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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. Juli 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgersaal am Westkreuz, Friedrichshafener Str. 17
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
1.5
Vorstellung des Linienverlaufs der Buslinie 157, Aubing-Ost, insbesondere Haltestellen und Haltverbote, durch Vertreter der MVG
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
Freie Evangelische Gemeinde in München sucht neue Räumlichkeiten im Münchner Westen
2.
Schulwegsicherheit Kronwinklerstraße
3.
Verkehr in Neuaubing
4.
Parksituation in der Streitbergstraße, Plankenfelser Straße, Verbot gewerblicher Transporter und LKW, nur LKW-Parken
5.
Sondermüll Henschelstr. 7
6.
Rückschnitt der Hecken
7.
Ruhestörung STP Aichach GmbH, Standort Kronwinkler Str. 35
8.
Rechtsfreie Zone München Neuaubing
9.
Einplanung eines öffentlichen Badesees bzw. Schwimmbades
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Genehmigung der Baumfällung, Freihamer Weg, 1 Vogelkirsche, Schr. Planungsreferat vom 25.06.18
2.
Genehmigung der Baumfällung, Kunreuthstr. 65-67, Schr. Planungsreferat vom 26.06.18
3.
Baumfällungen zu Bauvorhaben:
- Brunhamstr. 40
- Leienfelsstr. 21-23
4.
Genehmigung der Baumfällung, Kronwinkler Str. 50, Schr. Planungsreferat vom 10.07.18
5.
Ablehnung der Baumfällung, Altenburgstr. 16, Schr. Planungsreferat vom 10.07.18
6.
TEST
7.
TEST_RHE
8.
Baumfällungen auf Anforderung:
- Riesenburgstr. 51
- Riesenburgstr. 37
- Bodenseestr. 262
- Am Loferfeld 8
- Kunreuthstr. 65
- Rohrsängerplatz 5
- Kronwinkler Str. 50
- Ulrich-Corti-Str. 3
(N) - Limesstr. 15
4.
Anträge
1.
Stadtteilwochen im 22. Stadtbezirk, einen Erfolg wiederholen
(Interfraktioneller Antrag)
2.
Jugendspielplatz an der Wiesentfelser Straße attraktiv machen; Intelligente Lichtmasten anbieten
(Christina Stelzer, Sebastian Kratzer)
3.
Zusätzliche Fahrradabstellplätze S-Bahnhalt Lochhausen
(CSU-Fraktion)
4.
Ausweitung der Kapazitäten für Kfz-Zulassung
(Christian Stockmann, Jürgen Umseher)
5.
Kurzparkzone Wertstoffcontainer
(Sebastian Kriesel, Jürgen Schrader, Johann Sauerer)
6.
Ausgleichsflächen schützen - Alternativen prüfen!
(Sebastian Kriesel, Jürgen Schrader, Jürgen Umseher)
7.
Genossenschaften in Freiham - Was daraus wird?
(Siegfried Liedl, Karin Binsteiner, Barbara Ney)
8.
Runder Tisch ehem. Zwangsarbeiterlager Ehrenbürgstraße
(Dagmar Mosch, Karin Binsteiner, Barbara Ney)
5.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse
Freiwillige Feuerwehr Langwied-Lochhausen 1878 e.V.
Beschaffung von Geschirr anlässlich des 140-jährigen Gründungsfestes
750,00 €
AZ: 0262.0-22-0102
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 22 für die Beschaffung von Geschirr anlässlich des 140-jährigen Gründungsfestes vom Verein Freiwillige Feuerwehr Langwied-Lochhausen 1878 e.V. in Höhe von 750,00 €.
2.
Budget der Bezirksausschüsse
FC Mainaustraße Boubacar Tangara
Durchführung des Spielbetriebs im 2. Halbjahr 2018
835,00 €
AZ: 0262.0-22-0103
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 22 für die Durchführung des Spielbetriebs im 2. Halbjahr 2018 vom FC Mainaustraße Boubacar Tangara in Höhe von 835,00 €.
3.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Umstufung einer Teilstrecke der Freihamer Allee
Kurzinfo:
Der Umstufung der Freihamer Allee, zwischen der Bodenseestraße
(=km 0,000) und dem Beginn der Ortsstraße Freihamer Allee (beim Schloss Freiham) (=km 0,455) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr + Radverkehr, Zufahrt zu den anliegenden Grundstücken ist nur von Süden über die Ortsstraßen Centa-Hafenbrädl-Straße und Freihamer Allee gestattet“,
wird zugestimmt.
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Friedrichshafener Str. am 27.07.18, Eröffnungsfeier Smarter Together, Anhörung KVR vom 29.06.18 (Eilentscheidung Vorstand vom 04.07.18)
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Veranstaltungen / Kooperationen Juni 2018, Schr. Kulturreferat vom 21.06.18
2.
Ausnahmegenehmigung, Grünanlage Radolfzeller- zur Altenburgstr., Internationales Sommerfest zwischen 30.06.und 01.07.18, Schr. KVR vom 27.06.18
3.
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose; Juni 2018, Schr. Sozialreferat vom 19.06.18
4.
Veranstaltung im Freien auf einer städt. Grünanlage, hier: Abenteuerspielplatz Mainaustraße / Treffen ALOHA Sommerfrische am 06.07., 20.07., 03.08., 21.09.18, Schr. KVR vom 25.06.18
5.
Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage, hier: Grünanlagen Abenteuerspielplatz Mainaustr. und Wiese am Ramses / Treffen ALOHA Sommerfrische am 29.06., 06.07., 13.07., 20.07., 14.09. und 20.09., Schr. KVR vom 15.06.18
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Aufwertung des Langwieder Spielplatzes, Schr. Baureferat vom 11.07.18
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Kravogelstraße - Einrichtung von Haltverboten, Anhörung KVR vom 11.06.18 (vertagt aus 06/18)
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Neue Buslinie über die Aubing-Ost-Straße, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 08.06.18
2.
Lichtzeichenanlage Lochhausener-/ Pirolstraße, Schr. KVR vom 13.06.18
3.
Errichtung Haltverbot im Bereich der Einmündung von der Ubostraße in die Altostraße, Schr. KVR vom 18.06.18
4.
Kinder- und Jugendforum - Umwandlung der Schussenrieder Straße in eine Einbahnstaße, Schr. KVR vom 20.06.18
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier:
- Langwieder Hauptstraße, Entfernung eines Gefahrenzeichens, Schr. KVR vom 18.04.18
- Wiesentfelser Str. 53, Einrichtung eines absoluten Haltverbotes, Schr. KVR vom 25.04.18
- Purpurweidenweg; Einbahnregelung in Richtung Norden und Öffnung für den gegenläufigen Radverkehr; Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30, Schr. KVR vom 11.01.18
6.
Verkehrs- und Bauplanungen im Münchner Westen, Schr. Planungsreferat vom 13.06.18
7.
Erneuerung der Eisenbahnunterführung (EÜ) über die Straße "Am Langwieder Bach" in km 11,542 der Strecke München - Augsburg (Str. Nr. 5503), Schr. Baureferat vom 04.07.18
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Bauleitplanung der Gemeinde Karlsfeld, B-Plan Nr. 113 "Am Burgfrieden Süd", Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB, Anhörung Planungsreferat vom 28.06.18
2.
Aubing-Ost-Straße - Neubau eines Lagergebäudes mit Büro, Anhörung Planungsreferat vom 13.06.18 (vertagt aus 06/18)
3.
Sanierungsgebiet "Neuaubing - Westkreuz", Zwischenbericht, Anhörung Planungsreferat vom 04.07.18
4.
Sandbergstr. 16, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen - hier: Haus 1, Anhörung Planungsreferat vom 10.07.18
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
SWM Baumaßnahme Erdgas-Projekt Ehrenbürgstr., Flyer SWM vom 15.06.18
2.
Sanierungsgebiet Neuaubing / Westkreuz, Umsetzung der "Smarten Beleuchtung" am Jugendspielplatz Wiesentfelser Straße, Schr. Planungsreferat vom 07.06.18
3.
Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk 11.06.-17.06.18, 18.06.-24.06.18, 25.06.-01.07.18, (N) 02.07.-08.07.18
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtage: 05.06.-18.06.18, 19.06.-29.06.18
5.
Landschaftspark Freiham, Schr. Planungsreferat vom 28.06.18
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Informationsschreiben Nr. 03/2018; Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse (Hinweis auf Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 11207), Schr. Direktorium vom 25.06.18
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier:
- Hallstätter Str., Schr. Sozialreferat vom 29.06.18
3.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, hier:
- Verkauf Streiflacher Feld (südlich der Bodenseestraße), Flst. 3520 (Tlfl.), 3526/5 Aubing, Schr. Kommunalreferat vom 11.06.18
- Tausch Nähe Bodenseestr. / Germeringer Weg, Flst. 3493 u.a. gg. 874 u.a. Aubing, Schr. Kommunalreferat vom 14.06.18
- Messungsanerkennung Flst. 3542/39, ./40 und 3515/8, ./9, ./11, ./13 Aubing, Schr. Kommunalreferat vom 21.06.18
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
10.1
Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.18
1.
Freiham
Öffentliche Flächen südlich der S-Bahn
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Endausbau Hans-Stützle-Platz
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.290.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 32.500 € (brutto))
1. Projektgenehmigung für den Endausbau
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
-
14-20 / A 04174 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Hans-Stützle-Platz südlich der S-Bahn-Station Freiham, zwischen
den Baufeldern MK 4 und MK 5, ist aktuell nur provisorisch ausgebaut.
Inhalt
Nach Fertigstellung der Hochbaumaßnahme auf dem Baufeld MK 5
(Ende 2017) soll nun die gesamte Platzfläche endgültig ausgebaut
werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 1.290.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.290.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die im Jahr 2018 erforderlichen
Mittel in Höhe von ca. 50.000 € und die ab dem Jahr 2019
erforderlichen Mittel zum Nachtragshaushalt 2018 bzw.
zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff.
bei der Finanzposition 6300.950.1170.0 „Siedlung Freiham,
Baukosten“ anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Freiham
- Hans-Stützle-Platz
- öffentliche Flächen
Ortsangabe
- Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
- Hans-Stützle-Platz südlich der S-Bahn-Station Freiham
(auf Bahnsteigniveau) in Verlängerung der Hans-Stützle-Straße
10.2
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.18
1.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München VI" 2017-2021
Programmanpassungen und -vereinfachungen
A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten)
B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
-
14-20 / A 04260 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorschläge zur Anpassung und Vereinfachung von Förderprogrammen für den Mietwohnungsbau im Rahmen der kontinuierlichen Evaluierung und Fortschreibung der Förderprogramme. Vorschlag zum Programmvollzug im Münchner Wohnungsbau im Jahr 2018.
Inhalt:
A) Erweiterung des bestehenden staatlichen Förderprogramms EOF um
eine Variante, bei der kleinere Vorhaben (bis ca. 30 WE) nur mit
einem städtischen investiven Baukostenzuschuss (400 €/qm Wohn-
fläche) gefördert werden.
B) Die Förderrichtlinien für den Münchner Wohnungsbau können dem
Stadtrat erst im Laufe dieses Jahres vorgelegt werden. Die in 2018
anstehenden Vorhaben sollen deshalb noch nach (angepassten)
Regelungen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms gefördert
werden.
C) Die Förderung von unabweisbaren Mehrkosten soll auch wieder im
München Modell-Miete und -Genossenschaften ausgereicht werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der vorgeschlagenen Erweiterung der Programmvariante in der EOF mit einem städtischen Baukostenzuschuss und der Mehrkostenförderung im München Modell-Miete und -Genossenschaften (ca. 50 Mio. €) werden durch entsprechende Minderausgaben bei den bereits veranschlagten Haushaltsmitteln für die EOF in der staatlichen Kofinanzierung und beim München Modell-Miete (Auswirkungen der Absenkung der Förderung bei 30-jähriger Bindung) in gleicher Höhe ausgeglichen.
Die Förderungen für die Vorhaben im Münchner Wohnungsbau erfolgen aus den dafür bereits veranschlagten Haushaltsmitteln .
Entscheidungsvorschlag:
--------
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EOF, städtische EOF, Mehrkostenförderung, Wohnen in München VI, Münchner Wohnungsbau, München Modell
Ortsangabe:
./.
2.
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;
Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016
-
14-20 / A 04255 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01196 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016
„Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung;
....
Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen.
Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete
Ortsangabe
-/-
3.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2018
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018
der Landeshauptstadt München;
Verleihung der Ehrenpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden.
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen
Ortsangabe
4.
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten -
Evaluierung der Beschlussvorlage
Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“
Inhalte
In der Vorlage wird der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass zur weiteren Verbesserung die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen aus der o.g. Vorlage beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesamtkosten
-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ werden zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung
Ortsangabe
-
5.
Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
6.
Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale
B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten
D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
-
14-20 / A 04294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03455 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03458 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03457 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem
Konzeptgutachten von 2015
Inhalt
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes
Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.);
B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der
Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen)
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei
Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und
partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick
D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD)
bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
–---------------------
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung
der Konzeption „Freiraum M 2030“;
Auftrag an das PLAN zur Berück
sichtigung des Grüngürtels und der
Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des
übergeordneten Freiraumgerüsts;
Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer
Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier
insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU;
Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit
Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für
hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel;
Behandlung der Stadtratsanträge
Nr. 1899,
Nr. 14-20 / A 00044,
Nr. 14-20 / A 03455,
Nr. 14-20 / A 03456,
Nr. 14-20 / A 03457,
Nr. 14-20 / A 03458 ,
Nr. 14-20 / A 03460 sowie
der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr.
14-20 / E 01398.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption,
Langfristige Freiraumentwicklung,
Freiraumzeit, Schlüsselprojekte
Ortsangabe
–-----
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2111
Ludwig-Koch-Straße (südlich), Hans-Steinkohl-Straße (östlich), Bundesautobahn 96 München - Lindau (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1916a)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2111
Sondergebiet SO „Ergänzungsfläche großflächiger Einzelhandels-
betrieb“, Flächen für Nebenanlagen, Zufahrten und Stellplätze, Fläche für bauliche Anlagen unter öffentlichen Verkehrsflächen oder öffentlichen Grünflächen, Fläche zu begrünen und zu bepflanzen, Fläche landschaftsgerecht zu gestalten und zu begrünen
Inhalt
- Behandlung Stellungnahme aus der Öffentlichen Auslegung gemäß
§ 3 Abs. 2 BauGB
- Hinweisliche Darstellung im Bebauungsplan
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2111
(Plan, Satzung und Begründung)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die o. g. Stellungnahme
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes mit Grünordnung
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2111
Ludwig-Koch-Straße (südlich),
Hans-Steinkohl-Straße (östlich),
Bundesautobahn 96 München - Lindau (nördlich)
Ortsangabe
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
zwischen Ludwig-Koch-Straße, Hans-Steinkohl-Straße und Bundesautobahn 96 München - Lindau
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2112
Mühlangerstraße (östlich), Mälzereistraße (südlich), Staudenäckerweg (westlich),
Wertstoffhof (nördlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1066 und 2075)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen – Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2112
Ver- und Entsorgungsfläche für den AWM im Münchner Westen
Inhalt
Darstellung der Äußerungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB
Satzung des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung Begründung)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. Äußerungen bzw. Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2112
Mühlangerstraße (östlich),
Mälzereistraße (südlich),
Staudenäckerweg (westlich),
Wertstoffhof (nördlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1066 und 2075)
Ortsangabe
Stadtbezirk 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied
10.3
Beschluss des Kommunalausschusses vom 05.07.18
1.
Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Benennung von vier Straßen in Freiham-Nord
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung für das Neubaugebiet Freiham-Nord im 22. Stadt-
bezirk Aubing-Lochhausen-Langwied; Umsetzung des Bebauungs-
planes Nr. 2068 für den Siedlungsschwerpunkt Freiham-Nord.
Inhalt
Mit Freiham entsteht im Münchner Westen ein neuer Stadtteil. Der
Wohnstandort in Freiham-Nord mit insgesamt etwa 25 zu benennen-
den Verkehrsflächen wird derzeit realisiert. Die Straßenbenennung
wird aus terminlichen Gründen in mehreren Abschnitten durchgeführt.
Mit dieser Vorlage wird der zweite Benennungsabschnitt umgesetzt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Straßen werden wie folgt benannt:
U-1702: Hildegard-Hamm-Brücher-Straße
U-1703: Hans-Dietrich-Genscher-Straße
U-1706 (westlicher Teil): Roman-Herzog-Straße
U-1707 (westlicher Teil): Annemarie-Renger-Straße
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bodenseestraße, Wiesentfelser Straße, Freihamer Weg, Germeringer
Weg
Ortsangabe
Freiham-Nord
10.4
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.18
1.
Atlas Wirtschaftsstandort München
Kurzinfo:
Anlass:
Broschüre „Atlas Wirtschaftsstandort München – Räumliche Analysen für Stadt und Region“ wird veröffentlicht.
Inhalt:
Der vorliegende „Atlas Wirtschaftsstandort München“ gibt mit zahlreichen Kartendarstellungen einen breiten Überblick über die Situation und Entwicklung verschiedener Themen der Stadtökonomie. Kleinräumige Darstellungen für die Stadtbezirksteile der Landeshauptstadt München werden durch Karten für die Region München ergänzt und die Landeshauptstadt München in Bezug zu weiteren deutschen Großstädten betrachtet.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtökonomie, Wirtschaft, Unternehmen, Gewerbe, Region München, Erwerbstätige, Beschäftigte
Ortsangabe: -/-
2.
