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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. Juni 2018, 09:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a
Arnulfstraße südlich zwischen Paul-Heyse-Unterführung und nördlichem Vorplatz
(Flst. Nr. 6856/97 Gemarkung München, Sektion 4),
- Starnberger Flügelbahnhof -
- Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a; Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2002 vom 25.04.2007 in einem Teilbereich -
-
14-20 / A 04180
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 11871
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines
vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung gem. §12
BauGB vom 12.03.2018 durch die DB Station & Service AG
Inhalt
Wesentliche Inhalte sind unter anderem
•
Informationen über die Verfahren zum Hauptbahnhof
•
Vorstellung des Projektes „Starnberger Flügelbahnhof“
•
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag und
Bebauungsplanverfahrens mit Grünordnung Nr. 2002a
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses
für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002 vom 25.04.2007
indem für einen Teilbereich ein Verfahren für einen vorhabenbezogenen
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a eingeleitet wird.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Hauptbahnhof, Münchner Hauptbahnhof, Starnberger Flügelbahnhof,
Arnulfstraße, Paul-Heyse-Unterführung, Bahnhofplatz,
Ortsangabe
Starnberger Flügelbahnhof
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807
A.Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes
für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses
für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 vom 19.03.1997
Tegernseer Landstraße (östlich),
Warthofstraße (westlich),
Stadelheimer Straße (nördlich)
- Grundsatz- und Eckdatenbeschluss -
B. Überdeckelung des McGraw-Grabens
Antrag Nr. 14-20 / A 03770 von Herrn StR Manuel Pretzl,
Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 30.01.2018
-
14-20 / A 03770
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04846
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 11691
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Entwicklung eines Wohngebiets mit Einzelhandel und Wohnheim mit
einer der Lage angemessenen Dichte unter Berücksichtigung des
Immissionsschutzes;
Höhenentwicklung bis fünf Geschosse, im Bereich Tegernseer
Landstraße / Stadelheimer Straße ggf. höher;
Schaffung von Kindertageseinrichtungen auch für den
Umgebungsbedarf;
Einbeziehung von Quartiersangeboten und Gemeinschaftseinrichtungen
für die Bewohnerschaft;
Berücksichtigung der bestehenden Wohngebäude bei den neu zu
planenden Außenanlagen und Tiefgaragen;
....
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den im Vortrag der Referentin genannten Eckdaten und
Rahmenbedingungen.
Einverständnis zur Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbs gemäß den im Vortrag der
Referentin genannten Eckdaten und Rahmenbedingungen.
Auftrag, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes zu berichten.
Auftrag, den städtebaulichen Wettbewerb vor Prüfung der
Überdeckelung des McGraw-Grabens durchzuführen.
Prüfauftrag für die Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten
Verfahren gemäß § 13a BauBG ohne Durchführung einer
Umweltprüfung.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 03770 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR
Dr. Reinhold Babor vom 30.01.2018 bleibt aufgegriffen. Eine
abschließende Behandlung ist bis zum 3. Quartal 2018 vorgesehen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807;
Tegernseer Landstraße, St.-Quirin-Straße, Warthofstraße,Stadelheimer
Straße
Ortsangabe
Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070
Aschauer Straße (östlich),
Chiemgaustraße (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748)
- Satzungsbeschuss -
14-20 / V 11673
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2070 für den
oben genannten Bereich
hier: Satzungsbeschluss
Inhalt
Darstellung und Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren gemäß
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Satzung und Begründung zum
Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Gemeinbedarf
Schule.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-
vorschlag
Abwägung und Entscheidung über die während der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Äußerungen. Der Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 2090 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung
beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070,
Aschauer Straße
Ortsangabe
Aschauer Straße – Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106
Hochmuttinger Straße (östlich),
Herbergstraße (nördlich),
Paul-Preuß-Straße (westlich)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl
14-20 / V 11677
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2106 für den oben genannten Bereich.
Inhalte
Darstellung der Stellungnahmen des Bundes Naturschutz, der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 4 BauGB und des Bezirksausschusses 24,
Entwurf des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Allgemeines Wohngebiet, Straßenverkehrsflächen, öffentliche Grünflächen und Ausgleichsflächen,
keine Beschlussvollzugskontrolle.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen, Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106
Hochmuttinger Straße (östlich),
Herbergstraße (nördlich),
Paul-Preuß-Straße (westlich)
5.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075
Autobahnkreuz München West (südlich),
Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich),
Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich),
Bundesautobahn A 99 (südöstlich)
- Brauerei Langwied -
- Wechsel der Vorhabenträgerin -
Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
14-20 / V 11660
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Wechsel der Vorhabenträgerin für den Bebauungsplan mit Grünordnung
Nr. 2075
Autobahnkreuz München West (südlich),
Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich),
Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich),
Bundesautobahn A 99 (südöstlich)
- Brauerei Langwied -
Inhalt
Darstellung des Vorhabenträgerwechsels:
1. Sachstand
2. Wechsel des Vorhabenträgers
3. Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvor
schlag
Zustimmung zum Vorhabenträgerwechsel
22
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075
Autobahnkreuz München West (südlich),
Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich),
Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich),
Bundesautobahn A 99 (südöstlich)
- Brauerei Langwied -
Ortsangabe
Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
6.
Geplante Beschlüsse für das 2.Halbjahr mit finan-ziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff.
14-20 / V 11810
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Beschlusses "Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11021)" der Voll-versammlung vom 21.02.2018.
Inhalt
Unterrichtung über alle für das 2. Halbjahr geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und/oder finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2019 ff.
Geplante stadtpolitisch wichtige Stadtratsbeschlüsse und Vorhaben, nicht oder nicht wesentlich haushaltsrelevant, für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Geplante Beschlüsse; Haushalt 2019
Ortsangabe
(-)
7.
Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
-
14-20 / A 04181
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 11475
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
8.
Toiletten in den Krautgärten in der Gartenstadt
Johanneskirchen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01805
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 26.10.2017
-
14-20 / E 01805
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 11376
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01805 der Bürgerversammlung des 13.
Stadtbezirkes Bogenhausen am 26.10.2017
Inhalt
Ausstattung der Münchner Krautgärten mit zusätzlicher Infrastruktur –
Beibehaltung der einfachen Konzeption des Projekts der Münchner
Krautgärten und damit Beibehaltung der geringen Kosten für die
Pächterinnen und Pächter
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vor
schlag
Verzicht auf weitere Infrastruktureinrichtungen wie z.B. Toilettenanlagen
zugunsten der Beibehaltung der bürgerorientierten niedrigen
Unkostenbeteiligung
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Münchner Krautgärten, Urbanes Gärtnern, Landwirtschaft
Ortsangabe
Standorte der Münchner Krautgärten im gesamten Stadtgebiet
9.
Radschnellwegverbindung in München
Vergabeermächtigung
14-20 / V 11740
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Siehe Beschlussvorlage
10.
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell
für Feldmoching – Ludwigsfeld
- Grundsatzbeschluss -
A) Entwicklung von Verfahrensgrundsätzen
für ein kooperatives Stadtentwicklungsmodell
für Feldmoching-Ludwigsfeld
B) Beauftragung von Untersuchungen
für Feldmoching-Ludwigsfeld
C) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht
an unbebauten und bebauten Grundstücken
im Sinne des § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
für Feldmoching-Ludwigsfeld
- Vorkaufssatzung -
D) Finanz- und Personalbedarf
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
-
14-20 / A 04179
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 11936
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Stadtrates vom 20.07.2016 an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ein integriertes Strukturkonzept für den Münchner Norden zur Erkundung von Flächenpotenzialen am Stadtrand zu erarbeiten (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054)
Inhalt
Entwicklung von Verfahrensgrundsätzen für ein kooperatives Stadtentwicklungsmodell
Beauftragung von Untersuchungen
Vorkaufssatzung nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Auftrag zur Erarbeitung eines kooperativen Stadtentwicklungsmodells für das Gebiet Feldmoching Ludwigsfeld und Vorlage an den Stadtrat in Form eines Rahmenbeschlusses, eine besondere Bedeutung kommt hierbei der Klärung der Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümerinnen und Eigentümer zu
Auftrag die Durchführung eines kooperativen Stadtentwicklungsmodells zu prüfen und dabei unterschiedliche Gesellschaftsmodelle in die Überlegungen einzubeziehen, Vorstellung des Ergebnisses der Prüfung sowie des Vorschlags zum weiteren Vorgehen im Stadtrat
Auftrag zur Durchführung der erforderlichen Untersuchungen und Planungen, insbesondere Öffentlichkeitsbeteiligung und agrarstrukturelles Gutachten
Beschluss einer Vorkaufssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet Feldmoching-Ludwigsfeld
Auftrag zur Entwicklung möglicher Inhalte und Voraussetzungen zur Abwendung des städtischen Vorkaufsrechts nach § 27 BauGB
Auftrag zur Ausarbeitung, welche Personal- und Finanzmittel hierfür erforderlich sind und Vorlage an den Stadtrat zur Beschlussfassung
keine BeschlussvollzugskontrolleGesucht werden kann im RIS auch nach
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell, Vorkaufssatzung
Ortsangabe
Feldmoching-Ludwigsfeld, Feldmoching-Hasenbergl, Münchner Norden