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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. Mai 2018, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
3.4.3 Geplante Baumaßnahmen – Gelände Grundschule Strehleranger 4 Bürgeranliegen vom 04.05.2018 zur Anhörung zu dem Bauvorhaben Strehleranger 2 – 6 der Schulbauoffensive (TOP 4.4.1.12 vom 09.05.2018) Information des Zentralen Immobilienmanagements des Referats für Bildung und Sport über die Rücksprache mit der Bürgerin zu Ihrem Anliegen am 16.04.2018 und der angedachten Lösung für die Bedenken der Bürgerin 4.1.3 Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats zu den Standortvorschlägen des BA 16 mit der Bitte einen weiteren Ersatzstandort zu der Führichstr. und der Kafkastr. mit einer Begrenzung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 auszuwählen. Zuleitung vom 07.05.2018 4.1.4 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Absolutes Haltverbot Plettstraße 42 – 44 Information durch das Kreisverwaltungsreferat: Die verkehrsrechtliche Anordnung ist äußerst dringlich Zuleitung vom 08.05.2018 zu 4.3.2 Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019 Vorabstellungnahme des Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung vom 08.01.2018 Entscheidung für den 15. Stadtbezirk Trudering-Riem als Einsatzort für den Kinder-Aktions-Koffer 2019 Zuleitung vom 07.05.2018
2.
4.3.3 5. Pavillionbauprogramm Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 03.07.2018 Bitte um Stellungnahme bis zum 30.05.2018 Fristverlängerung bis 08.06.2018 genehmigt Zuleitung vom 03.05.2018 4.4.1.15 Gleißnerstr. 6 – Fl.Nr.: 1245/7 – Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport (DHH 7) Zuleitung vom 03.05.2018 4.4.1.16 Blankbauerstr. 1 – Fl.Nr.: 287/6 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 07.05.2018 4.4.1.17 Ballaufstr. 45 – Fl.Nr.: 1317/26 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen Zuleitung vom 07.05.2018 4.4.1.18 Werinherstr. 111 - 113 – Fl.Nr.: 15671/55 – Neubau zweier Rückgebäude - VORBESCHEID Zuleitung vom 07.05.2018
3.
4.4.1.19 Willinger Weg 9 – Fl.Nr.: 18438/171 – TEKTUR zu 1.1-2017-25838-31 / Abbruch und Neubau eines Wohnheims für Menschen mit geistiger Behinderung Zuleitung vom 07.05.2018 4.4.1.20 Wemdinger Str. 43 – Fl.Nr.: 18438/66 – Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Tiefgarage inkl. Abbruch des Bestandsgebäudes Zuleitung vom 07.05.2018 zu 4.5.1.2 Ostpark, Zelttage Neuperlach vom 28.05.2018 bis 02.06.2018 Frist zur Stellungnahme bis zum 11.05.2018 Zuleitung vom 20.04.2018; Antrag überarbeitet am 26.04.2018 Vorabstellungnahme des Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu 4.5.3.1 Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen Zuleitung vom 26.03.2018 (TOP 4.5.3.2 vom 12.04.2018) Vorabstellungnahme des Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung 7.2.1.1 Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V. Druck einer Broschüre zur Heimstättensiedlung beantragte Zuwendung: 940,00 €
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
Budget der Bezirksausschüsse SVN München e.V. „Ferien-Aktiv-Camp“ ab Mai 2018 Antragssumme: 12.840,00 € (TOP 2.2.1.1 vom 12.04.2018)
14-20 / V 11139 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für das Ferien-Aktiv-Camp vom 30.07 – 17.08.2018 vom Verein SVN München e.V. in Höhe von 12.840,00€
2.
Budget der Bezirksausschüsse Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V. Ramersdorfer Tanzboden am 21.04.2018 Antragssumme: 376,00 € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11498
14-20 / V 11498 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für den Ramersdorfer Tanzboden am 21.04.2018 des Vereins Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V. in Höhe von 376,00 Euro.
3.
Budget der Bezirksausschüsse Condrobs e.V. „Erkundung der neuen Heimat – eine pädagogische Freizeitmaßnahme für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge“ vom 06.-10.08.2018 Antragssumme: 836,00 € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11479
14-20 / V 11479 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für die Maßnahme „Erkundung der neuen Heimat – eine pädagogische Freizietmaßnahme für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge vom 06.-10.08.2018" in Höhe von 836,00 Euro.
4.
Budget der Bezirksausschüsse PA/ Spielen in der Stadt e.V. Artmobil „Spielplatz an der Schmidbauersstraße“ vom 04.-06.05.2018 und Baumobil vom 02.07.-04.07 Antragssumme: 6.483,00 € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11608
14-20 / V 11608 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für das Artmobil „Spielplatz an der Schmidbauersstraße“ vom 04.-06.05.2018 und Baumobil vom 02.07.-04.07 vom PA/ Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 6.483,00 €.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Einrichtung eines Wochenmarktes am Karl-Preis-Platz, verbunden mit einer Gestaltungsverbesserung des Platzes, u.a. zur Belebung und Akzeptanz durch die dort ansässige Bevölkerung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01071 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
  • 14-20 / E 01071 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07735 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01071 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016. Inhalt Stellungnahme der Markthallen München zum Auftrag aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach. Die Etablierung eines Wochenmarktes ist leider nicht realisierbar. Im Beschluss werden die Gründe dafür dargelegt Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01071 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 28.06.16 kann nicht entsprochen werden, da aufgrund der nachteiligen räumlichen und sicherheitsrelevanten Platzverhältnisse die Etablierung eines Wochenmarktes nicht realisierbar ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wochenmarkt, Karl-Preis-Platz Ortsangabe Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach, Karl-Preis-Platz
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Verbesserungen der Rupertigaustr. und Ayinger Str. Bürgeranliegen vom 29.09.2017 (TOP 3.1.1 vom 12.04.2018, TOP 3.1.1 vom 08.03.2018, TOP 3.1.2 vom 08.02.2018, TOP 3.1.2 vom 18.01.2018, TOP 3.1.4 vom 06.12.2017, TOP 3.1.4 vom 09.11.2017, TOP 3.1.5 vom 12.10.2017) Behandlung zusammen mit TOP 3.1.2
14-20 / T 009101 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Verlegung der Einbahnstraßenregelung in der Rupertigaustr. um 30m nach Osten Bürgeranliegen vom 09.03.2018 (TOP 3.1.6 vom 12.04.2018) Behandlung zusammen mit TOP 3.1.1
14-20 / T 015626 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Fußballplatz im Ostpark (beim Theatron/Eisstockbahn) 1. Keinen Kunstrasen sondern Asphalt beibehalten 2. Aufbau von Fußballtoren auf Rasenflächen des Ostparks 3. Aufbau einer Flutlichtanlage für den Asphalt „Fußballplatz“ Bürgeranliegen vom 19.03.2018 (TOP 3.1.12 vom 12.04.2018)
14-20 / T 015732 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
4.
Antrag auf Anbringung eines Abfallbehälters mit Aschenbecherfunktion unter der Brücke zwischen Schulzentrum Perlach-Nord und Mittelschule Albert-Schweitzer-Straße Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 24.04.2018
14-20 / T 016491 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
1. Anfrage wann die Räumlichkeiten an der Albert-Schweitzer-Straße als Ersatz für das Kulturhaus zur Verfügung stehen 2. Bitte das Kunstwerk "Space Churn" zu erhalten und Nachfrage, ob die Verlegung an den Theodor-Heuss-Platz sicher ist Bürgeranliegen vom 28.04.2018
14-20 / T 016823 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
6.
Sanierung des Fahrbahnbelags und der Fußgängerwege im Bereich Klagenfurter Straße / Hohenaschauer Str. Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 24.04.2018
14-20 / T 016837 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.
