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Anlass - Das Sozialreferat legt die vierte Vorlage zum Projekt „Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe“ vor. - In dieser Vorlage werden die o.g. Bürgerversammlungsempfehlungen, die o.g. Bezirksausschuss-Anträge und die o.g. Stadtratsanträge behandelt. Inhalt - Neustrukturierung der Angebote der Altenhilfe in München und Abstimmung ihrer künftigen Zusammenarbeit - Umsetzung verschiedener Maßnahmen in einzelnen Einrichtungen - Darstellung der Folgen der Pflegestärkungsgesetze der Bundesregierung für die Landeshauptstadt München Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.715.958 € im Jahr 2018 und 2.711.218 € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zur Neuausrichtung der Münchner Altenhilfe - Neuordnung der Beratungsstellen - Ausbau der restlichen 18 ASZ zu ASZplus - Personalzuschaltung für die Fachsteuerung BSA und die Fachsteuerung ASZ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Seniorinnen - Senioren - Pflege Ortsangabe -/-

Anlass - Die derzeit angewandte Regelung zur Begleichung der Kosten der Unterkunft (KDU) bei gewerblichen Be- herbergungsbetrieben für Wohnungslose, die am 14.12.2016 beschlossen wurde, läuft zum 31.12.2017 aus. - Ab dem Jahr 2018 soll die auslaufende Regelung dauerhaft durch ein modifiziertes Vorauszahlungssystem ersetzt werden mit einer Befristung bis 2020. Inhalt - Das Bezahlsystem mit Vorauszahlungen wird modifiziert fortgeführt von 2018 bis 2020. - Zur Minimierung des Ausfallrisikos wird die Vorschussleistung für die Beherbergungsbetriebe auf 80 % der jeweiligen Bettplatzkapazität gesenkt. - Selbstzahlerinnen und Selbstzahler bzw. Haushalte mit Eigenanteilen bezahlen ihre KDU bzw. ihre Eigenanteile direkt bei den Beherbergungsbetrieben. - Die bezuschussten, von freien Trägern geführten Flexi-heime und Heime mit Notquartierstandard werden in das Vorauszahlungssystem aufgenommen ohne die Regelung für Selbstzahlerinnen und Selbstzahler. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 35.813.449 € im Jahr 2018 und befristet 46.159.981 € von 2019 bis 2020. - Die Erlöse betragen einmalig 35.813.449 € im Jahr 2018 und befristet 46.159.981 € von 2019 bis 2020. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Einführung des modifizierten Vorauszahlungssystems von 2018 bis 2020. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beschluss KDU ab 2018 Ortsangabe -/-

Anlass: Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980 Inhalt: Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bekanntgabe Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen Ortsangabe: -/-

Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Gleisharfe und der näheren Umgebung im 22. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder in der Gleisharfe im Baufeld WA 3 Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Gleisharfe WA 3 Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Gleisharfe WA 3

Anlass Ausführungsgenehmigung für den Sportpark Freiham Inhalt Darstellung des aktuellen Planungsstands zur Erteilung der Ausführungsgenehmigung für die Errichtung des Sportparks Freiham. Gesamtkosten / Gesamterlöse Projektkosten: (prognostizierte Ausführungskosten) zwei Dreifachsporthallen und Multifunktionsbereich 38.340.000 Euro Schulschwimmbad 14.830.000 Euro Vereinsheim / Gaststätte 5.500.000 Euro Integriertes Betriebsgebäude für Freisportanlagen 3.510.000 Euro Freisportanlagen mit Lärmschutz 24.220.000 Euro Tiefgarage 14.190.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten für den gesamten Sportpark 890.000 Euro Entscheidungsvorschlag Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sportpark Freiham Ortangabe: 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Sportparks Freiham, Bodenseestraße / U 1703

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten - /- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag" Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2018 Ortsangabe - / -

Anlass: Zahlreiche Anträge und Empfehlungen aus dem 22. Stadtbezirk: Erstellung eines Gesamtverkehrskonzeptes Details im Zuge des mehrgleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Pasing-Buchenau diverse Höhenfreimachungen / Bahnquerungen Inhalt: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung informiert über die verkehrlichen Auswirkungen der zahlreichen Planungen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied. Konkret wird die geforderte Erstellung eines Gesamtverkehrskonzeptes thematisiert. Darüber hinaus wird in der Beschlussvorlage der Sachstand zu den Bahnübergängen an der Brunhamstraße und der Limes-/Altostraße dargestellt. Gesamtkosten / -erlöse: -- Entscheidungsvorschlag_ Erarbeiten eines Verkehrskonzeptes für den 22. Stadtbezirk Durchführung einer Machbarkeitsstudie, die die Vor- und Nachteile der im VEP vorgesehenen „optionalen Netzergänzung“ in Form einer Unterführung zwischen Altostraße und Lochhausener Straße untersucht. Eine alternative Lösung zur höhengleichen Querung des Bahnübergangs Brunhamstraße soll untersucht werden. Die verkehrlichen Grundlagen dazu werden seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung erstellt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die künftige Funktion der Eichenauer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum mehrgleisigen Ausbau der Bahnstrecke Pasing-Buchenau im Benehmen mit der DB AG und der Gemeinde Puchheim zu klären. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Altostraße, Lochhausener Straße, Brunhamstraße, Limesstraße, Gesamtverkehrskonzept Ortsangabe: 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

