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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Juli 2018, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Auswertung der 2017 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -

14-20 / V 11746 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079). Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht fortgesetzt. Inhalt Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung der 2017 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kostenfeststellung - Inbetriebnahme - Einsparung - Richtlinien - Bauinvestitionscontrolling Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing Hier: Planfeststellungsabschnitt 78 zwischen Fischer-von-Erlach-Straße und Josef-Felder-Straße einschließlich U-Bahnhof Am Knie und Planfeststellungsabschnitt 79 zwischen Josef-Felder-Straße und Pippinger Straße einschließlich U-Bahnhof Pasing im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 25. Stadtbezirk Laim Antrag auf Planfeststellung

14-20 / V 11646 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschlüsse des Bauausschusses vom 14.07.2015 (SV Nr. 14-20 / V 03325): Auftrag zur Ausarbeitung der Planfeststellungsunterlagen für die Verlängerung der U 5 bis Pasing und Vorlage im Stadtrat zur Genehmigung vor Beantragung sowie vom 28.11.2017 (SV Nr. 14-20 / V 10259): Auftrag zur Beantragung der Planfeststellung (PF) für Abschnitt 77 (Willibaldstraße) Inhalt Sachstand und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss der PF-Verfahren ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. und 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Planfeststellungsabschnitte 78 (Am Knie) und 79 (Pasing) die Planfeststellung bei der Regierung von Oberbayern zu beantragen. 3. Ermächtigung zur Verlegung der 110-kV-Leitung in der Straße Am Knie in einen anderen Straßenzug. 4. Auftrag an die Münchner Stadtentwässerung zur Umverlegung des Kanals in der Fritz-Berne-Straße über die Atterseestraße mit Anschluss an den Hauptsammelkanal in der Landsberger Straße. 5. Anmeldung Mittel 6. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, die Betrauung der Stadtwerke München GmbH für ihre Tätigkeiten im Rahmen der Planungen zur bauzeitlichen Anpassung und Wiederherstellung der Straßenbahn- betriebsanlagen im Bereich des Bahnhofs "Am Knie" als Zusatzaufgabe Infrastruktur vorzunehmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Deckelbauweise - Baumschule - Abstellanlage - Schildvortrieb - ÖPNV - PBefG Ortsangabe - 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing - Fischer-von-Erlach-Straße - Am Knie - Atterseestraße - Josef-Felder-Straße - Landsberger Straße - Pasing - Emil-Neuburger-Straße - Kaflerstraße - Haberlandstraße - Pippinger Straße - Lortzingstraße - Offenbachstraße - 25. Stadtbezirk Laim - Laimer Platz - Gotthardstraße - Willibaldstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Ausbau Mittlerer Ring (B2R) Abschnitt Landshuter Allee Neubau Landshuter Allee-Tunnel im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg und im 10. Stadtbezirk Moosach 1. Sachstand der Vorplanung 2. Agieren statt reagieren - Infrastruktur vorausschauend planen (Teil I) Landshuter Allee-Tunnel: Wann geht es endlich los? Anfrage Nr. 14-20 / F 01184 von Herrn Stadtrat Johann Altmann, Herrn Stadtrat Dr. Josef Assal, Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Richard Progl und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 24.04.2018

  • 14-20 / A 04242 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04252 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / F 01184 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11750 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der VV des Stadtrates am 19.11.2015 (SV Nr. 14-20 / V 03651) wurde das BauRef beauftragt, auf Basis der Machbarkeitsstudie im Benehmen mit den betroffenen Referaten die Vorplanung einschließlich der nach Machbarkeitsstudie noch offenen Untersuchungen für den Landshuter Allee-Tunnel zu erstellen. Inhalt Bericht über den Sachstand der bisherigen Vorplanung u. Vorschlag zum weiteren Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Vorprojektgenehmigung vorgetragen. Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstand der Vorplanung mit den Ergebnissen der bisherigen Untersuchungsaufträge zum Neubau des Landshuter Allee-Tunnels wird zur Kenntnis genommen. 2. Das BauRef wird beauftragt, im Benehmen mit den fachl. beteil. Referaten sowie der MSE für den Bereich südl. der Nymphenburger Straße gemäß Ziffer 4.1 des Vortrages Lösungen zur Verbesserung der Lärm- und Luftschadstoffbelastung zu erarbeiten durch - Einhausung der Aus- und Einfahrtsrampen i. V. m. der Auffahrt zur Donnersbergerbrücke bzw. - Verlängerung des Tunnels unter der Arnulfstraße hindurch nach Süden. 3. Das BauRef wird beauftragt, im Benehmen mit den fachl. beteil. Referaten sowie der MSE und der Deutschen Bahn AG gem. Ziffer 4.2 des Vortrages den Instandsetzungsbedarf für die Donnersbergerbrücke zu ermitteln u. Instandsetzungskonzepte einschl. evtl. Teilerneuerungen mit Verkehrsführungskonzepten zu entwickeln. 4. Das BauRef wird beauftragt, im Benehmen mit d. fachl. beteil. Referaten sowie der MSE die Ergebnisse aus den zusätzl. Untersuchungen gem. den Ziffern 4.1 und 4.2 des Vortrages sowie deren Auswirkungen auf die Vorplanung zum Neubau des Landshuter Allee-Tunnels dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 5. Anmeldung der ab 2019 erforderlichen Planungsmittel Suchbegriff: - LAT Ortsangabe - 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg - 10. Stadtbezirk Moosach - Donnersbergerbrücke - Landshuter Allee

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Radständer Marienplatz Antrag Nr. 08-14 / A 04306 von Herrrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar und Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer vom 07.06.2013


14-20 / V 07982 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04306 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar und Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer vom 07.06.2013 Inhalt Sachstand und Evaluierung Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04306 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar und Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer vom 07.06.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fahrradabstellanlage - Bike+Ride Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Marienplatz, Marienhof

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), imaginäre östliche Verlängerung der Höcherstraße (nördlich) (teilweise Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904) - Diamaltgelände - im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Neu- und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen und der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen (Wegeverbindungen) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

14-20 / V 11705 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rechtskräftiger Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 Inhalt Die öffentlichen Verkehrsflächen und Dienstbarkeitsflächen im Bebauungsplanumgriff sollen erstmalig hergestellt werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Diamaltgelände - Am Münchfeld - Kesselhaus Ortsangabe: - 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing - Georg-Reismüller-Straße - Ludwigsfelder Straße - Bahnlinie München-Treuchtlingen - Höcherstraße - Am Münchfeld

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
6.
Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 19.03.2013

  • 08-14 / B 04682 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12055 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05927) wurde das Baureferat beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung des König Ludwig II.-Denkmals durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird vorgestellt und in Abstimmung mit den Antragstellern und den privaten Investoren ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Die Wiedererrichtung des gesamten Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke nach dem Originalzustand wird nicht weiterverfolgt. 2. Das Baureferat plant im Kostenrahmen von bis zu 500.000 Euro die Errichtung einer „romantischen Ruine“ bzw. eines „romantischen Gartens“ auf der Bastion der Corneliusbrücke wie im Vortrag beschrieben. 3. Dem Stadtrat werden die Ergebnisse der Planung zur Entscheidung vorgelegt. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 bleibt weiter aufgegriffen. 5. Der Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 19.03.2013 bleibt weiter aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Isarbrücke - Denkmal - Skulptur - König Ludwig II Ortsangabe - Corneliusbrücke - 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Ausreichend Fahrradabstellplätze in der Innenstadt - auch während der Bauarbeiten zur 2. Stammstrecke Antrag Nr. 14-20 / A 04151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2018

  • 14-20 / A 04151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12057 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 04151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2018 Inhalt Behandlung des Antrages Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fahrradabstellanlage - Bike+Ride Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Marienplatz, Marienhof

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)