RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 19.07.2024 16:23:43)
Sitzungs-Informationen
Montag, 15. Januar 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
1.1 Amtsniederlegung und Verabschiedung Frau Salzhuber als Vorsitzende des BA 10
1.2 Benennung einer Sitzungsleitung für die Wahl des/ der neuen Vorsitzenden
1.3 Neubesetzung des Vorstands (§ 19 BA-Satzung):
1.3.1 Wahl des/ der Vorsitzenden
1.4 Neubesetzung von Unterausschüssen (§ 22 BA-Satzung):
1.4.1 Niederlegung des Vorsitzes im UA JSSKuB durch Herrn Kuhn; und
Austritt aus dem UA JSSKuB
1.4.2 Wahl des/der Vorsitzenden im UA JSSKuB
1.4.3 Benennung neues Mitglied im UA JSSKuB
1.5 Bestellung von Beauftragten (§ 23 BA-Satzung analog):
1.5.1 Amtsniederlegung Beauftragte REGSAM durch Frau Salzhuber
1.5.2 Benennung Beauftragte/r REGSAM
1.5.3 Amtsniederlegung Beauftragte Gesamtverein durch Frau Salzhuber
1.5.4 Benennung Beauftragte/r Gesamtverein
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Zusatzausstattung für öffentliche Spielplätze; hier: Spielplätze an der Holledauer Straße und Görlitzer Straße
2.
Sanierung der Zu- und Ausfahrtstraßen beim Westfriedhof - Haupteingang
3.
Verkehrssituation für Radfahrer an der Feldmochinger Straße
4.
Flexible Mikrodepots für Lastenfahrräder in der City-Logistik - auch für München-Moosach?!
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
1. Käthe-Kruse-Straße
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Emmy-Noether-Str. 7
2. Alzeyer Str. 2-14
3.4
Sonstige Berichte
1.
Veranstaltungen - Abfrage Teilnahme:
17.01.2018 - RBS - Grundschulsprengel
31.01.2018 - GWG - Bemustrung VHS Moosach
2.
Veranstaltungen - Berichte:
18.12.2017 - RBS - Neubau GS Emmy-Noether-Straße
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Überplanung Botanikum
2.
Treffen mit Baureferat - Tiefbau
3.
Verkehrssituation Feldmochinger Straße - Einführung von Tempo 30
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Fahrradständer am Westfriedhof wiederherstellen und ergänzen
4.4
Anträge der FDP
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Olympischer Sportclub München e.V.
Gerätebeschaffung
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Gerätebeschaffung vom Olympischen Sportclub München e.V. in Höhe von 1.258,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
REGSAM, Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V.
Veranstaltungen im Rahmen der 21. Moosacher Stadtteilkulturtage
1.650,00€
Az. 0262.0-10-0147
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für Veranstaltungen im Rahmen der 21. Moosacher Stadtteilkulturtage von REGSAM, Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V.
3.
Freie Sicht auf Rad- und Fußgängerweg an der Einmündung
Meggendorfstraße südlich in Pelkovenstraße - Reduzierung der
Wertstoffcontainer
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01752
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach
am 19.10.2017
-
14-20 / E 01752 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01752
der Bürgerversammlung des Stadt-
bezirkes 10 – Moosach am 19.10.2017
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01752
der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 10 – Moosach am 19.10.2017 fordert eine Reduzierung
der Wertstoffcontainer an der Einmündung Meggendorfstraße südlich
in die Pelkovenstraße
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01752
der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 10 – Moosach am 19.10.2017 wird gefolgt.
Eine Reduzierung der Wertstoffcontainer wird veranlasst.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Duales System, Wertstoffsammelsystem, Wertstoffcontainer
Ortsangabe
Einmündung Meggendorfstraße südlich in Pelkovenstraße, 10. Stadt-
bezirk Moosach
4.
