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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. September 2018, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013 -2030 Neubau des staatl. Wilhelm-Hausenstein- Gymnasiums am Standort Salzsenderweg im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Entscheidung zur weiteren Planung und Ausführung
14-20 / V 12670 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neubau des staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums am Salzsenderweg Inhalt: 1. Darstellung d.Beschlusslage u.des Sachstandes für den Neubau des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums am neuen Standort Salzsenderweg 2. Beschreibung d.Planungsvarianten 3. Öffentlichkeitsveranstaltung 3.1. Meinungsspektrum d.Öffentlichkeitsveranstaltung 3.2. Fragen aus d.Öffentlichkeitsveranstaltung 3.3. Meinungsbild u.Stellungnahme des Bezirksausschusses 13 4. Entscheidung zur weiteren Planung u.Ausführung 5. Vorgehensweise hinsichtlich d.weiteren Verfahrensschritte 5.1. Umsetzung d.Planung 5.2. Bebauungsplanverfahren 5.3. Tretlager e.V.-Dirtbike-Anlage 6. Behandlung von Anträgen u.Empfehlungen 6.1 Vereinsgelände Tretlager e.V. am Fideliopark erhalten Antrag Nr. 14-20/ A03858 v. Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Anja Burkhardt vom 23.02.2018 6.2 Frühzeitige Veröffentlichung d.drei Gutachten zur WHG-Planung im StadtKlimaPark am Salzsenderweg Empfehlung Nr. 14-20 / E 01777 d.Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017 6.3 Neubau Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium-Errichtung einer vorbildlichen Klimaschule Empfehlung Nr. 14-20 / E 01778 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 26.10.2017 6.4 Verlegung des zukünftigen Standortes des neu zu errichtenden Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums an den Standort d. jetzigen Knappertsbuschschule Empfehlung Nr. 14-20 / E 01779 d. Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse: --- Entscheidungsvorschlag: Die Variante 3 wird d. weiteren Planung u. Ausführung zu Grunde gelegt. Eine Verschiebung mit Verkleinerung d. Dirtbike-Anlage wird geprüft. An d. Freischützstraße wird ein Drop-On/-Off-Bereich für den Bring- und Holverkehr errichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium Salzsenderweg Ortsangabe: Salzsenderweg, 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Personalbudgetierung an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 01.12.2017
14-20 / V 11211 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Darstellung der Personalbudgetierung der städtischen beruflichen Schulen Inhalt: Dieser Beschluss informiert den Stadtrat über die Vergabe der Jahreswochenstunden an den städtischen beruflichen Schulen. Es wird auch auf die Systematik zur Klassenbildung (einschließlich Minderklassen) eingegangen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Der dargestellten Systematik und dem benannten Einsatz der Jahreswochenstunden (Personalbudgetierung) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Personalbudgetierung an städtischen beruflichen Schulen, Münchner Anrechnungsstunden Ortsangabe: ---------
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Aufhebung der Satzung über die Schulmensa im Schulzentrum Perlach-Nord der Landeshauptstadt München Aufhebung der Satzung über die Gebühren für die Schulmensa im Schulzentrum Perlach-Nord der Landeshauptstadt München Aufhebung der Satzung über die Gebühren für den Besuch der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule München
14-20 / V 12020 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufhebung der Satzung über die Schulmensa im Schulzentrum Perlach-Nord der Landeshauptstadt München Aufhebung der Satzung über die Gebühren für die Schulmensa im Schulzentrum Perlach-Nord der Landeshauptstadt München Aufhebung der Satzung über die Gebühren für den Besuch der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule München Inhalt: Aufhebung der Satzungen Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------------ Entscheidungsvorschlag: Der Bildungsausschuss stimmt den Satzungsaufhebungen zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aufhebung Satzungen Ortsangabe: ------------
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip und Anpassung der Zuschusstabellen des BaySchFG hier: Widerspruchseinlegung für das Haushaltsjahr 2017 und für zukünftig ergehende Lehrpersonalzuschuss-Bescheide
14-20 / V 12284 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Lehrpersonalzuschuss-Bescheide der Regierung von Schwaben für kommunale allgemeinbildende Schulen Inhalt: Formale Sicherstellung der Möglichkeit, etwaige konnexitätsbedingte Ansprüche wegen der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten geltend zu machen, sobald eine gesetzliche Regelung getroffen worden ist und ausbleibende Anpassung der Zuschusstabellen des BaySchFG für kommunale allgemeinbildende Schulen Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gegen die Lehrpersonalzuschuss-Bescheide der Regierung von Schwaben für das Haushaltsjahr 2017 und zukünftig ergehende Bescheide insoweit Widerspruch einzulegen, als dort keine weitergehenden konnexitätsbedingten Zahlungen festgesetzt sind. Ebenso soll Widerspruch erhoben werden, da die Zuschusstabellen des BaySchFG für kommunale allgemeinbildende Schulen nicht angepasst wurden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lehrpersonalmehrkosten Konnexitätsprinzip Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Konzept Politische Bildung
  • 14-20 / A 03592 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10175 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Konzept Politische Bildung Antrag Nr. 14-20 / A 03592 von StRin Beatrix Burkhardt vom 14.11.2017 Stadtratsbeschluss „Neukonzeptionierung der Politischen Bildung“ vom 30.01.2013 (Nr. 08-14/V10981). Inhalt Darstellung der Entwicklung und zwischenzeitlichen Ergebnisse aus der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses: „Neukonzeptionierung der Politischen Bildung“ (Tätigkeitsbericht zu den Jahren 2015 und 2016) sowie der Angebote mittels derer auf die veränderte politische Landschaft reagiert wird. Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss nimmt die Darstellung zu den im Antrag aufgeworfenen Fragen zur Kenntnis. Der Bildungsausschuss nimmt den Tätigkeitsbericht zur Neukonzeptionierung der Politischen Bildung über die Jahre 2015 und 2016 zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Politische Bildung Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)