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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. September 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ledigenheim, Bergmannstr. 35, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Durchfahrt/Poller am Oda-Schaefer-Weg
14-20 / T 021432 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Änderung des Bodenbelages für Veranstaltungen auf dem "Schneckenplatz"; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02041
14-20 / T 021433 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
(E) Änderung des Bodenbelages für Veranstaltungen auf dem „Schneckenplatz“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02041 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 19.06.2018
14-20 / V 12490 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Bodenbelag auf dem Schneckenplatz kann, wie oben beschrieben, nicht beschichtet werden. Das Baureferat wird nach Maßgabe des Vortrages sich auch in Zukunft mit den einzelnen Veranstaltern aus den genannten Gründen im Detail abstimmen und je nach Erfordernis entsprechende Auflagen zum Schutz der Platzfläche formulieren.
3.
Sondernutzung - Freischankfläche Kazmairstr. 31
14-20 / T 021434 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Sondernutzung - Verkaufsstand Franziska-Bilek-Weg (U-Bahnausgang)
14-20 / T 021435 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6.2
Anhörungen
1.
Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen
14-20 / T 021436 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Werbeanlagen Landsberger Straße
14-20 / T 021437 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Parkstr. 24
4.
Bauvorhaben Holzapfelstr. 10
5.
Bauvorhaben Gollierstr. FlNr. 7816/0
6.
Bauvorhaben Parkstr. 25
7.
Bauvorhaben Ligsalzstr. 42-44
8.
Bauvorhaben Gollierplatz 16 VGB
9.
Bauvorhaben Gollierplatz 16 RGB
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
14-20 / T 021438 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Sondernutzungserlaubnis - "munich4EUROPE" am Bavariapark
14-20 / T 021439 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
"Taubenplage" im Dönerhaus (Schwanthalerstr. 119); BV-Anfrage Nr. 14-20 /Q 00537
14-20 / T 021440 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Umsetzung eines Sanitärgebäudes auf oder neben dem Gollierplatz (erneute Stellungnahme Baureferat)
14-20 / T 021441 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
1.
(E) Internetzugang für Leute mit wenig Geld
14-20 / V 12413 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Internetzugang für Leute mit wenig Geld
2.
18.jetzt - Fest junger Erwachsener am 13.10.2018
14-20 / T 021442 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.2
Anhörungen
1.
Straßenbenennung - Josef-Thurner-Platz
14-20 / T 021443 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Objektive Vergabepraxis von Schulplätzen; Standortprüfung für ein Gymnasium im Stadtbezirk; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02061
14-20 / T 021444 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.3
Unterrichtungen
1.
Fristverlängerung - Denkmal auf dem Sinti-Roma-Platz; BA-Antrag 08-14 / B04613
14-20 / T 021445 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
1.
(E) Ersatzpflanzung und Neupflanzung von Bäumen im Bereich Gollierstraße/ Gollierplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 02056 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 19.06.2018
14-20 / V 12495 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die fehlenden Bäume in der Gollierstraße und an der Bushaltestelle Trappentreustraße werden in der kommenden Pflanzperiode im Herbst 2018 nachgepflanzt. Ein Baum in der Gollierstraße, Ecke Bergmannstraße wird aufgrund schlechter Vitalität ausgetauscht.
2.
(E) Ausweisung einer Freilauffläche für Hunde im Stadtbezirk Empfehlung Nr. 14-20 / E 02058 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 19.06.2018
14-20 / V 12509 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Ausweisung einer Freilauffläche für Hunde im Stadtbezirk kann nicht entsprochen werden.
3.
(E) Fahrradstellplätze auf dem „Schneckenplatz“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02050 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 19.06.2018
14-20 / V 12521 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Für die vorhandenen privaten Einrichtungen um den Platz Am Bavariapark und die Grünanlage Bavariapark können keine zusätzlichen öffentlichen Fahrradstellplätze geschaffen werden.
4.
(E) Begrenzungspoller an der Stirnseite der Parkplätze in der Schnaderböckstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02051 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 19.06.2018
14-20 / V 12485 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Dem Wunsch nach Errichten von Begrenzungspollern an der Stirnseite der Parkplätze in der Schnaderböckstraße kann gemäß Vortrag nicht entsprochen werden.
5.
(E) + (U) Gelbe Auffahrrampen an den U-Bahn-Bahnsteigen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02049 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 19.06.2018
14-20 / V 04068 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zur Anbringung von partiellen Bahnsteigerhöhungen, insbesondere an den U-Bahnhöfen Schwanthalerhöhe und Heimeranplatz werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02049 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 19.06.2018 wird entsprochen. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02049 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 19.06.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
8.2
Anhörungen
1.
Stadtratsantrag - Ausweitung der Auf- und Abbauzeiten für das Oktoberfest
14-20 / T 021446 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Beschlussentwurf Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor V
14-20 / T 021447 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Unterrichtungen
1.
Radweg - und Straßenmarkierung Landsberger Str. / Grasserstr. (BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04757)
14-20 / T 021448 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Oktoberfest 2018 - Zusammenfassung Ergebnis der Baustelleneinrichtungsfläche im Bereich Gollier- / Schießstättstr.
14-20 / T 021449 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Für eine lebenswerte Stadt: Ja zum Arnulfsteg; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01966
14-20 / T 021450 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
3. Infoveranstaltung - Aufbau eines öffentlichen Ladesäulensystems für E-Fahrzeuge am 18.09.2018
14-20 / T 021451 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Erhöhtes Verkehrsaufkommen durch das neue Einkaufszentrum - Forum Schwanthalerhöhe; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01453
14-20 / T 021452 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse CHOSSYs WunderKammerMusik Konzert am 05.08.2018 800,00 € Az: 0262.0-8-0151
14-20 / V 12513 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 8 für das Konzert am 05.08.2018 der Initiative CHOSSYs WunderKammerMusik in Höhe von 800,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Nyx e.V. Theaterprojekt "100 Jahre 100 Pfade 100 Leute - Demokratiemodelle" im Frühjahre 2019 5.000,00 € 0262.0-8-0152
14-20 / V 12197 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 8 für Nyx e.V. vom 27.06.2018 in höhe von 5.000,00 €.
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
1.
Informationsschreiben Fördermöglichkeiten - "Bürgerinnen und Bürger gestalten die Stadt"
14-20 / T 021455 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
Satzungsänderungb - Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen
14-20 / T 021456 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Satzungsänderung - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026; Anhörung zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
14-20 / T 021457 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12
Protokoll und Umlauf