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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. Juni 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2018

14-20 / V 11706 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich- tet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresab- schluss 2017 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2018 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2017 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Hier wurde ein Verlust von 0,249 Mio. € erwirtschaftet. Der Erste Zwi- schenbericht für 2018 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im lau- fenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM), Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2018

14-20 / V 11707 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2017 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht 2018 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2018 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2017 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des insgesamt positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn von 0,352 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2018 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM), Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2018

14-20 / V 11708 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich- tet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkaus- schuss über den Jahresabschluss 2017 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermö- gensplans 2018 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2017 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. In 2017 wurde ein negatives Jahresergebnis von rund 3,611 Mio. € er- wirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2018 zeigt die voraus- sichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Vorlage verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und Lagebericht 2017 sowie zum Ersten Zwischenbericht 2018 zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgs- plan, Vermögensplan Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss
4.
Erläuterungstafel Resi-Huber-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01775 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 26.10.2017


14-20 / V 11170 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01775 der Bürgerversammlung des Stadt- bezirkes 06 - Sendling am 26.10.2017 Inhalt In der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes wurde mit Mehrheit der Vorschlag angenommen, am Resi-Huber-Platz eine Erläuterungs- tafel mit einem in der Empfehlung enthaltenen Text anzubringen. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Das bestehende Erläuterungsschild zum Straßennamen Resi-Huber- Platz wird nicht durch ein neues ersetzt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erläuterungsschild, Programm „Erinnerungsorte NS-Geschichte in München“ Ortsangabe 06. Stadtbezirk - Sendling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Geländefreimachungen am Ratzingerplatz Vergabe von Ingenieur- und Bauausführungsleistungen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

14-20 / V 11712 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Baugrundvorbereitung für eine Neubebauung der Grundstücke mit einer Grundschule sowie einem Gymnasium im Rahmen der Schulbauoffensive, 2. Schulbauprogramm Inhalt Darstellung des Leistungsumfangs Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Leistungen zur Baufeldfreimachung werden vom Kommunalreferat in Losen ausgeschrieben und vergeben. Die Aufträge werden jeweils auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ratzingerplatz, Baufeldfreimachung Ortsangabe Ecke Gmunder Straße / Aidenbachstraße sowie Ecke Boschetsrieder Straße / Aidenbachstraße, 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Neubau eines Stadtteilkulturzentrums und Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing

14-20 / V 11814 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05359) wurde das Kommunalreferat gebeten das Projekt „Stadtteilkulturzentrum Allach-Untermenzing“, auf der Grundlage des Beschlusses und des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms weiterzuentwickeln und den Verkauf des Grundstücks Eversbuschstr. 155 / FlSt. 81 bis auf Weiteres zurückzustellen. Weiterhin wurde das Kommunalreferat gebeten, dem Stadtrat nach Vorliegen der Ergebnisse der planungs- und bauordnungsrechtlichen Prüfung, der Bestandsuntersuchung und der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur „Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims“ zu berichten. Inhalt Darstellung der baulichen Situation vor Ort sowie der Ergebnisse der Bestandsuntersuchung und der Machbarkeitsstudie. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss stimmt dem Ergebnis der vorgelegten Machbarkeitsstudie zu. Die in der Anlage als Variante 2 bezeichnete Lösung (Anlage 2) wird der weiteren Projektuntersuchung zu Grunde gelegt. Der Verkauf des Grundstückes Eversbuschstr. 155 / FlSt. 81 bleibt bis auf weiteres zurückgestellt. Die rückwärtig angrenzenden Freiflächen (FlSt. 82 und 82/2) werden zur Realisierung des Stadt- teilkulturzentrums als Ausgleichsflächen zum Überschwemmungs- gebiet der Würm benötigt und vorgesehen. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Vortrag zur Eversbuschstr. 159 zur Kenntnis. Das Kulturreferat bleibt beauftragt, das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm dem Stadtrat zur Genehmigung vorzulegen. Das Baureferat wird gebeten, die weitere Bearbeitung des Projektes „Neubau eines Stadtteilkulturzentrums Allach – Untermenzing“ nach den städtischen Richtlinien für Hochbauprojekte durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eversbuschstraße, Kulturbürgerhaus Allach Ortsangabe 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferates Konzept hinsichtlich städtischer Kleinst­grundstücke Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 02792 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.01.2017


14-20 / V 11713 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss "Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI" vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07205); Beschluss "Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement" vom 15.03.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14- 20 / V 08075); Antrag Nr. 14-20 / A 02792 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 20.01.2017 Inhalt Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke Gesamtkosten/Gesamterlöse 250.000 € Planungskosten Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat ermächtigt das Kommunalreferat, für die bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Untersuchungen der städtischen Kleinstgrundstücke entsprechende Planungsbüros einzuschalten. Dem Stadtrat werden in einer weiteren Beschlussvorlage konkrete Nutzungsvorschläge für die Ausschreibung von fünf bis zehn Grund- stücken zur Entscheidung vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kleinstgrundstücke, Grundstücksmanagement, Wohnen in München VI Ortsangabe stadtweit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)