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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Juni 2018, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Stadtweit einheitliche Regelung für den Selbstbehalt bei D & O-Versicherungen
Kurzinfo:
Anlass:
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich am 05.12.2017 mit dem Thema des Selbstbehalts bei den D & O-Versicherungen für städtische Beteiligungsgesellschaften befasst und empfohlen, eine stadtweit einheitliche Regelung für den Selbstbehalt bei den D & O-Versicherungen anzustreben. Die Stadtkämmerei hat diese Empfehlung mit Schreiben vom 07.02.2018 an das Direktorium weitergeleitet, mit der Bitte ggf. eine einheitliche Regelung für alle städtischen Beteiligungen zu erarbeiten.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der D & O-Versicherungen und die
Kriterien, die zum Abschluss einer Versicherung führen dargestellt. Es wird vorgeschlagen, die Vorgehensweise des RAW für alle städtischen Beteiligungsgesellschaften zu übernehmen.
Gesamtkosten/-erlöse:
Entfällt
Entscheidungsvorschlag:
Die Betreuungsreferate werden aufgefordert, bei Änderungen/Verlängerungen von Geschäftsführerverträgen bzw.
Neueinstellungen von Geschäftsführer/-innen städtischer Beteiligungsgesellschaften, künftig für den Fall, dass eine D & O- Versicherung abgeschlossen wurde, einen Selbstbehalt von mindestens 10 % des Schadens, bis zur Höhe des
Eineinhalbfachen der festen jährlichen Vergütung zu vereinbaren. Bis 2023 soll in allen Geschäftsführungsverträgen
ein Selbstbehalt vereinbart sein.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Selbstbehalt, D & O Versicherung, Haftung Aufsichtsräte
Ortsangabe:
-/-
2.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen
auf den Haushalt 2019 ff. im Direktorium
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Optimierung der Haushaltssteuerung, verbindliche Kapazitätsplanung für das Haushaltsjahr 2019
Inhalt:
Darstellung der zusätzlichen Folgekosten für das Direktorium.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Optimierung der Haushaltssteuerung
Ortsangabe:
-/-
3.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
aufgrund der Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Wirkung zum 1. April 2018 sind zahlreiche Änderungen der Gemeindeordnung in Kraft getreten (Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Gesetze vom 22.März 2018 (GVBl. S 145). Diese Gesetzesänderung wirkt sich auch auf die Regelungen in der Geschäftsordnung des Stadtrats aus.
Inhalt:
§ 5 Abs. 4 GeschO (Vertretung der Ausschussvorsitzenden bzw. des Ausschussvorsitzenden) wird in Hinblick auf die Neufassung von Art. 33 Abs. 2 GO neu geregelt.
§ 33 Abs. 1 Satz 1 GeschO (Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung) wird an den neuen Wortlaut von Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO angepasst.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
§ 5 Abs. 4 und § 33 Abs. 1 Satz 1 GeschO werden geändert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Geschäftsordnung, persönliche Beteiligung
Ortsangabe:
entfällt
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen
Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff. und geplante
Beschlüsse für 2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Information und Übersicht über geplante Beschlüsse des Personal- und Organisationsreferats ab dem 2. Halbjahr 2018 mit
finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff. und geplante Beschlüssen für 2019.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2018 mit finanziellen Auswirkungen auf den
Haushalt 2019 ff.
Ortsangabe: -/-
2.
Ausbildung bei der Stadtverwaltung München;
Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2017
Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2018 - 2021 ff.
Kurzinfo:
Dem Stadtrat wird die Entwicklung der Ausbildungsarbeit und die Einstellungssituation zum Einstellungsjahr 2017 detailliert
aufgezeigt. Des weiteren wird die strategische Personalplanung für den Planungsraum 2018 - 2020 ff. dargestellt.
Entscheidungsvorschlag des Referenten:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Die Referate werden verpflichtet, Praktikums- und Schnupperpraktikumsplätze dauerhaft in ausreichender Anzahl zur
Verfügung zu stellen. Grundlage hierfür sind die Berechnungen des Personal- und Organsationsreferats, wie sin in
Anlage 3 dargestellt sind.
3. Das Kommunalreferat wird verpflichtet, bei künftigen Flächenbedarfsplanungen die Zahl der Ausbildungsplätze zu
berücksichtigen.
4. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2017;
Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2018 - 2021; Praktische Ausbildung
Ortsangabe: -/-
3.
Weiterentwicklung der städtischen IT-Fachkräfte
Neukonzeption des Qualifizierungsprogramms für IT-Fachkräfte (IT-Q) -
Anschlussfinanzierung für das Qualifikationsprogramm
Kurzinfo:
Finanzierung für die Weiterführung des Qualifizierungsprogramms für städtische IT-Fachkräfte unter einer neuen Konzeption
und damit Weiterentwicklung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im IT-Bereich von der 2. in die 3. Qualifikationsebene
Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe nö Sitzungsvorlage 14-20/V 11429
Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Der Verwaltungs- und Personalausschuss stimmt zu, dass das Personal- und
Organisationsreferat den Auftrag zur weiteren Durchführung des Qualifizierungsprogramms für IT-Fachkräfte unter einer
neuen Konzeption mit der unter Punkt 4 dargestellten Auftragssumme in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II,
Vergabestelle 1 an einen externen Bildungsanbieter vergibt.
2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr.
14-20/V 11429 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
3. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftrags-
wert um mehr als 20% übersteigen sollte.
4. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Quali-
fizierungsprogramm, IT-Q; Ortsangabe: -/-
4.
Arbeitszeiterfassung
Antrag Nr. 14-20/A 03600 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Otto Seidl
vom 21.11.2017
-
14-20 / A 03600 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04197 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Vorlage behandelt die arbeits- und personalvertretungsrechtlichen Rahmenbedingungen, beschreibt die bisherige
Haltung des POR, beleuchtet die sachlichen Veränderungen zur letzten einschlägigen Beschlussfassung 2013 und gibt
einen Überblick über verschiedene Varianten der IT-gestützten Arbeitszeiterfassung. Im Wesentlichen soll eine Richtungs-
entscheidung des Stadtrates zu drei Punkten herbeigeführt werden.
1. IT-Zeiterfassung soll nicht nur ein bloßer Ersatz der Stempelkarte sein, sondern die Grundlage einer IT-gestützten Zeit-
wirtschaft, die im Endausbau eine weitgehend automatisierte Übergabe der erhobenen Zeitdaten in die Entgeltabrechnung
zum Ziel hat.
2. Schrittweises Vorangehen beim Ausbau.
3. Verwendung von am Markt eingeführten Standardprodukten
Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es entstehen zum jetzigen Zeitpunkt keine Kosten.
Entscheidungsvorschlag: siehe Seite 21 der Beschlussvorlage.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Arbeitszeiterfassung, Arbeitszeitbewirtschaftung, Arbeitszeitdokumentation,
Positivzeitbewirtschaftung, Stempelkarte, Stempelautomaten
Ortsangabe: -/-