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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. September 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln
Antrag Nr. 14-20 / A 03709 von
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Herrn StR Haimo Liebich vom 21.12.2017
Wertstoffinseln leichter finden
Antrag Nr. 14-20 / A 03502 von Frau StRin Dorothea Wiepcke,
Herr StR Sebastian Schall,
Frau StRin Kristina Frank vom 20.10.2017
Unterflurcontainer in Neubaugebieten endlich umsetzen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03359 von Frau StRin Dorothea Wiepcke,
Herrn StR Sebastian Schall vom 06.09.2017
Endlich Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt bauen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03360 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.09.2017
Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten!
Antrag Nr. 14-20 / A 00996 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
Unterflur-Wertstoffinseln auch für sensible Standorte
im gesamten Stadtgebiet prüfen!
Antrag Nr. 14-20 / A 00997 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
-
14-20 / A 00997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03359 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
● Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10929 im Kommunal-
ausschuss am 08.03.2018 bezüglich der Behandlung
mehrerer Stadtratsanträge zur Errichtung und Um-
setzung von (Unterflur-)Wertstoffinseln
● Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion im
Kommunalausschuss am 08. März 2018
Inhalt
Behandlung der Stadtratsanträge zum Thema (Unterflur-)
Wertstoffinseln
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Einbau von Unterflur-Wertstoffinseln im Stadtgebiet
wird weiter durch den AWM geprüft und forciert. Eine On-
line-Karte wird im Herbst 2018 mit den Betreiberfirmen er-
örtert und verhandelt. Es wird keine eigene Kampagne zur
Verbesserung der Sauberkeit an den Wertstoffinseln initi-
iert, da sämtliche Behälter bereits jetzt mit Aufklebern mit
Telefonnummern für Verschmutzungsmeldungen versehen
sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Unterflur-Container in Neubaugebieten, Wertstoffsamm-
lung im öffentlichen Raum, Unterflur-Wertstoffinseln; Wert-
stoffentsorgung in der Altstadt
Ortsangabe
-/-
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallgebühren 2019-2021
Änderung der
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Gartenabfall-Gebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
Kurzinfo:
Anlass
Neuer Kalkulationszeitraum 2019 - 2021
Inhalt
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Änderung der Abfall-
Gebührensatzungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in Anlage 3 - 8 beigefügten Änderungssat-
zungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Abfallgebühren, Satzungsänderungen
Ortsangabe:
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
3.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 1. Halbjahr 2018
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
(Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat
über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in
die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Wohnen in München V,
Bauleitplanung, Geodatenmanagement, GeoPortal, Geodatenpool,
GeoInfoWeb
Ortsangabe
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4.
Carl-Amery-Platz in der Oberen Au
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04257 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.11.2017
-
14-20 / B 04257 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen vom 15.11.2017
Inhalt
Zurückgehend auf den BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04257 soll der Platz
an der Ecke Reger- und Welfenstraße nach Carl Amery benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Platz südlich der Einmündung der Welfenstraße in die Reger-
straße wird Carl-Amery-Platz benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bebauungsplan Nr. 2076, Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße
(südlich), Ohlmüllerstraße (westlich)
Ortsangabe
Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
5.
Straßenbenennung im
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Paul-Renner-Weg
Kurzinfo:
Anlass
Widmung eines unbenannten Weges
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Inhalt
Aufgrund der Widmung zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, für
Fuß- und Radverkehr frei“ soll ein Weg zwischen der Otl-Aicher-
Straße und der Haltestelle Domagkstraße der Tramlinie 23 benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Fuß- und Radweg, der von der Otl-Aicher-Straße zur Haltestelle
Domagkstraße der Tramlinie 23 verläuft, wird Paul-Renner-Weg benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Domagkstraße, Otl-Aicher-Straße
Ortsangabe
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
6.
Straßenbenennung im 7. Stadtbezirk
Sendling-Westpark
Heckenstallertunnel
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung für den Tunnel zwischen Passauerstraße und
Luise-Kiesselbach-Platz im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark.
Inhalt
Durch die Untertunnelung des Luise-Kiesselbach-Platzes hat sich
dort die Verkehrsführung geändert. Die spezielle bauliche Situation
an der Heckenstallerstraße macht es notwendig, den Tunnel und die
angrenzende Heckenstallerstraße namentlich voneinander zu tren-
nen. Der Tunnel soll Heckenstallertunnel benannt werden. Gleichzei-
tig wird der Verlauf der Heckenstallerstraße und der Brudermühlstra-
ße angepasst.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Tunnel an der Heckenstallerstraße, zwischen Passauerstraße
und Luise-Kiesselbach-Platz, wird Heckenstallertunnel benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Heckenstallerstraße, Luise-Kiesselbach-Platz, Passauerstraße, Bru-
dermühlstraße
Ortsangabe
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark und 6. Stadtbezirk Sendling
7.
Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB)
Festlegen der Ausschreibungskriterien für die Vergabe
des Grundstücks WA 4 Messestadt Ost im Erbbaurecht
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
-
14-20 / A 04458 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vergabe des WA 4 Messestadt Ost im Konzeptionellen Mietwoh-
nungsbau (KMB) im Erbbaurecht
Inhalt
Konditionen der Vergabe im Erbbaurecht, Festlegung der Grund-
voraussetzungen und Auswahlkriterien
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Ausschreibung des Bauquartiers WA 4 Messestadt Ost für den Kon-
zeptionellen Mietwohnungsbau (KMB)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Konzeptausschreibung, WA 4 Messestadt Ost
Ortsangabe
Michael-Ende-Straße, Messestadt Riem
8.
Bestand der Aton-Schule sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 03947 von
Frau StRin Kristina Frank,
Frau StRin Beatrix Burkhardt
vom 28.03.2018
Die Grundstückssuche für das Schulmodell "Aton-Schule" erleichtern
Antrag Nr. 14-20 / A 04301 von DIE LINKE vom 17.07.2018
Sofortige Aufnahme von Verhandlungen zur
Nutzung des städtischen Grundstücks in der
Prinz-Eugen- / Ecke Düsseldorfer Straße
durch die Aton-Schule
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04613 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West vom 01.03.2018
4. Stadtbezirk Schwabing-West
-
14-20 / A 04301 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 04613 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03947 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03947 von Frau StRin Kristina Frank und Frau
StRin Beatrix Burkhardt vom 28.03.2018, Bestand der Aton-Schule
sichern;
Antrag Nr. 14- 20 / B 04613 des Bezirksausschusses des 4. Stadt-
bezirkes Schwabing-West vom 07.03.2018, Sofortige Aufnahme von
Verhandlungen zur Nutzung des städtischen Grundstücksverkehr
Prinz-Eugen-Straße/Düsseldorfer Straße (Flst. 697/6 und 698 Schwa-
bing) durch die Aton-Schule
Inhalt
Beantragt wird die Direktvergabe einer städtischen Fläche an die
private musisch-kreative Aton-Schule. Es wird ein Überblick über die
Vorstellungen der Aton-Schule, die rechtliche Situation, die städ-
tischen Flächenbestände sowie die städtische Bedarfslage gegeben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die städtischen Grundstücke werden der Aton-Schule nicht zur
Verfügung gestellt und verbleiben in der Flächenreserve Gemein-
bedarf. Das Kommunalreferat führt seine Akquisebemühungen zur
Vergrößerung der Flächenreserve Gemeinbedarf fort.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Aton- Schule
Ortsangabe
4. Stadtbezirk Schwabing