Abbiegesituation an der Einmündung Eulenspiegelstraße / Putzbrunner Straße verbessern Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 24.04.2018
14-20 / T 016855 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
8.
Aufnahme von Aus- und Einrückfahrten in die Elektronische Fahrplanauskunft Antrag zum MVG Leistungsprogramm 2019 Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 24.04.2018
14-20 / T 016870 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
9.
Verlängerung des bestehenden Haltverbotes in der Hochäckerstraße zwischen Ottobrunner Straße und Unterhachinger Straße Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 01.05.2018
14-20 / T 016873 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
10.
Stellungnahme zum MVG-Leistungsprogramm 2018/19 Bürgeranliegen vom 24.04.2018
14-20 / T 016925 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
11.
Antrag auf Verbesserungen zur Straßenführung / Gehwegführung: Arnold-Sommerfeld-Straße / Otto-Hahn-Ring bis Tribulaunstraße Bürgeranliegen vom 04.04.2018
14-20 / T 016945 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.2
Budget, Kultur und Sport
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Bitte um Unterstützung der Stellungnahme einer Bürgerinitiative zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070; Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich); Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748 Bürgeranliegen vom 03.04.2018 Information des Baureferates zum Bürgeranliegen Zuleitung vom 10.04.2018 (TOP 3.4.3 vom 12.04.2018)
14-20 / T 015734 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Der Standort "Michaelibad/Ostpark" für ein Energiecenter mit kombinierter Gas- und Geothermie-Anlage wird verworfen Gemeinsamer Antrag der CSU und SPD Fraktion im BA 16 vom 30.04.2018
14-20 / T 016880 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Geplante Baumaßnahmen – Gelände Grundschule Strehleranger 4 Bürgeranliegen vom 04.05.2018 zur Anhörung zu dem Bauvorhaben Strehleranger 2 – 6 der Schulbauoffensive (TOP 4.4.1.12 vom 09.05.2018) Information des Zentralen Immobilienmanagements des Referats für Bildung und Sport über die Rücksprache mit der Bürgerin zu Ihrem Anliegen am 16.04.2018 und der angedachten Lösung für die Bedenken der Bürgerin
14-20 / T 017473 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Fragen zum Bau zweier Elektroladestationen in der Adam-Berg-Str. 24-26a Bürgeranliegen vom 24.04.2018 Auskunft des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 25.04.2018 Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach vom 26.04.2018
14-20 / T 016897 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Einrichtung von Pollern an der Ecke Pfarrweg / Balanstr. Anfrage des Baureferats, Tiefbau vom 13.03.2018 (TOP 4.1.2 vom 12.04.2018)
14-20 / T 015621 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
MVG-Leistungsprogramm 2019 für den Fahrplanwechsel am 09.12.2018 Frist zur Stellungnahme bis zum 18.05.2018 Zuleitung vom 06.04.2018 (TOP 4.1.3 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016227 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats zu den Standortvorschlägen des BA 16 mit der Bitte einen weiteren Ersatzstandort zu der Führichstr. und der Kafkastr. mit einer Begrenzung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 auszuwählen. Zuleitung vom 07.05.2018
14-20 / T 017474 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Absolutes Haltverbot Plettstraße 42 – 44 Information durch das Kreisverwaltungsreferat: Die verkehrsrechtliche Anordnung ist äußerst dringlich Zuleitung vom 08.05.2018
14-20 / T 017476 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Stadtbezirksbudget für München; Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und Richtlinien für Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse Zuleitung vom 03.04.2018 (TOP 4.2.1 vom 12.04.2018)
14-20 / T 015574 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
„kitabarometer“ - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10991 Anhörung der Bezirksausschüsse zur Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss des Stadtrates vom 13.06.2018(VB) Zuleitung vom 10.04.2018 (TOP 4.3.1 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016229 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019 Vorabstellungnahme des Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung vom 08.01.2018
14-20 / T 012217 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
5. Pavillionbauprogramm Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 03.07.2018 Bitte um Stellungnahme bis zum 30.05.2018 Fristverlängerung bis 08.06.2018 genehmigt Zuleitung vom 03.05.2018
14-20 / T 017477 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Adam-Berg-Str. – Fl.Nr.: 18468/6 – Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 05.03.2018 (TOP 4.4.1.3 vom 12.04.2018, TOP 4.4.1.15 vom 08.03.2018)
14-20 / T 015016 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Karl-Marx-Ring 104 – Fl.Nr.: 1900/57 – Errichtung eines Notquartiers, befristet bis 31.12.2027 Zuleitung vom 19.03.2018 (TOP 4.4.1.6 vom 12.04.2018)
14-20 / T 015706 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Balanstr. 50 - 52 – Fl.Nr.: 15660/0 – Umbau und Erweiterung eines Verbrauchermarktes – TEKTUR zu 1.1-2009-5924-31 (hier: Balanstr. 50) Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018 (TOP 4.4.1.8 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016231 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Isegrimstr. 17 – Fl.Nr.: 2192/34 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018 (TOP 4.4.1.9 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016232 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Adam-Berg-Str. – Fl.Nr.: 18467/8 – Neubau zweier Wohnhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018 (TOP 4.4.1.10 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016233 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Bärenwaldstr. 16 – Fl.Nr.: 1168/3 – Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018 (TOP 4.4.1.11 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016234 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Sebastian-Bauer-Str. 10a – Fl.Nr.: 150/2 – Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018 (TOP 4.4.1.12 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016235 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Sebastian-Bauer-Str. 3 - 5 – Fl.Nr.: 110/0 – Errichtung eines rückwärtigen Anbaus (2 WE), Anbau von Balkonen und Gauben an das Bestandsgebäude, Nutzungsänderung RGB (Werkstatt zu 3 WE) mit Einbau von 4 Dachgauben, Errichtung eines Unterflurparkers - TEKTUR zu 1.2-2017-7758-31 / hier: Errichtung einer Dachterrasse auf dem Anbau Seb.-Bauer-Str. 3 sowie Grundriss- u. Gaubenänderung im DG Seb.-Bauer-Str. 3 Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018 (TOP 4.4.1.13 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016236 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Adolf-Hackenberg-Str. – Fl.Nr.: 977/0 – Neubauvorhaben Hochäckerstr. / BA WR1 (ca. 16 WE), Parkplätze oberirdisch - VORBESCHEID Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018 (TOP 4.4.1.14 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016237 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Thomas-Dehler-Str. 8 - 10 – Fl.Nr.: 1800/83 – Einkaufscenter PEP / Neuperlach: Teilabbruch Parkhaus Nord sowie Neubau / Umbau / Erweiterung - TEKTUR zu 1.1-2014-24691-31 (hier: Änderung/Ergänzung der Fluchtwegführung innerh. der Mieteinheit 002.00.SH.450) Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018 (TOP 4.4.1.15 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016238 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Winninger Str. 9 – Fl.Nr.: 596/4 – Anbau zweier Balkone und einer Terrasse an ein Mehrfamilienhaus - VORBESCHEID Zuleitung vom 24.04.2018
14-20 / T 016990 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Strehleranger 2 - 6 – Fl.Nr.: 1529/27 – SCHULBAUOFFENSIVE – Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mittelschule, einer Dreifach-Sporthalle, eines Hauses für Kinder, einer Tiefgarage und einer zeitlich befristeten Schulraumeinheit - VORBESCHEID Zuleitung vom 24.04.2018
14-20 / T 016991 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
13.
Hofer Str. 19b – Fl.Nr.: 553/0 – Nutzungsänderung EG / 1. + 2. OG zu Erotik-/Massagestudio Zuleitung vom 30.04.2018
14-20 / T 016992 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
14.
Hofer Str. 19 – Fl.Nr.: 553/0 – Nutzungsänderung 1. - 3. OG zu gewerbl. Zimmervermietung - Pension Zuleitung vom 30.04.2018
14-20 / T 016993 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
15.
