollzug der Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 und 05.04.2017 "Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München" (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13724 und Nr. 14 – 20 / V 08453). Inhalte Dem Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 wird nachgekommen und über zum 31.12.2017 länger als sechs Monate leerstehende Wohnungen berichtet. Die Anzahl der am 31.12.2017 leerstehenden Wohnungen (WE) hat sich weiter auf 156 verringert. Die Planungen in allen Bereichen städtischer Wohnungsimmobilien werden regelmäßig eingehalten. Soweit in wenigen Einzelfällen der ursprüngliche Planungshorizont nicht eingehalten werden kann, ist dies nachvollziehbaren Ereignissen geschuldet, über die in der Vorlage konkret berichtet wird. Ehemalige Einzelfälle sind vermietet bzw. befinden sich in der Umsetzungsphase ihrer Maßnahmen. Neue exponierte Einzelfälle sind nicht aufgetreten, alle Beteiligten sind sensibilisiert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse . / . Entscheidungs-vorschlag Vom Leerstandsbericht zum 31.12.2017 sowie den Veränderungen gegenüber dem Bericht an die Vollversammlung des Stadtrates am 05.04.2017 wird Kenntnis genommen. Die Referate mit Immobilienbesitz und Beteiligungsgesellschaften bleiben weiterhin beauftragt, unnötigen Leerstand zu vermeiden. Der Stadtrat beauftragt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Kommunalreferat, das Sozialreferat und das Referat für Arbeit und Wirtschaft den nächsten Bericht zum Stichtag 31.12.2018 im ersten Halbjahr 2019 dem Stadtrat vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH; GEWOFAG Holding GmbH; Städtische Wohnungsbaugesellschaften; Leerstand; Zwischennutzung Ortsangabe . / .

Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 13.12.2017 zur Umsetzung einer Höchstgrenze für in 2017 beschlossene Stellen Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die Umsetzung der Höchstgrenze für das Direktorium dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Verwendung von Stellen zur Umsetzung der Höchstgrenze Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umsetzung Höchstgrenze Ortsangabe: -/-

Anlass: Antrag von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor und Herrn StR Gerhard Mayer vom 26.10.2017 (14-20 / A 03522) unter dem Titel „Ein Chatbot als Kommunikationsmedium für die Stadt München einsetzen!“. Inhalt: In der Vorlage wird ein stufenweises Vorgehen für die stadtweite Einführung eines Chat Bots bei der LHM vorgestellt. Zunächst wird dazu ein Pilotprojekt gestartet. Die Vorlage beinhaltet eine Analyse der Ist- und Soll-Situation sowie Zeitplanung und Ressourcenbedarf des Pilotprojektes inklusive der notwendigen Umpriorisierungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des Pilotprojektes zur Einführung eines Chat Bots und den damit verbundenen Umpriorisierungen der Ziffer 3.3 wie dargestellt zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Chat Bot, Chatbot, Kommunikation, Bürgerbeteiligung, E-Government, Bürgerkommunikation, Pilotierung, KI, Künstliche Intelligenz, eGov Ortsabgabe: -

Aufgrund des o.g. Änderungsantrages der Stadtratsfraktionen der CSU und der SPD wurde die im Jahr 2017 vom Stadtrat beschlossene Stellenzahl von 1.070 Stellen (VZÄ) auf 800 Stellen (VZÄ) begrenzt. Für das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wurden in 2017 insgesamt 67,65 neue Stellen (VZÄ) genehmigt. Die Höchstgrenze nach Änderungsantrag beträgt für das POR 51,05 VZÄ, womit eine Reduzierung um 16,60 VZÄ erforderlich ist. Die Einhaltung der Höchstgrenze wird erreicht durch die Reduzierung bei den in 2017 beschlossenen Stellenkapazitäten (13,574 VZÄ), die Kompensation durch vakante, verfügbare Stellen (1,55 VZÄ) und die Kompensation durch vakante, aber durch Stadtratsbeschluss zweckbestimmte Stellen(1,50 VZÄ). Gesamtkosten/Gesamterlöse:-/- Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, zweckbestimmte Stellen (1,50 VZÄ) sowie Stellen aus Beschlüssen im Jahr 2017 (13,574 VZÄ) zur Umsetzung der referatsspezifischen Höchstgrenze heranzu- ziehen. 2. Die Kompensation mit verfügbaren Stellen (1,55 VZÄ) zur Umsetzung der Höchstgrenze wird zur Kenntnis genommen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Haushalt 2018, Höchstgrenze, Reduzierung, beschlossene Stellenkapazitäten Ortsangabe: -/-

