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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Juni 2018, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Geplante Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen
auf den Haushalt 2019 ff.
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.02.2018
(Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11021) wurde festgelegt, dass die
Fachreferate ihre Fachausschüsse über geplante Beschlussvorlagen
mit personellen und/oder finanziellen Auswirkungen
für die Jahre 2019 ff. unterrichten.
Inhalt
Mit dieser Vorlage werden die Ressourcenbedarfe (Personal-/Sach-
und Investitionsauszahlungen) des Baureferates dargestellt und
in den Anlagen 1 – 26 inhaltlich begründet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat
- Ressourcenbedarfe des Baureferates für das Haushaltsjahr 2019
Ortsangabe
- / -
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Maßnahmen im Würmgrünzug
A) Masterplan Würm-Auen
Antrag Nr. 14-20 / A 01772 von
Herrn Stadtrat Christian Müller und
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar
vom 12.02.2016
B) Würm - ökologische Aufwertung -
Renaturierung der Würm südwestlich der Blutenburg
Antrag Nr. 14-20 / A 03246 von
Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und
Herrn Stadtrat Tobias Ruff
vom 13.07.2017
C) Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion
Aufwertung der Erholungsflächen an der Würm durch Sitzmöbel
Antrag Nr. 14-20 / A 03249 von
Frau Stadträtin Heike Kainz und Frau Stadträtin Sonja Haider
vom 13.07.2017
D) Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion
Realisierung eines Beachvolleyballplatzes am Bolzplatz
Mergenthalerstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 03250 von
Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Kristina Frank,
Frau Stadträtin Ulrike Grimm und Frau Stadträtin Sonja Haider
vom 13.07.2017
E) Würm - ökologische Aufwertung -
Grünfläche an der Behringstraße verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 03248 von
Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und
Herrn Stadtrat Tobias Ruff
vom 13.07.2017
-
14-20 / A 03250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03249 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03248 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01772 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03246 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04175 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Dem Baureferat liegen insgesamt fünf Stadtratsanträge vor, die das Ziel
verfolgen, die Ökologie und die Aufenthaltsqualität im Bereich des
Würmgrünzuges zu verbessern.
Inhalt
Mögliche Maßnahmen entsprechend der Stadtratsanträge
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Behandlung der unter Antragspunkt 2 bis 6
aufgeführten Stadtratsanträge und dem weiteren Vorgehen zur
Verbesserung der Ökologie und Aufenthaltsqualität im Bereich
des Würmgrünzuges wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01772 von Herrn Stadtrat Christian
Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom
12.02.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03246 der Stadtratsfraktionen CSU
und ÖDP, Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja
Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 13.07.2017 ist
damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03249 von Frau Stadträtin Heike Kainz
und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03250 von Frau Stadträtin Heike
Kainz, Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Ulrike
Grimm und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 ist
damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03248 von Frau Stadträtin Heike
Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias
Ruff vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Struktur- und Maßnahmenkonzept
- Umsetzungskonzept
- Fließgewässerökologie
Ortsangabe
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Blutenburg
- Pippinger Straße
- Widweg
- Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
- Behringstraße
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Freiham
Öffentliche Flächen südlich der S-Bahn
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Endausbau Hans-Stützle-Platz
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.290.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 32.500 € (brutto))
1. Projektgenehmigung für den Endausbau
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
-
14-20 / A 04174 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Hans-Stützle-Platz südlich der S-Bahn-Station Freiham, zwischen
den Baufeldern MK 4 und MK 5, ist aktuell nur provisorisch ausgebaut.
Inhalt
Nach Fertigstellung der Hochbaumaßnahme auf dem Baufeld MK 5
(Ende 2017) soll nun die gesamte Platzfläche endgültig ausgebaut
werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 1.290.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.290.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die im Jahr 2018 erforderlichen
Mittel in Höhe von ca. 50.000 € und die ab dem Jahr 2019
erforderlichen Mittel zum Nachtragshaushalt 2018 bzw.
zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff.
bei der Finanzposition 6300.950.1170.0 „Siedlung Freiham,
Baukosten“ anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Freiham
- Hans-Stützle-Platz
- öffentliche Flächen
Ortsangabe
- Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
- Hans-Stützle-Platz südlich der S-Bahn-Station Freiham
(auf Bahnsteigniveau) in Verlängerung der Hans-Stützle-Straße
4.
Quiddestraße / Staudingerstraße / Plettstraße
Austausch der Lichtsignalanlage,
Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität
und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Kenntnisnahme von der Ausführungsgenehmigung des Projektes
auf dem Verwaltungsweg
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 31.01.2017 wurde die
Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07767)
mit einer Kostenobergrenze von 825.000 €.
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme
werden aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 825.000 €.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungsgenehmigung für das Projekt
auf dem Verwaltungsweg zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ÖPNV-Offensive IV
- Lichtzeichenanlage
- LZA
- LSA
Ortsangabe
- Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
- Quiddestraße
- Staudingerstraße
- Plettstraße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Altstadtring Nordwest
Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel
Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring
und Von-der-Tann-Straße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
A) Ausführungsgenehmigung von Vorwegmaßnahmen
zur Sicherheitsnachrüstung des Altstadtringtunnels
- Bau einer Löschwasserkammer an der Tunneleinfahrt am Oskar-von-Miller-Ring
- Bau einer Löschwasserkammer an der Tunnelausfahrt zum Karl-Scharnagl-Ring
- Bau einer Wandverstärkung an der Tunneleinfahrt in der Prinzregentenstraße
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.740.000 €
B) Information über das Ergebnis der ersten Phase des Planungsworkshops
zur Gestaltung der Freiflächen
Kurzinfo:
Anlass
Mit Projektgenehmigung der Vollversammlung des Stadtrates
vom 15.03.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06080) wurde
das Baureferat beauftragt, die Bauausführung vorzubereiten.
Inhalt
Sachstandsbericht zum Projekt der Sicherheitsnachrüstung des
Altstadtringtunnels; Erläuterung der erforderlichen Vorwegmaßnahmen.
Des Weiteren wird über den Stand des Planungsworkshops
zur Gestaltung der Freiflächen berichtet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten für die Vorwegmaßnahmen betragen
gemäß dem Kostenanschlag
1.740.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der aufgeführten Vorwegmaßnahmen mit
Ausführungskosten in Höhe von 1.740.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- RABT
- Planungsworkshop / konkurrierendes Verfahren
- Tunnel
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Altstadtring Nordwest
- Oskar-von-Miller-Ring
- Von-der-Tann-Straße
6.
Umbau der Schönstraße
zwischen Candidstraße und Lebschéestraße
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
Projektkosten (Ausführungskosten):
4.000.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 24.10.2017 wurde die
Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09954)
mit einer Kostenobergrenze von 4.000.000 €.
Inhalt
Termine und Bauablauf sowie Kosten und Finanzierung
der Maßnahme werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.000.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 4.000.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.1550 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2019 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Candidplatz
- Osramgelände
Ortsangabe
- Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
- Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße