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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. Juni 2018, 09:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a Arnulfstraße südlich zwischen Paul-Heyse-Unterführung und nördlichem Vorplatz (Flst. Nr. 6856/97 Gemarkung München, Sektion 4), - Starnberger Flügelbahnhof - - Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a; Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2002 vom 25.04.2007 in einem Teilbereich -


14-20 / V 11871 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung gem. §12 BauGB vom 12.03.2018 durch die DB Station & Service AG Inhalt Wesentliche Inhalte sind unter anderem • Informationen über die Verfahren zum Hauptbahnhof • Vorstellung des Projektes „Starnberger Flügelbahnhof“ • Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag und Bebauungsplanverfahrens mit Grünordnung Nr. 2002a Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002 vom 25.04.2007 indem für einen Teilbereich ein Verfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a eingeleitet wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach Hauptbahnhof, Münchner Hauptbahnhof, Starnberger Flügelbahnhof, Arnulfstraße, Paul-Heyse-Unterführung, Bahnhofplatz, Ortsangabe Starnberger Flügelbahnhof

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 A.Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 vom 19.03.1997 Tegernseer Landstraße (östlich), Warthofstraße (westlich), Stadelheimer Straße (nördlich) - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - B. Überdeckelung des McGraw-Grabens Antrag Nr. 14-20 / A 03770 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 30.01.2018


14-20 / V 11691 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Entwicklung eines Wohngebiets mit Einzelhandel und Wohnheim mit einer der Lage angemessenen Dichte unter Berücksichtigung des Immissionsschutzes; Höhenentwicklung bis fünf Geschosse, im Bereich Tegernseer Landstraße / Stadelheimer Straße ggf. höher; Schaffung von Kindertageseinrichtungen auch für den Umgebungsbedarf; Einbeziehung von Quartiersangeboten und Gemeinschaftseinrichtungen für die Bewohnerschaft; Berücksichtigung der bestehenden Wohngebäude bei den neu zu planenden Außenanlagen und Tiefgaragen; .... Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den im Vortrag der Referentin genannten Eckdaten und Rahmenbedingungen. Einverständnis zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs gemäß den im Vortrag der Referentin genannten Eckdaten und Rahmenbedingungen. Auftrag, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes zu berichten. Auftrag, den städtebaulichen Wettbewerb vor Prüfung der Überdeckelung des McGraw-Grabens durchzuführen. Prüfauftrag für die Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauBG ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03770 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 30.01.2018 bleibt aufgegriffen. Eine abschließende Behandlung ist bis zum 3. Quartal 2018 vorgesehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807; Tegernseer Landstraße, St.-Quirin-Straße, Warthofstraße,Stadelheimer Straße Ortsangabe Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070 Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748) - Satzungsbeschuss -

14-20 / V 11673 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2070 für den oben genannten Bereich hier: Satzungsbeschluss Inhalt Darstellung und Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Gemeinbedarf Schule. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungs- vorschlag Abwägung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Äußerungen. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070, Aschauer Straße Ortsangabe Aschauer Straße – Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Hochmuttinger Straße (östlich), Herbergstraße (nördlich), Paul-Preuß-Straße (westlich) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl

14-20 / V 11677 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2106 für den oben genannten Bereich. Inhalte Darstellung der Stellungnahmen des Bundes Naturschutz, der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 4 BauGB und des Bezirksausschusses 24, Entwurf des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Allgemeines Wohngebiet, Straßenverkehrsflächen, öffentliche Grünflächen und Ausgleichsflächen, keine Beschlussvollzugskontrolle. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen, Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Hochmuttinger Straße (östlich), Herbergstraße (nördlich), Paul-Preuß-Straße (westlich)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075 Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich) - Brauerei Langwied - - Wechsel der Vorhabenträgerin - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing

14-20 / V 11660 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wechsel der Vorhabenträgerin für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075 Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich) - Brauerei Langwied - Inhalt Darstellung des Vorhabenträgerwechsels: 1. Sachstand 2. Wechsel des Vorhabenträgers 3. Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvor schlag Zustimmung zum Vorhabenträgerwechsel 22 Gesucht werden kann im RIS auch nach Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075 Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich) - Brauerei Langwied - Ortsangabe Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Geplante Beschlüsse für das 2.Halbjahr mit finan-ziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff.

14-20 / V 11810 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des Beschlusses "Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11021)" der Voll-versammlung vom 21.02.2018. Inhalt Unterrichtung über alle für das 2. Halbjahr geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und/oder finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2019 ff. Geplante stadtpolitisch wichtige Stadtratsbeschlüsse und Vorhaben, nicht oder nicht wesentlich haushaltsrelevant, für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Geplante Beschlüsse; Haushalt 2019 Ortsangabe (-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017


14-20 / V 11475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 04.05.2017. Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private, Inhalt Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten Runden Tisch; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungs-vor schlag Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur „Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“. Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und Bitte an das Kommunal referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft, daran mitzuwirken. Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln. Der Antrag Nr. 14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft, ökologische Landbewirtschaftung Ortsangabe (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Toiletten in den Krautgärten in der Gartenstadt Johanneskirchen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01805 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017


14-20 / V 11376 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01805 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 26.10.2017 Inhalt Ausstattung der Münchner Krautgärten mit zusätzlicher Infrastruktur – Beibehaltung der einfachen Konzeption des Projekts der Münchner Krautgärten und damit Beibehaltung der geringen Kosten für die Pächterinnen und Pächter Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungs-vor schlag Verzicht auf weitere Infrastruktureinrichtungen wie z.B. Toilettenanlagen zugunsten der Beibehaltung der bürgerorientierten niedrigen Unkostenbeteiligung Gesucht werden kann im RIS auch nach Münchner Krautgärten, Urbanes Gärtnern, Landwirtschaft Ortsangabe Standorte der Münchner Krautgärten im gesamten Stadtgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Radschnellwegverbindung in München Vergabeermächtigung

14-20 / V 11740 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Siehe Beschlussvorlage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching – Ludwigsfeld - Grundsatzbeschluss - A) Entwicklung von Verfahrensgrundsätzen für ein kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching-Ludwigsfeld B) Beauftragung von Untersuchungen für Feldmoching-Ludwigsfeld C) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken im Sinne des § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Feldmoching-Ludwigsfeld - Vorkaufssatzung - D) Finanz- und Personalbedarf Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl


14-20 / V 11936 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag des Stadtrates vom 20.07.2016 an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ein integriertes Strukturkonzept für den Münchner Norden zur Erkundung von Flächenpotenzialen am Stadtrand zu erarbeiten (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054) Inhalt Entwicklung von Verfahrensgrundsätzen für ein kooperatives Stadtentwicklungsmodell Beauftragung von Untersuchungen Vorkaufssatzung nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Auftrag zur Erarbeitung eines kooperativen Stadtentwicklungsmodells für das Gebiet Feldmoching Ludwigsfeld und Vorlage an den Stadtrat in Form eines Rahmenbeschlusses, eine besondere Bedeutung kommt hierbei der Klärung der Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümerinnen und Eigentümer zu Auftrag die Durchführung eines kooperativen Stadtentwicklungsmodells zu prüfen und dabei unterschiedliche Gesellschaftsmodelle in die Überlegungen einzubeziehen, Vorstellung des Ergebnisses der Prüfung sowie des Vorschlags zum weiteren Vorgehen im Stadtrat Auftrag zur Durchführung der erforderlichen Untersuchungen und Planungen, insbesondere Öffentlichkeitsbeteiligung und agrarstrukturelles Gutachten Beschluss einer Vorkaufssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet Feldmoching-Ludwigsfeld Auftrag zur Entwicklung möglicher Inhalte und Voraussetzungen zur Abwendung des städtischen Vorkaufsrechts nach § 27 BauGB Auftrag zur Ausarbeitung, welche Personal- und Finanzmittel hierfür erforderlich sind und Vorlage an den Stadtrat zur Beschlussfassung keine BeschlussvollzugskontrolleGesucht werden kann im RIS auch nach Kooperatives Stadtentwicklungsmodell, Vorkaufssatzung Ortsangabe Feldmoching-Ludwigsfeld, Feldmoching-Hasenbergl, Münchner Norden

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)