RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 19.07.2024 10:21:12)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. Oktober 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallgebühren 2019-2021
Änderung der
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Gartenabfall-Gebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
Kurzinfo:
Anlass
Neuer Kalkulationszeitraum 2019 - 2021
Inhalt
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Änderung der Abfall-
Gebührensatzungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in Anlage 3 - 8 beigefügten Änderungssat-
zungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Abfallgebühren, Satzungsänderungen
Ortsangabe:
-/-
Kommunalausschuss
2.
Haushalt 2019;
Vollzug des Eckdatenbeschlusses im Kommunalreferat
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammmlung des Stadtrates "Haushaltsplan
2019 Eckdatenbeschluss" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11494)
am 25.07.2018
Inhalt
Das Kommunalreferat stellt die mit Eckdatenbeschluss des
Stadtrats vom 25.07.2018 zum Haushalt 2019 festgelegten
zusätzlichen konsumtiven Auszahlungen sowie Stellenaus-
weitungen für den Referatsbereich und die zentralen Ansätze dar.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Der Sachstand wird bekanntgegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eckdatenbeschluss, Haushaltsplanung 2019
Ortsangabe
--
3.
Stellenzuschaltung im Kommunalreferat - Anlagenbuchhaltung
Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplanung
2019 Eckdatenbeschluss" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11494
vom 25.07.2018)
Inhalt
Stellenzuschaltung bei der Anlagenbuchhaltung der Geschäftslei-
tung des Kommunalreferates
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die konsumtiven Kosten dieser Maßnahme betragen in den Jahren
2019 bis 2021 jeweils 63.080 €; im Jahr 2019 fallen investive Kos-
ten in Höhe von 2.370 € an.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von einer zusätzlichen Stelle
(1,0 VZÄ) für die Geschäftsleitung zu
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Aktivierungsstau, Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressour-
cen
Ortsangabe
-/-
4.
Demografieorientierte Personalarbeit
im GeodatenService München
Ausbildung und Fluktuation in Einklang bringen
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Stellenzuschaltung zur flexiblen Übernahme nach der Ausbildung im
Rahmen der demografieorientierten Personalarbeit
Inhalt
Der GeodatenService München (GSM) bildet die Ausbildungs-
richtungen Geomatik, Vermessungstechnik und Katastertechnik aus.
Hinzu kommen die Vorbereitungsdienste für Beamtinnen und Beamte
mit fachlichem Schwerpunkt Vermessung, Geoinformation in der 2.
und 3. Qualifikationsebene und das Referendariat für die 4. Qualifi-
kationsebene mit dem fachlichen Schwerpunkt Vermessung, Geo-
information und Ländliche Entwicklung.
Um künftig die Ausbildung und eine Übernahme der Absolventinnen
und Absolventen ermöglichen zu können, beantragt der GSM eine
Ausbildungsstelle für Referendarinnen und Referendare der 4. QE
und jeweils eine Übergangsstelle in der 3. QE und 2. QE.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Für die Einrichtung von drei zusätzlichen Stellen (3,0 VZÄ) beim
GSM entstehen laufende Kosten i.H.v. 139.660 € / Jahr sowie
einmalige Kosten i.H.v. 7.110 €.
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung einer Ausbildungsstelle für Referendarinnen und Referen-
dare der 4. QE in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik
mit dem fachlichen Schwerpunkt Vermessung, Geoinformation und
Ländliche Entwicklung.
Einrichtung jeweils einer Übergangsstelle für Absolventinnen und
Absolventen in der 2. QE und 3. QE.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
GeodatenService München, GSM, Ausbildung, Demografie
Ortsangabe
-
5.
Kommunalreferat – Immobiliendienstleistungen;
Zusätzlicher Personalbedarf
bei der Technischen Hausverwaltung
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan
2019 Eckdatenbeschluss" (siehe Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11494)
Inhalt
Diverse vom Stadtrat beschlossene Anmietungen, Zuwachs von
Flächen sowie Veränderungen innerhalb der Nutzung von Flächen
lösen in der Technischen Hausverwaltung zusätzlichen Personal-
bedarf aus.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2019 155.670 €
konsumtiv und 14.220 € investiv, im Jahr 2020 272.423 € konsum-
tiv sowie 40.800 € investiv und ab dem Jahr 2021 dauerhaft 311.340 €.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von sechs zusätzlichen Stellen
(6,0 VZÄ) für die Technische Hausverwaltung im Rahmen des Be-
schlusses der Vollversammlung des Stadtrates „Haushaltsplan
2019 Eckdatenbeschluss“ (siehe Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11494) zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stellenausweitung der Technischen Hausverwaltung, Immobilien-
dienstleistungen, Betreiberverantwortung
Ortsangabe
-/-
6.