Inhalt bitte aus der Beschlussvorlage entnehmen. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt der Entfristung von Stellenkapazitäten im Personal- und Organisationsreferat und Kreisverwaltungsreferat sowie der Verlängerung der Befristungen im IT-Referat zu. 2. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt die Entfristung der unter Ziffer 2 im Vortrag des Referenten aufgeführten bis zum 31.12.2018 und 14.12.2022 befristeten Positionen beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 3. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt die Entfristung der unter Ziffer 3 im Vortrag des Referenten aufgeführten bis zum 31.12.2018 befristeten Position beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 4. Das IT-Referat wird beauftragt die Verlängerung der unter Ziffer 4 aufgeführten befristeten Positionen bis 31.12.2022 beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach: MIT-KonkreT, Verstetigung Personalbedarfe MIT-KonkreT

Anlass - Haushalt 2018 - Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Sozialreferats Inhalt - Umsetzung der vom Stadtrat vorgegebenen Höchstgrenze in Höhe von 800 VZÄ-Stellen stadtweit - Kompensations- bzw. Einsparvorschlag des Sozialreferates Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Dem Kompensations- bzw. Einsparvorschlag zur Umsetzung der Einsparvorgaben des Stadtrats wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Haushalt 2018 - Optimierung der Haushaltssteuerung Ortsangabe -/-

Anlass - Neubebauung des Gebiets Harthof, Teilbereich Harthof Nord - Schaffung sozialer Infrastruktur für Familien durch die Erweiterung der Familienangebote des Familienzentrums und Mehrgenerationenhauses „Unter den Arkaden“ Inhalt - Zusammenfassung - Ausgangslage - Fachlich-inhaltliche Erläuterungen - Kosten und Finanzierung - Nutzen Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen: - im Jahr 2020: einmalige Investitionskosten in Höhe von 120.000 Euro - ab dem Jahr 2021: jährliche Folgekosten in Höhe von 346.456 Euro (ohne Miete) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Planung - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms - Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung - Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für die Anmietung - Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Milbertshofen-Am Hart - Teilbebauungspläne der GWG des Gebiets Harthof - Familienzentrum und Mehrgenerationenhaus „Unter den Arkaden“/ETC (MGH) - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 Ortsangabe - 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart - Kämpferstr.

Anlass - Beschluss zu Zuwendungssachverhalten im Sozialreferat im Rahmen der Umsetzung der Handlungsempfehlungen Inhalt - Umsetzung der Handlungsempfehlungen - Zuwendungssachverhalt des Sozialreferates im Bereich Kinder und Jugendliche Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Befürwortung der Annahme des Zuwendungssachverhalts Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spenden an das Sozialreferat Ortsangabe -/-

Anlass: In der Sitzung der VV vom 15.06.2016 (vgl. SV Nr. 14-20 / V 04623) wurde der Klimaschutz-aktionsplan beschlossen. Hierbei wurden vom Stadtrat sowohl Mittel für die Schaffung und Bewerbung einer zentralen Dach-marke, als auch für zwei Stellen im RGU bewilligt. Gleichzeitig wurde das RGU beauftragt, das erste Themenjahr inklusive Budgetierung vorzubereiten und dem Stadtrat zur Befassung vorzulegen. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird diesem Auftrag des Stadtrats nachgekommen. Inhalt: Der Klimaschutzaktionsplan richtet sich unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Dieter Reiter an die Münchner Stadtgesellschaft und soll einen wesentlichen Teil zum Erreichen der neuen Klimaschutzziele beitragen. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage soll die Finanzierung des ersten Themenjahres des Klimaschutzaktionsplans, das sich dem Thema „Energie“ widmen wird, beschlossen werden. Mit verschiedenen Aktivitäten in den Bereichen „Sehen“, „Erleben“ und „Handeln“ soll die Münchner Stadtbevölkerung im Zusammenschluss mit anderen Akteurinnen und Akteuren der Verwaltung und der Stadtgesellschaft motiviert werden, sich im eigenen Handlungsbereich klimafreundlich zu verhalten. Um den entsprechenden Planungsvorlauf für die Vorbereitungen der Aktivitäten und die Planung der begleitenden Kommunikationskampagnen und Events zu generieren, ist eine frühzeitige und fest planbare Finanzierung grundlegende Voraussetzung. Diese Beschlussvorlage beschreibt entsprechend die geplanten Aktivitäten im Rahmen des Jahres der Energie. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten der Umsetzung des ersten Themenjahres Jahr der Energie betragen 1.077.000 €. Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, nach dem im Vortrag dargestellten Beschluss das Jahr der Energie umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimaschutzaktionsplan, Klimaschutzziele, Öffentlichkeitsarbeit, CO2, CO2-Emissionen, Klimaschutz Ortsangabe:- / -

Anlass: Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwen­dungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Inhalt: Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtent­wicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bauordnung zur Förde­rung des Dia­logs mit der Zivilge­sellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivil­gesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament. Ortsangabe: -/-

Anlass Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde in München Inhalt Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses Gesamtkosten/-erlöse Im Jahr 2018 erfolgt eine Zuschussausreichung i.H.v. 460.000,00 € aus vorhandenen Budgetmitteln Entscheidungsvorschlag Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Zuschuss Ortsangabe -/-

Inhalt: In der Vorlage wird dem Stadtrat vorgeschlagen, sich an der Förderrichtlinie des BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) zur „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ mit dem Projekt „Verbesserung der Verkehrsdatensituation in München (VVD-M)“ zu beteiligen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Das Gesamtbudget des Projektes VVD-M beträgt 2.193.000 €, davon werden 50% vom BMVI als Bundesförderung getragen. Die restlichen 50% (1.096.500 €) sind als städtische Eigenmittel aufzuwenden. Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.693.000 € im Jahr 2018 und 500.000 € im Jahr 2019 (Eigenmittel der LHM). Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 846.500 € im Jahr 2018 und 250.000 € im Jahr 2019 (Bundesförderung des BMVI zweckgebunden). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Teilnahme am Bundesprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" mit dem Projekt VVD-M und der zentralen Finanzierung des städt. Eigenanteils zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsdaten, Mobilitätsdaten, Verkehrssicherheit, vernetzte Mobilität, Luftreinhaltung, NO2, Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020 Ortsangabe: -/-

Inhalt: Der aktuelle Sachstand der Sanierung der öffentlichen WC-Anlagen im ÖPNV-Netz wird dargestellt sowie ein Überblick über weitere öffentliche WC-Anlagen geschaffen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen und die Übersichten über öffentliche Toiletten sowie die zu den sanierenden bzw. zu schließenden WC-Anlagen werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Öffentliche Toiletten, WC-Anlagen, barrierefreie Toiletten, Toilette für alle Ortsangabe: -/-

Inhalt: In der Vorlage wird die notwendige Erhöhung der Umsatzpacht für die Finanzierung des Oktoberfestes ab 2018 vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Gesamtkosten ca. 11.441.000 € konsumtiv für Sicherheitsmaß­nahmen und die erfolgreiche Durchführung des Oktoberfestes 2018 ff.. Die Veranstaltung Oktoberfest wird als kostenrechnende Einrichtung geführt, so dass Einnahmen in entsprechender Höhe zur Deckung der Kosten zur Verfügung stehen müssen. Entscheidungsvorschlag: Die vorgeschlagene Finanzierung des Oktoberfestes 2018 durch eine Erhöhung der Umsatzpacht ab 2018 wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest, Sicherheitsmaßnahmen, Erhöhung der Umsatz­pacht Ortsangabe: Stadtbezirk 2, Theresienwiese

Anlass Fortbestand des Städtischen Reinigungsservices (SRS) Inhalt Darstellung der Historie, des Bedarfes und der Kosten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Städtische Reinigungsservice wird in geringerem Umfang auf Dauer aufrecht erhalten. Gesucht werden kann auch nach: SRS, Gebäudereinigung Ortsangabe: -/-

Anlass Zur Vorbereitung der Neubebauung der ehemaligen Bayernkaserne werden die Arbeiten zur Baufeldfreimachung des Areals fortgesetzt Inhalt Darstellung der Abbruchphase 2B 2019 Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Die Leistungen werden vom Kommunalreferat ausgeschrieben. Die Aufträge werden jeweils auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rückbau, Bayernkaserne, Baufeldfreimachung (Phase 2B) Ortsangabe Heidemannstraße 50, 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Inhalt - Darstellung des im Stadtrat beschlossenen Nutzungs­mixes - Darstellung der Wahrnehmung von Aufgaben der Öf­fentlichkeitsarbeit durch bestehende Stellen Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Von den dargestellten Informationen wird Kenntnis ge­nommen. 2. Der Flächenbedarf für Soziales und Kulturelle Bildung ist mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 01.07.2015 ausreichend berücksichtigt. 3. Die bereits bestehende Öffentlichkeitsarbeit durch das Quartiersbüro, wie unter Ziffer 2.2 dargestellt, wird in den kommenden Jahren verstetigt werden. 4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01877 sowie die Empfeh­lung Nr. 14-20 / E 01878 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 05.12.2017 sind damit satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kreativquartier; Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft; Teleinternetcafé Ortsangabe Kreativquartier München

Anlass Gemäß Änderungsantrag Nr. 14-20 / A 03701 der CSU Fraktion im Münchner Stadtrat und SPD-Stadtratsfraktion für die Vollversammlung am 13.12.2017 sind die vom Stadtrat für das Haushaltsjahr 2018 beschlossenen 1.070 Stellen (VZÄ) auf 800 Stellen (VZÄ) zu reduzieren. Dem Kreisverwaltungsreferat wurden im Haushaltsjahr 2017 insgesamt 364,80 Stellen (VZÄ) befristet und unbefristet genehmigt. Unter Zugrundelegung der im Änderungsantrag vorgegebenen Höchstgrenze wurde für das Kreisverwaltungsreferat eine maximale Anzahl von 274,9 Stellen (VZÄ) festgelegt. Dem Kreisverwaltungsreferat wurde ein Beitrag zur Reduzierung im Umfang von 89,9 Stellen (VZÄ) zugewiesen. Inhalt Darstellung der Kompensation von unbesetzten Stellen und Reduzierungen von Beschlüssen. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Die Kompensation von nicht zweckgebundenen Stellen im Umfang von 21,6 VZÄ innerhalb des Stellenplans des Kreisverwaltungsreferates wird zur Kenntnis genommen. Der Kompensation von zweckgebundenen Stellen im Umfang von 17 VZÄ wird zugestimmt. Der Reduzierung von Beschlüssen mit personellen Folgekosten aus dem Jahr 2017 im Umfang von 51,3 VZÄ wird zugestimmt. Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle

Anlass Die Änderung des Gesellschaftsvertrags der Städt. Klinikum München GmbH (StKM), um den Stadtrat von Vorlagen und Entscheidungen zu entlasten. Inhalt Es wurde geprüft, inwieweit der Gesellschaftsvertrag hinsichtlich der Zuständigkeiten der Gesellschafterin und des Aufsichtsrats gesetzeskonform optimiert werden kann. Die Änderungen des Gesellschaftsvertrags der StKM folgen dem Gedanken einer praxisnahen Zuordnung von Zuständigkeiten der betreffenden Organe der Gesellschaft. Die Verlagerung von Zuständigkeiten des Stadtrats auf das Organ Aufsichtsrat StKM entlastet den Stadtrat, ohne jedoch die Einflussmöglichkeit auf wesentliche Entscheidungen aufzugeben. Wesentliche Entscheidungen verbleiben bei der Gesellschafterin wie z. B. die Feststellung des Jahresabschlusses des Unternehmens, die Entlastung der Aufsichtsräte und Geschäftsführer sowie grundsätzliche Entscheidungen wie z. B. zum Fortbestand des Unternehmens. Mit dem geänderten Gesellschaftsvertrag hat die Städt. Klinikum München GmbH eine Geschäftsgrundlage, die die Verantwortlichkeiten zwischen Gesellschafterin, Aufsichtsrat und Geschäftsführung verdeutlicht. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass der Stadtrat von Entscheidungen, die er nicht zwingend treffen muss, entlastet wird. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Den Änderungen des Gesellschaftsvertrags der StKM wird wie im Vortrag und in der Anlage zu dieser Beschlussvorlage ausgeführt, zugestimmt. Herr Oberbürgermeister Reiter wird ermächtigt, die Geschäftsführung der StKM zu beauftragen, die Änderungen des Gesellschaftsvertrags beim Handelsregister anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Gesellschaftsvertrag der StKM Ortsangabe -/-

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03865 der ÖDP vom 02.03.2018 Inhalt Ergebnis der Prüfung einer Einrichtung von Kooperationsfilialen der Stadtsparkasse München mit anderen Bankinstituten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Das Ergebnis der Prüfung wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sparkasse; Filiale; Kooperation; öffentlicher Auftrag; Daseinsvorsorge Ortsangabe -/-