Grün- und Freiflächenverordnung
-
14-20 / E 01938 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04284 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes – Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
Inhalt
Forderung, durch einen Stadtratsbeschluss die Grün- und Freiflächenanteile bei Neubauvorhaben verbindlich einzuhalten und zu den alten Orientierungswerten zurückzukehren, wonach 17 m² öffentliches und 15 m² privates Grün pro Einwohnerin/Einwohner vorzusehen sei.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Keine Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119) „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung“
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grün- und Freiflächenverordnung
Ortsangabe
Stadtgebiet München
3.
Weitere U-Bahn-Planung in der
Landeshauptstadt München
- Zwischenbericht -
-
14-20 / A 04292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschlüsse der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603) und vom 24.01.2018 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10475)
Inhalt
Zwischenbericht zu den in der Umsetzung und in Planung befindlichen Projekten und zur Finanzierung
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Zwischenberichts des Referates für Stadtpla- nung und Bauordnung zur weiteren U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat in der 2. Jahreshälfte 2018 zu den U-Bahn-Maßnahmen in Planung einen Priorisierungsvorschlag vorzulegen, der die besteh- enden Prioritäten aus stadt- und verkehrsentwicklungsplanerischer Sicht sowie die betrieblichen Notwendigkeiten berücksichtigt. Das laufende Verfahren zur Realisierung der Verlängerung der U5-West nach Pasing darf dabei nicht in Frage gestellt werden.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat aufbauend auf den im Vortrag genannten Zielsetzungen und insbesondere auch zur künftigen Finanzierung der städtischen Schieneninfrastruktur einen Vorschlag zu den nächsten konkreten Planungs- und Umsetzungsschritten herauszuarbeiten und diesen zeitnah zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- U26
- U4
- U5
- U9
- U-Bahn-Netz
- Nahverkehrsplan
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC)
a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
Antrag Nr. 08-14 / A 03133
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012
b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung
Antrag Nr. 08-14 / A 04731
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013
c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster
Antrag Nr. 14-20 / A 02779
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017
d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I
Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans
Antrag Nr. 14-20 / A 02924
der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017
e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II
Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner
Antrag Nr. 14-20 / A 02925
...
-
14-20 / A 02779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02924 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02927 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04731 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04286 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Herausforderungen (Bevölkerungswachstum, Umwelt, Digitalisierung und Vernetzung) an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich seit der Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans der Landeshauptstadt München im Jahr 2006 weitgehend geändert. Der Verkehrsentwicklungsplan muss daher weiterentwickelt werden und die geänderten Rahmenbedingungen berücksichtigen.
Im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 wurde ebenfalls festgehalten, dass eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans als notwendig angesehen wird.
Inhalt:
Die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich Verkehr und Mobilität werden skizziert.
Es werden die Inhalte und Themen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 zusammengefasst.
Ein Konzept zur Weiterentwicklung des bestehenden Verkehrsentwicklungsplans hin zu einem Mobilitätsplan für München (MobiMUC) wird dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgestellten Konzept zur Aufstellung eines Mobilitätsplans für München wird zugestimmt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, diesen zu erarbeiten und zu koordinieren.
Die Ergebnisse des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklungsplan, Verkehrsplanung, Mobilität, Mobilitätsplan, MobiMUC
Ortsangabe:-
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Protokoll vom BA-Vernetzungstreffen AKIM vom 20.06.18
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 08.08.18 um 19.30 Uhr im Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
Unterausschuss-Sitzungen:
- UA Planen/Bauen/Umwelt: Dienstag, 10.07.18, 18.00 Uhr, BA-Geschäftsstelle, Zi. 40, Landsberger Str. 486
- UA Verkehrsinfrastruktur: Dienstag, 10.07.18, 18.00 Uhr, BA-Geschäftsstelle, Zi. 37,
Landsberger Str. 486
anschließend
Gemeinsame Sitzung des UA Planen/Bauen/Umwelt mit UA Verkehrsinfrastruktur um 19.00 Uhr, BA-Geschäftsstelle, Zi. 40, Landsberger Str. 486
UA Bildung/Schule/Sport: Mittwoch, 11.07.18, 19.00 Uhr, Friedrichshafener Str. 11
UA Soziales/Familie/Senioren/Kultur: Donnerstag, 12.07.18, 19.00 Uhr, Friedrichshafener Str. 11
13.
Nichtöffentliche Sitzung