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Sitzungs-Informationen
Montag, 16. April 2018, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
BA13: Antrag "ISAR CARD 60" mit der Bitte um Unterstützung
14-20 / T 015526
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
BA17: Antrag "Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag (AGGlüStV)
14-20 / T 015527
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
3.
Schließung der Spielgruppe "Die Strolche" im Boomerang
14-20 / T 016253
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Wohnen für Alle - Projekt am Dantebad: Kürzung Mitarbeiterstellen
14-20 / T 016254
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Anfrage: Leerstand von Wohnraum in Hartmannshofen
14-20 / T 015576
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
Anfrage: Fördermittel "Soziale Stadt" in Moosach
14-20 / T 015578
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
4.2
Anträge der CSU
1.
Aufstellen von Betonpflanzkübeln am Moosacher Stachus
2.
Verbesserung der Verkehrsregelung an der Kreuzung Am Kapuzinerhölzl/ Schragenhofstraße/ Skagerakstraße
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der nördlichen stadteinwärts gelegenen Verkehrsinsel Dachauer Straße / Hanauer Straße
4.4
Anträge der FDP
4.5
sonstige Anträge
1.
Zuschuss aus dem BA-Budget für eigene Veranstaltungen "Wir alle sind Moosach" während der Stadtteilkulturtage 2018 und vom 09. bis 18.11.2018
14-20 / T 015534
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
2.
Anfrage der Denkmalschutzbeauftragten im BA 10: Maßnahmen an denkmalgeschützten Gebäuden in der Pelkovenstraße
14-20 / T 015582
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
3.
Interfraktionelle Anfrage: beantragter Jugendspielplatz auf dem Schulgelände der Leipziger Str. 7
14-20 / T 016256
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein der Maria-Ward-Schule
Anschaffung von T-Shirts
1.000,00€
Az. 0262.0-10-0151
14-20 / V 11227
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Anschaffung von T-Shirts vom Förderverein der Maria-Ward-Schule in Höhe von 1.000,00€
6.
Anhörungen
1.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen
14-20 / T 015324
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs;
Abfrage von Standortvorschlägen
14-20 / T 014635
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Eröffnung des sanierten Amphionpark am 29.05.2018
14-20 / T 015536
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Manzostr. 126 bis 138 bzw. bis zum Wendehammer (Bez10)
"Sommerfest Arche München" am 05.07.2018
14-20 / T 014693
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Stadtbezirksbudget für München; Entwurf der Vorlage für den Stadtrat
14-20 / T 015583
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Beschlussentwurf: "Feldmochinger Kurve - Sachstandsbericht und Neubau Bahnquerung Wilhelmine-Reichard-Straße"
mit der Bitte um Unterstützung
14-20 / T 015585
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Baumfällungen (Baumschutz):
1. Feldmochinger Str. 53
14-20 / T 015537
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Überplanung "Botanikum" in München-Moosach [BA-Antrag Nr.14-20/B 04477 vom 15.01.18; Grundlagenermittlungen und Zeitplan sind noch nicht abgeschlossen. Zu ggb. Zeit erfolgt Beteiligung BA]
2.
Zusatzausstattung für öffentliche Spielplätze, hier: Spielplätze an der Holledauer Straße und Görlitzer Straße [Schreiben BA10 vom16.01.18; Spielangebote für Kleinkinder werden - wo es möglich ist - ergänzt]
14-20 / T 014814
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung [Vorschläge des BA 10 vom 16.02.2017; Bäume können zur Neuaufnehme nicht berücksichtigt werden]
14-20 / T 015002
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Lichtzeichenanlage Feldmochinger Straße / Ecke Torgauer Straße und Fußweg zur Triebstraße [zu verkehrsrelevanten Zeiten ist Betriebsart "Anforderung koordiniert"; alle Interessenlagen sind ausgewogen berücksichtigt, deshalb keine Änderung].
14-20 / T 015003
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Radstellplätze für Besucher und Beschäftigte der BAG-Nord einrichten, Ehrenbreitsteiner Str. 28a [Schreiben BA10 vom 26.07.2017; Vermieterin stimmt nicht zu]
14-20 / T 015538
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Jugendspielplatz "Soziale Stadt" auf dem Schulgelände Leipziger Str. 7 [geplante Generalinstandsetzung ändert möglicherweise Verfügbarkeit des Grundstücks. Deshalb werden Planungen derzeit nicht weiterverfolgt.]
14-20 / T 015539
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
14-20 / T 015540
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
14-20 / T 015588
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Wintrichring 42 von Dachauer Straße bis in den Kirschen: Oberfläche in Asphalt rot herstellen
14-20 / T 015587
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO:
Triebstraße: Ausdehnung der Tempo-30-Zone Nr. 243
14-20 / T 014640
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Baldurstraße; Ergänzung der Beschilderung auf der Nordseite zwischen Parkplatzeinfahrt Westfriedhof (gegenüber Anwesen Baldurstr. 37) und der Kreuzung Nederlinger-/ Baldurstraße; Optimierung der Radverkehrsführung im Kreuzungsbereich Nederlinger-/ Baldurstraße
14-20 / T 015590
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U1-Nord zwischen Olympia-Einkaufszentrum und Stiglmaierplatz
14-20 / T 015591
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München: DB Bahnsteighöhenkonzept
14-20 / T 015592
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08441
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
14-20 / V 11072
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
10.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09931
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
11.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum:
1. Hanauer Straße
2. Benzstraße
3. Gögglstraße - nicht-öffentlich -
14-20 / T 015594
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
12.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
14-20 / T 016057
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)