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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. Juni 2018, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder am Karl-Scharnagl-Ring 5
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 11457
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Wichtel Akademie München GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Karl-Scharnagl-Ring 5 in 80539 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 25 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
748.766 € Gesamtkosten des Projekts
698.005 € Baukostenzuschuss LHM
502.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung am
Karl-Scharnagl-Ring 5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 698.005 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Karl-Scharnagl-Ring 5 in 80539 München
2.
Naturerlebnistage
Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung
Vertragszeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2020
14-20 / V 11538
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der derzeit laufende Rahmenvertrag für die Naturerlebnistage an städtischen Kindertageseinrichtungen endet am 31.12.2018 und soll für die Jahre 2019 und 2020 mit einem höheren Volumen ausgeschrieben werden
Inhalt
Informationen zu den Naturerlebnistagen, zur geplanten Ausschreibung sowie zur Finanzierung der Maßnahme
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats über den Haushalt 2019 in den Jahren 2019 und 2020 jeweils 90.000 Euro
(diese werden jeweils vollständig aus dem Referatsbudget getragen)
Entscheidungsvorschlag
Die Naturerlebnistage werden ab 2019 und 2020 in einem aufgestockten Rahmen ausgeschrieben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Naturerlebnistage
Ortsangabe:
-/-
3.
Betreuungsangebote für die Ferien und am Freitag
nach Schulschluss für die Schülerinnen und Schüler
im gebundenen Ganztag an Grundschulen
14-20 / V 11578
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Betreuungsangebote in den Ferien und am Freitag nach Schulschluss für Schülerinnen und Schüler im gebundenen
Ganztag an Grundschulen sicherstellen
Inhalt:
Fortführung der Zuschüsse für Betreuungsangebote für die Ferien und am Freitag nach Schulschluss für die Schülerinnen und Schüler im gebundenen Ganztag an Grundschulen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Finanzierung aus den Referatsmitteln
des Referats für Bildung und Sport, A-4
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausschuss stimmt der Fortführung der Zuschüsse zu.
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Betreuungsangebote für die Ferien und am Freitag nach Schulschluss
4.
Freigabe des Zuschusses an die
"Projektwerkstatt" für die Münchner
Grund-, Mittel- und Förderschulen 2019
- Bereich "Förderung freier Träger" -
14-20 / V 11249
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Freigabe des Zuschusses für 2019
Inhalt:
Darstellung des Konzeptes und der pädagogischen Arbeit der „Projektwerkstatt“
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
226.024 €
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung der Freigabe der Fördermittel vorbehaltlich des Beschlusses über den Haushalt 2019
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
„Projektwerkstatt“
Ortsangabe:
Hochstraße 31, 81669 München
5.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Grundschulorganisation in der
Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Maria-Ward-Straße 1
- Südl. Auffahrtsallee 82
14-20 / V 11539
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen
- Maria-Ward-Straße 1
- Südl. Auffahrtsallee 82
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der Grundschule Maria-Ward-Straße zum Sprengel der Grundschule an der Südlichen Auffahrtsallee auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose.
Entscheidungsvorschlag
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung
Maria-Ward-Straße 1
Südl. Auffahrtsallee 82
Ortsangabe
./.
6.
Eingruppierung der tariflichen Lehrkräfte;
Befristete Einführung eines neuen
Eingruppierungssystems im städtischen
Lehrdienst
-
14-20 / A 03964
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 11576
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Landeshauptstadt München wendet bislang die staatlichen Eingruppierungsrichtlinien für Lehrkräfte vom 01.01.2012 an. Diese Richtlinien sind durch die neue Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder ab 01.08.2015 ersetzt worden. Da die staatlichen Eingruppierungsrichtlinien nicht mehr fortgeschrieben werden und die neue Entgeltordnung zum TVöD - mit Ausnahme für die Musikschullehrkräfte - keine Regelungen zur Eingruppierung von Lehrkräften enthält, ist ein Regelungsbedarf entstanden.
Inhalt:
Darstellung der wichtigsten Eckpunkte der neuen Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder und der Notwendigkeit der Übernahme bei der Landeshauptstadt München zum 01.08.2018 bis zum Inkrafttreten einer tariflichen Eingruppierungsregelung, längstens jedoch befristet auf 3 Jahre, unter Beibehaltung der Entgelttabelle des TVöD. Einholen der Zustimmung des KAV durch das Personal- und Organisationsreferat.
Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 03964 von DIE LINKE vom 10.04.2018.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Die Einführung der neuen Entgeltordnung wird sich budgetneutral auf den Haushalt des Referates für Bildung und Sport auswirken.
Entscheidungsvorschlag:
Übernahme der Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder in der jeweils gültigen Fassung für die städtischen tarifbeschäftigten Lehrkräfte vorbehaltlich der Genehmigung durch den KAV zum 01.08.2018 bis zum Inkrafttreten einer tariflichen Eingruppierungsregelung, längstens jedoch befristet auf 3 Jahre. Das Entgelt richtet sich weiterhin nach der Entgelttabelle des TVöD.
Dem KAV ist durch die VKA zwischenzeiltich ein Verhandlungsmandat für Gespräche über die Eingruppierung kommunaler tarifbeschäftigter Lehrkräfte erteilt worden, der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03964 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Lehrkräfte, Eingruppierung, Entgeltordnung
Ortsangabe: ---