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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Oktober 2018, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses
für das Haushaltsjahr 2019
Kurzinfo:
Anlass
Mit Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters vom 26.07.2018 wurde
festgelegt, dass die Referate die im Eckdatenbeschluss für das
Haushaltsjahr 2019 (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11494) angemeldeten
Beschlüsse zwingend im Oktober in den Sitzungszyklus vom
09.10.2018 bis 23.10.2018 einbringen.
Inhalt
Vor dem o. g. Hintergrund legt das Baureferat mit dieser Vorlage
einen Sammelfinanzierungsbeschluss mit Vollzeitäquivalenten (VZÄ),
Personal-/Sachkosten und personalabhängigen Investitionskosten vor.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Personal- und Sachkosten in 2019: 13.577.200 Euro
personalabhängige Investitionskosten in 2019: 324.700 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen unter Ziffer 1 des Vortrages zur Umsetzung
des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019 wird
Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der 92,1 Stellen
(davon 47,5 VZÄ unbefristet und 44,6 VZÄ befristet)
und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat (POR)
zu veranlassen.
Auftrag, die in 2019 erforderlichen Haushaltsmittel für Personal-
auszahlungen anzumelden.
Auftrag, in Abstimmung mit dem POR eine Stellenbemessung durchzuführen
und danach eine erneute Stadtratsentscheidung herbeizuführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Investitionen (Erwerb von
beweglichen Vermögen) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
2018 - 2022, Investitionsliste, anzumelden.
4. Auftrag, die in 2019 erforderlichen Haushaltsmittel für
Sachauszahlungen anzumelden.
5. Erhöhung der Produktkostenbudgets
Sämtliche Beträge sind zahlungswirksam
(Produktauszahlungsbudget)
Suchbegriffe im RIS:
- Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019
- Zusätzliche Ressourcenbedarfe des Baureferates für das
Haushaltsjahr 2019
Ortsangabe
-/-
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Trinkwasserbrunnen
-
14-20 / A 04524 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015,
wodurch das Baureferat beauftragt wurde, im Rahmen eines
Modellversuchs für zwei Jahre einen öffentlichen Trinkbrunnen
am Rindermarkt einzurichten und zu betreiben.
Anschließend war eine Evaluierung durchzuführen und ein Konzept
zum weiteren Vorgehen vorzulegen.
Inhalt
Die Ergebnisse der Evaluierung und Vorschläge zum weiteren
Vorgehen werden vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Für den Betrieb der 11 bestehenden Brunnen in der Innenstadt
als Trinkbrunnen und des „Testbrunnens“ am Rindermarkt betragen
die Kosten ab 2019 jährlich 106.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, auf der Grundlage der
im Beschlussvortrag aufgezeigten Kosten ab 2019
in einem ersten Schritt die 11 im Innen- bzw. Altstadtbereich
befindlichen und geeigneten Brunnen als Trinkbrunnen
zu kennzeichnen und wie dargestellt zu betreiben.
2. Der „Testbrunnen“ am Rindermarkt wird weiterhin betrieben.
3. Das Baureferat wird in einem zweiten Schritt den Bedarf der
Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich
als Trinkbrunnen geeigneten Bestandsbrunnen mit den
jeweiligen Bezirksausschüssen abklären, dem Stadtrat
vom Ergebnis berichten und ihn bezüglich der erforderlichen
Ressourcen befassen.
4. Als neuer Trinkbrunnen soll zukünftig einheitlich der im
Pilotversuch getestete und optimierte Brunnen verwendet
werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Brunnen
- Trinkbrunnen
- Frischwasserbrunnen
- Rindermarkt
Ortsangabe:
- Altstadt
- Innenstadt
- Rindermarkt
- gesamtes Stadtgebiet
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße
im Zuge der Promenade
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.500.000 €
(darin enthalten: 60%-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Am 02.05.2017 wurde der Stadtrat im Bauausschuss mit dem
Beschluss „Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße
im Zuge der Promenade“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08052) befasst
und erteilte die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung.
