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Sitzungs-Informationen

Montag, 7. Mai 2018, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Anordnung Tempo-30-Zone vor der Kinderkrippe auf Höhe der Feldmochinger Str. 14
14-20 / T 016389 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Schaffung einer Anfahrts- und Ausstiegsmöglichkeit für Menschen mit Beeinträchtigungen im Bereich des Memminger Platzes (-> WV aus der Sitzung am 19.03.2018, TOP 2.1 nach Ortstermin am 19.04.2018)
14-20 / T 014342 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Haltestellensituation für neue Expressbuslinie X50 im Bereich Moosach Bahnhof / Breslauer Straße (-> WV aus Sitzung am 19.03.2018, TOP 6.8)
14-20 / T 014175 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der nördlichen stadteinwärts gelegenen Verkehrsinsel Dachauer Straße / Hanauer Straße (-> WV aus der Sitzung am 16.04.2018, TOP 4.3.1)
14-20 / T 016255 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben: 1. Riesstr. 49 2. Hanauer Str. 57 3. Eggmühler Str. 49
14-20 / T 016392 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Riesstr. 49 (-> BV siehe TOP 3.3.1.1) 2. Hanauer Str. 57 (-> BV siehe TOP 3.3.1.2) 3. Simrockstr. 4
14-20 / T 016393 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Aufstellen von Betonpflanzkübeln am Moosacher Stachus (-> WV aus der Sitzung am 16.04.2018, TOP 4.2.1)
14-20 / T 015531 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Radweg Dachauer Straße auf Höhe der Einmündlung der Franz-Fihl-Straße verbessern
14-20 / T 016382 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Kurzparken in der Feldmochinger Straße
14-20 / T 016410 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Einrichtung einer Christbaum-Sammelstelle an der Merseburger Straße
14-20 / T 016443 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.2
Anträge der CSU
1.
Ausschilderung Parkhaus Meile Moosach
14-20 / T 017212 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der FDP
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Pfennigparade Phoenix Schulen und Kitas GmbH; Inklusive Bildung und Konduktive Förderung Montage eines Wasserspiel Bereiches 1.000,00€ Az. 0262.0-10-0153
14-20 / V 11490 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Montage eines Wasserspiel Bereiches von der Pfennigparade Phoenix Schulen und Kitas GmbH; Inklusive Bildung und Konduktive Förderung in Höhe von 1.000,00€
2.
(E) Freihalten des Parkplatzes am Westfriedhof (Zugang zur Aussegnungshalle) für Friedhofbesucher
14-20 / V 11471 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Freihalten des Parkplatzes am Westfriedhof (Zugang zur Aussegnungshalle) für Friedhofbesucher
3.
(E) Verbindliche Terminsetzung zur Entfernung von Wahlplakaten
14-20 / V 11470 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verbindliche Terminsetzung zur Entfernung von Wahlplakaten
6.
Anhörungen
1.
Stadtbezirksbudget für München; Entwurf der Vorlage für den Stadtrat (-> vertagt aus Sitzung am 16.04.2018)
14-20 / T 015583 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung als Folge von Änderungen der Bayerischen Gemeindeordnung
14-20 / T 016021 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
"kita-Barometer" - Elternbefragung zum Bedarf an Kinderbetreuung in München (Entwurf Beschlussvorlage)
14-20 / T 015905 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
MVG-Leistungsprogramm 2019
14-20 / T 015805 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Baumfällungen (Baumschutz): 1. Abensbergstr. 24 2. Henckystr. 3 3. Leipziger Str. 80 4. Naumburger Str. 5
14-20 / T 016415 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Veranstaltung: Pyrotechnik der Kategorie 2 am 09.06.2018 in der Kleingartenanlage, Nederlinger Str. 80
14-20 / T 017213 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
5. Pavillionbauprogramm - Beschlussvorlage
14-20 / T 017214 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Luftschadstoffmessungen in Moosach / Stickstoffdioxid [Rückfrage des BA10 vom 17.01.2018; Standortwahl danach, dass das gesamte Spektrum der in der Modellberechnung dargestellten Belastungen abgebildet wird, deshalb Durchmischung von Grenzwerteinhaltungen und -überschreitung]
14-20 / T 016187 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Parken vor Anwesen Dachauer Str. 246 auf dem Grünstreifen und Radweg [Antrag SPD-Fraktion, Schreiben BA10 vom 06.02.18; mehrere Baumschutzbügel werden platziert.]
14-20 / T 015979 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Ladestation für E-Bikes am Memminger Platz in München-Moosach [BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01967 vom 18.01.2016; Auszug aus Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1073, siehe TOP 8.14; Keine Einrichtung einer Lademöglichkeit für E-Bikes; MVG-Radstation ist mittlerweile vorhanden.]
14-20 / T 016425 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
14-20 / T 016344 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
14-20 / T 016399 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO)
14-20 / T 015920 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
14-20 / T 016401 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
SWM: Neue Bädereintrittspreise ab Mai 2018
14-20 / T 015830 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.
Perspektive München: Broschüre "Leitlinie Soziales" (Ausgabe April 2018)
14-20 / T 015816 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Broschüre "Bürgerschaftliches Engagement gewinnt - durch Weiterbildung in München" (Qualifizierungsangebote März bis August 2018)
14-20 / T 015819 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Vereinigung Münchner Wohnungsunternehmen e.V.: WohWi Mieten Atlas München 2018
14-20 / T 016347 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Am Oberwiesenfeld Neubau öffentliche Grünfläche mit Ausgleichsfläche im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2073 im 10. Stadtbezirk Moosach und im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
14-20 / V 11045 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2073, hier: Am Oberwiesenfeld, Herstellung der öffentlichen Grünfläche mit Ausgleichsfläche Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme belaufen sich nachrichtlich auf circa 7.650.000 Euro und werden anteilig vom Erschließungsträger, der Olympia Wohn Park GmbH & Co. KG und der Landeshauptstadt München finanziert. Die Vorfinanzierung der Projektkosten erfolgt über den Erschließungsträger. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, den nach derzeitigem Kenntnisstand voraussichtlichen städtischen Kostenanteil in Höhe von rund 4.790.000 Euro (inklusive Risikoreserve in Höhe von 710.000 Euro) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Investitionsliste 1 anzumelden. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8530 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 und 2020 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Moosacher Straße - Triebstraße Ortsangabe 10. Stadtbezirk Moosach und 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Nördlich Moosacher Straße / Triebstraße, Südlich Bahnstrecke München DB Streckennummer 5560
10.
(U) Olympiapark München GmbH Ensemble Olympiapark soll Unesco-Weltkulturerbe werden Antrag Nr. 14-20 / A 01883 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.03.2016 Chancen des Olympiaparks auf Erhebung zum Weltkulturerbe? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00776 von Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Dr. Wolfgang Heubisch, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer, Herrn StR Dr. Michael Mattar vom 12.12.2016 Petition "Weltkulturerbe Olympiapark"
14-20 / V 07967 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu einer potentiellen Aufnahme des Olympiaparks als UNESCO-Welterbe dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Beantragung der Aufnahme des Olympiaparks als UNESCO-Welterbe wird unter der Voraussetzung, dass Veranstaltungen wie bisher weiter durchgeführt und die Veranstaltungsstätten sowie der Olympiapark weiterentwickelt werden können, befürwortet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Beantragung des Unesco-Welterbe-Status des Olympiaparks unter oben genannter Voraussetzung vorzubereiten; dabei ist auch das Umfeld des Olympiaparks und seine Entwicklung zu berücksichtigen. Der Entwurf des Antrags wird dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Welterbe, Denkmalschutz, Ensembleschutz Ortsangabe: Olympiapark
11.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
14-20 / V 10520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwen­dungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Inhalt: Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtent­wicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bauordnung zur Förde­rung des Dia­logs mit der Zivilge­sellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivil­gesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament. Ortsangabe: -/-
12.
(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
  • 14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10817 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Inhalt Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen. Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt: Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung Ortsangabe -/-
13.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
14-20 / V 09931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -
14.
(U) Empfehlungen zur öffentlichen Ladeinfrastruktur und zur Errichtung von Elektroparkplätzen in Parkhäusern im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität für München (IHFEM) Ladestation für E-Autos in der Widenmayerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00340 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 04.12.2014 Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge am Partnachplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01273 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 10.11.2016 Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Ladestation für E-Bikes am Memminger Platz in München-Moosach BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01967 des Bezirksausschusses des Stadtbezirk 10 - Moosach vom 18.01.2016 Elektroparkplätze in Parkhäusern-Stadt richtet Appell an private Betreiber Antrag Nr. 14-20 / A 03279 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017, eingegangen am 25.07.2017
  • 14-20 / E 00340 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01967 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01273 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10731 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel vom 04.12.2014 zur Errichtung einer Ladestation für E-Autos in der Widenmayerstraße Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark vom 10.11.2016 zu der Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge am Partnachplatz BA-Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirk 10 – Moosach vom 18.01.2016 zur Errichtung öffentlicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Ladestationen für E-Bikes am Memminger Platz in München-Moosach Stadtratsantrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 25.07.2017 zu „Elektroparkplätze in Parkhäusern - Stadt richtet Appell an private Betreiber“ Inhalt: In der vorliegenden Sitzungsvorlage werden die oben genannten BV-Empfehlungen, der genannte BA-Antrag und der genannte Stadtratsantrag behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Die Ladesäulen in der Nähe der Widenmayerstraße und am Partnachplatz wurden zwischenzeitlich in Betrieb genommen. Am Memminger Platz besteht kein Bedarf für eine Ladestation von E-Bikes. Das RGU tritt an die privaten Parkhausbetreiber heran und plädiert für die Schaffung von E-Parkplätzen. Die genannten Empfehlungen sowie der genannte BA-Antrag sind damit satzungsgemäß erledigt. Der genannte Stadtratsantrag ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Elektromobilität, IHFEM, Ladeinfrastruktur, Elektroparkplätze Ortsangabe: - / -
15.
WEB - alle Anträge vom 01.04.2018 bis 15.04.2018 - nicht-öffentlich -
14-20 / T 016405 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)