(E) Poller an der Einmündung Gärtnerstraße in die Riesstraße
setzen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01754
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach
am 19.10.2017
-
14-20 / E 01754 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Dem Wunsch nach Setzen von Pollern an der Einmündung der Gärtnerstraße in die
Riesstraße kann gemäß Vortrag entsprochen werden.
6.
Anhörungen
1.
Austausch von Lichtsignalanlagen:
1. Dachauer-/ Haylerstraße
2. Dachauer-/ Hugo-Troendle-Straße
2.
Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Simmerleinplatz;
"Wintergrillen" am 02.02.2018 und Pflanzentauschbörse / Flohmarkt am 05.05.2018
3.
Baumfällungen (Baumschutz):
1. Schöpferplatz 3
2. Würmstr. 1
4.
Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach - nicht-öffentlich -
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Lärmschutz Olympia-Pressestadt [BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 04106 vom 18.09.2017; Verweis auf Untersuchungen / Ausführungen in Machbarkeitsstudie und Lärmaktionsplan]
2.
Luftschadstoffmessungen in Moosach / Stickstoffdioxid [BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 04246 vom 13.11.2017; Messstandorte wurden anhandd fachlicher Kriterien im gesamtstädtischen Kontext ausgewählt; hier: Feldmochinger Straße]
3.
Aufwandsentschädigungen für Schulweghelfer [BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 04244 vom 13.11.2017; 2015 war Erhöhung; derzeit keine weitere Erhöhung möglich].
4.
Sanierung der Wege im Westfriedhof - Alter Teil [BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 04108 vom 18.09.2017; kleinere Sanierungsmassnahmen wurden kurzfristig erledigt; langfristig große Sanierungen ab Frühjahr 2018]
5.
Asphaltieren des Radweges zwischen Dachauer Straße und Feldmochinger Straße [Bürgeranliegen; UNB und BA haben
sich gegen Asphaltierung der Wege im Rangierbahnhofsgelände ausgesprochen; Wege werden aber gut gepflegt]
6.
Haus für Kinder am Hartmannshofer Bächl 48; Beleuchtung der Zuwege
7.
Aufstellung eines Wartehäuschens mit Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle Andernacher Straße [Einhaltung von Verfahrensschritten wie Barrierefreiheit, Priorisierungsliste]
8.
Radstellplätze für Besucher und Beschäftigte der BAG-Nord einrichten [Zwischennachricht; Verhandlungen mit Vermieterin noch nicht abgeschlossen].
9.
Erstmalige Erschließung der Simrockstraße [keine priorisierte Straße; Ausbau in den nächsten Jahren nicht vorgesehen].
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
3.
Verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 Abs. 3 StVO:
1. Bunzlauer Straße (Z283 - absolutes Haltverbot vor HsNr. 15)
2. Seydlitzstraße (Z283 - absolutes Haltverbot Westseite vor HsNr. 31)
3. Dachauer Str. 280-284 (Z314 - Kurzparkzone mit Zeitzusatz)
4.
Baumentfernungen und Gehölzepflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen:
Feldmochinger Straße
5.
Erhaltungssatzungen in München. 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017) - Broschüre
6.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen;
Meiller Görten, Käthe-Kruse-Str. 2 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10337]
7.
(U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
- Bericht zur Fortschreibung im
Bauprogramm 2013/2014 und 2016
- Fortschreibung im Bauprogramm 2017
- Änderung des Entwurfes des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011.
Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen.
Inhalt
Bericht zur Fortschreibung der Bauprogramme 2013/2014 und 2016 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2017 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kosten der Bauprogramme:
2013: 73.130.000 Euro
2014: 21.240.000 Euro
2016: 57.990.000 Euro
2017: 26.330.000 Euro
Gesamtfinanzbedarf: 178.690.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2017.
Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2013, 2014, 2016 und 2017 auf 178.690.000 €.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Bauprogramm
Fortschreibung im Bauprogramm
Kinderbetreuungsplätze
Ortsangaben
-/-
8.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Nederlinger Straße 78
im 10. Stadtbezirk Moosach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Nederlinger Straße 78 in 80638 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
759.198 € Gesamtkosten des Projekts
741.332 € Baukostenzuschuss LHM
510.200 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau des Gebäudes an der Nederlinger Straße 78 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 741.332 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 10 Moosach
Nederlinger Straße 78, 80638 München
9.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021;
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates;
Programmentwurf
Kurzinfo:
Anlass
Fachausschussberatung zum Programmentwurf, der dem Stadtrat
am 23.11.2017 übergeben wurde
Inhalt
Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates
Auszahlungen / Einzahlungen
1.088.218.000,00 € Auszahlungen / 219.501.000,00 € Einzahlungen
im Programmzeitraum in IL 1
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich
des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 – 2021 mit den Ansätzen der beigefügten Anlagen zur
Kenntnis.
2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen
werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahres-
investitionsprogrammes 2017 – 2021 enthaltenen Investitionsmaß-
nahmen hinausgehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
10.
(U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
-
14-20 / B 02369 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03485 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03011 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03543 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01361 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03605 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
11.
(U) "Wohnen für Alle"
Vorstellung des Rahmenkonzepts
des Sozialreferats und Finanzierung der
Standorte 2017 und 2018
Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten
heranwachsenden Flüchtlingen
Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle
Antrag Nr. 14-20 / B 02676 ............................
Kochen mit Flüchtlingen - Hilfe, die schmeckt
Antrag Nr. 14-20 / A 02429 ..........................
-
14-20 / A 02429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02676 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Schnelle Schaffung von günstigem, dauerhaftem Wohnraum für
die ansteigende Zahl Wohnungsloser, insbesondere anerkannter
Flüchtlinge, und Wohnungssuchender
- Effektive Integration dieser Zielgruppen in die jeweiligen
Stadtteilgesellschaften
Inhalt
- Grundsätzliches Betriebs-, Betreuungs- und Integrationskonzept für
die Umsetzung des Programms „Wohnen für Alle“ (WAL)
- Konkrete Maßnahmen- und Ressourcenplanung für die Standorte des
Programms „Wohnen für Alle“ in 2017 und 2018
- Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Anmietung von Gemeinschafts-
und Büroflächen
- Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02429 der Stadtratsfraktion
Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 02.09.2016
- Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / B 02676 des
Bezirksausschusses 24 vom 26.07.2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Für eine erfolgreiche Umsetzung des Programms an den
Standorten 2017 und 2018 werden folgende Mittel fällig:
Sach- und Zuschussmittel: 695.000 Euro
Investive Mittel: 76.047 Euro
Personalkosten: 700.976 Euro
- Einige der Sachmittel sind dabei über die Projektlaufzeit
von drei Jahren hinaus dauerhaft angelegt.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum vorgestellten Betriebs-, Betreuungs- und
Integrationskonzept für „Wohnen für Alle“
- Genehmigung der o. g. notwendigen Mittel
- Einrichtung der notwendigen Stellen
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 02429 vom 02.09.2016
- Satzungsgemäße Behandlung des Antrags Nr.
14-20 / B 02676 vom 26.07.2016
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnen für Alle
- WAL
Ortsangabe
- / -
12.
Errichtung eines neuen Aufenthaltsraumes mit Kiosk für das Jugendübernachtungslager "The Tent", In den Kirschen 30...Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses... (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08574)
13.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2017 - 2021
Einzelplan 4 / Sozialbereich
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
- Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2017 bis 2021 mit verbindlicher Planung für 2022
Inhalt
- Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
- Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Investitionen / Investitionslisten
- Sozialbereich
- Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
14.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
54 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013.
Inhalt:
Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)).
Entscheidungsvorschlag:
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge:
Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen
Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten
Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs
Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen
Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
15.
"Dialog-Displays" in München; Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Finanzierung zweijähriger Versuch
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10074) - nicht-öffentlich -
16.
In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl); Bebauungsplan ... Georg-Brauchle-Ring....;
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10074) - nicht-öffentlich -
17.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum:
1. Claudiusplatz
2. Wilhemshavener Straße - nicht-öffentlich -