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Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplanung 2019 Eckdatenbeschluss" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11494 vom 25.07.2018) Inhalt Stellenzuschaltung bei der Anlagenbuchhaltung der Geschäftslei- tung des Kommunalreferates Gesamtkosten/Gesamterlöse Die konsumtiven Kosten dieser Maßnahme betragen in den Jahren 2019 bis 2021 jeweils 63.080 €; im Jahr 2019 fallen investive Kos- ten in Höhe von 2.370 € an. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von einer zusätzlichen Stelle (1,0 VZÄ) für die Geschäftsleitung zu Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aktivierungsstau, Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressour- cen Ortsangabe -/-

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss" (siehe Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11494) Inhalt Diverse vom Stadtrat beschlossene Anmietungen, Zuwachs von Flächen sowie Veränderungen innerhalb der Nutzung von Flächen lösen in der Technischen Hausverwaltung zusätzlichen Personal- bedarf aus. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2019 155.670 € konsumtiv und 14.220 € investiv, im Jahr 2020 272.423 € konsum- tiv sowie 40.800 € investiv und ab dem Jahr 2021 dauerhaft 311.340 €. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von sechs zusätzlichen Stellen (6,0 VZÄ) für die Technische Hausverwaltung im Rahmen des Be- schlusses der Vollversammlung des Stadtrates „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ (siehe Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11494) zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stellenausweitung der Technischen Hausverwaltung, Immobilien- dienstleistungen, Betreiberverantwortung Ortsangabe -/-

Anlass Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.2015; Budgetauswei- tung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des "Besonderen Grundvermögens Wohnen- und Gewerbe" Inhalt Festlegung des Bauunterhaltsbudgets für die Wohn- und Gewerbe- objekte des Besonderen Grundvermögens Gesamtkosten/Gesamterlöse Für die vom Kommunalreferat verwalteten Wohn- und Gewerbean- wesen des besonderen Grundvermögen wird im HH 2019 ein Bau- unterhaltsbudget von 1.767.165 € bereit gestellt. Für die Folgejahre beginnend mit dem Haushaltsjahr 2020 wird ein jährliches Budget für den Bauunterhalt von 2,5 Mio € festgeschrieben. Entscheidungsvorschlag Der vorgeschlagenen Budgetfestlegung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des "Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe" wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Instandsetzung, Bauunterhalt Ortsangabe entfällt

Anlass Der Masterplan zur Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12218) und Beschluss zum Förderprojekt VVD-M "Verbesserung der Verkehrsdatensituation in München für die Planung und Bewertung verkehrsplanerischer und -steuernder Maßnahmen“ (öff. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11357 und nichtöff. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11460). Dritter Förderaufruf des BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) zur „Digitalisierung kommunaler Verkehrssyste- me“ vom 08.06.2018. Inhalt Beteiligung an der Förderrichtlinie des BMVI zur „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ mit dem Projekt „Digitaler Zwilling“. Gesamtkosten/Gesamterlöse Das Gesamtbudget des Projektes „Digitaler Zwilling“ beträgt 9.998.000 €, davon werden 50 % vom BMVI als Bundesförderung ge- tragen. Die restlichen 50 % (4.999.000 €) sind als städtische Eigen- mittel aufzuwenden. Die Kosten dieser Maßnahme betragen 5.099.000 € im Jahr 2019 und 4.849.000 € im Jahr 2020. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 2.599.500 € im Jahr 2019 und 2.449.000 € im Jahr 2020 (Bundesförderung des BMVI zweckgebunden). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Teilnahme am Bundesprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" mit dem Projekt „Digitaler Zwilling“ und der zentralen Finanzierung des städt. Eigenanteils zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verkehrsdaten, Mobilitätsdaten, Verkehrssicherheit, vernetzte Mobilität, Luftreinhaltung, NO2, Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020, Digitaler Zwilling, Geodaten Ortsangabe -/-

Anlass Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach Inhalt Mit der Realisierung des Bebauungsplans Nr. 2081 auf dem ehemali- gen Meiller-Gelände soll auf Antrag des Bauträgers ein privater Weg benannt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der private Weg soll Alma-Siedhoff-Buscher-Weg benannt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Meiller-Gelände, Untermenzinger Straße, Käthe-Kruse-Straße, Margarete-Steiff-Straße Ortsangabe 10. Stadtbezirk Moosach

Anlass Benennung von vier privaten Verkehrsflächen auf dem Gelände des Klinikums Großhadern. Inhalt Der ständig wachsende Gebäudebestand auf dem Gelände des Klini- kums Großhadern führt dort verstärkt zu Auffindungsproblemen und Suchverkehr. Um dem entgegen zu wirken, werden zur Verbesserung der Orientierung vier Straßen benannt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Straßen werden Heinz-Goerke-Straße, Elisabeth-Stoeber-Straße, Georg-Heberer-Straße und Elisabeth-Winterhalter-Weg benannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klinikum Großhadern, Marchioninistraße, Sauerbruchstraße, Max-Lebsche-Platz Ortsangabe 20. Stadtbezirk Hadern, Klinikum Großhadern