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Erhalt des Frühdienstes im Tagesheim der Grundschule Limesstraße

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2107 für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und sozialer Infrastruktur Inhalt Darstellung der Äußerungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB Satzung des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Allgemeine Wohngebiete, Gemeinbedarf Kindertagesstätte mit Außenspielfläche, öffentliche Grünfläche mit Kinderspielplatz, öffentliche Verkehrsflächen, Lärmschutzmaßnahmen, Blockheizkraftwerk, 110-kv-Bahnstrom­leitung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. Äußerungen bzw. Stellungnahmen Satzungsbeschluss keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107 Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich) Ortsangabe Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07391), Beschluss des Bauausschusses vom 11.11.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01516) sowie Beschluss des Bauausschusses vom 21.03.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07745) Inhalt Darstellung der Wettbewerbsergebnisse und der Empfehlung der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum für ein Kunst-am-Bau-Projekt in den öffentlichen Grünflächen des Bildungscampus mit Sportpark und im Landschaftspark in Freiham Nord. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme in den öffentlichen Grünflächen von Bildungscampus und Sportpark betragen 500.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Im Zuge der Herstellung der öffentlichen Grünflächen Bildungscampus und Sportpark kommt das Kunst-Licht-Projekt „Freiham illuminata // Luce del respiro“ von Olaf Nicolai zusammen mit Studio Dinnebier zur Ausführung. 2. Das Baureferat wird beauftragt, im Zuge der Planungen für den Landschaftspark das Kunst-Licht-Projekt dort weiter zu konkretisieren und mit dem Projektauftrag zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Siedlungsgebiet Freiham - Freiham illuminata // Luce del respiro - Bildungscampus Freiham - Sportpark Freiham - Landschaftspark Freiham - QUIVID Ortsangabe - 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied - Siedlungsschwerpunkt Freiham / Freiham Nord - Bodenseestraße

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02385: Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms für Erschließungsstraßen beauftragt werden. Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 € werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520, Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Begrünungsmaßnahmen - Wohnstraßen Ortsangabe -/-

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 00997 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 00996 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 03359 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall vom 06.09.2017 Antrag Nr. 14-20 / A 03360 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.09.2017 Antrag Nr. 14-20 / A 03502 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Kristina Frank vom 20.10.2017 Antrag Nr. 14-20 / A 03709 von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich vom 21.12.2017 Inhalt Behandlung der Stadtratsanträge zum Thema (Unterflur-)Wertstoffinseln Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Einbau von Unterflur-Wertstoffinseln im Stadtgebiet wird weiter durch den AWM geprüft und forciert. Eine Aufnahme der Wertstoffinseln in eine weitere Google Maps Karte erfolgt nicht. Es wird keine eigene Kampagne zur Verbesserung der Sauberkeit an den Wertstoffinseln initiiert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Unterflur-Container, Wertstoffsammlung im öffentlichen Raum Ortsangabe -/-

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Inhalt In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen. ..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung Ortsangabe -/-

Anlass: Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwen­dungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Inhalt: Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtent­wicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bauordnung zur Förde­rung des Dia­logs mit der Zivilge­sellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivil­gesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament. Ortsangabe: -/-

Anlass Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau- offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann. Inhalt Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum. Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“. Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern, Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP) Ortsangabe -/-