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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Oktober 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bekanntgabe zu Finanzierungsbeschlüssen des Referates für Arbeit und Wirtschaft nach dem Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2019

14-20 / V 12462 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Sachstand der Umsetzung der vom RAW geplanten öffentlichen Finanzierungsbeschlüsse für den Haushalt 2019 dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Finanzierungsbeschlüsse RAW Haushalt 2019 Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Position der LHM zum Weißbuch zur Zukunft der EU

14-20 / V 12463 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Landeshauptstadt München möchte mit dem Positionspapier „Ein Europa der Städte – Städte für Europa“ sich an der Debatte zur zukünftigen Ausgestaltung der EU beteiligen und dabei die Rolle der Städte im Integrationsprozess hervorheben. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das in der Anlage beigefügte Positionspapier der LHM „Ein Europa der Städte – Städte für Europa“ wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Europa, Weißbuch zur Zukunft der EU, Positionspapier der LHM „Ein Europa der Städte – Städte für Europa“ Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Schaffung von dauerhaften Stellenhüllen für die drittmittelfinanzierte Stellenbesetzung zur Durchführung von EU-Projekten Finanzierung

14-20 / V 12571 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Im Rahmen von EU-Projekten können städtische Verwaltungsgemeinkosten und Personalkosten von der EU finanziert werden. Als ein hauptsächliches Hemmnis hinsichtlich einer verstärkten Finanzmittelakquise wurde die zu zeitaufwändige Stellenbesetzung nach Genehmigung eines Projekts identifiziert. Um dieses Hindernis effizient umgehen zu können, bedarf es der Schaffung von zumindest zwei Stellen, die mit den jeweiligen Stunden aus einzelnen Projekten befüllt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Erlöse: 166.000 Euro ab 2019 ff. Kosten: 166.000 Euro ab 2019 ff. Es erfolgt eine vollständige Refinanzierung durch die EU. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die für die Bearbeitung der Aufgabe erforderlichen beiden Stellen ab 2019 ff. einzurichten und die dafür notwendigen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 ff. erstmals anzumelden.Die Erlöse dienen der Refinanzierung der Kosten (100%). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Europa, EU-Projekte, Stellenhülle Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gesamtstrategie internationale Zusammenarbeit der LHM Finanzierung Darstellung internationaler Zusammenarbeit Antrag Nr. 08 - 14 / A 04663 von Herrn StR Oliver Belik, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus- Peter Rupp, Frau StRin Barbara Scheuble- Schaefer, Frau StRin Dr. Inci Sieber, Frau StRin Dr. Constanze Söllner - Schaar vom 01.10.2013 Proaktive Außendarstellung Antrag Nr. 08 - 14 / A 04664 von Herrn StR Oliver Belik, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus- Peter Rupp, Frau StRin Barbara Scheuble- Schaefer, Frau StRin Dr. Inci Sieber, Frau StRin Dr. Constanze Söllner - Schaar vom 01.10.2013 Einrichtung eines zentralen Fachbereichs „Europa und Internationales“ zur Koordination von Münchens internationalen Beziehungen Antrag Nr. 14 - 20 / A 00103 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL vom 15.07.2014


14-20 / V 12572 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zum Konzept "Gesamtstrategie internationale Zusammenarbeit der LHM" dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Sachkosten betragen 48.000 € ab 2019 ff. dauerhaft. Entscheidungsvorschlag: Der Bericht über die "Gesamtstrategie internationale Zusammenarbeit der LHM" wird zur Kenntnis genommen. Der Umsetzung einzelner Bausteine mittels des zugeteilten Sachkostenbudgets und einer dauerhaften zentralen Finanzierung wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 ff. anzumelden. Die Aufgaben, die laut Aufgabengliederungsplan der Protokollabteilung zugewiesen sind, bleiben unberührt. Die Anträge "Darstellung internationaler Zusammenarbeit", "Proaktive Außendarstellung" und "Einrichtung eines zentralen Fachbereichs "Europa und Internationales" gelten hiermit als geschäftsordnungsmäßig behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Europa, Internationales, Städtepartnerschaften, interkommunale Kooperationen, Kommunale Entwicklungszusammenarbeit (KEZ) Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Standortmarketing und internationale Wirtschaftsbeziehungen der Landeshauptstadt München auf europäischer wie internationaler Ebene Finanzierung

14-20 / V 12672 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden Aktivitäten und Vorschläge zur Weiterentwicklung des Standortmarketings und der internationalen Wirtschaftsbeziehungen als Teil der wirtschaftspolitischen Strategie der Münchner Wirtschaftsförderung im Rahmen der Internationalisierung dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten betragen in 2019 einmalig 20.000 €. Entscheidungsvorschlag: Den dargestellten derzeitigen Eckpunkten und Handlungsfeldern zum Aufgabenfeld Standortmarketing, internationale Wirtschaftsbeziehungen des Referats für Arbeit und Wirtschaft wird zugestimmt. Das RAW wird beauftragt, dem Stadtrat über die Weiterentwicklung des Aufgabenfeldes Standortmarketing, internationale Wirtschaftsbeziehungen erneut zu berichten. Der Verwendung von zusätzlichen einmaligen Mitteln zur Weiterentwicklung der Aktivitäten im Aufgabenfeld Standortmarketing und internationale Wirtschaftsbeziehungen für den Wirtschaftsstandort München wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Standortmarketing, Internationale Wirtschaftsbeziehungen, Internationalisierung der Münchner Wirtschaft, Internationalisierung der Wirtschaftsförderung, internationale Wirtschaftszusammenarbeit, Internationales Ortsangabe: (-/-).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Münchner Modepreis Ressource der Zukunft sichern - Nachhaltige Unterstützung des Münchner Modedesignnachwuchses und Sichtbarmachung des Modedesignstandortes München Finanzierung

14-20 / V 12109 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) wurde am 10.02.2015 vom Stadtrat beauftragt einen Münchner Modepreis mit feierlicher Modenschau – zunächst befristet für 3 Veranstaltungen - in zweijährigem Turnus umzusetzen. Der Preis wurde 2016 und 2018 durchgeführt und evaluiert. In der Vorlage wird der Sachstand berichtet und für die Zukunft eine Dauerförderung vorgeschlagen. Die halbe Stelle soll entfristet werden (VV vom 04.03.2015, Nr. 14-20/ V 01383). Gesamtkosten/Gesamterlöse: Kosten 9.000 € jährlich dauerhaft ab 2019 ff. Entscheidungsvorschlag: Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. Der Dauerförderung und Entfristung der dazugehörigen halben Stelle wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Modepreis, Mode, Design, Modedesign, Modestandort Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Kampagne München digital Finanzierung

14-20 / V 12739 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die Ziele und Aufgaben der Kampagne "München digital" sowie die daraus resultierenden Kosten dargelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 500.000,- Euro in den Jahren 2019 bis 2021. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, eine Kommunikationskampagne „München digital“ wie dargestellt zu entwickeln und durchzuführen. Die Finanzierung erfolgt aus zentralen Mitteln. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Digitalisierung Innovation Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ“ Beteiligung an der Förderphase 01.01.2019 – 31.12.2022

14-20 / V 12457 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Beteiligung an der neuen Förderperiode; Beibehaltung der be­stehenden Regiestelle im RAW Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die finanzielle Leistung des RAW beläuft sich für die Gesamt­laufzeit auf bis zu 34.116 Euro und wird aus dem vorhandenen Referatsbudget entnommen; vorbehaltlich der Zustimmung zu den Haushaltsjahren 2019 – 2022. Entscheidungsvorschlag: Der Beteiligung wird zugestimmt; die Regiestelle wird verlän­gert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: BIWAQ; Soziale Stadt; work&act Ortsangabe: Programmgebiet Soziale Stadt: „Mittlerer Ring Südost“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektverlängerungen mit Kofinanzierung durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) guide Beratung und Unterstützung für Existenzgründerinnen MOVE Servicestelle München

14-20 / V 12370 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Projektinhalte, Förderbegründung und Finanzvolumen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten von guide Beratung und Unterstützung für Existenzgründerinnen betragen vom 01.08.2018 bis 31.07.2021 insgesamt 922.859 €, davon aus dem MBQ für die Gesamtprojektlaufzeit insgesamt 389.432 €. Die Zwischenfinanzierung vom 01.07.2018 bis 31.07.2018 beträgt 12.260 €. Die Gesamtkosten der MOVE! Servicestelle München betragen vom 01.07.2018 bis 30.06.2021 insgesamt 682.678 €, davon aus dem MBQ für die Projektlaufzeit insgesamt 328.342 €. Entscheidungsvorschlag: Der Verlängerung und Finanzierung von guide Beratung und Unterstützung für Existenzgründerinnen wird zugestimmt. Der Finanzierung für 07/2018 wird zugestimmt. Der Verlängerung und Finanzierung von MOVE! Servicestelle München wird zugestimmt. Die Finanzierung beider Projektvorhaben erfolgt durch im Referat für Arbeit und Wirtschaft vorhandene Zuschussmittel des MBQ. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Europäischer Sozialfonds (ESF), guide, MOVE Ortsangabe: (-/-).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung „d[it]Kom. Digital qualifiziert – Arbeit 4.0 durch arbeitsprozess­integrierte Kompetenzentwicklung“

14-20 / V 12583 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Projektinhalte, der Förderbegründung und des Finanzvolumens Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten des zur Förderung vorgeschlagenen Projekt- verbundes „d[it]Kom“ betragen insgesamt 256.200 €, davon 146.401 € im Jahr 2019 und 109.799 € im Jahr 2020 für die Förderperiode 01.01.2019 bis 30.09.2020. Die Finanzierung erfolgt aus dem vorhandenen Budget des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms, vorbehaltlich der Genehmigung der Haushalte 2019 und 2020. Entscheidungsvorschlag: Der Förderung des Projektverbunds „d[it]Kom“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann imRIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Arbeit 4.0, Digitalisierung, Qualifizierung, Kompetenzentwicklung Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Innovative und CO2-arme Fernkälteversorgung für das Münchner Innenstadtquartier Finanzierung Änderung des Entwurfs des MIP 2018-2022

14-20 / V 11924 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Umweltfreundliche und CO2-arme Fernkälteversorgung für das Münchner Innenstadtquartier liefert einen bedeutenden Beitrag zu den ambitionierten Klimaschutzzielen München und wertet das städtebauliche Gesamtbild auf. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen als städt. Anteil gestaffelt über den Zeitraum 2019 bis 2021 insgesamt 1.312.000 € (abgezinster Barwert) Auszahlungen: insgesamt 3.280.000 € Einzahlungen: insgesamt 1.968.000 € (EU-Mittel und Land zu 60 %) Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen im Vortrag werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel i.H.v. 1,312 Mio. € im Zeitraum 2019 bis 2021 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: EFRE-Programm, Fernkälteversorgung, Klimaschutz, Energieeinsparung in öffentlichen Infrastrukturen Ortsangabe: Innenstadtquartier, Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Münchner Arbeit gGmbH Investitionskostenzuschuss Finanzierung Anmeldung zum MIP 2018-2022

14-20 / V 11948 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Aufgabenfelder der Münchner Arbeit gGmbH werden dargestellt sowie die notwendige Anpassung des Investitionskostenzuschusses begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kostensteigerung für Investitionen beträgt 9.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 ff. (Ansatz derzeit 26.000 €; Ansatz neu 35.000 €). Entscheidungsvorschlag: Der Erhöhung des Investitionskostenzuschusses um 9.000 € dauerhaft ab 2019 ff. wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Arbeit gGmbH Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Bei neuen Geothermieanlagen aus Fehlern lernen Antrag Nr. 14-20 / A 00124 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 18.07.2014


14-20 / V 12511 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Maẞnahmen der Stadtwerke München zur Minimierung der Risiken und Optimierung von Prozessen in der Planung, im Bau und im Betrieb der Geothermieanlagen werden dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der Stadtwerke München zu den Maßnahmen in Zusammenhang mit der Optimierung von Prozessen in der Planung, im Bau und im Betrieb von Geothermieanlagen werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: SWM, Geothermie, Bohrung, seismische Messung, Thermalwasser Ortsangabe: Sauerlach, Freiham, Schäftslarnstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Erdgas-Anschluss für alle Wohn- und Betriebsgebäude im Stadtgebiet ermöglichen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02153 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 19.07.2018


14-20 / V 12569 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zur Erdgasversorgung in München dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zum Sachstand zur Erdgasversorgung in München werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: SWM, Erdgasnetz, Infrastruktur Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Neubau P+R-Anlage Neuperlach Süd Projektbeschluss (Bedarfs- und Konzeptgenehmigung) Finanzierung Änderung des MIP 2018-2022


14-20 / V 12646 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der geplante Neubau der P+R-Anlage Neuperlach Süd dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen für die Landeshauptstadt München netto 19.758.000 €, davon fallen im Jahr 2019 4.735.000 € und im Jahr 2020 15.023.000 € an, abzüglich noch nicht bezifferbarer Fördermittel von Bund und Land - der Differenzbetrag wird aus dem Sonderposten Stellplatzablöse refinanziert. In diesem Betrag enthalten sind die Kosten für die Errichtung eines Ersatzprovisoriums i.H.v. 635.000 € mit einem vorgezogenen Baubeginn im Jahr 2018 durch die P+R GmbH. Die Refinanzierung des Provisoriums erfolgt ausschließlich aus dem Sonderposten Stellplatzablöse. Entscheidungsvorschlag: Der Errichtung der P+R-Anlage mit B+R-Anlage Neuperlach Süd durch die SWM mit einem Gesamtkostenumfang i.H.v. netto 19.758.000 € (inkl. 635.000 € Provisorium) wird zugestimmt. Der Errichtung des Ersatzprovisoriums durch die P+R GmbH mit einem vorgezogenen Baubeginn in 2018 wird zugestimmt. Die Höhe der Refinanzierung an die SWM beträgt bis zu 19.123.000 € (ohne Provisorium) und erfolgt sukzessive nach Baufortschritt durch Ausreichung entsprechender Investitionszuschüsse des Referats für Arbeit und Wirtschaft an die Gesellschaft. Die SWM werden beauftragt, für diese Maßnahme Fördermittel in maximal möglicher Höhe bei Bund und Land zu beantragen, welche zur Deckung herangezogen werden. Die Refinanzierung der nicht förderfähigen Investitionskosten erfolgt aus dem Sonderposten Stellplatzablöse. Gesucht werden kann im RIS auch nach: P+R Park & Ride GmbH, Stadtwerke München GmbH, SWM, P+R-Anlage, B+R-Anlage, Carl-Wery-Straße, Neuperlach Süd Ortsangabe: Carl-Wery-Straße, Neuperlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)