RIS Internet "TO Download"

Anlass Mit Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11600 (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.05.2013) wurde dem Stadtrat eine Überarbeitung der städtischen Entwässerungssatzung (EWS) angekündigt. In einem ersten Schritt wurde die EWS mit Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01732 (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014) in einzelnen Punkten angepasst. Im nun erfolgenden zweiten Schritt soll die EWS grundlegend neu gefasst werden. Inhalt Zur weitgehenden Anpassung an die Mustersatzung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern sowie zur Verbesserung der Lesbarkeit und Verständlichkeit wird die Entwässerungssatzung neu gefasst. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtung der Landeshauptstadt München (Entwässerungssatzung - EWS) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Stadtentwässerung - Benutzungssatzung - Grundstücksentwässerung Ortsangabe -/-

Anlass Die Kostensatzung soll geändert werden, um Gebührentatbestände zu aktualisieren und die gesamte Tarifgruppe 702 - Entwässerung - systematisch und sprachlich stringenter und übersichtlicher zu fassen. Die Entwässerungsabgabensatzung (EAS) bedarf der Änderung, da sie nicht dem Abgabenrecht unterfallende Tatbestände enthält. Diese sollen gestrichen und in die Kostensatzung überführt werden. Zudem wird die Empfehlung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands zur Berechnung der Schmutzwassergebühr aufgegriffen. Ferner bedürfen die Anlagen zur EAS einer Aktualisierung. Inhalt Die Änderungen in den Satzungen werden dargestellt und erläutert. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben beim Anschluss an städtische Kanäle und für die Benutzung der städtischen Entwässerungseinrichtung (Entwässerungsabgabensatzung - EAS) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Stadtentwässerung - Kostensatzung - Grundstücksentwässerung - Abwassergebühr, Entwässerungsgebühr - Pauschalabzug - Schmutzwasser, Schmutzwassergebühr - Starkverschmutzer, Starkverschmutzerzuschlag - Veranlagung, Veranlagungsverfahren - Grundstücksanschluss - Kanalisation - Gebietsabflussbeiwertkarte Ortsangabe -/-