Städtische Forstverwaltung;
Anpassung der Personalkapazitäten
an die veränderten Anforderungen
im Bereich Forstwirtschaft und Waldpädagogik
Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Gestiegene Anforderungen an die städtische Forstverwaltung im Bereich
der Forstwirtschaft und Waldpädagogik
Inhalt
Darstellung der gestiegenen Anforderungen an die städtische Forstverwaltung und
der hierfür benötigten Personalressourcen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Kosten investiv 2019: 5.370 €
Kosten konsumtiv 2019-2021: 119.540 €
Kosten konsumtiv ab 2022: 51.450 €
Erlöse 2019-2021: 112.000 €/Jahr
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der dauerhaften Einrichtung von einer
zusätzlichen Waldarbeiterstelle (1,0 VZÄ) und einer
befristeten Stelle für Waldpädagogik (1,0 VZÄ) bei der städtischen Forstverwaltung zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Forstverwaltung, Forstwirtschaft, Waldpädagogik
Ortsangabe
-/-
7.
Budgetfestlegung für den Bauunterhalt
der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte
des „Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.2015; Budgetauswei-
tung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten
Objekte des "Besonderen Grundvermögens Wohnen- und Gewerbe"
Inhalt
Festlegung des Bauunterhaltsbudgets für die Wohn- und Gewerbe-
objekte des Besonderen Grundvermögens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Für die vom Kommunalreferat verwalteten Wohn- und Gewerbean-
wesen des besonderen Grundvermögen wird im HH 2019 ein Bau-
unterhaltsbudget von 1.767.165 € bereit gestellt.
Für die Folgejahre beginnend mit dem Haushaltsjahr 2020 wird ein
jährliches Budget für den Bauunterhalt von 2,5 Mio € festgeschrieben.
Entscheidungsvorschlag
Der vorgeschlagenen Budgetfestlegung für den Bauunterhalt der
vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des "Besonderen
Grundvermögens Wohnen und Gewerbe" wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Instandsetzung, Bauunterhalt
Ortsangabe
entfällt
8.
MAstER: Hausnummernvergabe, Flurstücksverwaltung
und Straßenbenennung (KOM_ITV_0031_GGD_Neu)
Kurzinfo:
Anlass
Das bestehende IT-System GGD, welches für die Hausnummernvergabe, Flurstücksverwaltung und Straßenbenennung verwendet wird, muss abgelöst und gemäß den aktuellen fachlichen, technischen und gesetzlichen Anforderungen umgesetzt werden.
Inhalt
Initiierung des Projekts MAstER (Münchner Adress - & städtisches Eigentums-Register):
- Planung, Umsetzung und Betrieb der neuen IT-Lösung
- Aufsetzen eines Adress-Service, der stadtweit eine einheitliche, standardisierte Schnittstelle bereitstellt
- Bereitstellung bundesweiter geografisch verorteter amtlicher Adressen, Daten zu außerstädtischen Flurstücken und Daten für Hintergrunddarstellung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Für das gesamte IT-Vorhaben wird mit Vollkosten für Systemerstellung und Betrieb bei einer angenommenen Laufzeit von 10 Jahren mit ca. 8,3 Mio. € gerechnet. Für die Realisierung ergeben sich Kosten in Höhe von ca. 4 Mio. €.
Ergänzend entstehen für die fachliche Arbeit im GSM ab 2020 jährliche Kosten in Höhe von ca. 170 Tsd. € für die Bereitstellung bundesweiter Adressen und die Qualitätssicherung der Flurstücksinformationen.
Entscheidungsvorschlag
Umsetzung des IT-Vorhabens KOM_ITV_0031 GGD Neu
(MAstER) mit dem Ziel, einen zuverlässigen Service zur Verfügung zu stellen, diesen in die Geodateninfrastruktur München zu integrieren, und damit die Grundlage für alle anderen Fachverfahren zu schaffen, die Adressdaten und Daten zu städtischen Flurstücken benötigen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
GGD, Grundstücks- und Gebäudedatei,
Ortsangabe /
9.
Handlungsfeld Digitalisierung – Datenplattform Mobilität
Teilnahme am Bundesprogramm „Digitalisierung
kommunaler Verkehrssysteme“ im Rahmen des
„Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“
Kurzinfo:
Anlass
Der Masterplan zur Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt
München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12218) und Beschluss zum
Förderprojekt VVD-M "Verbesserung der Verkehrsdatensituation in
München für die Planung und Bewertung verkehrsplanerischer und
-steuernder Maßnahmen“ (öff. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11357
und nichtöff. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11460).
Dritter Förderaufruf des BMVI (Bundesministerium für Verkehr und
digitale Infrastruktur) zur „Digitalisierung kommunaler Verkehrssyste-
me“ vom 08.06.2018.
Inhalt
Beteiligung an der Förderrichtlinie des BMVI zur „Digitalisierung
kommunaler Verkehrssysteme“ mit dem Projekt „Digitaler Zwilling“.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Das Gesamtbudget des Projektes „Digitaler Zwilling“ beträgt
9.998.000 €, davon werden 50 % vom BMVI als Bundesförderung ge-
tragen. Die restlichen 50 % (4.999.000 €) sind als städtische Eigen-
mittel aufzuwenden.
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 5.099.000 € im Jahr 2019
und 4.849.000 € im Jahr 2020. Die Erlöse dieser Maßnahme
betragen 2.599.500 € im Jahr 2019 und 2.449.000 € im Jahr 2020
(Bundesförderung des BMVI zweckgebunden).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Teilnahme am
Bundesprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" mit dem Projekt
„Digitaler Zwilling“ und der zentralen Finanzierung des städt.
Eigenanteils zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verkehrsdaten, Mobilitätsdaten, Verkehrssicherheit, vernetzte
Mobilität, Luftreinhaltung, NO2, Sofortprogramm Saubere Luft 2017
bis 2020, Digitaler Zwilling, Geodaten
Ortsangabe
-/-
10.
Straßenbenennung im
8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Josef-Thurner-Platz
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Inhalt
Zurückgehend auf den Antrag von Frau Stadträtin Boesser und Herrn
Stadtrat Mayer soll eine Freifläche an der Gollierstraße nach Josef
Thurner benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Freifläche an der Kreuzung Gollierstraße, Trappentreustraße und
Gollierplatz wird Josef-Thurner-Platz benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gollierstraße, Trappentreustraße
Ortsangabe
8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
11.
Straßenbenennung im
10. Stadtbezirk Moosach
Alma-Siedhoff-Buscher-Weg
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach
Inhalt
Mit der Realisierung des Bebauungsplans Nr. 2081 auf dem ehemali-
gen Meiller-Gelände soll auf Antrag des Bauträgers ein privater Weg
benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der private Weg soll Alma-Siedhoff-Buscher-Weg benannt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Meiller-Gelände, Untermenzinger Straße, Käthe-Kruse-Straße,
Margarete-Steiff-Straße
Ortsangabe
10. Stadtbezirk Moosach
12.
Straßenbenennung im
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Nanette-Bald-Straße
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1507a
Inhalt
Das im Bebauungsplan Nr. 1507a ausgewiesene Neubaugebiet
nördlich der Bassermannstraße wird von Süden über die Straße U-1747 erschlossen.
Diese soll benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Straße U-1747 wird Nanette-Bald-Straße benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bebauungsplan Nr. 1507a, Bassermannstraße,
Lipperheidestraße (östlich)
Ortsangabe
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
13.
Straßenbenennung im
20. Stadtbezirk Hadern
Benennung von vier Straßen auf dem
Gelände des Klinikums Großhaderne
Kurzinfo:
Anlass
Benennung von vier privaten Verkehrsflächen auf dem Gelände des
Klinikums Großhadern.
Inhalt
Der ständig wachsende Gebäudebestand auf dem Gelände des Klini-
kums Großhadern führt dort verstärkt zu Auffindungsproblemen und
Suchverkehr. Um dem entgegen zu wirken, werden zur Verbesserung
der Orientierung vier Straßen benannt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Straßen werden Heinz-Goerke-Straße, Elisabeth-Stoeber-Straße,
Georg-Heberer-Straße und Elisabeth-Winterhalter-Weg benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klinikum Großhadern, Marchioninistraße, Sauerbruchstraße,
Max-Lebsche-Platz
Ortsangabe
20. Stadtbezirk Hadern, Klinikum Großhadern