Anlass: Sozialräumliche Studie „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemo-graphischen Wandels“ in München: Vergabe eines Werkvertrages durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter enger Beteiligung des Sozialreferates. Durchführung von Personenbefragungen im öffentlichen Raum sowie einer Repräsentativbefragung zum öffentlichen Raum in ausgewählten Teilbereichen Münchens. Inhalt: Ziel der sozialräumlichen Studie ist die Verdeutlichung der Bedeutung öffentlich zugänglicher Freiräume insbesondere der Grün- und Freiflächen für die Stadtgesellschaft und für unterschiedliche Nutzergruppen. Das Aufzeigen von Nutzungs- und Aneignungsmustern und die Veränderung von Bedürfnissen und Ansprüchen stehen im Fokus...... Gesamtkosten: Für die Untersuchung entstehen Kosten in Höhe von 380.000 €, ca. 125.000 € im Jahr 2018, ca. 225.000 € im Jahr 2019 und ca. 30.000 € im Jahr 2020. Eine Förderung von max. 40% (max. 95.000 €) wurde durch die Oberste Baubehörde in Aussicht gestellt. Entscheidungsvorschlag: Der im Vortrag der Referentin (Ziffer 1 und 2) beschriebenen Durchführung der sozialräumlichen Studie “Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“ wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung am 23. November 2017 zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diese Untersuchung durchzuführen und einen entsprechenden Auftrag in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine externe Auftragnehmerin / einen externen Auftragnehmer zu vergeben vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung am 23. November 2017...... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Öffentlicher Raum, Freiraum, 2030, Schlüsselprojekt, Nutzungsmuster, Aneignungsmuster, soziodemographischer Wandel, Wachstum, Stadtentwicklung

Anlass: Notwendigkeit zur Weiterentwicklung des Parkraummanagements Bestehende Stadtratsaufträge zum Parkraummanagement Vielzahl von Anträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen Inhalt: Behandlung der Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen Integration neuer Mobilitätsangebote und -dienstleistungen Förderung der Elektromobilität Carsharing und Parkraummanagement Ausdehnung des Parkraummanagements auf Bereiche außerhalb des Mittleren Rings Fortsetzung des Parkraummanagements - neue Untersuchungsgebiete Weiterentwicklung des Parkraummanagements im Hinblick auf Parkgebühren Parkausweise für Bewohnerinnen und Bewohner mit Nebenwohnsitz Bewirtschaftungszeitraum im Gebiet Hauptbahnhof Parkscheinautomaten für Umplanungen im Rahmen des Qualitätsmanagements Marktstudie und Umsetzungsvorschlag zur Einführung einer Parkraumdetektion in den Parkraummanagementgebieten Personal und Sachmittelbedarf Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten belaufen sich auf 81.870 € pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2018 und weiteren 2.370 € im Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag: siehe Dokumente - Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement, PRM, Sektor V, Sektor VI, Parkgebühren, Carsharing, Elektromobilität, Modellquartiere, Ortsangabe: Landeshauptstadt München

Anlass: Die Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI hat am 12.06.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 03164 gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, den Handlungsbedarf in Bezug auf barrierefreie Wohnungen im Altbestand, insbesondere den Bedarf an Aufzügen (ab dem Erdgeschoss) darzustellen sowie ein Programm zur finanziellen Förderung für Eigentümerinnen und Eigentümer und Vermieterinnen und Vermieter zu entwickeln, um dem Ziel, Wohnungen im Altbestand barrierefrei zu machen, in den nächsten vier Jahren näher zu kommen. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Anforderungen an die Nachrüstbarkeit von Aufzügen beschrieben und bereits vorhandene Förderprogramme für die Barrierefreiheit im Altbaubestand dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits bewährte Förderprogramme für Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Vermieterinnen und Vermieter für die Nachrüstung von Aufzügen vorliegen und eingeführt sind. Die bestehenden Programme decken die Intentionen des Antrags vollständig ab. Es besteht keine Notwendigkeit für die Aufstellung eines weiteren Förderprogramms und für die Datenerhebung des Bedarfs an Aufzügen im Altbestand. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nachrüstung von Aufzügen, Wohnen im Alter Ortsangabe: --

