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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Juli 2018, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Zweite Surfer-Welle im Englischen Garten an der Dianabadschwelle Zweite Surfer-Welle im Englischen Garten erhalten Antrag Nr. 08-14 / A 03700 der Stadtratsfraktion der SPD, DIE GRÜNEN/RL, der CSU und der FDP vom 09.10.2012, eingegangen am 09.10.2012 Surfin' Munich – Zweite Eisbachwelle an der Dianabadschwelle aufwerten und neu gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 03824 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.02.2018, eingegangen am 12.02.2018-


14-20 / V 11447 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zielsetzung der beiden o. g. Stadtratsanträge ist ein Erhalt der Surfwelle an der Dianabadschwelle. Hierzu soll Herr Oberbürgermeister ein Gespräch mit dem Bayerischen Finanzminister führen. Inhalt: Die Situation an der Dianabadschwelle wird dargestellt. Die im Englischen Garten gelegene Schwelle wird zum Surfen genutzt. Zudem wird an dieser Stelle im Sommer gebadet. Beide Nutzungen stehen nicht im Einklang mit der privatrechtlichen Parkordnung des Englischen Gartens und bergen ein Konflikt- bzw. Gefährdungspotential. Der für den Englischen Garten zuständige Freistaat Bayern hält aus haftungsrechtlichen Gründen das Verbot aufrecht und hat zur Risikominimierung bauliche Maßnahmen durchgeführt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Den Anträgen wird entsprochen. Die Stadt setzt sich dafür ein, dass die Welle erhalten bleibt. Der Umweltausschuss bittet Herrn Oberbürgermeister, mit dem Bayerischen Finanzminister ein Gespräch zu führen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Surfen, Eisbach, Dianabadschwelle Ortsangabe: München, Englischer Garten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Vollzug der Wassergesetze; vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes an der Würm von Flusskilometer 8,9 bis 9,3 sowie am Würmkanal von Flusskilometer 0 bis 4,1 jeweils innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München

14-20 / V 11570 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Wasserwirtschaftsamt München hat das Überschwem-mungsgebiet für den o. g. Abschnitt der Würm und des Würmkanals auf dem Gebiet der Landeshauptstadt München erstmalig berechnet. Inhalt: Im Hinblick auf die Zeitdauer für das förmliche Festsetzungs-verfahren, das zwingend mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Anhörung der Bezirksausschüsse durchgeführt werden muss, wird das ermittelte Überschwemmungsgebiet zunächst im Wege einer entsprechenden öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt vorläufig gesichert. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Würmkanal, Würm, Überschwemmungsgebiet, vorläufige Sicherung Ortsangabe: Allach, Feldmoching

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Elektrokutschen für München E-Mobilität mal anders angepackt Antrag Nr. 14-20 / A 03048 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.04.2017, eingegangen am 13.04.2017

  • 14-20 / A 03048 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11451 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03048 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.04.2017 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die bereits bestehenden Möglichkeiten dargestellt, in München Elektrokutschen zu betreiben. Es bedarf keiner zusätzlichen, speziell für Elektrokutschen gedachten Förderung Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag : Zustimmung zum Vortrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch unter: Elektromobilität, Elektrodroschken, E-Droschken, E-Kutschen Ortsangabe: - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
München fliegt "atmosfair" - Bericht 2016

14-20 / V 11581 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01565 von „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/rosa Liste“ vom 18.05.2010 Inhalt: Bericht über die CO2-Kompensation aller Flüge der Mitglieder des Stadtrats und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betrugen 20.430,06 € im Jahr 2016. Es gab keine Erlöse. Entscheidungsvorschlag: - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: atmosfair, CO2-Kompensation Ortsangabe: - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Machbarkeitsstudie Isarflussbad


14-20 / V 11425 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06077) wurde im Benehmen mit dem Baureferat und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Machbarkeitsstudie zur Realisierung eines Isarflussbades in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse dieser Machbarkeitsstudie werden dem Stadtrat zur Entscheidung über das weitere Vorgehen vorgelegt. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird nach Vorstellung der untersuchten fünf verschiedenen Varianten im Ergebnis die grundsätzliche technische Machbarkeit eines Isarflussbades dargestellt. Es wird erläutert, welche weiteren Untersuchungen zur Weiterentwicklung eines Isarflussbades erforderlich sind und welche Referate bzw. Stellen eingebunden werden müssen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Weiterentwicklung der vorgeschlagenen Variante des Isarflussbades zu. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, eine grundsätzliche Einschätzung des Haftpflichtversicherers sowie der Sicherheitsbehörden zu der in der Machbarkeitsstudie getroffenen Bewertung der Variante einzuholen. Das Baureferat wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt sowie dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Vorplanung zu erstellen, vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen im Haushaltseckdatenverfahren. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Rahmen der Weiterentwicklung eines Isarflussbades die auftretenden Haftungsfragen begleitend gutachterlich klären zu lassen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, über die Ergebnisse zu gegebener Zeit im Stadtrat zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Isar, Flussbad, Isarflussbad Ortsangabe: Isar, München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
6.
Klimaschutzaktionsplan Förderrichtlinie Stromsparprämie

