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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Juni 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff.
14-20 / V 11792
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung „Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11021) vom 21.02.2018 wurde ein neues Haushaltsverfahren festgelegt. Danach sind die Referate verpflichtet, den Fachausschuss über alle für das 2. Halbjahr 2018 geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2019 ff. zu unterrichten.
Inhalt
Insgesamt sind in 2018 bis zu 32 Beschlussvorlagen für den Bereich des Kreisverwaltungsreferats geplant. Dabei ist eine Vorlage nicht-öffentlich, diese ist Anhang einer separaten Bekanntgabe. Im Nachfolgenden werden einzelne Maßnahmen, die von besonderer Bedeutung sind, näher erläutert: KVR-Umbau Finanzierung Stufe II (Nr.1), Terrorabwehrmaßnahmen in München (Nr. 11) und Absicherung von Veranstaltungen gegen Angriffe mit Fahrzeugen (Nr. 12), Personalbedarf Luftreinhaltung (Nr. 16), Personalbedarfe zur Sicherung der Einsatzbereitschaft der Branddirektion im Jahre 2019 (Nr. 28): Im Übrigen wird auf die Formblätter im Anhang verwiesen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
2.
Sicherheit am und um den Hauptbahnhof;
Stadtratshearing zur Situation am Hauptbahnhof
- Stadtbezirk 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) und 3 (Maxvorstadt) -
-
14-20 / A 03325
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03319
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10813
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03319 von Herrn StR Michael Kuffer vom 08.08.2017 sowie Antrag Nr. 14-20 / A 03325 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Johann Sauerer vom 10.08.2017
Inhalt
Die Beschlussvorlage erläutert die Maßnahmen der Stadtverwaltung und der Sicherheitsbehörden an den Brennpunkten Hauptbahnhof und Alter Botanischer Garten.
Möglichkeiten und Grenzen von verschärften Regelungen, gestalterischen Änderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen werden dargestellt. Abschließend folgen Ausführungen zum beantragten Stadtratshearing und ein Alternativvorschlag der Stadtverwaltung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag
Die bewährte Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt München und den staatlichen Sicherheitsbehörden wird fortgesetzt. Verbesserungskonzepte werden innerhalb der bestehenden Arbeitskreise weiter entwickelt bzw. aktualisiert.
3.
Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz
Hinweis:
Die Beschlussvorlage wurde im Kreisverwaltungsausschuss am 23.01.2018 vertagt. Es liegt eine Neufassung der Beschlussvorlage vom xx.xx.2018 vor.
-
14-20 / A 04300
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04320
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04221
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 02128
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 01683
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01928
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10405
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge Nr. 14-20 / A 01683 der ALFA (jetzt LKR) vom 18.12.2015; Nr. 14-20 / A 01928 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 15.03.2016 und Nr. Antrag Nr.
14-20 / A 02128
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, welche Maßnahmen notwendig sind, um die Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße in geeigneter Weise umsetzen zu können.
Entscheidungsvorschlag
Dem vorgeschlagene Vorgehen und den geplanten Maßnahmen wird zugestimmt.