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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 5. Juli 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Benennung von vier Straßen in Freiham-Nord

14-20 / V 11952 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenbenennung für das Neubaugebiet Freiham-Nord im 22. Stadt- bezirk Aubing-Lochhausen-Langwied; Umsetzung des Bebauungs- planes Nr. 2068 für den Siedlungsschwerpunkt Freiham-Nord. Inhalt Mit Freiham entsteht im Münchner Westen ein neuer Stadtteil. Der Wohnstandort in Freiham-Nord mit insgesamt etwa 25 zu benennen- den Verkehrsflächen wird derzeit realisiert. Die Straßenbenennung wird aus terminlichen Gründen in mehreren Abschnitten durchgeführt. Mit dieser Vorlage wird der zweite Benennungsabschnitt umgesetzt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Straßen werden wie folgt benannt: U-1702: Hildegard-Hamm-Brücher-Straße U-1703: Hans-Dietrich-Genscher-Straße U-1706 (westlicher Teil): Roman-Herzog-Straße U-1707 (westlicher Teil): Annemarie-Renger-Straße Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bodenseestraße, Wiesentfelser Straße, Freihamer Weg, Germeringer Weg Ortsangabe Freiham-Nord

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Benennung eines Platzes im 01. Stadtbezirk Altstadt-Lehel nach Georg Kronawitter

14-20 / V 11953 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenbenennung im 01. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Inhalt Altoberbürgermeister Georg Kronawitter soll mit einer Straßenbenen- nung geehrt werden. Die Möglichkeit dazu bietet sich im Zuge der Überplanung des Bereiches zwischen Fürstenfelder Straße und Fär- bergraben. Vor der ehemaligen Post entsteht dabei ein Platz, der sich für die Benennung in Georg-Kronawitter-Platz eignet. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der neu entstehende Platz vor dem ehemaligen Postgebäude zwi- schen Fürstenfelder Straße und Färbergraben wird Georg-Kronawit- ter-Platz benannt. Für die Planstraße U-1759 wird zu gegebener Zeit der Name Sattlerstraße übernommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fürstenfelder Straße, Färbergraben, ehemalige Post, Sattlerstraße Ortsangabe 01. Stadtbezirk Altstadt-Lehel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Offizielle Liste der Münchner Straßennamen mit Namenserläuterungen vervollständigen Antrag Nr. 14-20 / A 03826 der ÖDP vom 15.02.2018


14-20 / V 11710 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03826 der ÖDP vom 15.02.2018 Inhalt Auf Antrag der ÖDP sollen auf der Internetseite der Landeshauptstadt München zu allen Straßennamen die Namenserläuterungen einge- pflegt werden. Dies soll mit Abschluss des laufenden Projektes zur Überprüfung der historischen Belastungen der Straßennamen ge- schehen. Der derzeitige Stand wird aufgezeigt und begründet, sowie die bereits bestehenden Planungen zur Veröffentlichung der Straßen- namen mit deren amtlichen Namenserläuterungen dargelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die bestehenden Planungen zur Veröffentlichung der Straßennamen und der amtlichen Namenserläuterungen werden weiter geführt und baldmöglichst umgesetzt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Straßennamen, Amtliche Namenserläuterung, historisch belastete Straßennamen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Neubau eines Stadtteilkulturzentrums und Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie 2. Erteilung des Vorplanungsauftrags

14-20 / V 11814 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05359) wurde das Kommunalreferat gebeten das Projekt „Stadtteilkulturzentrum Allach-Untermenzing“, auf der Grundlage des Beschlusses und des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms weiterzuentwickeln und den Verkauf des Grundstücks Eversbuschstr. 155 / FlSt. 81 bis auf Weiteres zurückzustellen. Weiterhin wurde das Kommunalreferat gebeten, dem Stadtrat nach Vorliegen der Ergebnisse der planungs- und bauordnungsrechtlichen Prüfung, der Bestandsuntersuchung und der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur „Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims“ zu berichten. Inhalt Darstellung der baulichen Situation vor Ort sowie der Ergebnisse der Bestandsuntersuchung und der Machbarkeitsstudie. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss stimmt dem Ergebnis der vorgelegten Machbarkeitsstudie zu. Die in der Anlage als Variante 2 bezeichnete Lösung (Anlage 2) wird der weiteren Projektuntersuchung zu Grunde gelegt. Der Verkauf des Grundstückes Eversbuschstr. 155 / FlSt. 81 bleibt bis auf weiteres zurückgestellt. Die rückwärtig angrenzenden Freiflächen (FlSt. 82 und 82/2) werden zur Realisierung des Stadt- teilkulturzentrums als Ausgleichsflächen zum Überschwemmungs- gebiet der Würm benötigt und vorgesehen. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Vortrag zur Eversbuschstr. 159 zur Kenntnis. Das Kulturreferat bleibt beauftragt, das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm dem Stadtrat zur Genehmigung vorzulegen. Das Baureferat wird gebeten, die weitere Bearbeitung des Projektes „Neubau eines Stadtteilkulturzentrums Allach – Untermenzing“ nach den städtischen Richtlinien für Hochbauprojekte durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eversbuschstraße, Kulturbürgerhaus Allach Ortsangabe 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Ausschreibungsbeschluss Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) und München-Modell Miete (modifiziert) für Personal der Städtisches Klinikum München GmbH und Münchenstift GmbH Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe im Erbbaurecht 4. Stadtbezirk Schwabing-West


