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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 5. Juli 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Straßenbenennung im
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Benennung von vier Straßen in Freiham-Nord
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung für das Neubaugebiet Freiham-Nord im 22. Stadt-
bezirk Aubing-Lochhausen-Langwied; Umsetzung des Bebauungs-
planes Nr. 2068 für den Siedlungsschwerpunkt Freiham-Nord.
Inhalt
Mit Freiham entsteht im Münchner Westen ein neuer Stadtteil. Der
Wohnstandort in Freiham-Nord mit insgesamt etwa 25 zu benennen-
den Verkehrsflächen wird derzeit realisiert. Die Straßenbenennung
wird aus terminlichen Gründen in mehreren Abschnitten durchgeführt.
Mit dieser Vorlage wird der zweite Benennungsabschnitt umgesetzt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Straßen werden wie folgt benannt:
U-1702: Hildegard-Hamm-Brücher-Straße
U-1703: Hans-Dietrich-Genscher-Straße
U-1706 (westlicher Teil): Roman-Herzog-Straße
U-1707 (westlicher Teil): Annemarie-Renger-Straße
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bodenseestraße, Wiesentfelser Straße, Freihamer Weg, Germeringer
Weg
Ortsangabe
Freiham-Nord
2.
Benennung eines Platzes im
01. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
nach Georg Kronawitter
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung im 01. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Inhalt
Altoberbürgermeister Georg Kronawitter soll mit einer Straßenbenen-
nung geehrt werden. Die Möglichkeit dazu bietet sich im Zuge der
Überplanung des Bereiches zwischen Fürstenfelder Straße und Fär-
bergraben. Vor der ehemaligen Post entsteht dabei ein Platz, der sich
für die Benennung in Georg-Kronawitter-Platz eignet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der neu entstehende Platz vor dem ehemaligen Postgebäude zwi-
schen Fürstenfelder Straße und Färbergraben wird Georg-Kronawit-
ter-Platz benannt. Für die Planstraße U-1759 wird zu gegebener Zeit
der Name Sattlerstraße übernommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fürstenfelder Straße, Färbergraben, ehemalige Post, Sattlerstraße
Ortsangabe
01. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
3.
Offizielle Liste der Münchner Straßennamen
mit Namenserläuterungen vervollständigen
Antrag Nr. 14-20 / A 03826 der ÖDP vom 15.02.2018
-
14-20 / A 03826 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03826 der ÖDP vom 15.02.2018
Inhalt
Auf Antrag der ÖDP sollen auf der Internetseite der Landeshauptstadt
München zu allen Straßennamen die Namenserläuterungen einge-
pflegt werden. Dies soll mit Abschluss des laufenden Projektes zur
Überprüfung der historischen Belastungen der Straßennamen ge-
schehen. Der derzeitige Stand wird aufgezeigt und begründet, sowie
die bereits bestehenden Planungen zur Veröffentlichung der Straßen-
namen mit deren amtlichen Namenserläuterungen dargelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die bestehenden Planungen zur Veröffentlichung der Straßennamen
und der amtlichen Namenserläuterungen werden weiter geführt und
baldmöglichst umgesetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Straßennamen, Amtliche Namenserläuterung, historisch
belastete Straßennamen
Ortsangabe
-/-
4.
Neubau eines Stadtteilkulturzentrums
und Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims
23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing
1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie
2. Erteilung des Vorplanungsauftrags
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2016
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05359) wurde das Kommunalreferat
gebeten das Projekt „Stadtteilkulturzentrum Allach-Untermenzing“,
auf der Grundlage des Beschlusses und des vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramms weiterzuentwickeln und den Verkauf des
Grundstücks Eversbuschstr. 155 / FlSt. 81 bis auf Weiteres
zurückzustellen. Weiterhin wurde das Kommunalreferat gebeten,
dem Stadtrat nach Vorliegen der Ergebnisse der planungs- und
bauordnungsrechtlichen Prüfung, der Bestandsuntersuchung und der
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur „Ertüchtigung des bestehenden
Vereinsheims“ zu berichten.
Inhalt
Darstellung der baulichen Situation vor Ort sowie der Ergebnisse der
Bestandsuntersuchung und der Machbarkeitsstudie.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Kommunalausschuss stimmt dem Ergebnis der vorgelegten
Machbarkeitsstudie zu. Die in der Anlage als Variante 2 bezeichnete
Lösung (Anlage 2) wird der weiteren Projektuntersuchung zu Grunde
gelegt. Der Verkauf des Grundstückes Eversbuschstr. 155 / FlSt. 81
bleibt bis auf weiteres zurückgestellt. Die rückwärtig angrenzenden
Freiflächen (FlSt. 82 und 82/2) werden zur Realisierung des Stadt-
teilkulturzentrums als Ausgleichsflächen zum Überschwemmungs-
gebiet der Würm benötigt und vorgesehen. Der Stadtrat nimmt die
Ausführungen im Vortrag zur Eversbuschstr. 159 zur Kenntnis. Das
Kulturreferat bleibt beauftragt, das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm
dem Stadtrat zur Genehmigung vorzulegen. Das Baureferat wird gebeten,
die weitere Bearbeitung des Projektes „Neubau eines Stadtteilkulturzentrums
Allach – Untermenzing“ nach den städtischen
Richtlinien für Hochbauprojekte durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eversbuschstraße, Kulturbürgerhaus Allach
Ortsangabe
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
5.
