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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. Oktober 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2019-2021 Änderung der - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung

14-20 / V 12620 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neuer Kalkulationszeitraum 2019 - 2021 Inhalt Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Änderung der Abfall- Gebührensatzungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in Anlage 3 - 8 beigefügten Änderungssat- zungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Abfallgebühren, Satzungsänderungen Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
2.
Haushalt 2019; Vollzug des Eckdatenbeschlusses im Kommunalreferat

14-20 / V 12852 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammmlung des Stadtrates "Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11494) am 25.07.2018 Inhalt Das Kommunalreferat stellt die mit Eckdatenbeschluss des Stadtrats vom 25.07.2018 zum Haushalt 2019 festgelegten zusätzlichen konsumtiven Auszahlungen sowie Stellenaus- weitungen für den Referatsbereich und die zentralen Ansätze dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Der Sachstand wird bekanntgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eckdatenbeschluss, Haushaltsplanung 2019 Ortsangabe --

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Stellenzuschaltung im Kommunalreferat - Anlagenbuchhaltung Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2018 - 2022

14-20 / V 12853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplanung 2019 Eckdatenbeschluss" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11494 vom 25.07.2018) Inhalt Stellenzuschaltung bei der Anlagenbuchhaltung der Geschäftslei- tung des Kommunalreferates Gesamtkosten/Gesamterlöse Die konsumtiven Kosten dieser Maßnahme betragen in den Jahren 2019 bis 2021 jeweils 63.080 €; im Jahr 2019 fallen investive Kos- ten in Höhe von 2.370 € an. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von einer zusätzlichen Stelle (1,0 VZÄ) für die Geschäftsleitung zu Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aktivierungsstau, Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressour- cen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Demografieorientierte Personalarbeit im GeodatenService München Ausbildung und Fluktuation in Einklang bringen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 - 2022

14-20 / V 12854 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stellenzuschaltung zur flexiblen Übernahme nach der Ausbildung im Rahmen der demografieorientierten Personalarbeit Inhalt Der GeodatenService München (GSM) bildet die Ausbildungs- richtungen Geomatik, Vermessungstechnik und Katastertechnik aus. Hinzu kommen die Vorbereitungsdienste für Beamtinnen und Beamte mit fachlichem Schwerpunkt Vermessung, Geoinformation in der 2. und 3. Qualifikationsebene und das Referendariat für die 4. Qualifi- kationsebene mit dem fachlichen Schwerpunkt Vermessung, Geo- information und Ländliche Entwicklung. Um künftig die Ausbildung und eine Übernahme der Absolventinnen und Absolventen ermöglichen zu können, beantragt der GSM eine Ausbildungsstelle für Referendarinnen und Referendare der 4. QE und jeweils eine Übergangsstelle in der 3. QE und 2. QE. Gesamtkosten/Gesamterlöse Für die Einrichtung von drei zusätzlichen Stellen (3,0 VZÄ) beim GSM entstehen laufende Kosten i.H.v. 139.660 € / Jahr sowie einmalige Kosten i.H.v. 7.110 €. Entscheidungsvorschlag Einrichtung einer Ausbildungsstelle für Referendarinnen und Referen- dare der 4. QE in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik mit dem fachlichen Schwerpunkt Vermessung, Geoinformation und Ländliche Entwicklung. Einrichtung jeweils einer Übergangsstelle für Absolventinnen und Absolventen in der 2. QE und 3. QE. Gesucht werden kann im RIS auch unter: GeodatenService München, GSM, Ausbildung, Demografie Ortsangabe -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kommunalreferat – Immobiliendienstleistungen; Zusätzlicher Personalbedarf bei der Technischen Hausverwaltung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 - 2022

14-20 / V 12855 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss" (siehe Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11494) Inhalt Diverse vom Stadtrat beschlossene Anmietungen, Zuwachs von Flächen sowie Veränderungen innerhalb der Nutzung von Flächen lösen in der Technischen Hausverwaltung zusätzlichen Personal- bedarf aus. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2019 155.670 € konsumtiv und 14.220 € investiv, im Jahr 2020 272.423 € konsum- tiv sowie 40.800 € investiv und ab dem Jahr 2021 dauerhaft 311.340 €. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von sechs zusätzlichen Stellen (6,0 VZÄ) für die Technische Hausverwaltung im Rahmen des Be- schlusses der Vollversammlung des Stadtrates „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ (siehe Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11494) zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stellenausweitung der Technischen Hausverwaltung, Immobilien- dienstleistungen, Betreiberverantwortung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Städtische Forstverwaltung; Anpassung der Personalkapazitäten an die veränderten Anforderungen im Bereich Forstwirtschaft und Waldpädagogik Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2018 - 2022

14-20 / V 11711 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gestiegene Anforderungen an die städtische Forstverwaltung im Bereich der Forstwirtschaft und Waldpädagogik Inhalt Darstellung der gestiegenen Anforderungen an die städtische Forstverwaltung und der hierfür benötigten Personalressourcen Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten investiv 2019: 5.370 € Kosten konsumtiv 2019-2021: 119.540 € Kosten konsumtiv ab 2022: 51.450 € Erlöse 2019-2021: 112.000 €/Jahr Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der dauerhaften Einrichtung von einer zusätzlichen Waldarbeiterstelle (1,0 VZÄ) und einer befristeten Stelle für Waldpädagogik (1,0 VZÄ) bei der städtischen Forstverwaltung zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Forstverwaltung, Forstwirtschaft, Waldpädagogik Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Budgetfestlegung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des „Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“

14-20 / V 12860 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.2015; Budgetauswei- tung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des "Besonderen Grundvermögens Wohnen- und Gewerbe" Inhalt Festlegung des Bauunterhaltsbudgets für die Wohn- und Gewerbe- objekte des Besonderen Grundvermögens Gesamtkosten/Gesamterlöse Für die vom Kommunalreferat verwalteten Wohn- und Gewerbean- wesen des besonderen Grundvermögen wird im HH 2019 ein Bau- unterhaltsbudget von 1.767.165 € bereit gestellt. Für die Folgejahre beginnend mit dem Haushaltsjahr 2020 wird ein jährliches Budget für den Bauunterhalt von 2,5 Mio € festgeschrieben. Entscheidungsvorschlag Der vorgeschlagenen Budgetfestlegung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des "Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe" wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Instandsetzung, Bauunterhalt Ortsangabe entfällt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
MAstER: Hausnummernvergabe, Flurstücksverwaltung und Straßenbenennung (KOM_ITV_0031_GGD_Neu)

14-20 / V 12503 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das bestehende IT-System GGD, welches für die Hausnummernvergabe, Flurstücksverwaltung und Straßenbenennung verwendet wird, muss abgelöst und gemäß den aktuellen fachlichen, technischen und gesetzlichen Anforderungen umgesetzt werden. Inhalt Initiierung des Projekts MAstER (Münchner Adress - & städtisches Eigentums-Register): - Planung, Umsetzung und Betrieb der neuen IT-Lösung - Aufsetzen eines Adress-Service, der stadtweit eine einheitliche, standardisierte Schnittstelle bereitstellt - Bereitstellung bundesweiter geografisch verorteter amtlicher Adressen, Daten zu außerstädtischen Flurstücken und Daten für Hintergrunddarstellung Gesamtkosten/Gesamterlöse Für das gesamte IT-Vorhaben wird mit Vollkosten für Systemerstellung und Betrieb bei einer angenommenen Laufzeit von 10 Jahren mit ca. 8,3 Mio. € gerechnet. Für die Realisierung ergeben sich Kosten in Höhe von ca. 4 Mio. €. Ergänzend entstehen für die fachliche Arbeit im GSM ab 2020 jährliche Kosten in Höhe von ca. 170 Tsd. € für die Bereitstellung bundesweiter Adressen und die Qualitätssicherung der Flurstücksinformationen. Entscheidungsvorschlag Umsetzung des IT-Vorhabens KOM_ITV_0031 GGD Neu (MAstER) mit dem Ziel, einen zuverlässigen Service zur Verfügung zu stellen, diesen in die Geodateninfrastruktur München zu integrieren, und damit die Grundlage für alle anderen Fachverfahren zu schaffen, die Adressdaten und Daten zu städtischen Flurstücken benötigen. Gesucht werden kann im RIS auch unter GGD, Grundstücks- und Gebäudedatei, Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Handlungsfeld Digitalisierung – Datenplattform Mobilität Teilnahme am Bundesprogramm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“

