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Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SV Nr. 14-20 / V 06801): Bedarfsprogramm und Projektauftrag für den Barrierefreien Ausbau und die Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße mittels einer Aufzugs- / Treppenlösung auf der Ostseite und einer Rampen- / Treppenlösung auf der Westseite der Unterführung. Inhalt Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse des 17. und 18. Stadtbezirkes: BA 18: Ablehnung der vorliegenden Planung und Forderung, auf beiden Seiten der Unterführung einen Aufzug zu bauen. Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.820.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstand der Entwurfsplanung zum barrierefreien Ausbau und zur Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße wird zur Kenntnis genommen. Mit dem geänderten Planungskonzept mit beidseitig je einem Aufzug besteht Einverständnis. 2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.820.000 € wird nach der vorgelegten Projektplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 4. Anmeldung der Anpassung der Projektkosten zum MIP 2018 - 2022 5. Anmeldung der ab 2019 erforderlichen Mittel 6. - 8. Behandlung der Anträge 9. Die Petition "Baum in der Otkerstraße erhalten - Aufzug statt Rampe bauen" wird zur Kenntnis genommen. Der Petition wird entsprochen. Das Baureferat wird beauftragt, dem Initiator der Petition das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen. Suchbegriffe - AGFA-Gelände - Agfa-Gelände - Mittlerer Ring Südost - Motel One Ortsangabe - 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten - 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching - Otkerstraße - Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße

Anlass Die Herren Stadträte Quaas und Schmid haben am 18.03.2015 den anliegenden Antrag Nr. 14-20 / A 00789 gestellt, wonach der Fahrbahnbelag der Heidemannstraße im Abschnitt zwischen der Freisinger Landstraße und der westl. Autobahnauffahrt zur BAB 9 baldmöglichst erneuert werden soll. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann hat am 31.07.2012 den anliegenden Antrag Nr. 08-14 / B 04156 gestellt, wonach im Zuge der Sanierung der Heidemannstr. zwischen Lützelsteiner Str. und Freisinger Landstraße der südl. Fuß- und Radweg zwischen Lützelsteiner Straße und dem Fuß- und Radweg zur Situlistr. künftig als gemeinsamer Geh- und Zweirichtungsradweg freizugeben sei und die entsprechenden baulichen Anpassungen im Rahmen der Sanierung beauftragt werden sollen. Zusätzlich soll in diesem Abschnitt in der Autobahnunterführung der A 9 ein Geländer zwischen Fahrbahn und dem Fuß- und Radweg angeordnet werden. Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird, nach Vorliegen der Verkehrsprognose des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und der Bewertung der Prognose durch das Kreisverwaltungsreferat, umgehend die Planung weiterführen und anschließend im Stadtrat die Projektgenehmigung beantragen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00789 der Herren Stadträte Quaas und Schmid vom 18.03.2015 ist damit aufgegriffen. 4. Der BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 31.07.2012 ist damit aufgegriffen. 5. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hauptverkehrsstraße - Verkehrskonzept Münchner Norden Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn A 9

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02480): Das Baureferat wurde gebeten, auf Basis der im Vortrag dargestellten Rahmenbedingungen die Planung zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projektes inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 9.500.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 9.500.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen. 4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01743 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.10.2017 ist damit satzungsgemäß behandelt. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 in Investitionsliste 1 anzumelden. 6. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 7. Auftrag zur rechtzeitigen Anmeldung der ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Radverkehr - Radlfahrer - Radfahrerinnen - Gabelsbergerstraße - Theresienstraße - Türkenstraße - Luisenstraße - Arcisstraße - Barer Straße - Altstadtringtunnel Nordwest Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Kunstareal im Bereich von Gabelsbergerstraße, Theresienstraße, Türkenstraße

Anlass Rechtskräftiger Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a vom 20.06.2017 Inhalt Die öffentlichen Verkehrsflächen und Dienstbarkeitsflächen im Bebauungsplanumgriff sollen erstmalig hergestellt werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Lipperheidestraße - Feuerwache 6 Ortsangabe - 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing - Lipperheidestraße - Bassermannstraße - Greinzstraße - Feuerwache 6 - Pippinger Straße - Alte Allee

Anlass Barrierefreie Gestaltung der Wege am Platzl Inhalt Darstellung der Durchführung mit einem neuen Bauverfahren Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Orlandostraße - CityPartner e. V. Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Platzl und Orlandostraße - Hofbräuhaus