RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 03.07.2024 16:28:16)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Dezember 2018, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Auszeit", Renatastr. 35
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Harmonisierung der Planung für Umweltverbundröhre und Tram-Westtangente
2.
Verkehrssituation in der Wotanstraße
3.
Erweiterung des Parklizenzgebietes nördlich der St.-Galler-Straße
4.
Verkehrsberuhigter Bereich Bäumlstraße / Ampelschaltung Kreuzung Maria-Ward-Straße - Menzinger Str.
5.
Einbahnstraße am Schloss - Freigabe für Radfahrer in Gegenrichtung
6.
Verkehrsregelung Maria-Ward-Straße Richtung Schlossplatz
Hinweis:
vertagt aus 11/18
3.3
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm MIP - Entwurf für die Jahre 2018 - 2022 - Unterausschuss Verkehr
2.
Fahr Rad in Obermenzing! Mehr Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen nach der Unterführung an der Bärmannstraße in Richtung Innenstadt
3.4
Antwortschreiben
1.
Schulwegsicherheit Haltestelle Goethe-Institut (Heideckstraße)
2.
Antrag auf Maßnahmen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit und Gewährleistung der Sichtbarkeit an der Montessori-Schule im Olympiapark
3.
Schulwegsicherheit Kreuzung Wendl-Dietrich-Straße / Hawartstraße
4.
Radschutzstreifen in der Nymphenburger Straße
5.
Reduzierung der Fließgeschwindigkeit auf der Achse Nymphenburger Straße und Waisenhausstraße
6.
Verkehrsaufkommen Menzinger Straße auf Höhe Von-Goebel-Platz
7.
Beleuchtung der Wendl-Dietrich-Straße
Hinweis:
Wiedervorlage aus 03/18
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Romanstraße 12
- Romanstraße 107
- Funkerstraße
- Sophie-Stehle-Straße
2.
Probleme mit Radverkehr am Seniorenwohnheim Menzinger Straße
3.
Antrag auf Neuerrichtung von Behindertenparkplätzen an den S-Bahn-Stationen Donnersbergerbrücke und Hirschgarten
4.
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018
5.
(U) Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der
Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsint. Ausführungsgenehmigungen
3. Anmeldung zum MIP 2018-2022
Einrichtung von Busspuren in Neuhausen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04920 des 09. Stadtbezirkes Neuhausen vom 15.05.2018
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12597
6.
2. Stammstrecke - Abschnitt Oberirdisch West - Informationen
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm MIP - Entwurf für die Jahre 2018 - 2022 - Unterausschuss Bau & Planung
2.
Anhörung Anträge auf Baugenehmigung:
- Dom-Pedro-Straße (Haus für Kinder)
- Savoyenstraße 7
- Arnulfstraße 150 - 152
3.
Sustrisstraße 13 - Nachtrag in die Denkmalliste
4.4
Antwortschreiben
1.
Bebauung Marsstraße 76
Hinweis:
vertagt aus 09/18
2.
Organisierte Weihnachtsbeleuchtung im Stadtbezirk
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung der Lokalbaukommission über Bauvorhaben
4.6
Verschiedenes
1.
Reparatur der Uhr an der Schwere-Reiter-Str. (Kreativquartier)
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
5.3
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm MIP - Entwurf für die Jahre 2018 - 2022 - Unterausschuss Umwelt
2.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Dantestr. 22
- Ferdinand-Maria-Str. 41
- Richildenstr. 51
- Volkartstr. 32
5.4
Antwortschreiben
1.
Trinkwasserbrunnen im 9. Stadtbezirk
2.
Begrünung der Klarastraße
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung über Baumentfernungen auf öffentlichem Grund
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa (GIK) e.V.
Umzug und Ausbau des Kulturzentrums vom 15.12.2018 - 30.01.2019
13.000,00€; Az.: 0262.0-9-0307
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für den Umzug und Ausbau des Kulturzentrums vom 15.12.2018 - 30.01.2019 der Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa (GIK) e.V. in Höhe von 13.000,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritasverband der Erzdiözese München e.V. / ASZ Neuhausen
Informationsveranstaltung zum Gesamtkonzept der Münchner Altenhilfe am 14.02.2019
750,00 €; 0262.0-09-0309
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Informationsveranstaltung zum Gesamtkonzept der Münchner Altenhilfe am 14.02.2019 des Caritasverband der Erzdiözese München e.V. / ASZ Neuhausen i.H.v. 750,00 €.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Barrierefreies München - Toiletten für alle
6.3
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm MIP - Entwurf für die Jahre 2018 - 2022 - Unterausschuss Soziales
6.4
Antwortschreiben
1.
Neue Bädereintrittspreise - Antwort SWM
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung)
für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
Gesamtkosten
- /-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag"
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
2.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Anlass
- „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und
Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für
Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration)
Gesamtkosten
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
3.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement,
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung
und Büro der Referatsleitung
- Zuschussnehmerdateien
(Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für
alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement,
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung)
Gesamtkosten
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2019
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
4.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
Antrag Nr. 14-20 / A 03941 ..................................
Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019
Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
-
14-20 / A 04740 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03941 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04588 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse in 2019
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Aktuelle Verfahrensregelungen
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann auch unter :
- ZND 2019
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2018 - 2022
Einzelplan 4 / Sozialbereich
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
- Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2018 bis 2022 mit verbindlicher Planung für 2023
Inhalt
- Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
- Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Investitionen / Investitionslisten
- Sozialbereich
- Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß
Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
- Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für
2018 bis 2022 mit verbindlicher Planung für 2023
Inhalt
- Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem
weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehenen Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
- Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Investitionen/Investitionslisten
- Jugendamtsbereich
- Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
trugschluss e.V.
Projekt "trugschluss 15, Reality Distortion Field" vom 15.12.2018 - 20.12.2018
3.070,00€
Az.: 0262.0-9-0308
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "trugschluss #15, Reality Distortion Field" vom 15.12.2018 - 20.12.2018 vom trugschluss e.V. in Höhe von 3.070,00€.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten;
Einbindung der Bezirksausschüsse
Hinweis:
Wiedervorlage aus 10/18
2.
Zeichen gegen Rechts setzen, Hilblestraße umbenennen!
- Empfehlung Nr. 14-20/ E 01877 der BV des 9. SB Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017
Hinweis:
Wiedervorlage aus 04/18
3.
Umbenennung der Hilblestraße - Namensvorschläge
Hinweis:
Wiedervorlage aus 10/18
4.
Einbeziehung der Anwohner bei der gepl. Umbenennung der Hilblestraße
Hinweis:
Wiedervorlage aus 10/18
7.3
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm MIP - Entwurf für die Jahre 2018 - 2022 - Unterausschuss Kultur
2.
BA-Budget: Kontrapunkt-Projekt "Vergangenheit / Gegenwart / Zukunft" - Verlängerung des Bewilligungszeitraums
3.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund:
Erinnerungszeichen für Theodolinde Diem am 18.01.19, Romanstr. 74
Erinnerungszeichen für Sylvia und Max Klar am 07.01.19, Jutastr. 24
7.4
Antwortschreiben
1.
Proberäume im Stadtteil Neuhausen-Nymphenburg
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Übergabe von Erinnerungszeichen an Opfer des NS-Regimes am 18.1.2019 und am 27.1.2019
2.
Street Art am Kreativlabor
3.
Gestaltung der Unterführung Landshuter Allee / Hübnerstraße
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Winthir Mittelschule, Theaterwerkstatt
Theaterproduktionen "Schwein gehabt" und "Zickenkrieg im Olymp" vom 15.01.2019-Juli 2019
2.200,00€; Az.: 0262.0-09-0310
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Theaterproduktionen "Schwein gehabt" und "Zickenkrieg im Olymp" vom 15.01.2019-Juli 2019 vom Förderverein der Winthir Mittelschule, Theaterwerkstatt in Höhe von 2.200,00€.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Nutzungszeiten des Sportplatzes an der Albrechtstraße
8.3
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm MIP - Entwurf für die Jahre 2018 - 2022 - Unterausschuss Bildung & Sport
8.4
Antwortschreiben
1.
Sportanlagen des Campus Albrechtstraße
2.
Verhindern der drohenden Zerschlagung der PädagogInnen-Struktur am Tagesheim der Helmholtzschule
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Bericht Sachstand FT Gern - Zuwegung zu Schulpavillions
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
Beschluss Budget über 4.500 € für den Jahresempfang 2019
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Feuerwerksanzeige am 22.12.2018 - Paschstr. 46, Le Terrazze
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes