HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 03.07.2024 15:33:15)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. Oktober 2018, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019

14-20 / V 12839 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters vom 26.07.2018 wurde festgelegt, dass die Referate die im Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2019 (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11494) angemeldeten Beschlüsse zwingend im Oktober in den Sitzungszyklus vom 09.10.2018 bis 23.10.2018 einbringen. Inhalt Vor dem o. g. Hintergrund legt das Baureferat mit dieser Vorlage einen Sammelfinanzierungsbeschluss mit Vollzeitäquivalenten (VZÄ), Personal-/Sachkosten und personalabhängigen Investitionskosten vor. Gesamtkosten / Gesamterlöse Personal- und Sachkosten in 2019: 13.577.200 Euro personalabhängige Investitionskosten in 2019: 324.700 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen unter Ziffer 1 des Vortrages zur Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019 wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der 92,1 Stellen (davon 47,5 VZÄ unbefristet und 44,6 VZÄ befristet) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat (POR) zu veranlassen. Auftrag, die in 2019 erforderlichen Haushaltsmittel für Personal- auszahlungen anzumelden. Auftrag, in Abstimmung mit dem POR eine Stellenbemessung durchzuführen und danach eine erneute Stadtratsentscheidung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Investitionen (Erwerb von beweglichen Vermögen) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Investitionsliste, anzumelden. 4. Auftrag, die in 2019 erforderlichen Haushaltsmittel für Sachauszahlungen anzumelden. 5. Erhöhung der Produktkostenbudgets Sämtliche Beträge sind zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget) Suchbegriffe im RIS: - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019 - Zusätzliche Ressourcenbedarfe des Baureferates für das Haushaltsjahr 2019 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Trinkwasserbrunnen


14-20 / V 12133 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015, wodurch das Baureferat beauftragt wurde, im Rahmen eines Modellversuchs für zwei Jahre einen öffentlichen Trinkbrunnen am Rindermarkt einzurichten und zu betreiben. Anschließend war eine Evaluierung durchzuführen und ein Konzept zum weiteren Vorgehen vorzulegen. Inhalt Die Ergebnisse der Evaluierung und Vorschläge zum weiteren Vorgehen werden vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Für den Betrieb der 11 bestehenden Brunnen in der Innenstadt als Trinkbrunnen und des „Testbrunnens“ am Rindermarkt betragen die Kosten ab 2019 jährlich 106.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, auf der Grundlage der im Beschlussvortrag aufgezeigten Kosten ab 2019 in einem ersten Schritt die 11 im Innen- bzw. Altstadtbereich befindlichen und geeigneten Brunnen als Trinkbrunnen zu kennzeichnen und wie dargestellt zu betreiben. 2. Der „Testbrunnen“ am Rindermarkt wird weiterhin betrieben. 3. Das Baureferat wird in einem zweiten Schritt den Bedarf der Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich als Trinkbrunnen geeigneten Bestandsbrunnen mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abklären, dem Stadtrat vom Ergebnis berichten und ihn bezüglich der erforderlichen Ressourcen befassen. 4. Als neuer Trinkbrunnen soll zukünftig einheitlich der im Pilotversuch getestete und optimierte Brunnen verwendet werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Brunnen - Trinkbrunnen - Frischwasserbrunnen - Rindermarkt Ortsangabe: - Altstadt - Innenstadt - Rindermarkt - gesamtes Stadtgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße im Zuge der Promenade im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 € (darin enthalten: 60%-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022

14-20 / V 12532 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 02.05.2017 wurde der Stadtrat im Bauausschuss mit dem Beschluss „Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße im Zuge der Promenade“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08052) befasst und erteilte die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung. Das Baureferat wurde beauf­tragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Projektgenehmigung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.500.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.500.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Genehmigung für die Durchführung der Vorwegmaßnahmen wird erteilt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste, anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2018 erforderlichen Mittel für die Planung und die Vorwegmaßnahmen in Höhe von 85.000 € aus der Finanzposition 6300.950.4260.6 „Instandsetzung u. Erneuerung v. Brücken“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Mittelbereitstellung bei der Stadtkämmerei zu beantragen 6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1210.4 „Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße im Zuge der Promenade“ erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fuß- und Radwegbrücke südlich der Offenbachstraße - Paseo Pasing - Josef-Felder-Straße - Pasing Arcaden - ehemalige Stückguthalle Ortsangabe - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Offenbachstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße nördlich der Bahntrasse im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022

14-20 / V 12443 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 04.10.2016 hat der Stadtrat in der Sitzung des Bauausschusses mit dem Beschluss „Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße nördlich der Bahntrasse“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06808) das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis genommen und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Projektgenehmigung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.500.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.500.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Genehmigung für die Durchführung der Vorwegmaßnahmen wird erteilt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste, anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2018 erforderlichen Mittel für Planung und die Vorwegmaßnahme in Höhe von 218.000 € aus der Finanzposition 6300.950.4260.6 „Instandsetzung u. Erneuerung v. Brücken“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Mittelbereitstellung bei der Stadtkämmerei zu beantragen. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1530.4 „Offenbachstraße – Fuß-/Radwegbrücke nördlich der Bahntrasse“ erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hildachstraße - Georg-Deschler-Platz - Nimmerfallstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Offenbachstraße nördlich der Bahntrasse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Evaluation des intensivierten Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Radfahren in den Wintermonaten Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017 Sicheres Radeln auch im Winter ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 21.12.2017


14-20 / V 10857 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat hat die mit Beschluss der Vollversammlung „Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung“ vom 27.11.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710) beschlossenen Maßnahmen ab dem Winter 2015/2016 evaluiert. Ein Bericht mit den Ergebnissen wird vorgestellt. Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Gesamtkosten / Gesamterlöse Durch die vorgeschlagenen Optimierungsmaßnahmen ergibt sich eine Intensivierung der Eigenleistungen innerhalb des Vollanschlussgebietes. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Bauausschuss stimmt den Ergebnissen der Evaluierung des intensivierten Winterdienstes, der Bewertung des Baureferates und den daraus abgeleiteten Optimierungsmaßnahmen zu. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 7 des Vortrages genannten Maßnahmen zur weiteren Optimierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen umzusetzen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 21.12.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Winterdienst - Radverkehrsanlagen - Fahrradstraßen - ADFC-Online-Umfage - Radverkehr Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Lindwurmstraße zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 3. Verbesserungen für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 03681 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Jens Röver und Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 08.12.2017


14-20 / V 11435 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03681 „Verbesserungen für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Lindwurmstraße“ Inhalt Verbesserung der Radverkehrsführung in der Lindwurmstr. im Abschnitt zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz. Einrichten eines Radfahrstreifens in stadteinwärtsführende Richtung und Verbreiterung des baulichen Radweges in stadtauswärtsführender Richtung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kostenobergrenze beträgt 4.000.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03681 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Jens Röver und Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 08.12.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 in die Investitionsliste anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2018 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1715 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Radweg - Radfahrstreifen - Radfahrer, Radfahrerin, Radfahrerinnen - Radverkehr Ortsangabe - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Lindwurmstraße zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Brienner Straße zwischen Stiglmaierplatz und Königsplatz im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Ersatz der baulichen Radwege durch Radfahrstreifen Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.400.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022


14-20 / V 12447 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt hat mit Antrag vom 14.04.2015 (BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01073) beidseitige Radfahrstreifen in der Brienner Straße zwischen Stiglmaierplatz und Königsplatz beantragt. Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.06.2016 („Anordnung von Radverkehrsanlagen“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06221) beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Termine Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 1.400.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.400.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Investitionsliste, mit gleichzeitiger Kürzung der Pauschalen anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 80.000 € aus der Finanzposition 6300.960.1110.6 „Nahmobilitätspauschale“ in 2018 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1755.8 „Brienner Str. zw. Stiglmaier- u. Königsplatz“ ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Radfahrstreifen - Lichtzeichenanlage - Roteinfärbung - LSA - Fahrspurreduzierung Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Brienner Straße - Stiglmaierplatz - Königsplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Werinherstraße durch die DB AG

14-20 / V 11265 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der VV des Stadtrates vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840): Auftrag an Baureferat, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem StR im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung (EÜ) Werinherstraße durch die DB AG wird genehmigt. 3. Das BauRef wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der EÜ Werinherstr. durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das BauRef die Projektgenehmigung herbeiführen. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, den für den Umbau der Verkehrsanlagen der Werinherstraße erforderlichen Grund auf der Grundlage des aktuellen Verfahrensstandes entsprechend dem Vortrag zu erwerben. 5. Der Sachstand zum Neubau der EÜ Paosostraße durch die DB AG wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die federführende Koordinierung für die Beteiligung der städtischen Dienststellen zu übernehmen. Die EÜ Paosostraße wird mit diesem Beschluss aus dem Programm genommen. Suchbegriffe: - Balanstraße - Bodenseestraße - Dachauer Straße - Chiemgaustraße - Lindwurmstraße - Paosostraße - Rosenheimer Straße - Sportlerweg - Tumblingerstraße - Werinherstraße Ortsangabe - 10 Eisenbahnbrücken in München (s.o.) - Stadtbezirke 2, 5, 6, 10, 14, 16, 17, 21 und 22

