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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 27. September 2018, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Drogenkonsumraum in München als Modellprojekt Antrag Nr. 14-20 / A 04136 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl vom 01.06.2018
14-20 / V 12149 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 04136 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl vom 01.06.2018 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Modellprojekt einer medizinischen Ambulanz für drogenabhängige Menschen mit Erlaubnis zum Konsum von Betäubungsmitteln dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, ein Konzept für das im Vortrag der Referentin dargestellte Modellprojekt einer medizinischen Ambulanz mit Erlaubnis zum Konsum von Betäubungsmitteln und die dargestellte wissenschaftliche Forschung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Sondierungsgespräche mit möglichen Trägern für die Ambulanz zu führen und einen Antrag auf eine Erlaubnis für den Betrieb eines Drogenkonsumraums zur Vorlage beim Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege vorzubereiten. Der Oberbürgermeister setzt sich bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass einer Rechtsverordnung nach Maßgabe des § 10a Abs. 2 BtMG ein, die die Voraussetzungen für die Erteilung einer Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen regelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sucht, Drogenkonsumraum Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Wirtschaftsplan 2019 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 12720 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Wirtschaftsplanaufstellung 2019 Inhalt: Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, fünfjähriger Übersicht zu erstellen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Im Wirtschaftsplan 2019 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf 325.520 Euro und die Aufwendungen auf 200.512 Euro sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf 15.000 Euro festgesetzt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wirtschaftsplan, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Konstituierter Regiebetrieb Ortsangabe: Milchberg 11, 82335 Berg
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2017 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 12728 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Jahresabschluss 2017 wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 GO dem Stadtrat bekannt gegeben. Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesens Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Jahresabschluss, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Konstituierter Regiebetrieb Ortsangabe: Milchberg 11, 82335 Berg
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )