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Anlass: Auf Grundlage der im Eckdatenbeschluss vom 25.07.2018 von der Vollversammlung des Stadtrats getroffenen Festlegungen ist in der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses am 17.10.2018 verpflichtend eine Bekanntgabe vorzulegen. Inhalt: In der Bekanntgabe wird eine Gesamtsicht der für das Direktorium in den Haushalt 2019 einzustellenden Mittel auf Grund der Beschlussliste, die dem Eckdatenbeschluss als Anlage beigefügt ist, und der Gesamtabruf dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse (entfällt bei Bekanntgaben): - Entscheidungsvorschlag (entfällt bei Bekanntgaben): - Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eckdatenbeschluss Ortsangabe: -

Anlass: Personalbedarfsplanung Inhalt: Mit der Beschlussvorlage wird die Einrichtung einer Archivreferendarstelle im Stadtarchiv beantragt. Sie beinhaltet Ausführungen zum Anlass, zum Stellenbedarf, zu den Kosten und zu der Finanzierung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Gesamtkosten dieser Maßnahme ab dem Jahr 2019 jährlich bei Bedarf: 35.100,- € (Personalauszahlungen i.H.v. 19.300,- € und Sachauszahlungen i.H.v. 15.800,- €) Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der dauerhaften Schaffung der im Beschlusstext genannten Stelle zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtarchiv, Archivreferendar, Haushalt 2019, Personalbedarfsplanung Ortsangabe: -/-

Anlass: Anträge aus dem Stadtrat (Nr. 14-20 / A 04051 - A 04055, 14-20 / A 03451, 14-20 / A 04056) Inhalt: Darstellung der derzeitigen und in Planung befindlichen Maßnahmen zur Demokratieförderung in München und deren Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Über den gesamten Zeitraum 10/2018 – 03/2020 der Maßnahmen „Demokratie stärken“: ca. 367.000,-- Entscheidungsvorschlag: Den beschriebenen Maßnahmen und ihrer erforderlichen Finanzierung durch Budgetumschichtung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Demokratieoffensive, FgR, Fachstelle, Demokratie, Demokratieförderung, Wahlbeteiligung, Wahlatlas, Nichtwahl, Nichtwähler, Stadtratswahl, Kommunalwahl Ortsangabe: -/-

Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 12.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06686 „Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; Vereinsumfrage - Konzept“ Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Vereinsumfrage 2017 und die weiteren Schritte vorgestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Die Ergebnisse werden zur Kenntnis genommen. Das Direktorium wird beauftragt, gemeinsam mit der Begleitgruppe zur Vereinsumfrage, den Referaten, den am weiteren Prozess interessierten Vereinen, den Interviewpartnerinnen und -partnern sowie ggf. weiteren Expertinnen und Experten konkrete Maßnahmen zur Unterstützung von Vereinen auf der Basis der Handlungsempfehlungen der Vereinsumfrage zu entwickeln, zu erproben und ggf. umzusetzen. Die wissenschaftliche Expertise des Instituts SIM, die die Umfrage durchführte und auswertete, ist sicher zu stellen. Außerdem ist eine erneute Befragung von Vereinen in München nach Ablauf von fünf Jahren vorzusehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vereine, Vorstandsfunktionen, Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt Ortsangabe: -/-

Anlass: Der Stadtrat hat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses im Juli 2018 einer Haushaltsausweitung zur Gewährung einer Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse zugestimmt. Mit dieser Vorlage wird das Direktorium nun beauftragt, die Mittel für den Haushalt 2019 ff. anzumelden. Inhalt: Die Hintergründe der Einführung einer Technikpauschale werden dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Für die ab 01.01.2018 einzuführende Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse entsteht ein zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von bis zu 135.000 € jährlich. Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 135.000 € Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Technikpauschale, BA-Satzung Ortsangabe: -/-

