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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. Juni 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2017
Erster Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2018
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich-
tet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresab-
schluss 2017 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über
die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2018 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2017 wird der Stadtrat über die Entwicklung
des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Hier wurde ein
Verlust von 0,249 Mio. € erwirtschaftet. Der Erste Zwi-
schenbericht für 2018 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im lau-
fenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um
ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht,
Erfolgsplan, Vermögensplan
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM),
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2017
Erster Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2018
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV)
berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss
über den Jahresabschluss 2017 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten
Zwischenbericht 2018 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2018 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2017 wird der Stadtrat über die Entwicklung
des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert.
Aufgrund des insgesamt positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn von 0,352 Mio. € erzielt werden.
Der Erste Zwischenbericht für 2018 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf.
Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM),
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2017
Erster Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2018
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich-
tet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkaus-
schuss über den Jahresabschluss 2017 (§ 25 EBV) sowie mit dem
Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermö-
gensplans 2018 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2017 wird der Stadtrat über die Entwicklung
des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. In
2017 wurde ein negatives Jahresergebnis von rund 3,611 Mio. € er-
wirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2018 zeigt die voraus-
sichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Vorlage verknüpft
zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und
Lagebericht 2017 sowie zum Ersten Zwischenbericht 2018 zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgs-
plan, Vermögensplan
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss
4.
Erläuterungstafel Resi-Huber-Platz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01775
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 -
Sendling am 26.10.2017
-
14-20 / E 01775 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01775 der Bürgerversammlung des Stadt-
bezirkes 06 - Sendling am 26.10.2017
Inhalt
In der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes wurde mit Mehrheit
der Vorschlag angenommen, am Resi-Huber-Platz eine Erläuterungs-
tafel mit einem in der Empfehlung enthaltenen Text anzubringen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Das bestehende Erläuterungsschild zum Straßennamen Resi-Huber-
Platz wird nicht durch ein neues ersetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erläuterungsschild, Programm „Erinnerungsorte NS-Geschichte in
München“
Ortsangabe
06. Stadtbezirk - Sendling
5.
Geländefreimachungen am Ratzingerplatz
Vergabe von Ingenieur- und Bauausführungsleistungen
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Baugrundvorbereitung für eine Neubebauung der Grundstücke mit einer Grundschule
sowie einem Gymnasium im Rahmen der Schulbauoffensive, 2. Schulbauprogramm
Inhalt
Darstellung des Leistungsumfangs
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Leistungen zur Baufeldfreimachung werden vom Kommunalreferat in Losen ausgeschrieben und vergeben.
Die Aufträge werden jeweils auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ratzingerplatz, Baufeldfreimachung
Ortsangabe
Ecke Gmunder Straße / Aidenbachstraße sowie Ecke Boschetsrieder Straße / Aidenbachstraße,
19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
6.
Neubau eines Stadtteilkulturzentrums
und Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims
23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2016
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05359) wurde das Kommunalreferat
gebeten das Projekt „Stadtteilkulturzentrum Allach-Untermenzing“,
auf der Grundlage des Beschlusses und des vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramms weiterzuentwickeln und den Verkauf des
Grundstücks Eversbuschstr. 155 / FlSt. 81 bis auf Weiteres
zurückzustellen. Weiterhin wurde das Kommunalreferat gebeten,
dem Stadtrat nach Vorliegen der Ergebnisse der planungs- und
bauordnungsrechtlichen Prüfung, der Bestandsuntersuchung und der
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur „Ertüchtigung des bestehenden
Vereinsheims“ zu berichten.
Inhalt
Darstellung der baulichen Situation vor Ort sowie der Ergebnisse der
Bestandsuntersuchung und der Machbarkeitsstudie.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Kommunalausschuss stimmt dem Ergebnis der vorgelegten
Machbarkeitsstudie zu. Die in der Anlage als Variante 2 bezeichnete
Lösung (Anlage 2) wird der weiteren Projektuntersuchung zu Grunde
gelegt. Der Verkauf des Grundstückes Eversbuschstr. 155 / FlSt. 81
bleibt bis auf weiteres zurückgestellt. Die rückwärtig angrenzenden
Freiflächen (FlSt. 82 und 82/2) werden zur Realisierung des Stadt-
teilkulturzentrums als Ausgleichsflächen zum Überschwemmungs-
gebiet der Würm benötigt und vorgesehen. Der Stadtrat nimmt die
Ausführungen im Vortrag zur Eversbuschstr. 159 zur Kenntnis. Das
Kulturreferat bleibt beauftragt, das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm
dem Stadtrat zur Genehmigung vorzulegen. Das Baureferat wird gebeten,
die weitere Bearbeitung des Projektes „Neubau eines Stadtteilkulturzentrums
Allach – Untermenzing“ nach den städtischen
Richtlinien für Hochbauprojekte durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eversbuschstraße, Kulturbürgerhaus Allach
Ortsangabe
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
7.
Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches
Grundstücksmanagement
Portfoliomanagement des Kommunalreferates
Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke
Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte
Antrag Nr. 14-20 / A 02792 der
Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.01.2017
-
14-20 / A 04182 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02792 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss "Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in
München VI" vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07205);
Beschluss "Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches
Grundstücksmanagement" vom 15.03.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-
20 / V 08075);
Antrag Nr. 14-20 / A 02792 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ROSA
LISTE vom 20.01.2017
Inhalt
Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke
Gesamtkosten/Gesamterlöse
250.000 € Planungskosten
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat ermächtigt das Kommunalreferat, für die bauplanungs-
und bauordnungsrechtlichen Untersuchungen der städtischen
Kleinstgrundstücke entsprechende Planungsbüros einzuschalten.
Dem Stadtrat werden in einer weiteren Beschlussvorlage konkrete
Nutzungsvorschläge für die Ausschreibung von fünf bis zehn Grund-
stücken zur Entscheidung vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kleinstgrundstücke, Grundstücksmanagement, Wohnen in München VI
Ortsangabe
stadtweit