14-20 / V 11941 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In der Sitzung der Vollversammlung vom 06.06.2018 (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11143) wurde das Jahr der Energie als erstes Themenjahr des Klimaschutzaktionsplans beschlossen und das Referat für Gesundheit und Umwelt beauftragt, eine Förderrichtlinie für eine Stromsparprämie zu erstellen. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat eine entsprechende Förderrichtlinie (Anlage 1) zur Entscheidung vorgelegt. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Vorgehen zur Stromsparprämie erläutert und unter welchen Voraussetzungen Münchner Privathaushalte eine Prämie erhalten können. In Anlage 1 findet sich dann die Förderrichtlinie selbst. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Mittel für die Stromsparprämie wurden mit Beschluss der Vollversammlung vom 06.06.2018 beschlossen. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach dem im Vortrag dargestellten Beschluss die Förderrichtlinie zur Stromsparprämie umzusetzen. Die Richtlinie tritt am 01.10.2018 in Kraft. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klimaschutzaktionsplan, Stromsparprämie, Förderrichtlinie, Jahr der Energie Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Weiterentwicklung des Förderprogramms Energieeinsparung (FES) Energiewende in München voranbringen III - Beratungsstelle für Mieterstrom, Zusatzpunkte für Mieterstromkonzepte bei Grundstücksvergaben Antrag Nr. 14-20 / A 03637 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2017, eingegangen am 30.11.2017 Konsequenzen aus der Klimakonferenz V: Dachagentur für den schnellen Ausbau der Photovoltaik auf städtischen Gebäuden Antrag Nr. 14-20 / A 01651 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2015, eingegangen am 15.12.2015

  • 14-20 / A 03637 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01651 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11624 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiterentwicklung des FES als wesentlicher Baustein zur Erreichung der Klimaschutzziele (Klimaneutralität 2050) sowie Aufträge des Stadtrats Inhalt: Die Bedeutung für die Klimaschutzziele und die Zielsetzungen bei der Weiterentwicklung werden vorgestellt (Fokussierung auf Bestandsgebäude und den Ausbau erneuerbarer Energien wie Photovoltaik, niederschwelligere Förderangebote). Gleichzeitig wird das Best-Practice-Förderprogramm mit dem FES zusammengeführt und eine Vereinfachung der Förderbedingungen und des -prozesses mit Hilfe einer Digitalisierung vorgenommen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Über die derzeitigen Mittel von 14,5 Mio. €/a hinaus sind keine Mittel vorgesehen. Mit dem Finanzierungsbeschluss zum IHKM – Klimaschutzprogramm 2019, ist vorgesehen, die bisherigen Mittel über das IHKM i. H. v. 4,5 Mio. €/a (2019-2021) fortzuschreiben, sodass neben dem dauerhaften Budget von 10 Mio. € der Gesamtbetrag von 14,5 Mio. €/a weiterhin zur Verfügung steht. Mit einem eigens eingebrachten Beschluss zum EKSP wird vorgeschlagen, die Mittel für das Best-Practice-Programm i. H. v. 200.000 €/a dauerhaft ins FES zu überführen, sodass sich das Gesamtbudget ab 2019 auf 14,7 Mio. €/a erhöhen soll. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die neue Richtlinie mit Wirkung zum 01.01.2019. Die Finanzierung soll aus dem vorhandenen FES-Budget im Rahmen der Beschlussvorlage zum Finanzierungsbeschluss des Klimaschutzprogramm 2019 im Herbst 2018 erfolgen. Das RGU wird beauftragt: eine „Koordinationsstelle Solarenergie“ einzurichten und die benötigten Ressourcen in den nächsten Finanzierungsbeschluss zum IHKM 2019 einzubringen den Förderprozess anzupassen die Bereitstellung eines Rechenwerkzeugs zur Ermittlung der Energie-/CO2-Daten zu prüfen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Förderprogramm Energieeinsparung, FES, Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, CO2 -Einsparung, Klimaschutz Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)