Anlass Durch die Novellierung der datenschutzrechtlichen Gesetzgebung auf europäischer, nationaler und bayerischer Ebene (EU-DSGVO, BDSGneu, BayDSG) kommen neue Aufgaben und erhebliche Ausweitungen von Aufgaben auf die Datenschutzorganisation der LHM zu. Inhalt Die Erfahrungen in der Anwendung der DSGVO zeigen, dass die gesetzlich geforderten Aufgaben mit dem vorhandenen Personal in den Referaten nicht mehr durchführbar sind. Die Ausweitung der Rechte der Betroffenen, neue Verfahren und zusätzliche Aufgaben führen zu stark gestiegenen Aufwänden beim behördlichen Datenschutzbeauftragten und in den Referaten. Die durchgeführte Aufwandsschätzung stützt diese Erfahrung. Mit vorliegender Beschlussvorlage werden entsprechende Kapazitäten zur Bewältigung der Mehraufwände beantragt. Es zeigt sich aber auch, dass die Maßnahmen und Aufgaben fortgeführt und in der Organisation verankert werden müssen. Dazu werden Mittel für eine zweite Projektstufe „Umsetzung DSGVO“ beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Dauerhafte Kosten: 506.228 €, einmalige Kosten: 250.000 € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens STRAC_ITV_0047 zu. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des Projekts „Umsetzung DSGVO – Stufe2“ zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter DSGVO, Datenschutzreform Ortsangabe /

Information und Übersicht über Beschlüsse des Personal- und Organisationsreferats ab dem 2. Halbjahr 2018 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff. und Beschlüssen für 2019. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2018 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff und Beschlüsse 2019. Ortsangabe: -/-

Darstellung der neuen Aufgabe der zentralen Stelle für das HR-Marketing im Leitungsstab Kommunikation des POR Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalkosten ab 2019: 68.100 €, Sachkosten ab 2019: einmalig 3.170 € ab 2020 jährlich 800 €. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. .H. v. 68.100 € sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 2.370 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 2.Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen-VZÄ und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 3. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 22.072 € (40% des JMB). 4. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 70.470 €, davon sind 68.100 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Arbeitgeber, Arbeitgeberattraktivität, HR, HR-Themen, Nachwuchsgewinnung, Online-Marketing, Personalgewinnung, Personalmarketing, Social-Media, soziale Medien Ortsangabe: -/-

Aufstockung des städtischen Sozialfonds;Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalkosten ab 2019: 500.000 € Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Das Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) wird beauftagt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 500.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS anch Sozialfonds Ortsangabe: -/-

Der zusätzliche benötigte Ressourcenbedarf des Personal- und Organisationsreferates in den Bereichen Personalbetreuung (P2); Organisation (P3); Personalleistungen (P4); Personalentwicklung (P5); Aus- und Fortbildung (P6) und Geschäftsleitung - Vergabeverfahren (GL2) mit dem sichergestellt werden kann, dass die LHM weiterhin erfolgreich auf dem Arbeitsmarkt agieren kann, wird begründet. Gesamtkosten:Personalkosten ab 2019: dauerhaft 382.841 € befristet 222.365 € (jährlich 2019-2021) Sachkosten 2019:dauerhaft 4.800 €, einmalig 26.070, befristet 2.800 € (jährl. 2019-2021) Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Das Personal-und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. jährlich 387.641 €, die von 2019 bis 2021 befristet anfallenden Haushaltsmittel i.H.v. jährlich 225.165 € sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 26.070 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 2. Das Personal-und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die Einrichtung von 9,5 Stellen-VZÄ (davon 3,5 Stellen-VZÄ befristet für 3 Jahre) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 3. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die Entfristung der bis 31.12.20118 befristeten 1,0 Stellen-VZÄ (Fortbildung) beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 4. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions-und Beihilferückstellungen in Höhe von jährlich etwa 193.956 € (40% des JMB) in den Jahren 2019 bis 2021 und etwa 120.772 € (40% des JMB) ab 2022. 5. Das Produktkostenbudget erhöht sich in 2019 um 638.876 €, davon sind 612.806 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. RIS Arbeitsmarkt

Es wird empfohlen das "Digitale Inputmanagement" und die Beihilfe-App in Form der Dienstleistung zuzukaufen und bis zur Schaffung einer stadteigenen Lösung in dieser Form zu betreiben. Dazu muss neben der Finanzierung des Bedarfs zur Vergabe ermächtigt werden (beides nicht öffentlicher Teil). Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalkosten ab 2019 86.380,-€, Sachkosten ab 2019 einmalig 3.170,-€ ab 2020 jährlich 800,- €. 1. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 87.180 € sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 2.370 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 2. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen-VZÄ und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 3. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in hÖHE VON etwa 25.276 € (40% des JMB ). 4. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 89.550 €, davon sind 87.180 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beihilfefestsetzung, Konzept Beihilfe, Digitales Inputmanagement, Beihilfe-App Ortsangabe:-/-