Gleißnerstr. 6 – Fl.Nr.: 1245/7 – Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport (DHH 7) Zuleitung vom 03.05.2018
14-20 / T 017478 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
16.
Blankbauerstr. 1 – Fl.Nr.: 287/6 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 07.05.2018
14-20 / T 017479 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
17.
Ballaufstr. 45 – Fl.Nr.: 1317/26 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen Zuleitung vom 07.05.2018
14-20 / T 017482 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
18.
Werinherstr. 111 - 113 – Fl.Nr.: 15671/55 – Neubau zweier Rückgebäude - VORBESCHEID Zuleitung vom 07.05.2018
14-20 / T 017483 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
19.
Willinger Weg 9 – Fl.Nr.: 18438/171 – TEKTUR zu 1.1-2017-25838-31 / Abbruch und Neubau eines Wohnheims für Menschen mit geistiger Behinderung Zuleitung vom 07.05.2018
14-20 / T 017485 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
20.
Wemdinger Str. 43 – Fl.Nr.: 18438/66 – Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Tiefgarage inkl. Abbruch des Bestandsgebäudes Zuleitung vom 07.05.2018
14-20 / T 017486 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Straßenbahn München - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße; Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung Bitte um Stellungnahme bis spätestens 11.05.2018 Zuleitung vom 19.04.2018
2.
Gemeinde Neubiberg; Vollzug des BauGB Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 82 für den Bereich "Tannenstraße und Kamaterstraße Ost, für die Grundstücke östlich der Kaiserstraße und westlich der Hohenbrunner Straße" Zuleitung vom 11.04.2018
14-20 / T 016994 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Gemeinde Neubiberg; Vollzug des BauGB Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 78 für den Bereich südlich der Kyffhäuserstraße, nördlich des Gymnasiums, östlich der Cramer-Klett-Straße und westlich der Kyffhäuserstraße Nrn 30, 30b – d Zuleitung vom 16.04.2018
14-20 / T 016996 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Gemeinde Neubiberg; Vollzug des BauGB Bebauungsplan Nr. 51; 1. Änderung "Schaffung bezahlbarer Wohnraum auf dem gemeindeeigenen Grundstück Fl.Nr. 130/11 am Floriansanger"
14-20 / T 016997 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Plätze und Aufenthaltsqualität - Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordung Bitte um Stellungnahme bis zum 01.06.2018 Zuleitung vom 20.04.2018
14-20 / T 016998 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Anette-Kolb-Anger, Skate-Programm High-Five 21.05. bis 31.10.2018 Frist zur Stellungnahme bis zum 11.05.2018 Zuleitung vom 18.04.2018
14-20 / T 016357 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ostpark, Zelttage Neuperlach vom 28.05.2018 bis 02.06.2018 Frist zur Stellungnahme bis zum 11.05.2018 Zuleitung vom 20.04.2018; Antrag überarbeitet am 26.04.2018
14-20 / T 016522 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Im Gefilde, Skateboardworkshop am 22.05.2018 Frist zur Stellungnahme bis zum 15.05.2018 Zuleitung vom 27.04.2018
14-20 / T 016827 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Karl-Preis-Platz, Flohmärkte am 30.06.2018 und 07.07.2018 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.06.2018 Zuleitung vom 26.04.2018
14-20 / T 016834 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Grünanlage Hohenaschauer Str., Sponsorenlauf Gustav-Adolf-Kirche Frist zur Stellungnahme bis zum 25.05.2018 Zuleitung vom 26.04.2018
14-20 / T 016886 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen Zuleitung vom 26.03.2018 (TOP 4.5.3.2 vom 12.04.2018)
14-20 / T 015565 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO Zuleitung vom 11.04.2018
14-20 / T 016003 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.5.4
Weitere Anhörungen
1.