Das Baureferat wurde beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Projektgenehmigung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.500.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.500.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Die Genehmigung für die Durchführung der Vorwegmaßnahmen
wird erteilt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste,
anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2018 erforderlichen Mittel für
die Planung und die Vorwegmaßnahmen in Höhe von 85.000 € aus
der Finanzposition 6300.950.4260.6 „Instandsetzung u. Erneuerung
v. Brücken“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Mittelbereitstellung
bei der Stadtkämmerei zu beantragen
6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.1210.4 „Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße
im Zuge der Promenade“ erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fuß- und Radwegbrücke südlich der Offenbachstraße
- Paseo Pasing
- Josef-Felder-Straße
- Pasing Arcaden
- ehemalige Stückguthalle
Ortsangabe
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Offenbachstraße
4.
Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße
nördlich der Bahntrasse
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.500.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Am 04.10.2016 hat der Stadtrat in der Sitzung des Bauausschusses
mit dem Beschluss „Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße
nördlich der Bahntrasse“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06808)
das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis genommen und
das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und
die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Projektgenehmigung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.500.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.500.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Die Genehmigung für die Durchführung der
Vorwegmaßnahmen wird erteilt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste,
anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2018 erforderlichen
Mittel für Planung und die Vorwegmaßnahme in Höhe von
218.000 € aus der Finanzposition 6300.950.4260.6
„Instandsetzung u. Erneuerung v. Brücken“ auf dem Büroweg
im Rahmen einer Mittelbereitstellung bei der
Stadtkämmerei zu beantragen.
6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.1530.4 „Offenbachstraße – Fuß-/Radwegbrücke
nördlich der Bahntrasse“ erforderlichen Mittel rechtzeitig zu
den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren
anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hildachstraße
- Georg-Deschler-Platz
- Nimmerfallstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Offenbachstraße nördlich der Bahntrasse
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Evaluation des intensivierten Winterdienstes
auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen
Radfahren in den Wintermonaten
Antrag Nr. 14-20 / A 02943
von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Verena Dietl,
Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer,
Frau Stadträtin Heide Rieke,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Haimo Liebich,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und
Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 09.03.2017
Sicheres Radeln auch im Winter ermöglichen
Antrag Nr. 14-20 / A 03707
der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 21.12.2017
-
14-20 / A 04525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03707 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02943 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat die mit Beschluss der Vollversammlung
„Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und
Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung“ vom 27.11.2013
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710) beschlossenen Maßnahmen
ab dem Winter 2015/2016 evaluiert.
Ein Bericht mit den Ergebnissen wird vorgestellt.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Durch die vorgeschlagenen Optimierungsmaßnahmen ergibt sich eine
Intensivierung der Eigenleistungen innerhalb des Vollanschlussgebietes.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Der Bauausschuss stimmt den Ergebnissen der Evaluierung des
intensivierten Winterdienstes, der Bewertung des Baureferates
und den daraus abgeleiteten Optimierungsmaßnahmen zu.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 7 des Vortrages
genannten Maßnahmen zur weiteren Optimierung des
Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen umzusetzen.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina
Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin
Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin
Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin
Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat
Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und
Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017
ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI
Stadtratsfraktion vom 21.12.2017 ist geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Winterdienst
- Radverkehrsanlagen
- Fahrradstraßen
- ADFC-Online-Umfage
- Radverkehr
Ortsangabe
-/-
6.
Lindwurmstraße
zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Projektkosten (Kostenobergrenze):
4.000.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
3. Verbesserungen für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Lindwurmstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 03681
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau Stadträtin Verena Dietl,
Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer,
Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Jens Röver und
Frau Stadträtin Ulrike Boesser
vom 08.12.2017
-
14-20 / A 04523 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04638 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03681 „Verbesserungen für Radfahrerinnen und
Radfahrer in der Lindwurmstraße“
Inhalt
Verbesserung der Radverkehrsführung in der Lindwurmstr.
im Abschnitt zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz.
Einrichten eines Radfahrstreifens in stadteinwärtsführende Richtung
und Verbreiterung des baulichen Radweges in stadtauswärtsführender
Richtung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kostenobergrenze beträgt 4.000.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03681 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer,
Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Jens Röver und
Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 08.12.2017 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 in die Investitionsliste
anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen
Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 € aus der Finanzposition
6300.950.9920.0 „Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2018
auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.1715 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den weiteren
Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Radweg
- Radfahrstreifen
- Radfahrer, Radfahrerin, Radfahrerinnen
- Radverkehr
Ortsangabe
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Lindwurmstraße zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz
7.
Brienner Straße
zwischen Stiglmaierplatz und Königsplatz
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Ersatz der baulichen Radwege durch Radfahrstreifen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.400.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
-
14-20 / A 04526 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt hat mit Antrag vom 14.04.2015
(BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01073) beidseitige Radfahrstreifen in der
Brienner Straße zwischen Stiglmaierplatz und Königsplatz beantragt.
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 15.06.2016 („Anordnung von Radverkehrsanlagen“,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06221) beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und
Termine
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 1.400.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.400.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022,
Investitionsliste, mit gleichzeitiger Kürzung der Pauschalen
anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen
Planungsmittel in Höhe von ca. 80.000 € aus der Finanzposition
6300.960.1110.6 „Nahmobilitätspauschale“ in 2018 auf dem
Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.1755.8 „Brienner Str. zw. Stiglmaier- u. Königsplatz“
ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Radfahrstreifen
- Lichtzeichenanlage
- Roteinfärbung
- LSA
- Fahrspurreduzierung
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Brienner Straße
- Stiglmaierplatz
- Königsplatz
8.
Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Jährlicher Sachstandsbericht
2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Werinherstraße durch die DB AG
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV des Stadtrates vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840):
Auftrag an Baureferat, jährlich über den Fortschritt des Programms
im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München
zu berichten.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden
dem StR im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung (EÜ) Werinherstraße durch die DB AG
wird genehmigt.
3. Das BauRef wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen
im Zuge des Neubaues der EÜ Werinherstr. durch die DB AG
die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten
sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG
wird das BauRef die Projektgenehmigung herbeiführen.
4. Das Kommunalreferat wird gebeten, den für den Umbau der
Verkehrsanlagen der Werinherstraße erforderlichen Grund auf
der Grundlage des aktuellen Verfahrensstandes entsprechend
dem Vortrag zu erwerben.
5. Der Sachstand zum Neubau der EÜ Paosostraße durch die DB AG
wird zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die
federführende Koordinierung für die Beteiligung der städtischen
Dienststellen zu übernehmen. Die EÜ Paosostraße wird
mit diesem Beschluss aus dem Programm genommen.
Suchbegriffe:
- Balanstraße
- Bodenseestraße
- Dachauer Straße
- Chiemgaustraße
- Lindwurmstraße
- Paosostraße
- Rosenheimer Straße
- Sportlerweg
- Tumblingerstraße
- Werinherstraße
Ortsangabe
- 10 Eisenbahnbrücken in München (s.o.)
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 10, 14, 16, 17, 21 und 22
9.
Messestadt Riem
EM 230
Straßen am Bildungscampus
Joseph-Wild-Straße
zwischen Am Mitterfeld und Paul-Wassermann-Straße
und
U-1792
(erstmalige Herstellung der öffentlichen
Verkehrsflächen bzw. Anpassungen gemäß den
Festsetzungen des Bebauungsplans mit Grünordnung
Nr. 1728 d Teil 2)
Am Mitterfeld
zwischen Am Hüllgraben und 150 m südlich der Joseph-Wild-Straße
(Aus- und Umbau)
Am Hüllgraben
zwischen Am Mitterfeld und Paul-Wassermann-Straße
(Anpassung an U-1792 und Rückbau Einmündung)
Paul-Wassermann-Straße
zwischen Am Hüllgraben und Joseph-Wild-Straße
(erstmalige Herstellung)
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Projektkosten:
14.000.000 Euro
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Beauftragung der MRG mit der Vorplanung
Kurzinfo:
Anlass
Dringlicher Bau des Schulcampus (Nordwest) in der Messestadt Riem
und vorbereitende Maßnahmen zur Erschließung und Freimachung des
Schulbaufeldes mit dem Ziel, die Schulen in 2022 eröffnen zu können.
Inhalt
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Auftrag zur Vorplanung
an die Maßnahmeträger München-Riem GmbH
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Gesamtkosten: 14.000.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Das beiliegende Nutzerbedarfsprogramm für die Straßen am
Bildungscampus (Neubau der Joseph-Wild-Straße und der U-1792;
Umbau der Straßen Am Mitterfeld, Am Hüllgraben und
Paul-Wassermann-Straße) wird genehmigt.
2. Die Maßnahmeträger München-Riem GmbH wird mit der
Vorplanung für die Einzelmaßnahme 230 beauftragt.
3. Die Maßnahmeträger München-Riem GmbH wird gebeten,
zusammen mit den Ergebnissen der Vorplanung vor Erteilung des
Projektauftrages im Stadtrat Konzepte mit Kostenermittlung für die
Ausgleichsflächen und die erforderlichen Bauphasen, insbesondere
am Knotenpunkt Am Mitterfeld / Joseph-Wild-Straße, vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Gymnasium und Realschule Messestadt Riem
- ehemaliger Technologiepark
Ortsangabe
- 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
- Messestadt Riem
- Am Hüllgraben
- Hanns-Schwindt-Straße
- Joseph-Wild-Straße
- Am Mitterfeld
- Paul-Wassermann-Straße
10.
Straßenzustandsentwicklung und
Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 28.11.2012 „Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den
Straßenunterhalt“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714)
Inhalt
Bericht über die Entwicklung des Zustandes
des Münchner Straßennetzes 2012 - 2016 sowie
Darstellung des Finanzbedarfes für die folgenden Jahre 2019 ff.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenunterhalt
- Straßenzustand
Ortsangabe
- / -
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
11.
Hanns-Seidel-Platz
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609
Anbindung des U-Bahnhofs Neuperlach-Zentrum
an den Hanns-Seidel-Platz als Investorenmodell
16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze):
10.200.000 €
1. Umsetzung der vertraglichen Verpflichtung und
Information zum weiteren Vorgehen
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Die Herstellung des im Bebauungsplan Nr. 1609 (Satzung vom
23.03.2017) als Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung
vorgesehenen Schnittstellenbauwerks (SSB) und des
Übergangsbauwerks (BÜB) erfolgt gemäß Grundvereinbarung und
städtebaulichem Vertrag durch den Investor, die Perlach-Plaza GmbH.
Für den Abschluss der Herstellungsverträge ist bereits jetzt eine
gesicherte Finanzierung erforderlich.
Inhalt
Projektbeschreibung und Kostenzusammenstellung für das
Schnittstellenbauwerk (SSB) und das Übergangsbauwerk (BÜB)
vom U-Bahnhof Neuperlach Zentrum zum Tiefhof der künftigen
Perlach-Plaza.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Gesamtkosten: 10.200.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vorgehensweise zur Umsetzung der vertraglichen
Verpflichtungen zur Anbindung des U-Bahnhofs Neuperlach-
Zentrum an den Hanns-Seidel-Platz wird zugestimmt.
2. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, die
brandschutztechnische Ertüchtigung des U-Bahnhofs
Neuperlach-Zentrum bis Ende 2019 abzuschließen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Investitionsliste,
anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderliche
Mittelumschichtung aus der Finanzposition 6300.950.1605.5 in
Höhe von 850.000 € auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei
zu beantragen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderlichen
Haushaltsmittel rechtzeitig zu den Haushaltsplan-
aufstellungsverfahren 2019 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Thomas-Dehler-Straße
- Von-Knoeringen-Straße
- Fritz-Erler-Straße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
- Hanns-Seidel-Platz
12.
Heidemannstraße
zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 00789
von Herrn Stadtrat Richard Quaas und
Herrn Stadtrat Thomas Schmid
vom 18.03.2015
Ausbau des Fuß- und Radwegs an der Heidemannstraße
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04156
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann
vom 31.07.2012
-
14-20 / A 00789 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04156 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Anlass
Die Herren Stadträte Quaas und Schmid haben am 18.03.2015
den anliegenden Antrag Nr. 14-20 / A 00789 gestellt, wonach der
Fahrbahnbelag der Heidemannstraße im Abschnitt zwischen der
Freisinger Landstraße und der westl. Autobahnauffahrt zur BAB 9
baldmöglichst erneuert werden soll.
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann hat
am 31.07.2012 den anliegenden Antrag Nr. 08-14 / B 04156 gestellt,
wonach im Zuge der Sanierung der Heidemannstr. zwischen
Lützelsteiner Str. und Freisinger Landstraße der südl. Fuß- und
Radweg zwischen Lützelsteiner Straße und dem Fuß- und Radweg zur
Situlistr. künftig als gemeinsamer Geh- und Zweirichtungsradweg
freizugeben sei und die entsprechenden baulichen Anpassungen
im Rahmen der Sanierung beauftragt werden sollen. Zusätzlich soll
in diesem Abschnitt in der Autobahnunterführung der A 9 ein Geländer
zwischen Fahrbahn und dem Fuß- und Radweg angeordnet werden.