Ausschreibungsbeschluss
Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) und
München-Modell Miete (modifiziert)
für Personal der Städtisches Klinikum München GmbH
und Münchenstift GmbH
Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe
im Erbbaurecht
4. Stadtbezirk Schwabing-West
-
14-20 / A 04345 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04271 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09206)
wurde das Kommunalreferat beauftragt, im Benehmen mit dem Refe-
rat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Referat für Gesund-
heit und Umwelt, die Vorarbeiten für die geplante Ausschreibung zur
Vergabe der Häuser 1 und 2 und optional Haus 3 des Klinikums
Schwabing mit Grundstücksumgriff im Erbbaurecht durchzuführen
und die Ausschreibung vorzubereiten.
Inhalt
Grundlagen der Ausschreibung, zweistufiges Verfahren, Bewertungs-
matrix
Gesamtkosten/Gesamterlöse
siehe nichtöffentlichen Teil der Sitzungsvorlage
./.
Entscheidungsvorschlag
Ausschreibung der Häuser 1 und 2 des Krankenhauses Schwabing
für den Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) und München Mo-
dell-Miete
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Krankenhaus Schwabing, Konzeptausschreibung, Konzeptioneller
Mietwohnungsbau, Häuser 1 und 2 Schwabing
Ortsangabe
Schwabing, Kölner Platz
6.
Bestand der Aton-Schule sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 03947 von
Frau StRin Kristina Frank,
Frau StRin Beatrix Burkhardt
vom 28.03.2018
Sofortige Aufnahme von Verhandlungen zur
Nutzung des städtischen Grundstücks in der
Prinz-Eugen- / Ecke Düsseldorfer Straße
durch die Aton-Schule
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04613 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West vom 01.03.2018
4. Stadtbezirk Schwabing-West
-
14-20 / A 04301 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04613 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03947 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03947 von Frau StRin Kristina Frank und Frau
StRin Beatrix Burkhardt vom 28.03.2018, Bestand der Aton-Schule
sichern;
Antrag Nr. 14- 20 / B 04613 des Bezirksausschusses des 4. Stadt-
bezirkes Schwabing-West vom 07.03.2018, Sofortige Aufnahme von
Verhandlungen zur Nutzung des städtischen Grundstücksverkehr
Prinz-Eugen-Straße/Düsseldorfer Straße (Flst. 697/6 und 698 Schwa-
bing) durch die Aton-Schule
Inhalt
Beantragt wird die Direktvergabe einer städtischen Fläche an die
private musisch-kreative Aton-Schule. Es wird ein Überblick über die
Vorstellungen der Aton-Schule, die rechtliche Situation, die städ-
tischen Flächenbestände sowie die städtische Bedarfslage gegeben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die städtischen Grundstücke werden der Aton-Schule nicht zur
Verfügung gestellt und verbleiben in der Flächenreserve Gemein-
bedarf. Das Kommunalreferat führt seine Akquisebemühungen zur
Vergrößerung der Flächenreserve Gemeinbedarf fort.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Aton- Schule
Ortsangabe
4. Stadtbezirk Schwabing
7.
Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne
Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2C
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Zur Vorbereitung der Neubebauung der ehemaligen Bayernkaserne
werden die Arbeiten zur Baufeldfreimachung des Areals fortgesetzt.
Inhalt
Darstellung der Abbruchphase 2C (2019) und der erforderlichen
Leistungen für Zwischennutzgen im Zeitraum 2018-2021
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Die Leistungen werden vom Kommunalreferat ausgeschrieben. Die
Aufträge werden jeweils auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rückbau, Bayernkaserne, Baufeldfreimachung (Phase 2C)
Ortsangabe
Heidemannstraße 50, 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
8.
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft
„Alte Heimat“
Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Alte Heimat“:
Genehmigung des Projektauftrages für die Neubauabschnitte 1 und 2
Zukünftiger Quartiers-Treff "Alte Heimat"
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01288
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 –
Laim am 22.11.2016
Einbau von Klingeln (Gegensprechanlage) mit
Video für Hörgeschädigte und gehörlose
Bewohner/innen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01838
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 -
Laim am 21.11.2017
-
14-20 / E 01838 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01288 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterter Projektauftrag Neubauabschnitte 1 und 2
Inhalt
Projektauftrag Neubauabschnitte 1 und 2
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentlicher Teil der Beschlussvorlage
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12158)
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Bedarfs für die Neubauabschnitte 1 und 2
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Baumaßnahmen, Projektauftrag, Neubau und Instandsetzung
Zschokkestraße, Kiem-Pauli-Weg, Burgkmairstraße, ASZ Laim,
KommWFP
Ortsangabe:
- 25. Stadtbezirk (Laim)
- Kiem-Pauli-Weg 1-69, Zschokkestraße 41-49,
Burgkmairstraße 9, Hans-Thonauer-Straße