Anzeige über das Abbrennen eines privaten Feuerwerks auf Privatgrund; Nixenweg am 07.07.2018 Bitte um Stellungnahme bis zum 01.06.2018 Zuleitung vom 23.04.2018
14-20 / T 016509 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anzeige über das Abbrennen eines privaten Feuerwerks auf Privatgrund; Niederalmstr. 21 am 18.05.2018 Bitte um Stellungnahme bis zum 14.05.2018 Zuleitung vom 27.04.2018
14-20 / T 016828 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Sicherung der Querung vom Busbahnhof Neuperlach Zentrum zum Hanns-Seidel-Platz Terminverlängerung bis 01.08.2018 für einen Ortstermin Zuleitung vom 18.04.2018
14-20 / B 04537 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Anbringung von Hinweisschildern für den SVN-Sportpark/BSA Bert-Brecht-Allee Zuleitung vom 10.04.2018
14-20 / B 04656 (Typ: BA-Antrag) (Status: Antwortschreiben)
3.
Versetzung des Verkehrszeichens 240 StVO mittig in den Preetoriusweg BA-Initiative Nr. 08-14 / I 02297 Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.04.2018
14-20 / T 016999 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Entscheidung gem. Vollmacht d. Oberbürgermeisters über die Projektplanung Programm barrierefreie Bushaltestellen Kirchseeoner Straße, Haltestelle Ramersdorf Zuleitung vom 24.04.2018
14-20 / T 017000 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.2
Budget, Kultur und Sport
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Fragen zur Einstellung der Vergabe von städtischen Dienstwohnungen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Münchenstift am 31.07.2017 Fristverlängerung bis 31.12.2018 und kurze Zwischeninformation Zuleitung vom 03.04.2018
14-20 / B 04081 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder (II) und einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende an der Hochäckerstr. Im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Baubeginnsanzeige Zuleitung vom 26.04.2018
14-20 / T 017001 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Flächen für den Einzelhandel im Bezirksteil Ramersdorf Fristverlängerung bis 30.06.2018 Zuleitung vom 19.04.2018
14-20 / B 00232 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Anregungen des Bezirksausschusses 16 – Ramersdorf-Perlach im Zuge der Umstrukturierungsmaßnahmen bei der Stadtsparkasse München Schreiben des 2. Bürgermeisters vom 06.04.2018
14-20 / T 017002 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
Information zum geplanten Ausbau der Carl-Wery-Straße und den Auswirkungen auf die Rotkäppchenstraße durch das Baureferat und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung auf eine Bürgeranfrage vom 10.04.2018
14-20 / T 016831 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings Zuleitung vom 12.04.2018
14-20 / V 09424 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 „Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen lassen. Inhalt Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können, die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen. 4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung prüfen lassen. Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fahrradabstellanlage - Bike+Ride - Fahrrad Ortsangabe - stadtweit
3.
IsarCard 60 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 4654 des BA 13 Bogenhausen vom 13.03.2018 An alle Bezirksausschüsse mit der Bitte um Unterstützung weitergeleitet Zuleitung vom 23.03.2018
14-20 / B 04654 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Information des BA 16 über die Wiederaufnahme der Bauarbeiten am Bauabschnitt 3 der Wegsanierungen im Ostpark Zuleitung vom 11.04.2018
14-20 / T 017007 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Erinnerungsverfahren nach § 6.1 AufgrO: Claudius-Keller-Straße RW Sanierung zw. Thomasisusplatz und Rosenheimer Str. Zuleitung vom 19.04.2018
14-20 / T 017008 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Auskunft des Baureferats zu einer Bürgeranfrage bezüglich der Reinigung von Gehwegen und Grünstreifen Zuleitung vom 30.04.2018
14-20 / T 017009 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V. Druck einer Broschüre zur Heimstättensiedlung beantragte Zuwendung: 940,00 €
14-20 / T 017490 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Sportgemeinschaft Siemens München-Ost e.V. Großinstandsetzung der Kugellauffläche einer Kegelbahn Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10886 Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 07.03.2018 (SB) Zuleitung vom 12.04.2018
14-20 / T 017010 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Törwanger Str. 6; Fällungsantrag vom 19.03.2018; Bescheid vom 30.04.2018
14-20 / T 016813 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Hötzlring 18 - 18a; Fällungsantrag vom 29.01.2018; Bescheid vom 30.04.2018
14-20 / T 016815 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Pfälzer-Wald-Str. 32; Fällungsantrag vom 20.03.2018; Bescheid vom 23.04.2018
14-20 / T 016816 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Unterhachinger Str. 45 - 49; Fällungsantrag vom 13.12.2017; Bescheid vom 20.04.2018
14-20 / T 016817 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Unterbiberger Str. 64; Fällungsantrag vom 22.02.2018; Bescheid vom 20.04.2018
14-20 / T 016819 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Wackenroderstr. 2; Fällungsantrag vom 14.03.2018; Bescheid vom 18.04.2018
