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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Juni 2018, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Stadtweit einheitliche Regelung für den Selbstbehalt bei D & O-Versicherungen

14-20 / V 11764 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich am 05.12.2017 mit dem Thema des Selbstbehalts bei den D & O-Versicherungen für städtische Beteiligungsgesellschaften befasst und empfohlen, eine stadtweit einheitliche Regelung für den Selbstbehalt bei den D & O-Versicherungen anzustreben. Die Stadtkämmerei hat diese Empfehlung mit Schreiben vom 07.02.2018 an das Direktorium weitergeleitet, mit der Bitte ggf. eine einheitliche Regelung für alle städtischen Beteiligungen zu erarbeiten. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der D & O-Versicherungen und die Kriterien, die zum Abschluss einer Versicherung führen dargestellt. Es wird vorgeschlagen, die Vorgehensweise des RAW für alle städtischen Beteiligungsgesellschaften zu übernehmen. Gesamtkosten/-erlöse: Entfällt Entscheidungsvorschlag: Die Betreuungsreferate werden aufgefordert, bei Änderungen/Verlängerungen von Geschäftsführerverträgen bzw. Neueinstellungen von Geschäftsführer/-innen städtischer Beteiligungsgesellschaften, künftig für den Fall, dass eine D & O- Versicherung abgeschlossen wurde, einen Selbstbehalt von mindestens 10 % des Schadens, bis zur Höhe des Eineinhalbfachen der festen jährlichen Vergütung zu vereinbaren. Bis 2023 soll in allen Geschäftsführungsverträgen ein Selbstbehalt vereinbart sein. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Selbstbehalt, D & O Versicherung, Haftung Aufsichtsräte Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff. im Direktorium
Hinweis:
- Bekanntgabe -

14-20 / V 11586 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Optimierung der Haushaltssteuerung, verbindliche Kapazitätsplanung für das Haushaltsjahr 2019 Inhalt: Darstellung der zusätzlichen Folgekosten für das Direktorium. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Optimierung der Haushaltssteuerung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats aufgrund der Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung

14-20 / V 11949 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Wirkung zum 1. April 2018 sind zahlreiche Änderungen der Gemeindeordnung in Kraft getreten (Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Gesetze vom 22.März 2018 (GVBl. S 145). Diese Gesetzesänderung wirkt sich auch auf die Regelungen in der Geschäftsordnung des Stadtrats aus. Inhalt: § 5 Abs. 4 GeschO (Vertretung der Ausschussvorsitzenden bzw. des Ausschussvorsitzenden) wird in Hinblick auf die Neufassung von Art. 33 Abs. 2 GO neu geregelt. § 33 Abs. 1 Satz 1 GeschO (Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung) wird an den neuen Wortlaut von Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO angepasst. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: § 5 Abs. 4 und § 33 Abs. 1 Satz 1 GeschO werden geändert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Geschäftsordnung, persönliche Beteiligung Ortsangabe: entfällt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff. und geplante Beschlüsse für 2019 - Bekanntgabe -

14-20 / V 11630 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Information und Übersicht über geplante Beschlüsse des Personal- und Organisationsreferats ab dem 2. Halbjahr 2018 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff. und geplante Beschlüssen für 2019. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2018 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff. Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Ausbildung bei der Stadtverwaltung München; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2017 Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2018 - 2021 ff.

14-20 / V 11519 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dem Stadtrat wird die Entwicklung der Ausbildungsarbeit und die Einstellungssituation zum Einstellungsjahr 2017 detailliert aufgezeigt. Des weiteren wird die strategische Personalplanung für den Planungsraum 2018 - 2020 ff. dargestellt. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Die Referate werden verpflichtet, Praktikums- und Schnupperpraktikumsplätze dauerhaft in ausreichender Anzahl zur Verfügung zu stellen. Grundlage hierfür sind die Berechnungen des Personal- und Organsationsreferats, wie sin in Anlage 3 dargestellt sind. 3. Das Kommunalreferat wird verpflichtet, bei künftigen Flächenbedarfsplanungen die Zahl der Ausbildungsplätze zu berücksichtigen. 4. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2017; Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2018 - 2021; Praktische Ausbildung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Weiterentwicklung der städtischen IT-Fachkräfte Neukonzeption des Qualifizierungsprogramms für IT-Fachkräfte (IT-Q) - Anschlussfinanzierung für das Qualifikationsprogramm

14-20 / V 11430 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzierung für die Weiterführung des Qualifizierungsprogramms für städtische IT-Fachkräfte unter einer neuen Konzeption und damit Weiterentwicklung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im IT-Bereich von der 2. in die 3. Qualifikationsebene Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe nö Sitzungsvorlage 14-20/V 11429 Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Der Verwaltungs- und Personalausschuss stimmt zu, dass das Personal- und Organisationsreferat den Auftrag zur weiteren Durchführung des Qualifizierungsprogramms für IT-Fachkräfte unter einer neuen Konzeption mit der unter Punkt 4 dargestellten Auftragssumme in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Bildungsanbieter vergibt. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 11429 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftrags- wert um mehr als 20% übersteigen sollte. 4. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Quali- fizierungsprogramm, IT-Q; Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Arbeitszeiterfassung Antrag Nr. 14-20/A 03600 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Otto Seidl vom 21.11.2017


14-20 / V 11610 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage behandelt die arbeits- und personalvertretungsrechtlichen Rahmenbedingungen, beschreibt die bisherige Haltung des POR, beleuchtet die sachlichen Veränderungen zur letzten einschlägigen Beschlussfassung 2013 und gibt einen Überblick über verschiedene Varianten der IT-gestützten Arbeitszeiterfassung. Im Wesentlichen soll eine Richtungs- entscheidung des Stadtrates zu drei Punkten herbeigeführt werden. 1. IT-Zeiterfassung soll nicht nur ein bloßer Ersatz der Stempelkarte sein, sondern die Grundlage einer IT-gestützten Zeit- wirtschaft, die im Endausbau eine weitgehend automatisierte Übergabe der erhobenen Zeitdaten in die Entgeltabrechnung zum Ziel hat. 2. Schrittweises Vorangehen beim Ausbau. 3. Verwendung von am Markt eingeführten Standardprodukten Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es entstehen zum jetzigen Zeitpunkt keine Kosten. Entscheidungsvorschlag: siehe Seite 21 der Beschlussvorlage. Gesucht werden kann auch im RIS nach Arbeitszeiterfassung, Arbeitszeitbewirtschaftung, Arbeitszeitdokumentation, Positivzeitbewirtschaftung, Stempelkarte, Stempelautomaten Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)