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Sitzungs-Informationen
Montag, 5. Februar 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Unterlassene Alleepflanzungen des Baureferates
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Ausschreibung: Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung (war TOP 6.4 in Sitzung 15.01.2018, vertagt in UA und WV)
2.
Projekt: Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018: Ausschreibung für die Münchner Stadtbezirke
3.2
UA Verkehr
1.
Treffen mit Baureferat - Tiefbau (war TOP 4.1.2 in Sitzung 15.01.2018, vertagt in UA und WV)
2.
Verkehrssituation Feldmochinger Straße
1. Bürgeranliegen: Verkehrssituation für Radfahrer an der Feldmochinger Straße;
(war TOP 2.3 in Sitzung 15.01.2018, vertagt in UA und WV)
2. SPD-Antrag: Verkehrssituation; Einführung von Tempo 30;
(war TOP 4.1.3 in Sitzung 15.01.2018, vertagt in UA und WV)
3. KVR: verkehrsrechtliche Anordnung der Unfallkommission vom 18.01.2018
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
1. Batzenhoferstr. 8 / Feldmochinger Str. 7
2. Margarete-Steiff-Straße
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Batzenhoferstr. 8 / Feldmochinger Str. 7 (-> BV siehe TOP 3.3.1.1)
2. Meggendorferstr. 63
3. Benzstr. 4
4. Triebstr. 50 - 54
5. Gögglstr. 24 Haus 1
6. Gögglstr. 24 Haus 2
3.4
Sonstige Berichte
1.
Veranstaltung der GWG: "Bemusterung Neubau VHS"
2.
Trefff AG Flüchtlinge und Wohnungslose
3.
Veranstaltung "Internationale Wochen gegen Rassismus" in Moosach am 14.03.2018
4.
AG Alte Menschen
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Gestaltung des Bauvorhabens Ecke Dachauer Straße / Hugo-Troendle-Straße
2.
Parken auf dem Grünstreifen Dachauer Str. 246
4.2
Anträge der CSU
1.
Haltemöglichkeiten für PKW am Memminger Platz
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Personelle Situation und Betreuung der Bürger in den Sozialbürgerhäusern, insbesondere in Moosach
4.4
Anträge der FDP
4.5
sonstige Anträge
1.
Bauplanung Realschule Franz-Mader-Str: Berücksichtigung einer Nutzung des Pausenhofes durch die Öffentlichkeit
2.
Stellungnahme BA: "Gaststätte Spiegl"
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach
Sexualpädagogisches MFM-Projekt ab dem 08.03.2018
780,00€
Az. 0262.0-10-0148
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für ein Sexualpädagogisches MFM-Projekt ab dem 08.03.2018 vom Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach in Höhe von 780,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Münchner Sportjugend im Bayerischen Landes-Sportverband e.V.
XIV. Städteolympiade vom 04. - 06.05.2018
6.528,00€
Az. 0262.0-10-0143
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die XIV. Städteolympiade vom 04. - 06.05.2018 von der Münchner Sportjugend im Bayerischen Landes-Sportverband e.V. in Höhe von 6.528,00€
3.
(E) Konsequente Kontrollen von Falschparkern und Falsch-Radfahrer im Kreuzungsbereich Pelkovenstraße / Feldmochinger Straße
-
14-20 / E 01747 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Konsequente Kontrollen von Falschparkern und Falsch-Radfahrer im Kreuzungsbereich Pelkovenstraße / Feldmochinger Straße
4.
(E) Parkverbot für Lkw > 3,5 t im Bereich nördlich der Donauwörther Straße
-
14-20 / E 01759 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Parkverbot für Lkw > 3,5 t im Bereich nördlich der Donauwörther Straße
6.
Anhörungen
1.
Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; mögliche Änderung der Sprengel für Grundschulen
hier: Haldenbergerstr. 27
2.
Baumfällungen (Baumschutz):
1. Franz-Marc-Str. 2
2. Franz-Marc-Str. 3
3. Treitschkestr. 2 - 6
4. Eggmühler Str.
5. Feichtmyrstr. 15
6. Plauener Str. 19
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Markierung / Beschilderung des Geh- und Radweges an der "Meile Moosach" am südwestlichen Ende zur Georg-Mooseder-Straße [ausreichende Sichtbeziehungen; ergänzende Beschilderung des Kreisverkehrs erfolgt].
2.
Haus für Kinder am Hartmannshofer Bächl 48; Straßenbeschilderung zum Schutz der Kinder [Zeichen 136 und 325.1 StVO "Kinder" bzw. "Spielstraße" können wegen fehlender rechtlichen Vorgaben nicht angebracht werden].
3.
Stärkung des Baumschutzes in München
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
3.
Projekt Glasfaser-Erschließung für München; Ausbau 2018
4.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2017 - 2021
mit verbindlicher Planung für 2022;
Entwurf für das Baureferat
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2017 – 2021
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionslisten 1, 2 und 3 des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 – 2021 mit
verbindlicher Planung für 2022 (Entwurf für das Baureferat)
werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
Ortsangabe
- / -
5.
(U) Wohnungen teilbar bauen
Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann,
Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017
-
14-20 / A 03302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14 – 20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin
Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017,
eingegangen am 27.07.2017
Inhalt
Die Landeshauptstadt München soll prüfen, ob beim Bau von größeren
familiengerechten Wohnungen durch die städtischen Wohnungsbauge
sellschaften dafür Sorge getragen kann, dass diese sich baulich mit
möglichst kostengünstigen Mitteln im Hinblick auf langfristig wandelnde
Platzbedarfe teilen bzw. vergrößern oder verkleinern lassen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach dem Wunsch nach
flexibel gestaltbaren Grundrissen im geförderten Wohnungsbau die
Vorgaben hinsichtlich kompakter
Wohnungsgrößen in Kombination mit
entsprechender Belegung sowie die Kostenobergrenzen für Baukosten
entgegenstehen. Bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften
liegen jedoch bereits Instrumente für die Umsetzung der im Antrag
beschriebenen Intention vor.
Das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse einer Studienarbeit zum
Thema der flexiblen Grundrisse im Ausschuss für Stadtplanung und
Bauordnung vorzustellen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flexible Grundrisse; teilbare Wohnungen; städtische
Wohnungsbaugesellschaften;
Ortsangabe
- / -
6.
(U) Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot
Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016
-
14-20 / A 02102 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadt-
rätin Beatrix Burkhardt, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat
Sebastian Schall vom 09.05.2016
Inhalt:
Der Antrag Nr. 14-20 / A 02102 bezieht sich darauf, dem Stadtrat das
Projekt „Wohn- und Gewerbesiedlung Kalkbreite Zürich“ vorzustellen
und dabei darzustellen, inwiefern sich dieser Ansatz, Wohnen und
Gewerbe über einem Tramdepot zu realisieren, auf München über-
tragen lässt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
Die Verwaltung führt Überprüfungen möglicher Flächenpotenziale für
Wohnungsbau, auch die Überbauung von Parkplätzen oder ebenerdigen
Nutzungen, weiterhin durch.
Gesucht werden kann im RIS auch nach --
Ortsangabe --
- Wohnen über Trambahndepot
- Überbauung Betriebshöfe
-/-
7.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
8.
(U) Neue Gebietskategorie im Baurecht
Urbanes Gebiet
Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet
Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016
-
14-20 / A 03796 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 01.12.2016 mit der Bitte an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat die Auswirkungen darzustellen, die mit der Einführung der neuen Gebietskategorie „Urbanes Gebiet“ für die Stadt München verbunden sind.
Inhalt
Darstellung der Kernziele der Bauplanungsrechtsnovelle 2017, der Regelung in § 6a der Baunutzungsverordnung „urbane Gebiete“ sowie der Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie für die Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen, die die Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ für die Landeshauptstadt München aufzeigen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Urbanes Gebiet, urbane Gebiete, Bauplanungsrechtsnovelle 2017, Nutzungsmischung
Ortsangabe
(-/-)
9.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
54 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013.
Inhalt:
Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)).
Entscheidungsvorschlag:
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge:
Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen
Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten
Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs
Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen
Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
10.
Mobilfunkstandorte
1. Erweiterung einer Mobilfunkanlage an vorhandenem Standort
2. Neuer Mobilfunkstandort; Aufbau eines Mobilfunksenders - nicht-öffentlich -