14-20 / T 016820 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Ballaufstr. 45; Fällungsantrag vom 05.02.2018; Bescheid vom 16.04.2018
14-20 / T 016821 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Karl-Marx-Ring 27-45; Fällungsantrag vom 29.03.2018; Bescheid vom 06.04.2018
14-20 / T 016822 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Hamannstr. , Mitteilung vom 24.04.2018
14-20 / T 017003 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Hötzlring , Mitteilung vom 17.04.2018
14-20 / T 017004 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
Kulturelles Bürgerzentrum am Hans-Seidel-Platz Zwischennachricht zur Terminverlängerung bis 30.06.2018 Zuleitung vom 21.03.2018
14-20 / E 01481 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
2.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
14-20 / V 09931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -
3.
(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
  • 14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10817 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Inhalt Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen. Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt: Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung Ortsangabe -/-
4.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
14-20 / V 10520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwen­dungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Inhalt: Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtent­wicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bauordnung zur Förde­rung des Dia­logs mit der Zivilge­sellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivil­gesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament. Ortsangabe: -/-
5.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.201
14-20 / V 10699 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann. Inhalt Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum. Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“. Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
6.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
  • 14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 11348 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Inhalt In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen. ..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung Ortsangabe -/-
7.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
14-20 / V 11381 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau- offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann. Inhalt Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum. Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“. Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern, Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP) Ortsangabe -/-
8.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
14-20 / V 11493 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz Ortsangabe (-/-)
9.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung Zuleitung vom 02.05.2018
14-20 / V 11392 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Wirkung vom 01.04.2018 ist Art. 18 Abs. 3 Bayerische Gemeindeordnung geändert und das Rederecht in Bürgerversammlungen erweitert worden. Inhalt: Die Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung macht eine Anpassung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung erforderlich. Die entsprechende Änderungssatzung wird zur Beschlussfassung vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Kosten oder Erlöse entstehen nicht. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 1 beigefügte Änderungssatzung zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlung, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung, Rederecht, Antragsrecht Ortsangabe (-/-)
10.
Personenbeförderungsgesetz (PbefG); Straßenbahn München; Antrag auf Plangenehmigung zur Errichtung von Provisorien auf dem Gelände der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße Stellungnahme der Landeshauptstadt München Zuleitung vom 20.04.2018
14-20 / T 017011 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Wohnungsmarktbeobachtung München Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke Zuleitung vom 04.04.2018
14-20 / T 017006 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum GlüStV (AGGlüStV) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 4661 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 13.03.2018 An alle Bezirksausschüsse mit der Bitte um Unterstützung weitergeleitet Zuleitung vom 20.03.2018
14-20 / B 04661 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Information der Bezirksausschüsse: Neue Bädereintrittspreise Zuleitung vom 10.04.2018
14-20 / T 017012 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
Montag, 28.05.2018, 19:00 Uhr, Sportwirt, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Dienstag, 15.05.2018, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Dienstag, 15.05.2018, 17:30 Uhr, Staatliche Grundschule am Pfanzeltplatz, Pfanzeltplatz 10, 81737 München
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Dienstag, 29.05.2018, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Mittwoch, 23.05.2018, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil