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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. September 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln Antrag Nr. 14-20 / A 03709 von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich vom 21.12.2017 Wertstoffinseln leichter finden Antrag Nr. 14-20 / A 03502 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herr StR Sebastian Schall, Frau StRin Kristina Frank vom 20.10.2017 Unterflurcontainer in Neubaugebieten endlich umsetzen! Antrag Nr. 14-20 / A 03359 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall vom 06.09.2017 Endlich Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt bauen! Antrag Nr. 14-20 / A 03360 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.09.2017 Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten! Antrag Nr. 14-20 / A 00996 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015 Unterflur-Wertstoffinseln auch für sensible Standorte im gesamten Stadtgebiet prüfen! Antrag Nr. 14-20 / A 00997 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
  • 14-20 / A 00997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03359 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 12621 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass ● Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10929 im Kommunal- ausschuss am 08.03.2018 bezüglich der Behandlung mehrerer Stadtratsanträge zur Errichtung und Um- setzung von (Unterflur-)Wertstoffinseln ● Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion im Kommunalausschuss am 08. März 2018 Inhalt Behandlung der Stadtratsanträge zum Thema (Unterflur-) Wertstoffinseln Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Einbau von Unterflur-Wertstoffinseln im Stadtgebiet wird weiter durch den AWM geprüft und forciert. Eine On- line-Karte wird im Herbst 2018 mit den Betreiberfirmen er- örtert und verhandelt. Es wird keine eigene Kampagne zur Verbesserung der Sauberkeit an den Wertstoffinseln initi- iert, da sämtliche Behälter bereits jetzt mit Aufklebern mit Telefonnummern für Verschmutzungsmeldungen versehen sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Unterflur-Container in Neubaugebieten, Wertstoffsamm- lung im öffentlichen Raum, Unterflur-Wertstoffinseln; Wert- stoffentsorgung in der Altstadt Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2019-2021 Änderung der - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
14-20 / V 12620 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neuer Kalkulationszeitraum 2019 - 2021 Inhalt Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Änderung der Abfall- Gebührensatzungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in Anlage 3 - 8 beigefügten Änderungssat- zungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Abfallgebühren, Satzungsänderungen Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
3.
Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2018
14-20 / V 12693 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse --- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Wohnen in München V, Bauleitplanung, Geodatenmanagement, GeoPortal, Geodatenpool, GeoInfoWeb Ortsangabe ---
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Carl-Amery-Platz in der Oberen Au BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04257 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.11.2017
  • 14-20 / B 04257 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 11056 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen vom 15.11.2017 Inhalt Zurückgehend auf den BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04257 soll der Platz an der Ecke Reger- und Welfenstraße nach Carl Amery benannt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Platz südlich der Einmündung der Welfenstraße in die Reger- straße wird Carl-Amery-Platz benannt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bebauungsplan Nr. 2076, Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich), Ohlmüllerstraße (westlich) Ortsangabe Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Paul-Renner-Weg
14-20 / V 12622 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Widmung eines unbenannten Weges im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Inhalt Aufgrund der Widmung zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, für Fuß- und Radverkehr frei“ soll ein Weg zwischen der Otl-Aicher- Straße und der Haltestelle Domagkstraße der Tramlinie 23 benannt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Fuß- und Radweg, der von der Otl-Aicher-Straße zur Haltestelle Domagkstraße der Tramlinie 23 verläuft, wird Paul-Renner-Weg benannt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Domagkstraße, Otl-Aicher-Straße Ortsangabe Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Straßenbenennung im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Heckenstallertunnel
14-20 / V 12623 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenbenennung für den Tunnel zwischen Passauerstraße und Luise-Kiesselbach-Platz im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark. Inhalt Durch die Untertunnelung des Luise-Kiesselbach-Platzes hat sich dort die Verkehrsführung geändert. Die spezielle bauliche Situation an der Heckenstallerstraße macht es notwendig, den Tunnel und die angrenzende Heckenstallerstraße namentlich voneinander zu tren- nen. Der Tunnel soll Heckenstallertunnel benannt werden. Gleichzei- tig wird der Verlauf der Heckenstallerstraße und der Brudermühlstra- ße angepasst. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Tunnel an der Heckenstallerstraße, zwischen Passauerstraße und Luise-Kiesselbach-Platz, wird Heckenstallertunnel benannt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Heckenstallerstraße, Luise-Kiesselbach-Platz, Passauerstraße, Bru- dermühlstraße Ortsangabe 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark und 6. Stadtbezirk Sendling
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) Festlegen der Ausschreibungskriterien für die Vergabe des Grundstücks WA 4 Messestadt Ost im Erbbaurecht 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
14-20 / V 12624 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vergabe des WA 4 Messestadt Ost im Konzeptionellen Mietwoh- nungsbau (KMB) im Erbbaurecht Inhalt Konditionen der Vergabe im Erbbaurecht, Festlegung der Grund- voraussetzungen und Auswahlkriterien Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Ausschreibung des Bauquartiers WA 4 Messestadt Ost für den Kon- zeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) Gesucht werden kann im RIS auch unter: Konzeptausschreibung, WA 4 Messestadt Ost Ortsangabe Michael-Ende-Straße, Messestadt Riem
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Bestand der Aton-Schule sichern Antrag Nr. 14-20 / A 03947 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 28.03.2018 Die Grundstückssuche für das Schulmodell "Aton-Schule" erleichtern Antrag Nr. 14-20 / A 04301 von DIE LINKE vom 17.07.2018 Sofortige Aufnahme von Verhandlungen zur Nutzung des städtischen Grundstücks in der Prinz-Eugen- / Ecke Düsseldorfer Straße durch die Aton-Schule BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04613 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 01.03.2018 4. Stadtbezirk Schwabing-West
14-20 / V 11960 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03947 von Frau StRin Kristina Frank und Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 28.03.2018, Bestand der Aton-Schule sichern; Antrag Nr. 14- 20 / B 04613 des Bezirksausschusses des 4. Stadt- bezirkes Schwabing-West vom 07.03.2018, Sofortige Aufnahme von Verhandlungen zur Nutzung des städtischen Grundstücksverkehr Prinz-Eugen-Straße/Düsseldorfer Straße (Flst. 697/6 und 698 Schwa- bing) durch die Aton-Schule Inhalt Beantragt wird die Direktvergabe einer städtischen Fläche an die private musisch-kreative Aton-Schule. Es wird ein Überblick über die Vorstellungen der Aton-Schule, die rechtliche Situation, die städ- tischen Flächenbestände sowie die städtische Bedarfslage gegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die städtischen Grundstücke werden der Aton-Schule nicht zur Verfügung gestellt und verbleiben in der Flächenreserve Gemein- bedarf. Das Kommunalreferat führt seine Akquisebemühungen zur Vergrößerung der Flächenreserve Gemeinbedarf fort. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aton- Schule Ortsangabe 4. Stadtbezirk Schwabing
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)