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird, nach Vorliegen der Verkehrsprognose des
Referates für Stadtplanung und Bauordnung und der Bewertung
der Prognose durch das Kreisverwaltungsreferat, umgehend
die Planung weiterführen und anschließend im Stadtrat
die Projektgenehmigung beantragen.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00789 der Herren Stadträte Quaas und
Schmid vom 18.03.2015 ist damit aufgegriffen.
4. Der BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04156 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 31.07.2012
ist damit aufgegriffen.
5. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hauptverkehrsstraße
- Verkehrskonzept Münchner Norden
Ortsangabe
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und
Autobahn A 9
13.
Kunstareal - modifizierte Alternative 5
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Projektkosten (Kostenobergrenze):
9.500.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto))
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
4. Verkehrsentlastung im Kunstareal (modifizierte Alternative 5)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01743
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 19.10.2017
-
14-20 / A 04684 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04449 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04639 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04646 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02480): Das Baureferat wurde gebeten,
auf Basis der im Vortrag dargestellten Rahmenbedingungen
die Planung zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Sachstand und Beschreibung des Projektes inklusive Kosten und
Terminen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 9.500.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 9.500.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen.
4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01743 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.10.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 in Investitionsliste 1
anzumelden.
6. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen
Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 € aus der Finanzposition
6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten
für Straßen- und Brückenbau“ auf dem Büroweg im Rahmen
einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei
bereitstellen zu lassen.
7. Auftrag zur rechtzeitigen Anmeldung der
ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel
zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Radverkehr
- Radlfahrer
- Radfahrerinnen
- Gabelsbergerstraße
- Theresienstraße
- Türkenstraße
- Luisenstraße
- Arcisstraße
- Barer Straße
- Altstadtringtunnel Nordwest
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Kunstareal im Bereich von Gabelsbergerstraße, Theresienstraße,
Türkenstraße
14.
Tengstraße
Neugestaltung der Verkehrssituation
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Projektkosten (Kostenobergrenze):
4.000.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
-
14-20 / A 04528 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss des Bauausschusses vom
01.07.2014 (SV Nr. 14-20 / V 00538) beauftragt, in einem
gemeinsamen Ortstermin mit den betroffenen Bezirksausschüssen
u. Fachdienststellen punktuelle Verbesserungsmöglichkeiten
in Teilabschnitten der Tengstraße zu erörtern, gegebenenfalls
zu priorisieren u. anschließend baldmöglichst zu planen.
Inhalt
Die nicht mehr benutzungspflichtigen, baulichen u. abmarkierten
Radwege werden zurückgebaut. Der Radverkehr wird künftig
auf der Fahrbahn im Mischverkehr geführt. Die Flächen für den
Fußgängerverkehr werden dadurch, auch im Bereich der Kreuzungen,
vergrößert und die Querungslängen entsprechend verkürzt.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 4.000.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.000.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste,
anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen
Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 € aus der Finanzposition
6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“
auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.1640.2 „Tengstraße, Neugestaltung der
Verkehrssituation“ erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Tempo 30-Zone
- Radverkehrsnetz
Ortsangabe
- Stadtbezirk 4 Schwabing-West
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Tengstraße
15.
Zeitvertrag für Straßenreinigungs- und
Winterdienstarbeiten auf öffentlichen
Verkehrsflächen und städtischen Privatflächen
außerhalb des Vollanschlussgebietes
Unterrichtung des Stadtrates
Kurzinfo:
Anlass
Der derzeitige Vertrag für Straßenreinigungs- und Winterdienstarbeiten
auf den öffentlichen Verkehrsflächen und städtischen Privatflächen in
den Außenbereichen (im Folgenden „Zeitvertrag“) wurde entsprechend
der Vorgaben im Beschluss des Bauausschusses vom 01.07.2014
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00106) ausgeschrieben und beauftragt.
Die Laufzeit des Vertrages wird zum 31.03.2020 enden; das Baureferat
wird in Kürze eine neue Ausschreibung vorbereiten.
Inhalt
Information des Stadtrates rechtzeitig vor Ausschreibung des nächsten
Zeitvertrages gemäß Auftrag aus dem o. g. Beschluss vom 01.07.2014.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenreinigung
- Winterdienst
Ortsangabe
Stadtgebiet München