RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 03.07.2024 19:29:18)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. September 2018, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013 -2030
Neubau des staatl. Wilhelm-Hausenstein-
Gymnasiums am Standort Salzsenderweg
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Entscheidung zur weiteren Planung und Ausführung
-
14-20 / E 01779 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01778 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01777 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03858 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04456 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Neubau des staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums am Salzsenderweg
Inhalt:
1. Darstellung d.Beschlusslage u.des Sachstandes für den Neubau des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums am neuen Standort Salzsenderweg
2. Beschreibung d.Planungsvarianten
3. Öffentlichkeitsveranstaltung
3.1. Meinungsspektrum d.Öffentlichkeitsveranstaltung
3.2. Fragen aus d.Öffentlichkeitsveranstaltung
3.3. Meinungsbild u.Stellungnahme des Bezirksausschusses 13
4. Entscheidung zur weiteren Planung u.Ausführung
5. Vorgehensweise hinsichtlich d.weiteren Verfahrensschritte
5.1. Umsetzung d.Planung
5.2. Bebauungsplanverfahren
5.3. Tretlager e.V.-Dirtbike-Anlage
6. Behandlung von Anträgen u.Empfehlungen
6.1 Vereinsgelände Tretlager e.V. am Fideliopark erhalten
Antrag Nr. 14-20/ A03858 v. Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Anja Burkhardt vom 23.02.2018
6.2 Frühzeitige Veröffentlichung d.drei Gutachten zur WHG-Planung im StadtKlimaPark am Salzsenderweg
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01777 d.Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017
6.3 Neubau Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium-Errichtung einer vorbildlichen Klimaschule
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01778 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 26.10.2017
6.4 Verlegung des zukünftigen Standortes des neu zu errichtenden Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums an den Standort d. jetzigen Knappertsbuschschule
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01779 d. Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
---
Entscheidungsvorschlag:
Die Variante 3 wird d. weiteren Planung u. Ausführung zu Grunde gelegt.
Eine Verschiebung mit Verkleinerung d. Dirtbike-Anlage wird geprüft.
An d. Freischützstraße wird ein Drop-On/-Off-Bereich für den Bring- und Holverkehr errichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium
Salzsenderweg
Ortsangabe:
Salzsenderweg, 13. Stadtbezirk Bogenhausen
2.
Personalbudgetierung an den Beruflichen Schulen
in der Trägerschaft der Landeshauptstadt
München im Schuljahr 2017/2018
Stand: 01.12.2017
Kurzinfo:
Anlass:
Darstellung der Personalbudgetierung der städtischen beruflichen Schulen
Inhalt:
Dieser Beschluss informiert den Stadtrat über die Vergabe der Jahreswochenstunden an den städtischen beruflichen Schulen. Es wird auch auf die Systematik zur Klassenbildung (einschließlich Minderklassen) eingegangen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Der dargestellten Systematik und dem benannten Einsatz der Jahreswochenstunden (Personalbudgetierung) wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Personalbudgetierung an städtischen beruflichen Schulen, Münchner Anrechnungsstunden
Ortsangabe:
---------
3.
Aufhebung der Satzung über die
Schulmensa im Schulzentrum Perlach-Nord
der Landeshauptstadt München
Aufhebung der Satzung über die
Gebühren für die Schulmensa im
Schulzentrum Perlach-Nord
der Landeshauptstadt München
Aufhebung der Satzung über die Gebühren
für den Besuch der Städtischen
Willy-Brandt-Gesamtschule München
Kurzinfo:
Anlass:
Aufhebung der Satzung über die Schulmensa im Schulzentrum Perlach-Nord der Landeshauptstadt München
Aufhebung der Satzung über die Gebühren für die Schulmensa im Schulzentrum Perlach-Nord der Landeshauptstadt München
Aufhebung der Satzung über die Gebühren für den Besuch der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule München
Inhalt:
Aufhebung der Satzungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
------------
Entscheidungsvorschlag:
Der Bildungsausschuss stimmt den Satzungsaufhebungen zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Aufhebung Satzungen
Ortsangabe:
------------
4.
Erstattung der G-8-bedingten
Lehrpersonalmehrkosten nach dem
Konnexitätsprinzip und Anpassung der
Zuschusstabellen des BaySchFG
hier: Widerspruchseinlegung für das
Haushaltsjahr 2017 und für zukünftig
ergehende Lehrpersonalzuschuss-Bescheide
Kurzinfo:
Anlass:
Lehrpersonalzuschuss-Bescheide der Regierung von Schwaben für kommunale allgemeinbildende Schulen
Inhalt:
Formale Sicherstellung der Möglichkeit, etwaige konnexitätsbedingte Ansprüche wegen der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten geltend zu machen, sobald eine gesetzliche Regelung getroffen worden ist und ausbleibende Anpassung der Zuschusstabellen des BaySchFG für kommunale allgemeinbildende Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gegen die Lehrpersonalzuschuss-Bescheide der Regierung von Schwaben für das Haushaltsjahr 2017 und zukünftig ergehende Bescheide insoweit Widerspruch einzulegen, als dort keine weitergehenden konnexitätsbedingten Zahlungen festgesetzt sind. Ebenso soll Widerspruch erhoben werden, da die Zuschusstabellen des BaySchFG für kommunale allgemeinbildende Schulen nicht angepasst wurden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Lehrpersonalmehrkosten
Konnexitätsprinzip
Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz
Ortsangabe:
-/-
5.
Konzept Politische Bildung
-
14-20 / A 03592 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Konzept Politische Bildung
Antrag Nr. 14-20 / A 03592 von StRin Beatrix Burkhardt vom 14.11.2017
Stadtratsbeschluss „Neukonzeptionierung der Politischen Bildung“ vom 30.01.2013 (Nr. 08-14/V10981).
Inhalt
Darstellung der Entwicklung und zwischenzeitlichen Ergebnisse aus der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses: „Neukonzeptionierung der Politischen Bildung“ (Tätigkeitsbericht zu den Jahren 2015 und 2016) sowie der Angebote mittels derer auf die veränderte politische Landschaft reagiert wird.
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss nimmt die Darstellung zu den im Antrag aufgeworfenen Fragen zur Kenntnis.
Der Bildungsausschuss nimmt den Tätigkeitsbericht zur Neukonzeptionierung der Politischen Bildung über die Jahre 2015 und 2016 zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Politische Bildung
Ortsangabe:
-/-