14-20 / V 12147 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09206) wurde das Kommunalreferat beauftragt, im Benehmen mit dem Refe- rat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Referat für Gesund- heit und Umwelt, die Vorarbeiten für die geplante Ausschreibung zur Vergabe der Häuser 1 und 2 und optional Haus 3 des Klinikums Schwabing mit Grundstücksumgriff im Erbbaurecht durchzuführen und die Ausschreibung vorzubereiten. Inhalt Grundlagen der Ausschreibung, zweistufiges Verfahren, Bewertungs- matrix Gesamtkosten/Gesamterlöse siehe nichtöffentlichen Teil der Sitzungsvorlage ./. Entscheidungsvorschlag Ausschreibung der Häuser 1 und 2 des Krankenhauses Schwabing für den Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) und München Mo- dell-Miete Gesucht werden kann im RIS auch unter: Krankenhaus Schwabing, Konzeptausschreibung, Konzeptioneller Mietwohnungsbau, Häuser 1 und 2 Schwabing Ortsangabe Schwabing, Kölner Platz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Bestand der Aton-Schule sichern Antrag Nr. 14-20 / A 03947 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 28.03.2018 Sofortige Aufnahme von Verhandlungen zur Nutzung des städtischen Grundstücks in der Prinz-Eugen- / Ecke Düsseldorfer Straße durch die Aton-Schule BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04613 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 01.03.2018 4. Stadtbezirk Schwabing-West


14-20 / V 11960 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03947 von Frau StRin Kristina Frank und Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 28.03.2018, Bestand der Aton-Schule sichern; Antrag Nr. 14- 20 / B 04613 des Bezirksausschusses des 4. Stadt- bezirkes Schwabing-West vom 07.03.2018, Sofortige Aufnahme von Verhandlungen zur Nutzung des städtischen Grundstücksverkehr Prinz-Eugen-Straße/Düsseldorfer Straße (Flst. 697/6 und 698 Schwa- bing) durch die Aton-Schule Inhalt Beantragt wird die Direktvergabe einer städtischen Fläche an die private musisch-kreative Aton-Schule. Es wird ein Überblick über die Vorstellungen der Aton-Schule, die rechtliche Situation, die städ- tischen Flächenbestände sowie die städtische Bedarfslage gegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die städtischen Grundstücke werden der Aton-Schule nicht zur Verfügung gestellt und verbleiben in der Flächenreserve Gemein- bedarf. Das Kommunalreferat führt seine Akquisebemühungen zur Vergrößerung der Flächenreserve Gemeinbedarf fort. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aton- Schule Ortsangabe 4. Stadtbezirk Schwabing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2C 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

14-20 / V 12173 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zur Vorbereitung der Neubebauung der ehemaligen Bayernkaserne werden die Arbeiten zur Baufeldfreimachung des Areals fortgesetzt. Inhalt Darstellung der Abbruchphase 2C (2019) und der erforderlichen Leistungen für Zwischennutzgen im Zeitraum 2018-2021 Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Die Leistungen werden vom Kommunalreferat ausgeschrieben. Die Aufträge werden jeweils auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rückbau, Bayernkaserne, Baufeldfreimachung (Phase 2C) Ortsangabe Heidemannstraße 50, 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Alte Heimat“: Genehmigung des Projektauftrages für die Neubauabschnitte 1 und 2 Zukünftiger Quartiers-Treff "Alte Heimat" Empfehlung Nr. 14-20 / E 01288 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim am 22.11.2016 Einbau von Klingeln (Gegensprechanlage) mit Video für Hörgeschädigte und gehörlose Bewohner/innen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01838 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 21.11.2017

  • 14-20 / E 01838 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01288 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12157 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterter Projektauftrag Neubauabschnitte 1 und 2 Inhalt Projektauftrag Neubauabschnitte 1 und 2 Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentlicher Teil der Beschlussvorlage (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12158) Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Bedarfs für die Neubauabschnitte 1 und 2 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Baumaßnahmen, Projektauftrag, Neubau und Instandsetzung Zschokkestraße, Kiem-Pauli-Weg, Burgkmairstraße, ASZ Laim, KommWFP Ortsangabe: - 25. Stadtbezirk (Laim) - Kiem-Pauli-Weg 1-69, Zschokkestraße 41-49, Burgkmairstraße 9, Hans-Thonauer-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)