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Anlass Entwicklung des ehemaligen Siemens-Areals an der Richard-Strauss- Straße 76 zu einem Headquarter der Bayerischen Versorgungskammer Inhalt - Planungsanlass - städtebauliche und landschaftsplanerische Ausgangssituation - städtebauliche und landschaftsplanerische Eckdaten- und Rahmenbedingungen - Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Den im Vortrag der Referentin unter Buchstabe A, Ziffer 3 aufgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten und den Rahmenbedingungen sowie der unter Buchstabe C dargestellten weiteren Verfahrensweise wird zugestimmt. Die Landeshauptstadt München ist am Preisgericht zu beteiligen. Das Referat für Stadplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbes zu berichten und parallel dazu den Aufstellungsbeschluss zum Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 BauGB (Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Richard-Strauss-Straße, Eckdatenbeschluss Ortsangabe Stadtbezirk 13 – Bogenhausen, Richard-Strauss-Straße

Anlass Aufgrund der steigenden Einwohnerzahl in der Landeshauptstadt München und der damit gleichzeitig steigenden Zahl an Schülerin- nen und Schülern soll westlich des Messegeländes im Einzugsbe- reich der U-Bahnhaltestelle "Messestadt West" ein "Bildungscam- pus" - bestehend aus einer Realschule, einem Gymnasium mit Drei- fachsporthallen, Schulschwimmbad - und ein Sportpark mit Sportfrei- anlagen entwickelt werden. Des Weiteren sollen Flächen für gewerb- liche Nutzungen sowie für eine Polizei- und Rettungswache bereit gestellt werden. Auf grünplanerischer Ebene soll eine Fortführung des im Umfeld be- stehenden Systems an öffentlichen Grünflächen mit Wegen sowie die Schaffung grüner Ortsränder erfolgen. Mit der vorliegenden Flä- chennutzungsplan-Änderung werden die planungsrechtlichen Grund- lagen für die o.g. Entwicklungen geschaffen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und §4Abs.1 und Abs. 2BauGB. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Land- schaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Riemer Park, Bildungscampus Ortsangabe Am Hüllgraben (südlich), Paul-Wassermann-Straße (westlich), Riemer Park (nördlich), Am Mitterfeld (östlich)

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den im Betreff genannten Bereich in Bogenhausen hier: Satzungsbeschluss Inhalt Darstellung und Behandlung der Äußerungen zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie des Bezirksausschusses 13 mit Stellungnahme der Verwaltung. Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Festsetzung der Straßenverkehrsflächen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange. Der Bebauungsplanes Nr. 2135 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 2135, Truderinger Straße Ortsangabe Stadtbezirk 13 - Bogenhausen

Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-

Anlass Mit Ablauf des 20.11.2018 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung "Alte Heide" außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalt Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung "Alte Heide" und der angrenzenden Gebiete. Darstellung des Untersuchungsergebnisses. Vorschlag des erneuten Erlasses der Erhaltungssatzung mit gleichem Umgriff. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Erlass der Erhaltungssatzung " Alte Heide" mit bisherigem Umgriff auf die Geltungsdauer von fünf Jahren Gesucht werden kann im RIS auch nach •Aufwertung, Verdrängung• Erhaltungssatzung, Milieuschutz •Zusammensetzung der Wohnbevölkerung •§ 172 BauGB Ortsangabe Fröttmaninger Straße, Grünecker Straße, Kohlrauschstraße, Wandletstraße, Dietersheimer Straße und Ungerer Straße

Anlass Mit Ablauf des 20.11.2018 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße / Baldestraße“ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße / Baldestraße“ sowie benachbarter Bereiche. Darstellung des Untersuchungsergebnisses und Vorschlag des erneuten Erlasses der Erhaltungssatzung mit gleichem Umgriff. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße / Baldeplatz“ mit bisherigem Umgriff auf die Dauer von fünf Jahren. Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB Ortsangabe Pestalozzistraße, Am Glockenbach, Wittelsbacherstraße, Isartalstraße, Bahnlinie München - Rosenheim, Thalkirchner Straße

Anlass: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird im Rahmen des Förderprojekts „Verbesserung der Verkehrsdatensituation in München für die Planung und Bewertung verkehrsplanerischer und -steuernder Maßnahmen“ (VVD-M) separate Vergaben zu zwei Arbeitspaketen durchführen, welche die Zustimmung des Stadtrates erfordern. Inhalt: Kurzbeschreibung der zwei Arbeitspakete „Radverkehrsplanung“ und „Vernetzte Verkehrssysteme“. Beschreibung des vorgesehenen Vergabeverfahrens. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Es wird der europaweiten Vergabe durch das Direktorium – Hauptabteilung II, Vergabestelle 1 für das Arbeitspaket „Radverkehrsplanung“ zugestimmt. Es wird der nationalen Vergabe durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung für das Arbeitspaket „Vernetzte Verkehrssysteme“ zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsdaten, Mobilitätsdaten, Digitalisierung, Vernetzung, Verkehrsmodell, Luftreinhaltung, Sofortprogramm Saubere Luft, Radverkehr, Vernetzte Mobilität, Datenplattform Ortsangabe: -

Anlass: Die Anpassung des GVFG wurde vorgenommen. Es besteht jedoch weiterer Anpassungsbedarf aus Sicht der Landeshauptstadt München Inhalt: Die vollzogene Anpassung des GVFG wird berichtet. Das weitere Vorgehen insbesondere der Anpassungsbedarf aus Sicht der Landeshauptstadt München wird dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Herr Oberbürgermeister wird beauftragt, sich für die inhaltliche Anpassung des GVFG, insbesondere die Aufnahme der Förderung von Sanierungsmaßnahmen und der standardisierten Bewertung auf der Ebene des Freistaates, des Bundes und den kommunalen Spitzengremien einzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: GVFG Ortsangabe: --

Anlass In dem im Betreff genannten Antrag wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, für die Trägerinnen und Träger von Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Wege aufzuzeigen, wie in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen Wohngemeinschaften integriert werden können. Inhalt Darstellung, in welchen staatlichen und städtischen Programmen des geförderten Wohnungsbaus bzw. des preisgedämpften Mietwohnungsbaus auf städtischen Flächen eine Berücksichtigung in Form eines größeren Vorhabens mit einer integrierten Wohngemeinschaft einer Trägerin / eines Trägers oder einer Anmietung möglich ist. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag •Kenntnisnahme von den aufgezeigten Wegen, wie Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen integriert werden können. •Ermächtigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, im Rahmen des München Modell-Miete und -Genossenschaften sowie bei Vorhaben von Baugemeinschaften und Genossenschaften im Wege einer Ausnahme im Einzelfall der Vermietung von Wohnraum oder der Umsetzung von inklusiven Projekten mit Trägerinnen/Trägern/Stiftungen zuzustimmen, soweit die Grundsätze des München Modells sowie des bisher in den Grundstücksausschreibungen zu Grunde gelegten Verständnisses von Baugemeinschaften und Genossenschaften gewahrt bleibt. Gesucht werden kann im RIS auch nach München Modell; Wohngemeinschaften Ortsangabe ./.

Anlass Mit dem o. g. Antrag des Bezirksausschusses 12 Schwabing-Freimann wird die Landeshauptstadt München gebeten, zur Umsetzung des Bebauungsplans Bayernkaserne einen Maßnahmenträger zu etablieren (analog MRG in Riem). Inhalt Dem Antrag wird nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag entsprochen. Die im Bereich der ehemaligen Bayernkaserne geplanten Maßnahmen lassen einen erheblichen Koordinierungs- und Organisationsaufwand erwarten, so dass unterstützende externe Leistungen wirkungsvoll entlasten können. Derzeit befindet sich das Bebauungsplanverfahren bereits in einem weit fortgeschrittenen Stadium. Zuständige Fachstellen sind bereits in entsprechende Planungen eingestiegen. Es ergeben sich aber weitere Aufgabenfelder (z. B. die Umsetzung eines Mobilitätskonzeptes, die Koordination der unterschiedlichen Baustellen vor Ort, der Bau einer Gemeinschaftstiefgarage unter dem zentralen Stadtplatz, ein Quartiersmanagement und Grundwassermanagement). Ein Maßnahmeträger könnte daher als Aufgaben insbesondere ein übergeordnetes, in die ausführende Verwaltung wirksames Projektmanagement, ein an die zukünftige Bewohnerschaft gerichtetes Quartiersmanagement sowie die Koordination und ggf. auch Umsetzung baulicher Maßnahmen übernehmen. Die Leitung des Gesamtprojektes liegt aber weiterhin in den Händen der Verwaltung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die erforderlichen Schritte für die Einrichtung/Beauftragung eines Maßnahmeträgers zu prüfen und hierzu in entsprechenden Beschlüssen zu berichten Behandlung des Antrages gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Maßnahmeträger Ortsangabe Schwabing-Freimann