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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. Januar 2018, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Königlicher Hirschgarten (Stadel)
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.1
Neubesetzungen in den Unterausschüssen
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Freischankfläche an der Donnersbergerstraße
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Beleuchtung der Wendl-Dietrich-Straße
2.
Hedwigstraße: Einrichtung als Einbahn- und Anliegerstraße
3.
Radstreckenführung unter der Donnersbergerbrücke
4.
Aktuelle Informationen zur Umweltverbundröhre
5.
Neubau Jugendherberge München - Baustellenabwicklung, Verkehrssicherheit, Künftige Busanfahrt
3.3
Anhörungen
1.
Austausch der Lichtsignalanlage Ackermannstraße / Spiridon-Louis-Ring
2.
Fahrbahnsanierung in der Funkerstraße
3.
Antrag auf Aufstellung eines "offenen Bücherschranks" im Bereich der Straßenbahnhaltestelle Neuhausen
3.4
Antwortschreiben
1.
Fahrbelagsanierung am Übergang Hohenlohestraße zur Dachauer Straße
2.
Verkehrsberuhigung für den Bereich Frundsbergstraße
3.
Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzungszone im Kurvenbereich Wotanstraße an der Einmündung Gaßnerstraße
4.
Aufrüstung der Lichtzeichenanlage von der Guntherstraße in die Arnulfstraße
5.
(U) Nymphenburger Straße - Varianten 1 und 2 - Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat
Turnusmäßige Beschlussvorlage
-
14-20 / A 03241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02973 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03604 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03607 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltunsgreferat
6.
Haltverbot Hirschgartenallee
7.
Umbau der Nibelungenstraße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Südliche Auffahrtsallee
- Margarethe-Danzi-Straße
- Hippmannstraße
- Herthastraße
- Hanebergstraße
- Orffstraße / Ruffinistraße
- Volkartstraße
- Donnersbergerstraße
- Donnersberger-Parkgarage
2.
(U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
-
14-20 / B 02369 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03485 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03011 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03543 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01361 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03605 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
3.
Baustellenbedingtes Betriebskonzept während der Tunnelsanierung auf der U1-Nord
3.6
Verschiedenes
1.
BIOTOPIA | Aktualisierung des Verkehrsgutachtens
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Bebauung des Reinmarplatzes
2.
Konzept Kiosk-Café am Grünwaldpark
4.3
Anhörungen
1.
Neubau eines Umspannwerks in der Landshuter Allee 48 - Projektvorstellung SWM
2.
Anhörungen zu Baugenehmigungsanträgen
4.4
Antwortschreiben
1.
Parkplätze Theaterzelt "Das Schloss"
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
LBK-Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
(U) Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche
im Zuge des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1954
Schwere-Reiter-Straße (südöstlich)
Infanteriestraße (südwestlich)
Sankt-Barbara-Kirche (nordwestlich)
Verlängerung Heßstraße
inklusive Verkehrsfläche Verlängerung Heßstraße
- Kreativquartier an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße
Teilbereich Kreativfeld -
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.300.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
-
14-20 / A 03511 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat mit Beschluss vom 07.12.2016 (SV Nr. 14-20 / V 07634)
dem Billigungsbeschluss mit vorbehaltlichem Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954 zugestimmt.
Nachdem während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) keine Stellungnahmen vorgebracht wurden,
handelt es sich zugleich um den Satzungsbeschluss.