Anlass: Baumstatistische Erhebungen im Jahr 2015 sowie eine Evaluation der Ersatzpflanzungen in ausgewählten Stadtbezirken im Jahr 2016 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde ergaben, dass eine Verbesserung der bisherigen Kontrollpraxis angezeigt ist. Eine Verstärkung der Kontrollen wird auch in einem gemeinschaftlichen Antrag mehrerer Bezirksausschüsse gefordert, der auf Initiative des Bundes Naturschutz in Bayern e. V. in einem überparteilichen Gremium erarbeitet wurde. Der Antrag enthält darüber hinaus zahlreiche weitere Maßnahmevorschläge zur Stärkung des Baumschutzes in München. Inhalt: Ausgangssituation, Baumstatistische Erhebungen, Ansätze zur Optimierung der Ersatzpflanzungskontrollen - "Aktion Kontrolle Grün", Kosten, Finanzierung, Nutzen, Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen, Bürgerversammlungsempfehlung, Ergebnis/Zusammenfassung, Beteiligung des Naturschutzbeirates, Beteiligung der Bezirksausschüsse Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Personalkosten: 161.250 € € jährlich Sachkosten: - 2.400 € einmalig (investive Arbeitsplatzersteinrichtung) - 7.110 € jährlich (lfd. Arbeitsplatzkosten) Entscheidungsvorschlag: -In den baumschutzrechtlichen Verfahren wird ein verstärkter Vollzug bei nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachten Ersatzpflanzungen für notwendig erachtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, anstatt der bisher praktizierten Stichprobenkontrollen eine 60%ige Ersatzpflanzungskontrolle jährlich durchzuführen. -.... usw. siehe Dokumente/ Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ersatzpflanzungskontrollen, Kontrollen, Kontrollpraxis, Ersatzpflanzungen, Baumschutz, Baumschutzmaßnahmen, Evaluierung, Baumstatistik, Pflanzquote, Sonderaktion, Aktion Kontrolle Grün, Baumkataster, Ersatzpflanzungskataster, Grenzbaumpflanzungen Ortsangabe: -/-

Anlass Entsprechend der Beauftragung des Stadtrates wurde durch das Baureferat (Gartenbau) ein zweistufiger Wettbewerb mit prozessbegleitender Bürgerbeteiligung durchgeführt. Das Wettbewerbsergebnis wird hiermit bekanntgegeben. Das Baureferat (Gartenbau) wurde um Prüfung gebeten, ob eine BUGA- oder IGA-Bewerbung für den Landschaftspark Freiham zu empfehlen ist. Inhalt A) Zweistufiger Wettbewerb mit prozessbegleitender Bürgerbeteiligung Ergebnis der Wettbewerbe und weiteres Vorgehen 1. Sachstand und Anlass 2. Bürgerbeteiligung 3. Aufgabenstellung des zweistufigen Wettbewerbsverfahrens 4. Weiteres Vorgehen B) Bundesgartenschau 2029 in Freiham 1. Ausgangssituation 2. Rahmenbedingungen 3. Chancen und Risiken einer BUGA (allgemein) 4. Erfahrungen aus der Bauausschussreise im Mai 2017 5. Resümee und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Das Ergebnis der 2. Stufe des landschafts- und freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Landschaftspark Freiham wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den Preisträger Lützow 7, Berlin, unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Preisgerichtes mit der weiteren Planung zu beauftragen und den Projektauftrag für den 1. Realisierungsabschnitt vorzubereiten. 3. Das Baureferat wird sich aufgrund der Ausführungen im Vortrag nicht im Namen der Landeshauptstadt München für die Durchführung einer BUGA oder IGA im Landschaftspark Freiham bewerben. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00956 vom 27.04.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriffe: - Freiham Nord - Siedlungsschwerpunkt Freiham - Wettbewerbsverfahren - Wettbewerbsentscheidung Ortsangabe: - Freiham Nord - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied

Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadt- rätin Beatrix Burkhardt, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 09.05.2016 Inhalt: Der Antrag Nr. 14-20 / A 02102 bezieht sich darauf, dem Stadtrat das Projekt „Wohn- und Gewerbesiedlung Kalkbreite Zürich“ vorzustellen und dabei darzustellen, inwiefern sich dieser Ansatz, Wohnen und Gewerbe über einem Tramdepot zu realisieren, auf München über- tragen lässt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag: Die Verwaltung führt Überprüfungen möglicher Flächenpotenziale für Wohnungsbau, auch die Überbauung von Parkplätzen oder ebenerdigen Nutzungen, weiterhin durch. Gesucht werden kann im RIS auch nach -- Ortsangabe -- - Wohnen über Trambahndepot - Überbauung Betriebshöfe -/-

Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -

Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E01579 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen_Langwied am 13.07.2017 Inhalt: Erhalt/Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten im Nahbereich nördlich der S4