14-20 / V 12861 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Masterplan zur Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12218) und Beschluss zum Förderprojekt VVD-M "Verbesserung der Verkehrsdatensituation in München für die Planung und Bewertung verkehrsplanerischer und -steuernder Maßnahmen“ (öff. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11357 und nichtöff. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11460). Dritter Förderaufruf des BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) zur „Digitalisierung kommunaler Verkehrssyste- me“ vom 08.06.2018. Inhalt Beteiligung an der Förderrichtlinie des BMVI zur „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ mit dem Projekt „Digitaler Zwilling“. Gesamtkosten/Gesamterlöse Das Gesamtbudget des Projektes „Digitaler Zwilling“ beträgt 9.998.000 €, davon werden 50 % vom BMVI als Bundesförderung ge- tragen. Die restlichen 50 % (4.999.000 €) sind als städtische Eigen- mittel aufzuwenden. Die Kosten dieser Maßnahme betragen 5.099.000 € im Jahr 2019 und 4.849.000 € im Jahr 2020. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 2.599.500 € im Jahr 2019 und 2.449.000 € im Jahr 2020 (Bundesförderung des BMVI zweckgebunden). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Teilnahme am Bundesprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" mit dem Projekt „Digitaler Zwilling“ und der zentralen Finanzierung des städt. Eigenanteils zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verkehrsdaten, Mobilitätsdaten, Verkehrssicherheit, vernetzte Mobilität, Luftreinhaltung, NO2, Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020, Digitaler Zwilling, Geodaten Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Straßenbenennung im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Josef-Thurner-Platz

14-20 / V 12862 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenbenennung im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Inhalt Zurückgehend auf den Antrag von Frau Stadträtin Boesser und Herrn Stadtrat Mayer soll eine Freifläche an der Gollierstraße nach Josef Thurner benannt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Freifläche an der Kreuzung Gollierstraße, Trappentreustraße und Gollierplatz wird Josef-Thurner-Platz benannt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gollierstraße, Trappentreustraße Ortsangabe 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach Alma-Siedhoff-Buscher-Weg

14-20 / V 12863 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach Inhalt Mit der Realisierung des Bebauungsplans Nr. 2081 auf dem ehemali- gen Meiller-Gelände soll auf Antrag des Bauträgers ein privater Weg benannt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der private Weg soll Alma-Siedhoff-Buscher-Weg benannt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Meiller-Gelände, Untermenzinger Straße, Käthe-Kruse-Straße, Margarete-Steiff-Straße Ortsangabe 10. Stadtbezirk Moosach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Straßenbenennung im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Nanette-Bald-Straße

14-20 / V 12367 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1507a Inhalt Das im Bebauungsplan Nr. 1507a ausgewiesene Neubaugebiet nördlich der Bassermannstraße wird von Süden über die Straße U-1747 erschlossen. Diese soll benannt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Straße U-1747 wird Nanette-Bald-Straße benannt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bebauungsplan Nr. 1507a, Bassermannstraße, Lipperheidestraße (östlich) Ortsangabe 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Straßenbenennung im 20. Stadtbezirk Hadern Benennung von vier Straßen auf dem Gelände des Klinikums Großhaderne

14-20 / V 12864 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Benennung von vier privaten Verkehrsflächen auf dem Gelände des Klinikums Großhadern. Inhalt Der ständig wachsende Gebäudebestand auf dem Gelände des Klini- kums Großhadern führt dort verstärkt zu Auffindungsproblemen und Suchverkehr. Um dem entgegen zu wirken, werden zur Verbesserung der Orientierung vier Straßen benannt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Straßen werden Heinz-Goerke-Straße, Elisabeth-Stoeber-Straße, Georg-Heberer-Straße und Elisabeth-Winterhalter-Weg benannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klinikum Großhadern, Marchioninistraße, Sauerbruchstraße, Max-Lebsche-Platz Ortsangabe 20. Stadtbezirk Hadern, Klinikum Großhadern

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)