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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Juni 2018, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Geplante Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff. - Bekanntgabe -

14-20 / V 11727 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.02.2018 (Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11021) wurde festgelegt, dass die Fachreferate ihre Fachausschüsse über geplante Beschlussvorlagen mit personellen und/oder finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2019 ff. unterrichten. Inhalt Mit dieser Vorlage werden die Ressourcenbedarfe (Personal-/Sach- und Investitionsauszahlungen) des Baureferates dargestellt und in den Anlagen 1 – 26 inhaltlich begründet. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat - Ressourcenbedarfe des Baureferates für das Haushaltsjahr 2019 Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Maßnahmen im Würmgrünzug A) Masterplan Würm-Auen Antrag Nr. 14-20 / A 01772 von Herrn Stadtrat Christian Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 12.02.2016 B) Würm - ökologische Aufwertung - Renaturierung der Würm südwestlich der Blutenburg Antrag Nr. 14-20 / A 03246 von Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 13.07.2017 C) Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion Aufwertung der Erholungsflächen an der Würm durch Sitzmöbel Antrag Nr. 14-20 / A 03249 von Frau Stadträtin Heike Kainz und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 D) Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion Realisierung eines Beachvolleyballplatzes am Bolzplatz Mergenthalerstraße Antrag Nr. 14-20 / A 03250 von Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Ulrike Grimm und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 E) Würm - ökologische Aufwertung - Grünfläche an der Behringstraße verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 03248 von Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 13.07.2017

  • 14-20 / A 03250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03249 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03248 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01772 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03246 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04175 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11201 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dem Baureferat liegen insgesamt fünf Stadtratsanträge vor, die das Ziel verfolgen, die Ökologie und die Aufenthaltsqualität im Bereich des Würmgrünzuges zu verbessern. Inhalt Mögliche Maßnahmen entsprechend der Stadtratsanträge Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Von der Behandlung der unter Antragspunkt 2 bis 6 aufgeführten Stadtratsanträge und dem weiteren Vorgehen zur Verbesserung der Ökologie und Aufenthaltsqualität im Bereich des Würmgrünzuges wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01772 von Herrn Stadtrat Christian Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 12.02.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03246 der Stadtratsfraktionen CSU und ÖDP, Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03249 von Frau Stadträtin Heike Kainz und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03250 von Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Ulrike Grimm und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03248 von Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Struktur- und Maßnahmenkonzept - Umsetzungskonzept - Fließgewässerökologie Ortsangabe - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Blutenburg - Pippinger Straße - Widweg - Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing - Behringstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Freiham Öffentliche Flächen südlich der S-Bahn im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Endausbau Hans-Stützle-Platz Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.290.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 32.500 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung für den Endausbau 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung


14-20 / V 11513 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Hans-Stützle-Platz südlich der S-Bahn-Station Freiham, zwischen den Baufeldern MK 4 und MK 5, ist aktuell nur provisorisch ausgebaut. Inhalt Nach Fertigstellung der Hochbaumaßnahme auf dem Baufeld MK 5 (Ende 2017) soll nun die gesamte Platzfläche endgültig ausgebaut werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 1.290.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.290.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die im Jahr 2018 erforderlichen Mittel in Höhe von ca. 50.000 € und die ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel zum Nachtragshaushalt 2018 bzw. zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. bei der Finanzposition 6300.950.1170.0 „Siedlung Freiham, Baukosten“ anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Freiham - Hans-Stützle-Platz - öffentliche Flächen Ortsangabe - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Hans-Stützle-Platz südlich der S-Bahn-Station Freiham (auf Bahnsteigniveau) in Verlängerung der Hans-Stützle-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Quiddestraße / Staudingerstraße / Plettstraße Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Kenntnisnahme von der Ausführungsgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg

14-20 / V 11639 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 31.01.2017 wurde die Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07767) mit einer Kostenobergrenze von 825.000 €. Inhalt Die Termine und der Bauablauf werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 825.000 €. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungsgenehmigung für das Projekt auf dem Verwaltungsweg zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ÖPNV-Offensive IV - Lichtzeichenanlage - LZA - LSA Ortsangabe - Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach - Quiddestraße - Staudingerstraße - Plettstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt A) Ausführungsgenehmigung von Vorwegmaßnahmen zur Sicherheitsnachrüstung des Altstadtringtunnels - Bau einer Löschwasserkammer an der Tunneleinfahrt am Oskar-von-Miller-Ring - Bau einer Löschwasserkammer an der Tunnelausfahrt zum Karl-Scharnagl-Ring - Bau einer Wandverstärkung an der Tunneleinfahrt in der Prinzregentenstraße Projektkosten (Ausführungskosten): 1.740.000 € B) Information über das Ergebnis der ersten Phase des Planungsworkshops zur Gestaltung der Freiflächen

14-20 / V 11832 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Projektgenehmigung der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06080) wurde das Baureferat beauftragt, die Bauausführung vorzubereiten. Inhalt Sachstandsbericht zum Projekt der Sicherheitsnachrüstung des Altstadtringtunnels; Erläuterung der erforderlichen Vorwegmaßnahmen. Des Weiteren wird über den Stand des Planungsworkshops zur Gestaltung der Freiflächen berichtet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten für die Vorwegmaßnahmen betragen gemäß dem Kostenanschlag 1.740.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung der aufgeführten Vorwegmaßnahmen mit Ausführungskosten in Höhe von 1.740.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - RABT - Planungsworkshop / konkurrierendes Verfahren - Tunnel Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Altstadtring Nordwest - Oskar-von-Miller-Ring - Von-der-Tann-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Umbau der Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Ausführungskosten): 4.000.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 11834 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 24.10.2017 wurde die Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09954) mit einer Kostenobergrenze von 4.000.000 €. Inhalt Termine und Bauablauf sowie Kosten und Finanzierung der Maßnahme werden dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.000.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 4.000.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1550 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2019 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Candidplatz - Osramgelände Ortsangabe - Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching - Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)