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Sitzungs-Informationen
Montag, 16. Juli 2018, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Asphaltierung Kreuzung Fußgängerbrücke Rangierbahnhof / Verlängerung Donaustauferstraße und Fuß-Radweg Rangierbahnhof
2.
Buslinie 163: Aufstellen einer Sitzbank an der Haltestelle "Pelkovenstraße" (vor dem "Alten Wirt")
3.
Parkmöglichkeiten für Kunden der Einzelhandelsfilialen im Anwesen Feldmochinger Str. 4
4.
Wertstoffcontainer Ecke Hugo-Troendel-Straße / Wintrichring
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der nördlichen stadteinwärts gelegenen Verkehrsinsel Dachauer Straße / Hanauer Straße (ÖDP-Antrag vom 05.04.2018 und Bericht über Ortstermin am 20.06.2018)
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
1. Pelkovenstr. 66
2. Siegmund-Schacky-Str. 15
3. Triebstr. 44
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Leipziger Str. 71
2. Siegmund-Schacky-Str. 15 (-> BV siehe TOP 3.3.1.3)
3. Ernst-Platz-Str. 35a
4. Triebstr. 44 (-> BV siehe TOP 3.3.1.4)
5. Bärlauchweg 17
6. Moosanger
3.
Aufstellen von Betonpflanzkübeln am Moosacher Stachus
(-> vertagt aus Sitzung am 11.06.18)
4.
Anliegerinformation: Ludwigsfelder Straße; Straßenbaumaßnahmen vom 16.07. 18 bis Ende 2019
3.4
Sonstige Berichte
1.
Antwortschreiben RL RBS: Keine Auslagerung der Kita Löfftzstr. 6
2.
3. Info-Veranstaltung am 18.09.2918: Aufbau eines öffentlichen Ladesystems für E-Fahrzeuge
3.
Reinigung Bunzlauer Platz und Memminger Platz [Es wurde Sondervereinbarung getroffen: Turnuserhöhung Leerung Abfallkörbe und maschinelle Reinigung]
4.
Schaffung einer Anfahrts- und Ausstiegsmöglichkeit für Menschen mit Beeinträchtigungen im Bereich des Memminger Platzes (U- und S-Bahnstation Moosacher Bahnhof)
[Schreiben BA10 vom 09.05.18; vorhandene 3 Behindertenstellplätze in der P+R-Tiefgarage Moosach sind selten ausgelastet; kurzzeitiger Ausstieg während Karenzzeitregelung 20 min kostenfrei möglich]
5.
Durchführung Realisierungswettbewerb für den Neubau einer Sportarena;
hier: Benennung eines Sachverständigen aus dem BA 10
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Kultur und Bürgerhaus Moosach, Pelkovenschlössl, zum WLAN-Hotspot ausbauen
4.2
Anträge der CSU
1.
Schulwegsicherheit vor dem Schulzentrum an der Gerastraße sicherstellen
2.
Behelfsbushaltestelle Moosacher St.-Martins-Platz / Pelkovenstraße Nord verkehrssicher machen
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Fahrradmobilität unterstützen: Aufstellung einer öffentlich zugänglichen Fahrradpumpstation im Bereich Westfriedhof
2.
Fahrradmobilität unterstützen: Aufstellen von Fahrradständern an der Trambahnhaltestelle "Hugo-Troendle-Straße"
3.
Einrichten eines "Kiss and Ride" Parkplatzes in der Bunzlauer Straße (gegenüber des Aufzuges zur U-Bahn)
4.4
Anträge der FDP
4.5
sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018
172,00 €
AZ: 0262.0-10-0160
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018 vom Evangelischen Hilfswerk München gGmbH in Höhe von 172,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018
3.000,00 Euro
Az.: 0262.0-10-0159
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für das Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein der Grundschule Amphionpark
Anstellung eines Jugendlichen als FSJler für das Schuljahr 2018/2019
3.000,00 Euro
Az.: 0262.0-10-0162
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Anstellung eines Jugendlichen als FSJler für das Schuljahr 2018/2019 vom Förderverein der Grundschule Amphionpark in Höhe von 3.000,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freiwillige Feuerwehr Moosach e.V.
Ferien-Programm der Jugendfeuerwehr vom 28.07. bis 05.08.2018
341,53 €
AZ: 0262.0-10-0163
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budegt des Bezirksausschusses 10 für das Ferien-Programm der Jugendfeuerwehr vom 28.07. bis 05.08.2018 vom Verein Freiwillige Feuerwehr Moosach e.V. in Höhe von 341,53 €.
