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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. September 2018, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Weiterentwicklung des Förderprogramms Energieeinsparung (FES) Energiewende in München voranbringen III - Beratungsstelle für Mieterstrom, Zusatzpunkte für Mieterstromkonzepte bei Grundstücksvergaben Antrag Nr. 14-20 / A 03637 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2017, eingegangen am 30.11.2017 Konsequenzen aus der Klimakonferenz V: Dachagentur für den schnellen Ausbau der Photovoltaik auf städtischen Gebäuden Antrag Nr. 14-20 / A 01651 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2015, eingegangen am 15.12.2015
  • 14-20 / A 03637 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01651 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 11624 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiterentwicklung des FES als wesentlicher Baustein zur Erreichung der Klimaschutzziele (Klimaneutralität 2050) sowie Aufträge des Stadtrats Inhalt: Die Bedeutung für die Klimaschutzziele und die Zielsetzungen bei der Weiterentwicklung werden vorgestellt (Fokussierung auf Bestandsgebäude und den Ausbau erneuerbarer Energien wie Photovoltaik, niederschwelligere Förderangebote). Gleichzeitig wird das Best-Practice-Förderprogramm mit dem FES zusammengeführt und eine Vereinfachung der Förderbedingungen und des -prozesses mit Hilfe einer Digitalisierung vorgenommen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Über die derzeitigen Mittel von 14,5 Mio. €/a hinaus sind keine Mittel vorgesehen. Mit dem Finanzierungsbeschluss zum IHKM – Klimaschutzprogramm 2019, ist vorgesehen, die bisherigen Mittel über das IHKM i. H. v. 4,5 Mio. €/a (2019-2021) fortzuschreiben, sodass neben dem dauerhaften Budget von 10 Mio. € der Gesamtbetrag von 14,5 Mio. €/a weiterhin zur Verfügung steht. Mit einem eigens eingebrachten Beschluss zum EKSP wird vorgeschlagen, die Mittel für das Best-Practice-Programm i. H. v. 200.000 €/a dauerhaft ins FES zu überführen, sodass sich das Gesamtbudget ab 2019 auf 14,7 Mio. €/a erhöhen soll. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die neue Richtlinie mit Wirkung zum 01.01.2019. Die Finanzierung soll aus dem vorhandenen FES-Budget im Rahmen der Beschlussvorlage zum Finanzierungsbeschluss des Klimaschutzprogramm 2019 im Herbst 2018 erfolgen. Das RGU wird beauftragt: eine „Koordinationsstelle Solarenergie“ einzurichten und die benötigten Ressourcen in den nächsten Finanzierungsbeschluss zum IHKM 2019 einzubringen den Förderprozess anzupassen die Bereitstellung eines Rechenwerkzeugs zur Ermittlung der Energie-/CO2-Daten zu prüfen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Förderprogramm Energieeinsparung, FES, Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, CO2 -Einsparung, Klimaschutz Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Luftreinhaltung Photokatalytische Wand- und Bodenbeläge mit Titanoxid zur Verminderung der NO2-Belastung
14-20 / V 12222 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08068 wurde das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beauftragt, die Entwicklung bei photokatalytischen Straßenbelägen und Wandanstrichen weiter zu beobachten und ggf. ein Pilotprojekt zu skizzieren. Inhalt: Neue Ergebnisse aus Forschungsarbeiten und Pilotvorhaben zu dem Thema werden vorgestellt. Die Verwendung von photokatalytischen Oberflächen wie TiO2 bietet die Möglichkeit, eine kleine Reduktion der NO2-Gehalte der Luft zu erreichen. Die Minderungsraten, die im städtischen Bereich unter guten Bedingungen erreicht werden können, liegen nach derzeitigem Kenntnisstand wohl im unteren einstelligen Prozentbereich. Um eine deutliche Verbesserung der NO2-Belastung in der Stadt zu erreichen, ist eine Verminderung des hoch emittierenden Verkehrs und damit eine Lösung des Problems an der Quelle zielführender. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Aufgrund der geringen Erfolgsaussichten werden Maßnahmen im Bereich photokatalytische Wand- und Bodenbeläge im Rahmen des Geschäfts der laufenden Verwaltung nicht weiter verfolgt. Von der Initiierung eines Pilotprojekts mit dem Landesamt für Umwelt und dem Baureferat wird abgesehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhaltung, NO2, Diesel-Skandal, Photokatalytik Ortsangabe: München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Bauzentrum München Ersatzstandort mit deutlich reduziertem Raumprogramm Bauzentrum 4.0 Antrag Nr. 14-20 / A 03904 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Kristina Frank vom 15.03.2018, eingegangen am 15.03.2018 Das Bauzentrum München als realen Ort in München erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 04004 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.04.2018, eingegangen am 20.04.2018
  • 14-20 / A 04004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 12192 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag an das Kommunalre­ferat, einen geeigneten Ersatzstandort für das Bauzentrum München bis zur Fertigstellung des Neubaus in der Dachau­er Straße zu suchen. Behandlung der Anträge „Bauzentrum 4.0“ (Antrag Nr. 14-20 / A 03904) sowie „Das Bauzentrum München als realen Ort in München erhalten“ (Antrag Nr. 14-20 / A 04004). Inhalt: Das Referat für Gesundheit und Umwelt berichtet in Abstimmung mit dem Kommunalreferat über die Suche nach einem Ersatzstandort. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Kosten werden durch einen nachfolgenden Beschluss zur Anmietung durch das Kommunalreferat dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat befürwortet die Anmietung einer Immobilie für das Bauzentrum München in der Messestadt Riem mit deutlich geringerer Fläche und entsprechend reduzierten Miet­kosten. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, beim Kommunalreferat die Anmietung des Standortes in der Messestadt Riem zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bauzentrum München Ortsangabe: - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bezuschussung von Projekten im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2018): Sachstand zur Bezuschussung des Projekts „Pilotprojekt E-Busse für Sightseeing-Touren“ und Umwidmung von Mitteln zur Bezuschussung des Projekts „Energie- und Emissionsbilanz der Paketzustellung mit Elektrofahrzeugen“
14-20 / V 12016 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bericht zum Sachstand der Bezuschussung der IHFEM-Maßnahme „Pilotprojekt E-Busse für Sightseeing-Touren“ und Umwidmung von Mitteln zur Bezuschussung der neuen Maßnahme „Energie- und Emissionsbilanz der Paketzustellung mit Elektrofahrzeugen“ im Rahmen des IHFEM 2018 Inhalt: Mit dem Beschluss zur ersten Fortschreibung des „Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2018)“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-10 / V 08860) vom 26.07.2017 wurden unter anderem 400.000 € für die Maßnahme „Bezuschussung des Projekts 'Pilotprojekt E-Busse für Sightseeing-Touren'“ beschlossen. Bei der Maßnahmenumsetzung hat sich gezeigt, dass die beschlossene Maßnahme nur in Teilen umgesetzt werden kann und dadurch Mittel in Höhe von 200.000 € frei werden. Die frei gewordenen Mittel sollen innerhalb von IHFEM für die Bezuschussung des Projekts „Energie- und Emissionsbilanz der Paketzustellung mit Elektrofahrzeugen“ verwendet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass seit September 2018 der erste E-Sightseeing-Bus im Stadtgebiet München im Einsatz sein wird. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass der Umbau eines zweiten Sightseeing-Busses zu einem E-Bus aufgrund der technischen Beschaffenheit der im betroffenen Unternehmen eingesetzten Omnibusse nicht möglich ist. Der Stadtrat beschließt, dass die dadurch frei gewordenen Mittel in Höhe von bis zu 200.000 € für die Bezuschussung des Projekts „Energie- und Emissionsbilanz der Paketzustellung mit Elektrofahrzeugen“ umgewidmet werden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Bezuschussung des Projekts „Energie- und Emissionsbilanz der Paketzustellung mit Elektrofahrzeugen“ umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IHFEM, Elektromobilität, E-Sightseeing-Bus, Energie- und Emissionsbilanz, Paketzustellung mit Elektrofahrzeugen Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)