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Anlass Am 02.05.2017 wurde der Stadtrat im Bauausschuss mit dem Beschluss „Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße im Zuge der Promenade“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08052) befasst und erteilte die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung. Das Baureferat wurde beauf­tragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Projektgenehmigung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.500.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.500.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Genehmigung für die Durchführung der Vorwegmaßnahmen wird erteilt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste, anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2018 erforderlichen Mittel für die Planung und die Vorwegmaßnahmen in Höhe von 85.000 € aus der Finanzposition 6300.950.4260.6 „Instandsetzung u. Erneuerung v. Brücken“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Mittelbereitstellung bei der Stadtkämmerei zu beantragen 6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1210.4 „Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße im Zuge der Promenade“ erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fuß- und Radwegbrücke südlich der Offenbachstraße - Paseo Pasing - Josef-Felder-Straße - Pasing Arcaden - ehemalige Stückguthalle Ortsangabe - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Offenbachstraße

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03681 „Verbesserungen für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Lindwurmstraße“ Inhalt Verbesserung der Radverkehrsführung in der Lindwurmstr. im Abschnitt zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz. Einrichten eines Radfahrstreifens in stadteinwärtsführende Richtung und Verbreiterung des baulichen Radweges in stadtauswärtsführender Richtung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kostenobergrenze beträgt 4.000.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03681 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Jens Röver und Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 08.12.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 in die Investitionsliste anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2018 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1715 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Radweg - Radfahrstreifen - Radfahrer, Radfahrerin, Radfahrerinnen - Radverkehr Ortsangabe - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Lindwurmstraße zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz

Anlass Beschluss der VV des Stadtrates vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840): Auftrag an Baureferat, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem StR im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung (EÜ) Werinherstraße durch die DB AG wird genehmigt. 3. Das BauRef wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der EÜ Werinherstr. durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das BauRef die Projektgenehmigung herbeiführen. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, den für den Umbau der Verkehrsanlagen der Werinherstraße erforderlichen Grund auf der Grundlage des aktuellen Verfahrensstandes entsprechend dem Vortrag zu erwerben. 5. Der Sachstand zum Neubau der EÜ Paosostraße durch die DB AG wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die federführende Koordinierung für die Beteiligung der städtischen Dienststellen zu übernehmen. Die EÜ Paosostraße wird mit diesem Beschluss aus dem Programm genommen. Suchbegriffe: - Balanstraße - Bodenseestraße - Dachauer Straße - Chiemgaustraße - Lindwurmstraße - Paosostraße - Rosenheimer Straße - Sportlerweg - Tumblingerstraße - Werinherstraße Ortsangabe - 10 Eisenbahnbrücken in München (s.o.) - Stadtbezirke 2, 5, 6, 10, 14, 16, 17, 21 und 22

Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 „Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714) Inhalt Bericht über die Entwicklung des Zustandes des Münchner Straßennetzes 2012 - 2016 sowie Darstellung des Finanzbedarfes für die folgenden Jahre 2019 ff. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Straßenunterhalt - Straßenzustand Ortsangabe - / -

Anlass Die Herren Stadträte Quaas und Schmid haben am 18.03.2015 den anliegenden Antrag Nr. 14-20 / A 00789 gestellt, wonach der Fahrbahnbelag der Heidemannstraße im Abschnitt zwischen der Freisinger Landstraße und der westl. Autobahnauffahrt zur BAB 9 baldmöglichst erneuert werden soll. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann hat am 31.07.2012 den anliegenden Antrag Nr. 08-14 / B 04156 gestellt, wonach im Zuge der Sanierung der Heidemannstr. zwischen Lützelsteiner Str. und Freisinger Landstraße der südl. Fuß- und Radweg zwischen Lützelsteiner Straße und dem Fuß- und Radweg zur Situlistr. künftig als gemeinsamer Geh- und Zweirichtungsradweg freizugeben sei und die entsprechenden baulichen Anpassungen im Rahmen der Sanierung beauftragt werden sollen. Zusätzlich soll in diesem Abschnitt in der Autobahnunterführung der A 9 ein Geländer zwischen Fahrbahn und dem Fuß- und Radweg angeordnet werden. Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird, nach Vorliegen der Verkehrsprognose des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und der Bewertung der Prognose durch das Kreisverwaltungsreferat, umgehend die Planung weiterführen und anschließend im Stadtrat die Projektgenehmigung beantragen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00789 der Herren Stadträte Quaas und Schmid vom 18.03.2015 ist damit aufgegriffen. 4. Der BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 31.07.2012 ist damit aufgegriffen. 5. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hauptverkehrsstraße - Verkehrskonzept Münchner Norden Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn A 9

Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss des Bauausschusses vom 01.07.2014 (SV Nr. 14-20 / V 00538) beauftragt, in einem gemeinsamen Ortstermin mit den betroffenen Bezirksausschüssen u. Fachdienststellen punktuelle Verbesserungsmöglichkeiten in Teilabschnitten der Tengstraße zu erörtern, gegebenenfalls zu priorisieren u. anschließend baldmöglichst zu planen. Inhalt Die nicht mehr benutzungspflichtigen, baulichen u. abmarkierten Radwege werden zurückgebaut. Der Radverkehr wird künftig auf der Fahrbahn im Mischverkehr geführt. Die Flächen für den Fußgängerverkehr werden dadurch, auch im Bereich der Kreuzungen, vergrößert und die Querungslängen entsprechend verkürzt. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 4.000.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.000.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1640.2 „Tengstraße, Neugestaltung der Verkehrssituation“ erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Tempo 30-Zone - Radverkehrsnetz Ortsangabe - Stadtbezirk 4 Schwabing-West - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Tengstraße