5.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 10 Moosach
Einziehung einer Teilstrecke der Emmy-Noether-Straße
Kurzinfo:
Der Einziehung der bisher als Ortsstraße gewidmeten Teilstrecke der Emmy-Noether-Straße zwischen dem Agnes-Pockels-Bogen (nördliche Einmündung) (= km 0,348) und 28m nördlich davon (= km 0,376) wird zugestimmt.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "...fra le mura"
Aufführung mit mittelalterlicher Musik vom 27. - 29.07.2018
800,00 €
0262.0-10-0161
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 10 für die Initiative "...fra le mura" vom 04.06.2018 in Höhe von 800,00 €.
6.
Anhörungen
1.
Situierung der geplanten Kita im Neubauprojekt der GWG Gubestr. 27-37;
Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20/ E 01760 vom 19.10.2017
hier: abweichender Beschluss des BA 10 vom 19.03.2018; erbetene Stellungnahme BA 10 vor OB-Entscheidung
2.
Sportbauprogramm - Beschlussentwurf
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund:
Moosacher St.-Martins-Platz: "öffentliches Stadtpicknick "Green Dinner" am 25.08.2018"
4.
Buslinie 51 in Moosach
5.
Baumfällungen (Baumschutz):
1. Amslerstr. 15
2. Fodermayrstr. 42
3. Wildermuthstr. 69
4. Bauberger Str. 16
5. Rathgeberstr. 34
6. Abensbergstr. 58
7- Gleißmüllerstr. 11
6.
Veranstaltung in einer städt. Grünanlage: Triebstraße
Skateboardworkshops für Kinder und Jugendliche am 03.08.2018
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Ausbau der Untermenzinger Straße zwischen Allacher Straße und Memminger Platz [Schreiben BA 10 vom 21.03.2018; Umbau befindet sich in der Entwurfsplanung; Anlage von Radfahrstreifen sind vorgesehen]
2.
Verkehrssicherheit für Kinder an der Kita Bauberger Str. 65 [Schreiben BA 10 vom 16.05.2017; Tempo30 vor Kindergärten wird aufgrund Gesetzesänderung für das gesamte Stadtgebiet geprüft: ggf. Anbringung Verkehrsschild Achtungs Kinder"; Zebrastreifen nicht umsetzbar.]
3.
Ein großer Veranstaltungsraum für Moosach [BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02682vom 25.07.2016; Zwischennachricht: 09/18 soll aktueller Stand der Machbarkeitsstudie der Politik vorgestellt werden. Dann weitere baurechtliche Klärung.]
4.
Anfrage zur "Sozialen Stadt" in Moosach [Schreiben BA10 vom 18.04.2018; Moosach ist weiterhin Untersuchungsgebiet. geplante Zeitschiene: innerhalb von 2 Jahren sollen Erarbeitung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) und Bürgerbeteiligung stattgefunden haben.]
5.
Freiflächengestaltung auf dem Grundstück Franz-Fihl-Str. 10 (auch südlich des Grundstückes Meißener Str. 11). [Schreiben BA 10 vom 21.03.2018; Vorgang wird in LBK noch aktiv bearbeitet, die Räumung des Grundstückes gestaltet sich schwierig]
6.
Gebäude in der Weidmannstraße / Nutzung Wohnen [SPD-Antrag, Schreiben BA10 vom13.12.2017; Verdacht einer ausschließlichen gewerblichen Nutzung kann nicht bestätigt werden; Innenausbau nicht fertiggestellt]
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO:
Ausdehnung der Tempo-30-Zone Nr. 243 auf die Triebstraße
4.
Eckdatenbeschluss: Neue multifunktionale Sportarena im Olympiapark -
Toni-Merkens-Weg 4, Landshuter Allee (östlich), Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (nördlich), Ernst-Curtius-Weg (westlich) und Sapporobogen (südlich)
5.
MVG-Leistungsprogramm 2019 - Auszug Beschlussvorlage (Hinweis für BA 10)
6.
(U) Ausbau Mittlerer Ring (B2R)
Abschnitt Landshuter Allee
Neubau Landshuter Allee-Tunnel
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg und
im 10. Stadtbezirk Moosach
1. Sachstand der Vorplanung
2. Agieren statt reagieren - Infrastruktur vorausschauend planen (Teil I)
Landshuter Allee-Tunnel: Wann geht es endlich los?
Anfrage Nr. 14-20 / F 01184 von
Herrn Stadtrat Johann Altmann,
Herrn Stadtrat Dr. Josef Assal,
Frau Stadträtin Eva Maria Caim,
Herrn Stadtrat Richard Progl und
Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer
vom 24.04.2018
-
14-20 / A 04242 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04252 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01184 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In der VV des Stadtrates am 19.11.2015 (SV Nr. 14-20 / V 03651) wurde das BauRef beauftragt,
auf Basis der Machbarkeitsstudie im Benehmen mit den betroffenen Referaten die Vorplanung
einschließlich der nach Machbarkeitsstudie noch offenen Untersuchungen für den Landshuter Allee-Tunnel zu erstellen.
Inhalt
Bericht über den Sachstand der bisherigen Vorplanung u. Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Vorprojektgenehmigung vorgetragen.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstand der Vorplanung mit den Ergebnissen der bisherigen Untersuchungsaufträge zum Neubau des
Landshuter Allee-Tunnels wird zur Kenntnis genommen.
2. Das BauRef wird beauftragt, im Benehmen mit den fachl. beteil. Referaten sowie der MSE für den Bereich
südl. der Nymphenburger Straße gemäß Ziffer 4.1 des Vortrages Lösungen zur Verbesserung
der Lärm- und Luftschadstoffbelastung zu erarbeiten durch
- Einhausung der Aus- und Einfahrtsrampen i. V. m. der Auffahrt zur Donnersbergerbrücke
bzw.
- Verlängerung des Tunnels unter der Arnulfstraße hindurch nach Süden.
3. Das BauRef wird beauftragt, im Benehmen mit den fachl. beteil. Referaten sowie der MSE und der Deutschen Bahn AG
gem. Ziffer 4.2 des Vortrages den Instandsetzungsbedarf für die Donnersbergerbrücke zu ermitteln u.
Instandsetzungskonzepte einschl. evtl. Teilerneuerungen mit Verkehrsführungskonzepten zu entwickeln.
4. Das BauRef wird beauftragt, im Benehmen mit d. fachl. beteil. Referaten sowie der MSE die Ergebnisse aus den
zusätzl. Untersuchungen gem. den Ziffern 4.1 und 4.2 des Vortrages sowie deren Auswirkungen auf die Vorplanung
zum Neubau des Landshuter Allee-Tunnels dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
5. Anmeldung der ab 2019 erforderlichen Planungsmittel
Suchbegriff:
- LAT
Ortsangabe
- 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
- 10. Stadtbezirk Moosach
- Donnersbergerbrücke
- Landshuter Allee
7.
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
hier: Ergänzung vom 25.04.2018 (-> zu SV TOP 8.13 in Sitzung am 11.06.2018)
8.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale
B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten
D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
-
14-20 / A 04294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03455 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03458 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03457 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem
Konzeptgutachten von 2015
Inhalt
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes
Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.);
B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der
Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen)
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei
Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und
partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick
D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD)
bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
–---------------------
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung
der Konzeption „Freiraum M 2030“;
Auftrag an das PLAN zur Berück
sichtigung des Grüngürtels und der
Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des
übergeordneten Freiraumgerüsts;
Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer
Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier
insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU;
Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit
Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für
hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel;
Behandlung der Stadtratsanträge
Nr. 1899,
Nr. 14-20 / A 00044,
Nr. 14-20 / A 03455,
Nr. 14-20 / A 03456,
Nr. 14-20 / A 03457,
Nr. 14-20 / A 03458 ,
Nr. 14-20 / A 03460 sowie
der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr.
14-20 / E 01398.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption,
Langfristige Freiraumentwicklung,
Freiraumzeit, Schlüsselprojekte
Ortsangabe
–-----
10.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
-
14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
11.
(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;
Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016
2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017
3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018
-
14-20 / A 04255 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01196 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016
„Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung;
....
Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen.
Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete
Ortsangabe
-/-
12.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten -
Evaluierung der Beschlussvorlage
Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“
Inhalte
In der Vorlage wird der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass zur weiteren Verbesserung die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen aus der o.g. Vorlage beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesamtkosten
-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ werden zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung
Ortsangabe
-
13.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087b
Georg-Brauchle-Ring (ca. 140 m südlich),
Emmy-Noether-Straße (westlich bzw. beidseits),
Dachauer Straße (nördlich),
Hanauer Straße (östlich)
(Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 1927a und 2087a)
Satzungsbeschluss
Stadtbezirk 10 Moosach
-
14-20 / A 04257 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2087b
(allgemeine Wohngebiete; Sondergebiet Einzelhandel, Dienstleistung,
Wohnen; Gemeinbedarf Schule und Kita)
Inhalt
Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087b (Plan, Satzung,
Begründung)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bebauungsplan, Dachauer Straße, Emmy-Noether-Straße, Georg-
Brauchle-Ring, Hanauer Straße
Ortsangabe
Stadtbezirk 10 Moosach
14.
(U) Grün- und Freiflächenverordnung
a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben
b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl am
22.03.2018
-
14-20 / E 01938 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04284 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes – Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
Inhalt
Forderung, durch einen Stadtratsbeschluss die Grün- und Freiflächenanteile bei Neubauvorhaben verbindlich einzuhalten und zu den alten Orientierungswerten zurückzukehren, wonach 17 m² öffentliches und 15 m² privates Grün pro Einwohnerin/Einwohner vorzusehen sei.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Keine Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119) „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung“
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grün- und Freiflächenverordnung
Ortsangabe
Stadtgebiet München
15.
(U) Atlas Wirtschaftsstandort München
Kurzinfo:
Anlass:
Broschüre „Atlas Wirtschaftsstandort München – Räumliche Analysen für Stadt und Region“ wird veröffentlicht.
Inhalt:
Der vorliegende „Atlas Wirtschaftsstandort München“ gibt mit zahlreichen Kartendarstellungen einen breiten Überblick über die Situation und Entwicklung verschiedener Themen der Stadtökonomie. Kleinräumige Darstellungen für die Stadtbezirksteile der Landeshauptstadt München werden durch Karten für die Region München ergänzt und die Landeshauptstadt München in Bezug zu weiteren deutschen Großstädten betrachtet.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtökonomie, Wirtschaft, Unternehmen, Gewerbe, Region München, Erwerbstätige, Beschäftigte
Ortsangabe: -/-
16.
(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2018
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018
der Landeshauptstadt München;
Verleihung der Ehrenpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden.
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen
Ortsangabe
17.
(U) Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017 und Beschluss der Vollversammlung vom 13.12.2017 wurde der aktuelle Sachstand zum Parkraummanagement in München dargestellt und ein Bündel von Maßnahmen beschlossen. Dabei wurde im Antrag unter Nr. 21 auch „die Satzung zur Durchführung einer Haushaltsbefragung zur Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen in der als Anlage 37 beigefügten Fassung“ beschlossen.
Im Zuge der Ausfertigung der Satzung wurden seitens des Direktorium- Rechtsabteilung rechtliche Bedenken geltend gemacht, ob die Satzung mit Text und Anlage hinreichend bestimmt ist. Festgestellt wurde, dass der Umgriff der Gebiete, in denen die Haushaltbefragung zum privaten Parkraum durchgeführt werden sollte, nicht rechtssicher für jeden Straßenzug ersichtlich sein könnte. Ergebnis der Überprüfungen war, dass die Satzung erneut beschlossen werden sollte, da die rechtliche Unsicherheit zu erfolgreichen Klagen führen könnte.
Inhalt:
Die Fassung der neuen und der bisherigen Satzung werden gegenübergestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Durchführung einer Haushaltsbefragung zur Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Parkraumbewirtschaftung, Parklizenz, Satzung
Ortsangabe:
6. Stadtbezirk Sendling, 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark,
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, 10. Stadtbezirk Moosach, 11. Stadtbezirk Milbertshofen, 14. Stadtbezirk Berg am Laim, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, 17. Stadtbezirk Obergiesing, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching, 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing,
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing, 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl und 25. Stadtbezirk Laim
18.
(U) Mieterbeiratswahl 2018
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates
der Landeshauptstadt München am 06.10.2018
Inhalt
- Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder
durch die Bezirksausschüsse
- Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des
Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018
.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
- Mietberatung
Ortsangabe
-/-
19.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
20.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Kauf Flurstück Jenaer Straße - nicht-öffentlich -
21.
WEB- alle Anträge vom 01.06.2018 bis 15.06.2018 - nicht-öffentlich -