Inhalt
Sachstand und Beschreibung des Projekts für den Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche
inklusive Kosten und Terminen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 3.300.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung sowie Teile der Ausführungsplanung für beide Ausbaustufen
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Da das Kommunalreferat, wie im Vortrag dargestellt, die Altlasten- und Kampfmittelentsorgung nicht im Rahmen
der allgemeinen Flächenfreimachung vorgenommen hat, wird das Baureferat beauftragt, diese Arbeiten zu übernehmen
und die Wiederverfüllung der Flächen bis zum Planum im Bereich der Erschließungsstraßen zeitgerecht durchzuführen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhaben zum MIP 2017 - 2021, Investitionsliste 1, anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2017 erforderlichen Planungsmittel i.H.v. ca. 20.000 € aus der
Finanzposition 6300.950.9920.0 "Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau"
auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
Suchbegriffe:
- Bebauungsplan Nr. 1954
- Erschließungsstraßen
- ehemalige Luitpoldkaserne
Ortsangabe
- Stadtbezirk 4 Schwabing-West
- Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg
- Schwere-Reiter-Straße
- Infanteriestraße
- Heßstraße
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Begrünung der Klarastraße
5.3
Anhörungen
1.
Anträge auf Baumentfernung:
- Klarastraße 22-28
- Baldurstraße 87-89
- Mechthildenstr. 40
5.4
Antwortschreiben
1.
"Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" - Unterrichtung zu den Inhalten der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119
2.
"o'pflanzt is!" - Neuer Standort in Neuhausen-Nymphenburg
3.
Installation der Sitzbänke an der Dom-Pedro-/Maximilian-Wetzger-Straße
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Projekt Begrünung Klarastraße
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Einladung der GEWOFAG zum Unterausschus
2.
Sicherung des Spielplatzes am Tizianplatz
3.
Vorankündigung Rampenlichter im Juli 2019
4.
Stadtteilinformationen / Willkommensschreiben bei Anmeldung eines neuen Wohnsitzes
5.
Konzept Veranstaltung zum öffentlichen Raum
6.3
Anhörungen
1.
Mieterbeiratswahl 2018 - Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
6.4
Antwortschreiben
1.
Grünanlage Winthirplatz
2.
Nächtliche Ruhestörung im Hirschgarten
3.
Umbau des Bürogebäudes Wotanstraße 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnungslose Familien in kommunaler Zuständigkeit; Finanzierung der Einrichtungsführung; Trägerschaftsauswahlverfahren -
Vorlagen-Nr. 14-20 / V 09529
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Errichtung eines Seilparcours am Spielplatz Posseltplatz
2.
BA-Budget: Kurzbericht und Verwendungsnachweis zum Musik- und Tanztheaterprojekt in der Grundschule Helmholtzstraße
3.
BA-Budget: Kurzbericht Lilalu Familienprogramm
6.6
Verschiedenes
1.
Stadtteilinformationen / Willkommensschreiben bei Anmeldung eines neuen Wohnsitzes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
1.
(U) Dachauer Str. 110-114, Schwere-Reiter-Str. 2
(Kreativlabor)
Eigentums- und Betriebskonzept
Zwischennutzung der freigemachten „Lamentofläche“
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
-
14-20 / A 03802 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03800 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
BE-Zusammenfassung zu umfangreich;
Siehe Beschlussentwurf unter Dokumente
7.6
Verschiedenes
1.
Sachstand zur Planung des Kulturgesprächs
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Turnhalle an der Kapschstraße
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Infrastrukturprogramm Sport - Antwort auf Schreiben des BA vom 22.02.2017
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
BA-Budget: Kurzbericht und Verwendungsnachweis Spielturm am Kindergarten in der Mustersiedlung
8.6
Verschiedenes
1.
Kita-Konferenz des BA 9: Zuweisung von Themen an die Unterausschüsse
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
- "Adriatica" - Renatastr. 35
- "Badshah" - Birkerstr. 10
- Imbisskiosk Südl. Auffahrtsallee
- "Risotto" - Hirschgartenallee 38
2.
Faschingstreiben auf dem Rotkreuzplatz - 11.-13.02.2018
3.
Viel Geld für Windows mit schlechter Begründung
4.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2017 - 2021
mit verbindlicher Planung für 2022;
Entwurf für das Baureferat
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2017 – 2021
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionslisten 1, 2 und 3 des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 – 2021 mit
verbindlicher Planung für 2022 (Entwurf für das Baureferat)
werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
Ortsangabe
- / -
9.6
Verschiedenes