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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. Juli 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Evaluation Personalbedarf im Bereich KVR-II/34 Staatsangehörigkeit, Einbürgerungen; Weiterführende Maßnahmen zum Rückstandsabbau
14-20 / V 11525 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Einbürgerungsstelle des Kreisverwaltungsreferates (KVR-II/34) ist für die Entscheidung über Einbürgerungsanträge und für Staatsangehörigkeitsangelegenheiten zuständig. Zur Abarbeitung von Arbeitsrückständen, die aufgrund der stark gestiegenen Antragszahlen entstanden sind, ist die Verlängerung von mit Beschluss vom 14.06.2016 befristet zugeschalteten Sachbearbeiterstellen notwendig. Inhalt In der Beschlussvorlage wird zum einen dargestellt, welche organisatorischen Veränderungen zur Optimierung der Verfahrensabläufe in den letzten Jahren durchgeführt wurden. Zum anderen wird erläutert, aus welchen Gründen die Arbeitsrückstände mit den 2016 zugeschalteten Stellen nicht wie beabsichtigt abgebaut werden konnten. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 450.963 €. Mit der Einbürgerung von 8.000 Personen sind Gebühreneinnamen in Höhe von ca. 2 Millionen Euro verbunden (255 € pro Person, 51 € für mit einzubürgernde Kinder). Entscheidungsvorschlag Das Kreisverwaltungsreferat wird in Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsreferat beauftragt, die notwendigen organisatorischen Maßnahmen umzusetzen und die Befristungen für die genannten Sachbearbeiterstellen zu verlängern. Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz
Hinweis:
Die Beschlussvorlage wurde im Kreisverwaltungsausschuss am 23.01.2018 und 26.06.2018 in die heutige Sitzung vertagt.
14-20 / V 10405 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge Nr. 14-20 / A 01683 der ALFA (jetzt LKR) vom 18.12.2015; Nr. 14-20 / A 01928 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 15.03.2016 und Nr. Antrag Nr. 14-20 / A 02128 Inhalt In der Beschlussvorlage wird dargestellt, welche Maßnahmen notwendig sind, um die Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße in geeigneter Weise umsetzen zu können. Entscheidungsvorschlag Dem vorgeschlagene Vorgehen und den geplanten Maßnahmen wird zugestimmt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)