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Messestadt Riem EM 230 Straßen am Bildungscampus Joseph-Wild-Straße zwischen Am Mitterfeld und Paul-Wassermann-Straße und U-1792 (erstmalige Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen bzw. Anpassungen gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1728 d Teil 2) Am Mitterfeld zwischen Am Hüllgraben und 150 m südlich der Joseph-Wild-Straße (Aus- und Umbau) Am Hüllgraben zwischen Am Mitterfeld und Paul-Wassermann-Straße (Anpassung an U-1792 und Rückbau Einmündung) Paul-Wassermann-Straße zwischen Am Hüllgraben und Joseph-Wild-Straße (erstmalige Herstellung) im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten: 14.000.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Beauftragung der MRG mit der Vorplanung

14-20 / V 12773 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dringlicher Bau des Schulcampus (Nordwest) in der Messestadt Riem und vorbereitende Maßnahmen zur Erschließung und Freimachung des Schulbaufeldes mit dem Ziel, die Schulen in 2022 eröffnen zu können. Inhalt Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Auftrag zur Vorplanung an die Maßnahmeträger München-Riem GmbH Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten: 14.000.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Das beiliegende Nutzerbedarfsprogramm für die Straßen am Bildungscampus (Neubau der Joseph-Wild-Straße und der U-1792; Umbau der Straßen Am Mitterfeld, Am Hüllgraben und Paul-Wassermann-Straße) wird genehmigt. 2. Die Maßnahmeträger München-Riem GmbH wird mit der Vorplanung für die Einzelmaßnahme 230 beauftragt. 3. Die Maßnahmeträger München-Riem GmbH wird gebeten, zusammen mit den Ergebnissen der Vorplanung vor Erteilung des Projektauftrages im Stadtrat Konzepte mit Kostenermittlung für die Ausgleichsflächen und die erforderlichen Bauphasen, insbesondere am Knotenpunkt Am Mitterfeld / Joseph-Wild-Straße, vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gymnasium und Realschule Messestadt Riem - ehemaliger Technologiepark Ortsangabe - 15. Stadtbezirk Trudering - Riem - Messestadt Riem - Am Hüllgraben - Hanns-Schwindt-Straße - Joseph-Wild-Straße - Am Mitterfeld - Paul-Wassermann-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Straßenzustandsentwicklung und Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt - Bekanntgabe -

14-20 / V 09512 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 „Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714) Inhalt Bericht über die Entwicklung des Zustandes des Münchner Straßennetzes 2012 - 2016 sowie Darstellung des Finanzbedarfes für die folgenden Jahre 2019 ff. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Straßenunterhalt - Straßenzustand Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
11.
Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 Anbindung des U-Bahnhofs Neuperlach-Zentrum an den Hanns-Seidel-Platz als Investorenmodell 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 10.200.000 € 1. Umsetzung der vertraglichen Verpflichtung und Information zum weiteren Vorgehen 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022

14-20 / V 13027 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Herstellung des im Bebauungsplan Nr. 1609 (Satzung vom 23.03.2017) als Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung vorgesehenen Schnittstellenbauwerks (SSB) und des Übergangsbauwerks (BÜB) erfolgt gemäß Grundvereinbarung und städtebaulichem Vertrag durch den Investor, die Perlach-Plaza GmbH. Für den Abschluss der Herstellungsverträge ist bereits jetzt eine gesicherte Finanzierung erforderlich. Inhalt Projektbeschreibung und Kostenzusammenstellung für das Schnittstellenbauwerk (SSB) und das Übergangsbauwerk (BÜB) vom U-Bahnhof Neuperlach Zentrum zum Tiefhof der künftigen Perlach-Plaza. Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten: 10.200.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Der Vorgehensweise zur Umsetzung der vertraglichen Verpflichtungen zur Anbindung des U-Bahnhofs Neuperlach- Zentrum an den Hanns-Seidel-Platz wird zugestimmt. 2. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, die brandschutztechnische Ertüchtigung des U-Bahnhofs Neuperlach-Zentrum bis Ende 2019 abzuschließen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Investitionsliste, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderliche Mittelumschichtung aus der Finanzposition 6300.950.1605.5 in Höhe von 850.000 € auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei zu beantragen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel rechtzeitig zu den Haushaltsplan- aufstellungsverfahren 2019 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Thomas-Dehler-Straße - Von-Knoeringen-Straße - Fritz-Erler-Straße Ortsangabe - Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach - Hanns-Seidel-Platz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren! Antrag Nr. 14-20 / A 00789 von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 18.03.2015 Ausbau des Fuß- und Radwegs an der Heidemannstraße BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 31.07.2012

  • 14-20 / A 00789 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04156 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)

14-20 / V 12199 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Herren Stadträte Quaas und Schmid haben am 18.03.2015 den anliegenden Antrag Nr. 14-20 / A 00789 gestellt, wonach der Fahrbahnbelag der Heidemannstraße im Abschnitt zwischen der Freisinger Landstraße und der westl. Autobahnauffahrt zur BAB 9 baldmöglichst erneuert werden soll. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann hat am 31.07.2012 den anliegenden Antrag Nr. 08-14 / B 04156 gestellt, wonach im Zuge der Sanierung der Heidemannstr. zwischen Lützelsteiner Str. und Freisinger Landstraße der südl. Fuß- und Radweg zwischen Lützelsteiner Straße und dem Fuß- und Radweg zur Situlistr. künftig als gemeinsamer Geh- und Zweirichtungsradweg freizugeben sei und die entsprechenden baulichen Anpassungen im Rahmen der Sanierung beauftragt werden sollen. Zusätzlich soll in diesem Abschnitt in der Autobahnunterführung der A 9 ein Geländer zwischen Fahrbahn und dem Fuß- und Radweg angeordnet werden. Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird, nach Vorliegen der Verkehrsprognose des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und der Bewertung der Prognose durch das Kreisverwaltungsreferat, umgehend die Planung weiterführen und anschließend im Stadtrat die Projektgenehmigung beantragen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00789 der Herren Stadträte Quaas und Schmid vom 18.03.2015 ist damit aufgegriffen. 4. Der BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 31.07.2012 ist damit aufgegriffen. 5. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hauptverkehrsstraße - Verkehrskonzept Münchner Norden Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn A 9

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 9.500.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto)) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 4. Verkehrsentlastung im Kunstareal (modifizierte Alternative 5) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01743 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.10.2017


14-20 / V 04257 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02480): Das Baureferat wurde gebeten, auf Basis der im Vortrag dargestellten Rahmenbedingungen die Planung zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projektes inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 9.500.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 9.500.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen. 4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01743 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.10.2017 ist damit satzungsgemäß behandelt. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 in Investitionsliste 1 anzumelden. 6. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 7. Auftrag zur rechtzeitigen Anmeldung der ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Radverkehr - Radlfahrer - Radfahrerinnen - Gabelsbergerstraße - Theresienstraße - Türkenstraße - Luisenstraße - Arcisstraße - Barer Straße - Altstadtringtunnel Nordwest Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Kunstareal im Bereich von Gabelsbergerstraße, Theresienstraße, Türkenstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Tengstraße Neugestaltung der Verkehrssituation im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022


14-20 / V 12940 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss des Bauausschusses vom 01.07.2014 (SV Nr. 14-20 / V 00538) beauftragt, in einem gemeinsamen Ortstermin mit den betroffenen Bezirksausschüssen u. Fachdienststellen punktuelle Verbesserungsmöglichkeiten in Teilabschnitten der Tengstraße zu erörtern, gegebenenfalls zu priorisieren u. anschließend baldmöglichst zu planen. Inhalt Die nicht mehr benutzungspflichtigen, baulichen u. abmarkierten Radwege werden zurückgebaut. Der Radverkehr wird künftig auf der Fahrbahn im Mischverkehr geführt. Die Flächen für den Fußgängerverkehr werden dadurch, auch im Bereich der Kreuzungen, vergrößert und die Querungslängen entsprechend verkürzt. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 4.000.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.000.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1640.2 „Tengstraße, Neugestaltung der Verkehrssituation“ erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Tempo 30-Zone - Radverkehrsnetz Ortsangabe - Stadtbezirk 4 Schwabing-West - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Tengstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Zeitvertrag für Straßenreinigungs- und Winterdienstarbeiten auf öffentlichen Verkehrsflächen und städtischen Privatflächen außerhalb des Vollanschlussgebietes Unterrichtung des Stadtrates

14-20 / V 12323 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der derzeitige Vertrag für Straßenreinigungs- und Winterdienstarbeiten auf den öffentlichen Verkehrsflächen und städtischen Privatflächen in den Außenbereichen (im Folgenden „Zeitvertrag“) wurde entsprechend der Vorgaben im Beschluss des Bauausschusses vom 01.07.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00106) ausgeschrieben und beauftragt. Die Laufzeit des Vertrages wird zum 31.03.2020 enden; das Baureferat wird in Kürze eine neue Ausschreibung vorbereiten. Inhalt Information des Stadtrates rechtzeitig vor Ausschreibung des nächsten Zeitvertrages gemäß Auftrag aus dem o. g. Beschluss vom 01.07.2014. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Straßenreinigung - Winterdienst Ortsangabe Stadtgebiet München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )