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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. Oktober 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
MÜNCHENSTIFT GmbH
- Prüfung einer möglichen Generalsanierung
des Hauses St. Josef
mit Änderung des MIP 2018 - 2022
Produkt 40.111.000
Beteiligungsmanagement für MÜNCHENSTIFT GmbH
7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
Kurzinfo:
Anlass
- Durch Gebäudestruktur und Alter der technischen Anlagen des Hauses St. Josef bedingte Notwendigkeit eines Umbaus
- Erste Überlegungen zur Zukunft dieses Hauses
Inhalt
- Bisherige Baumaßnahmen und derzeitiger Gebäude-
zustand
- Möglichkeiten von Baumaßnahmen und der künftigen Nutzung des Hauses
- Durchführung und Finanzierung einer ersten Prüfung zur Umsetzbarkeit eines Interimsbaus und des Dachgeschossausbaus
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Planungskosten für die erforderliche Bauvoranfrage in Höhe von 50.000,- Euro
Entscheidungsvorschlag
- Fortsetzung der Planungen
- Durchführung der erforderlichen Vorplanung durch die MÜNCHENSTIFT GmbH mit Beauftragung eines externen Planers
- Rechnungsanweisung durch das Sozialreferat nach Vorprüfung der Rechnungen durch die MÜNCHENSTIFT GmbH
- Bereitstellung der einmaligen Planungskosten von 50.000,- Euro in 2019
- Änderung des MIP 2018 - 2022
- Erneute Befassung des Stadtrats mit dem Ergebnis dieser Voruntersuchung, der Vorstellung der möglichen Varianten und der Beauftragung einer qualifizierten Kostenschätzung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
Ortsangabe
- Stadtbezirk 7
- Pflegeeinrichtung am Luise-Kiesselbach-Platz 2
2.
Barrierefreier Umbau ASZ Berg am Laim
Alten- und Service-Zentrum
Berg am Laim sanieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 02100....
14. Stadtbezirk - Berg am Laim
Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
3.
Versorgungsqualität in Münchner Pflegeheimen
weiter verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 03019 ............................
Änderungsantrag, eingebracht in den
Sozialausschuss am 15.03.2018
-
14-20 / A 03019 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Hohe Zahl an Demenzkranken sowie hohe Zahl an Sterbebegleitungen in der vollstationären Pflege in München
- Antrag Nr. 14-20 / A 03019 von Frau Stadträtin Anne Hübner, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Cumali Naz vom 04.04.2017
- Änderungsantrag, eingebracht in den Sozialausschuss am 15.03.2018
Inhalt
- Das bewährte Programm "Heiminterne Tagesbetreuung" bleibt erhalten.
- Die palliative Pflege Sterbender in der vollstationären Pflege wird zunehmend verbessert durch Qualifizierungsmaßnahmen sowie personelle Ressourcen der Heimträger in München.
- Für die Qualifizierung der beruflich Pflegenden werden Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 500.000 € ab dem Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Förderinhalten für die vollstationäre Pflege in München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Betreuung von Menschen mit Demenz
- Weiterbildungen zur Gerontopsychiatrischen Fachkraft
- Fort- und Weiterbildung Palliative Care
- Supervisionen in vollstationären Pflegeeinrichtungen
- Einrichtungsspezifisches Konzept zur Sterbebegleitung
- Palliative Pflege mit Standard zum Notfallplan und individuellem Krisenbogen
- Advanced Care Planning
- Münchner Hospiz und Palliativ Netzwerk
Ortsangabe
(-/-)
4.
Ablösung des SGB XII-Fachverfahrens
Umstieg von LÄMMkom zu LÄMMkom LISSA
Kurzinfo:
Anlass
Das derzeit im Fachbereich SGB XII – Sozialhilfe eingesetzte Standard-Fachverfahren LÄMMkom wird nach Aussage des Anbieters (Firma Lämmerzahl) in der jetzigen Version nur noch befristet gepflegt, so dass eine Erneuerung der jetzigen technischen Plattform zwingend erforderlich ist.
Inhalt
Vom Hersteller wird die Implementierung des Major-Release LÄMMkom LISSA empfohlen. Im Zuge des Umstiegs muss ein Großteil des Datenbestandes des Altsystems in die neue Version des Fachverfahrens migriert werden. Zugleich muss das Formularvorlagensystem im Bereich des SGB XII auf LÄMMkom DOKUMENTE umgestellt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten werden in der nicht-öffentlichen Beschlussvorlage dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens „Ablösung LÄMMkom SGB XII“ (Vorhaben Nummer SOZ_ITV_0064) zu. Das Referat für Informations- und Kommunikationstechnik wird beauftragt zu prüfen, inwieweit Teile des IT-Vorhabens (Einsatz von LÄMMkom DOKUMENTE) in das Jahr 2018 vorgezogen werden können.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
LÄMMkom, LISSA, Grundsicherung im Alter, Grundsicherung bei Erwerbsminderung, Hilfe zum Lebensunterhalt, Hilfe zur Pflege
Ortsangabe /
5.
Kommunale Steuerung des Jobcenters München
Stellenaufstockung im Amt für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Aufgabenmehrung für die kommunale Steuerung
des Jobcenters München
Inhalt
- Inhaltliche und qualitative Aufgabenveränderung im Bereich
der kommunalen Steuerung des Jobcenters
- Stellenbedarf und Kosten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 34.050 €
ab dem Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Stellenausweitung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- JC
- Bundesagentur
- SGB II
Ortsangabe
-/-
6.
Konzept zur zentralen Einarbeitung neuer
Kolleginnen und Kollegen im SGB XII
Kurzinfo:
Anlass
- Hohe Arbeitsbelastung im Bereich der Sachbearbeitung SGB XII
- Hohe Personalfluktuation
- Initiativantrag des örtlichen Personalrats
Inhalt
- Erste Erfahrungen des neuen zentralen Einarbeitungskonzepts
und dessen Weiterentwicklung
- Einrichtung eines weiteren Schulungsraums
- Einrichtung von Arbeitsplätzen für die Sachbearbeitung im SGB XII
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 31.700 Euro im Jahr 2019
und 8.000 Euro ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Einrichtung der erforderlichen Arbeitsplätze
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Arbeitsplatzkosten
- Personalfluktuation
Ortsangabe
-/-
7.
Förderung des Projekts IntegrationsBrücke (PIB)
der Caritas München als Nachfolge des
EU-geförderten Prokektes LOTSE
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung des Projektes IntegrationsBrücke (PIB) des
Caritasverbandes ab 2019, sofern keine Weiterverlängerung
der Projektförderung nach dem 31.12.2018 durch die EU
und das BMAS erfolgt
Inhalt
- Rahmenbedingungen und Zielgruppe des Projektes PIB
- Projektergebnisse
- Kooperation des PIB mit dem Sozialreferat
- Fallbeispiele
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 324.000 €
ab dem Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Förderung des Projektes IntegrationsBrücke (PIB) durch
die LHM, falls keine weitere Förderung durch die EU
und das BMAS ab 2019 erfolgt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Migrantinnen und Migranten aus der EU
- Europäischer Hilfsfonds EHAP
- Am stärksten benachteiligte Personen
- Projekt LOTSE
Ortsangabe
-/-
8.
Fallzahlsteigerungen und bedarfsgerechter
Ausbau der Betreuungsstelle
Kurzinfo:
Anlass
- Änderungen im Betreuungsbehördengesetz (Beschluss vom 09.04.2014) führten zur Aufgabenmehrung der Betreuungsstelle und aktuell zu Fallzahlsteigerungen.
- Die Zahl der zu erwartenden Sachverhaltsermittlungen, Beratungen und Beglaubigungen ist mit dem vorhandenen Personal nicht mehr zu bewältigen.
Inhalt
- Aufgaben und Anforderungsprofil der Betreuungsstelle
- Fallzahlentwicklung
- Personalbemessung
- Personalbedarf
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 221.850 € im Jahr 2019 und 214.740 € ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
- Zuschaltung von 2 VZÄ für Sachbearbeitungen und
1 VZÄ Teamleitung für die Betreuungsstelle
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Betreuungsrecht
- Vorsorge
Ortsangabe
-/-
9.
Kleiderkammern Diakonia - Weiterfinanzierung
2019 ff.
Vorlage für die Entscheidung über weiteres
Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
- Rückgang des Bedarfs für Geflüchtete im Jahr 2018
- Ausweitung des Angebots des Trägers auf Menschen mit geringem Einkommen
Inhalt
- Bisherige stationäre Kleiderkammern der Diakonia
- Umstrukturierung des Angebots bzgl. der Zielgruppe durch den Träger
- Entwicklung einer mobilen Kleiderkammer für Schließung der Lücken bei
den stationären Angeboten
- Auswirkungen der mobilen Kleiderkammer
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 300.661 Euro im Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses an die Diakonia
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kleiderkammer
Ortsangabe
-/-
10.
Sicherung der gesundheitlichen Notversorgung
Nichtversicherter
Zuschuss an
"Café 104" e.V.
Ärzte der Welt e.V.
Malteser Hilfsdienst e.V.
Haushaltsjahr 2019 ff.
Ausweitung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 - 2021
Auswirkungen der Veränderungen im SGB XII -
Folgen für in München lebende Migrantinnen und
Migranten
Antrag Nr. 14-20 / A 03034 .............................
Auftrag des Sozialausschusses vom 09.11.2017
-
14-20 / A 03034 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Sozialausschusses in der Sitzung vom 09.11.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09901)
- Antrag nr. 14-20 / A 03034 vom 07.04.2017, aufgegriffen in der Sitzung des Sozialausschusses am
09.11.2017
Inhalt
Darstellung der Ausgangslage in der Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung
Maßnahmen zur Sicherung einer adäquaten Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Krankenversicherung:
- Einrichtung einer „Clearingstelle Gesundheit“ zur Klärung des Krankenversicherungsverhältnisses
- Schaffung eines Gesundheitsfonds
- Finanzielle Unterstützung des „Café 104“ e.V.
- Neukonzeptionierung bestehender Hilfen: Auflösung des bestehenden Notfallfonds und Förderung der Anlaufstellen von Ärzte der Welt e.V. und Malteser Hilfsdienst e.V. ohne finanziellen Mehrbedarf
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Dauerhafte zusätzliche Zuschusskosten:
55.000 € jährlich für die Förderung des „Café 104“ e.V.
Befristete zusätzliche Zuschusskosten von 2019 bis einschließlich 2021:
- Jährlich 713.280 € und 2019 einmalig 7.000 € für die Finanzierung der Clearingstelle Gesundheit mit angebundenem Gesundheitsfonds
11.
Soziale Wohnraumversorgung
Personalmehrung
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg der Einwohnerzahlen und damit auch der Anträge auf geförderten Wohnraum
- Umsetzung des Projekts „Wohnungsantrag Online“
Inhalt
- Beantragung von Stellen für Sachbearbeitung, Sachgebietsleitung und Projektleitung
Gesamtkosten
Gesamterlöse
- Produktbudgeterhöhung ab 2019 dauerhaft um
378.025 €
- Produktbudgeterhöhung ab 2019 befristet bis
30.06.2020: 139.125 €
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Stellenmehrungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Registrierung/Vergabe geförderter Wohnungen
- Wohnungsantrag Online
Ortsangabe
-/-
12.
Entfristung des Case Management Projektes für
wohnungslose Menschen in München
Zuschussförderung dauerhaft ab dem
Haushaltsjahr 2019
Kurzinfo:
Anlass
- Das Case Management Projekt wird bis 31.12.2018 befristet bezuschusst.
Inhalt
- Begründung für Entfristung des Projekts ab 2019 ff.
- Kosten einer dauerhaften Bezuschussung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 179.010,-- € ab dem Jahr 2019 ff.
Entscheidungsvorschlag
- Der Entfristung des Case Mangement Projekts und damit einer dauerhaften Förderung des Projekts wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Systemwandernde
- Wohnungslose
- Obdachlose
Ortsangabe
-/-
13.
Betriebskosten für drei städtische Notquartiere an folgenden Standorten:
- Kastelburgstraße 54
- Haidelweg 60
- Am Hollerbusch 1
22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching
Kurzinfo:
Anlass
- Seit 2008 steigt die Zahl der akut wohnungslosen Personen kontinuierlich an. Es war daher auch in 2016 und 2017 notwendig, in allen Bereichen die vorhandenen Unterbringungsressourcen zu erweitern.
Inhalt
- Infolge der Eröffnung von zwei neuen städtischen Notquartieren am Haidelweg und Am Hollerbusch sowie der Inbetriebnahme des Erweiterungsbaus an der Kastelburgstraße fallen Betriebskosten für diese Objekte an.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 717.526 € dauerhaft ab dem Jahr 2019 ff.
- Die Erlöse dieser Maßnahme betragen im Jahr 2018 829.027 €.
- Die Erlöse dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2019 ff. dauerhaft 581.167 €.
Entscheidungsvorschlag
- Der Schaffung und Bewirtschaftung der drei städtischen Notquartiere an den bereits beschlossenen Standorten wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Betriebskosten Notquartiere
Ortsangabe
- Kastelburgstr. 54, 81245 München, Fl.Nr.: 2193/0 - Gemarkung Aubing
- Haidelweg 60 / Planegger Straße 125, 81241 München, Fl.Nr.: 1994/0 und 1992/8 - Gemarkung Pasing
- Am Hollerbusch 1, 81547 München, Fl.Nr.: 12901/30, - Gemarkung Sektion VII
14.
Finanzierung der Nebenkosten in drei städtischen
Notquartieren und zwei Clearinghäusern
Kurzinfo:
Anlass
- Neuaufstellung der Refinanzierung der Nebenkosten in drei Notquartieren und zwei Clearinghäusern in städtischem Eigentum
- Änderungen bei der Zuständigkeit für das kommunale Wohnbauprogramm (Teilprogramm B)
Inhalt
- Darstellung der Historie
- Kostenübersicht
- Vorschlag zum neuen Verfahren inkl. Controlling und Berichterstattung an den Stadtrat
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 394.000 € ab dem Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Stadtrats vom bisherigen Verfahren
- Zustimmung zur Finanzierung und dem vorgeschlagenen, neuen Verfahren inkl. Controlling und Berichterstattung an den Stadtrat
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Verwalterkonto
- Verwaltervertrag
Ortsangabe
-/-
15.
Flexi-Heime Variante 1 und Variante 2 -
Boschetsrieder Straße/Am Südpark WA 1.1
Finanzierung des Zuschusses an freie Träger für
die Übernahme der Einrichtungsführung und
Betreuung
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
- Ausschreibung Trägerschaft Flexi-Heime Variante 1 und Variante 2- Boschetsrieder Straße / Am Südpark
- Finanzierungssicherung für die Flexi-Heime Variante 1 und Variante 2 an der Boschetsrieder Straße
- Beschluss vom 21.10.2015: Bauträgerauswahl
Durch die Förderung sichert sich die Landeshauptstadt München ein Belegungsrecht auf 40 Jahre an den Objekten. (Grundsatzbeschluss Gesamtplan III, Vollversammlung vom 26.07.2017, 14-20 / V 07276)
Inhalt
- Finanzierungsdarstellung- und Sicherung für die Flexi-heime Variante 1 und Variante 2 an der Boschetsrieder Straße in München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 373.000 € ab Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Finanzierungen der Flexi-Heime Variante 1 und Variante 2 an der Boschetsrieder Straße
- Zustimmung zur Ausschreibung der Trägerschaft
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flexi-Heim Variante 1 und Variante 2
Ortsangabe
- Stadtbezirk 19
- Boschetsrieder Straße
16.
Zuschusserhöhung ab 01.01.2019 für die
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Mietkosten für Teestube "komm" - Streetwork
Stellenausweitung für den Evangelischen
Beratungsdienst für Frauen
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschusserhöhung wegen Mieterhöhung für die
Teestube „komm“ - Streetwork
- Stellenausweitung beim Evangelischen Beratungsdienst
für Frauen
Inhalt
- Darstellung und Begründung der Kosten und deren
Steigerung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kostensteigerung im Zuschuss bei der Teestube
„komm“ beträgt 15.000 € ab 2019
- Die Kostensteigerung im Zuschuss beim Evangelischen
Beratungsdienst für Frauen beträgt 40.000 € ab 2019
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Zuschussaus-
weitungen für die zwei Projekte
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosigkeit
- Beratungsstelle für Frauen
Ortsangabe
- Stadtbezirke 2 und 3
- Teestube „komm“ - Streetwork: Zenettistraße 32,
80337 München
- Evangelischer Beratungsdienst: Schellingstraße 65,
80799 München
17.
MÜNCHENSTIFT GmbH
- Dachgeschossausbau für Personalwohnungen
im Haus Rümannstraße
mit Ausweitung des MIP 2018 - 2022
Produkt 40.111.000
Beteiligungsmangement für MÜNCHENSTIFT GmbH
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterer Bedarf an bezahlbaren Personalwohnungen für Pflegekräfte
- Untersuchungen für interne und externe Lösungen
Inhalt
- Varianten eines möglichen Dachgeschossausbaus im Haus Rümannstraße
- Miethöhen und Pachtbewertung
- Durchführung und Finanzierung der Maßnahme
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Planungskosten für die erforderliche Bauvoranfrage
in Höhe von 180.000,- Euro
Entscheidungsvorschlag
- Durchführung der erforderlichen Vorplanung durch die MÜNCHENSTIFT GmbH
- Beauftragung für eine qualifizierte Kostenschätzung und Prüfung der vorgestellten Varianten
- Erneute Befassung des Stadtrats mit der endgültigen Entscheidung
- Bereitstellung der einmaligen Planungskosten von 180.000,- Euro in 2019
- Ausweitung des MIP 2018 - 2022
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Teilnahme der MÜNCHENSTIFT GmbH an der städtischen Wohnungsvermittlung
Ortsangabe
- Stadtbezirk 12
- Alteneinrichtung an der Rümannstr. 60
18.
MünchnerStiftungsFrühling 2019
Finanzierungsbeitrag der Landeshauptstadt München
an die Münchner Kultur GmbH
Kurzinfo:
Anlass
- Vierter MünchnerStiftungsFrühling im Jahr 2019
Inhalt
- Finanzierungsbeitrag der Landeshauptstadt München an die Münchner Kultur GmbH
- Rückblick auf die Veranstaltungen im Jahr 2013, 2015 und 2017
- München als stiftungsfreundliche Stadt
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 50.000,- € im Jahr 2019
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur beantragten Finanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Vierter MünchnerStiftungsFrühling
- Bürgerschaftliches Engagement
Ortsangabe
-/-
19.
Änderung der Satzung für den Selbsthilfebeirat
der Landeshauptstadt München
Produkt 40351300 Unternehmensengagement,
Spenden und Stiftungsmittel
Kurzinfo:
Anlass
- Anpassung der Satzung des Selbsthilfebeirates gemäß Aufträgen des Direktoriums
- Sicherstellung der Handlungsfähigkeit und Finanzierung des Budgets des Selbsthilfebeirates
Inhalt
- Darstellung der Änderungen der Satzung und der Kosten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- Die Gesamtkosten betragen ab 2019 insgesamt 10.724,-- €
Entscheidungsvorschlag
- Dem dargestellten Finanzierungsbedarf wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bürgerschaftliches Engagement
- Selbsthilfebeirat
- Satzungsänderung
Ortsangabe
-/-
20.
Anmietung von Räumen für ein Münchner
Lesbenzentrum durch den Verein Lesbentelefon
e. V. in der Müllerstraße 26
Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums
Antrag Nr. 14-20 / A 01911 .... vom 11.03.2016
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des Raumbedarfes
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu vorbereitenden Verhandlungen zur Anmietung
5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
-
14-20 / A 01911 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums
Antrag Nr. 14-20 / A 01911 von Herrn StR Christian Vorländer,
Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Lydia Dietrich, Herrn StR Thomas Niederbühl,
Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Georg Schlagbauer,
Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR
Dr. Michael Mattar, Herrn StR Thomas Ranft,
Frau StRin Brigitte Wolf vom 11.03.2016
Inhalt
- Problemstellung/Anlass
- Projektstand, Bedarf und Betriebskonzept
- Darstellung der Kosten und Finanzierung
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 359.319 €
im Jahr 2019 und 477.203 € im Jahr 2020. Zusätzlich
fallen vor Betriebsbeginn 130.000 € für Umbaukosten an.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Planung
- Genehmigung des Raumbedarfs
- Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
- Ermächtigung des Kommunalreferates zu vorbereitenden
Verhandlungen zur Anmietung
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
21.
Ausbau von Selbstbehauptungskursen zur
Prävention von sexualisiertem Missbrauch an
behinderten und nichtbehinderten Kindern
Stadt unterstützt Wildwasser München e.V.
bei Raumsuche
Antrag Nr. 14-20 / A 03787 .......................
-
14-20 / A 03787 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Die Fachberatungsstelle Wildwasser e.V. benötigt eine Stellenausweitung zur Durchführung von Selbstbehauptungskursen.
- Die Einrichtung ist aufgrund Kündigung gezwungen, umzuziehen.
- Der Umzug in neue Räume hat eine Steigerung der Mietkosten zur Folge.
- Antrag Nr. 14-20 / A 03787 von Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 01.02.2018
Inhalt
- Ausbau der Präventionsangebote/Selbstbehauptungskurse
- Sicherung geeigneter Räume zum Erhalt der Einrichtung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2019 dauerhaft zusätzlich 80.493 € .
Entscheidungsvorschlag
- Der Ausbau wird befürwortet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- BV „Nein heißt Nein“
- Wildwasser München e.V
Ortsangabe
-/-
22.
Innovative Konzepte in der offenen Altenarbeit
Freizeit und Kulturangebote für Seniorinnen und
Senioren mit geringem Einkommen
Antrag Nr. 14-20 / A 02040 .....
Darstellung der Angebote der LH München für
Seniorinnen und Senioren
Antrag Nr. 14-20 / A 02041 .....
Ein warmes Mittagessen in Alten- und
Service-Zentren anbieten!
Antrag Nr. 14-20 / A 02704 .....
"Dein Nachbar e. V." - Unterstützung für Münchner
Seniorinnen und Senioren
Antrag Nr. 14-20 / A 03308 .....
Ältere Menschen im eigenen Zuhause durch
hauswirtschaftliche Hilfen unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03543 .....
Betreuungs- und Entlastungsleistungen für
Pfegebedürftige
Antrag Nr. 14-20 / A 03593 .....
Mittagstisch im ASZplus sichern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03815 .....
Hauswirtschaftliche Unterstützung insbesondere
für Menschen mit geringem Einkommen
verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 03816 .....
Im Alter zu Hause gut versorgt: Auch in
Notsituationen am Abend oder am Wochenende
Antrag Nr. 14-20 / A 03817 .....
"Verbraucher stärken im Quartier" als
Modellprojekt in den ASZplus!
Antrag Nr. 14-20 / A 04158 .....
-
14-20 / A 04581 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04574 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02040 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02041 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03543 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03308 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02704 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03816 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03815 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04158 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03817 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Umsetzung des Gesamtkonzepts Münchner Altenhilfe
Inhalt
- Berücksichtigung und Prüfung von Einkommens- und Vermögensgrenzen
- Versorgungsangebote
- Freizeit- und Kulturangeboten
- Ausbau von Geh-Strukturen der Altenhilfe
- Finanzielle Hilfen
- Ehrenamtliches Engagement und Zugang zum Ehrenamtliche
- Seniorenbegleitung
- Personal- und Sachkosten
- Darstellung der Kosten und der Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.594.388 € ab dem Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen der Referentin zu den innovativen Konzepten in der offenen Altenarbeit werden zur Kenntnis genommen.
- Dem vorgelegten Konzept wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Innovative Konzepte in der offenen Altenarbeit
Ortsangabe
-/-
23.
Befristete Personalzuschaltung in der
Geschäftsstelle (S-III-LG)
Unbefristete Personalzuschaltung in der
Steuerungsunterstützung (S-III-LS)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufgaben- und Personalmehrung bei S-III;
unzureichende Stellenausstattung in der Geschäftsstelle und
der Steuerungsunterstützung
Inhalt
- Darstellung des Aufgabenspektrums von Geschäftsstelle
und Steuerungsunterstützung sowie der aktuellen Aufgabenmehrungen
und des daraus resultierenden Personalbedarfs
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 336.410 € im Jahr 2019
und 324.910 € in den Jahren 2020 und 2021.
Entscheidungsvorschlag
- Befristete Personalzuschaltung in den Bereichen Zentraler Service
( + 3 VZÄ) und Finanzen (+ 1 VZÄ) der Geschäftsstelle S-III (3 Jahre ab Besetzung)
- Unbefristete Personalzuschaltung bei Steuerungsunterstützung /
Querschnittsaufgaben (+ 1 VZÄ)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Amt für Wohnen und Migration, Serviceeinheit, Ziele- und
Produktkoordination
Ortsangabe
-/-
24.
Integration von Flüchtlingen und
Neuzugewanderten in Bildung, Ausbildung und
Arbeit
Zuschuss für diverse Angebote bei Trägern,
u.a. Münchner Volkshochschule, Trägerverein
Junge Flüchtlinge für 2019 ff
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung und Weiterentwicklung von Angeboten für Flüchtlinge und Neuzugewanderte
Inhalt
- Befristete Ergänzung der Ressourcen für das Projekt FlüB&S der MVHS
- Einrichtung eines Bewerbungs- und Vermittlungscoachings
- Implementierung frauenspezifischer Deutschkurse
- Ergänzende Bedarfe beim schulanalogen Projekt SchlaU
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig in 2019 54.336 €,
sowie dauerhaft ab dem Haushaltsjahr 2019 702.535 €.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung der vorgeschlagenen Bedarfe
und Mehrbedarfe der Zuschussprojekte
- Bewerbungs- und Vermittlungscoaching
- Deutschkurse mit Kinderbetreuung
- FlüB&S
- SchlaU
sowie zu Sachkosten für Bildungsmappen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- IBZ Sprache und Beruf
- Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
- Sprachliche und berufliche Integration von Asylsuchenden
- Bildungs- und beschäftigungsorientierte Angebote
- Übergang Schule – Beruf
- Integration in Ausbildung und Arbeitsmarkt
- Maßnahmen zum Erhalt der Ausbildung
Ortsangabe
-/-
25.
"Wohnen für Alle"
Vorstellung erster Erfahrungen mit dem Rahmenkonzept
des Sozialreferats und Finanzierung
der Standorte in 2019 und 2020
23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
- Notwendige Finanzierung der Betreuung durch eine
sozial orientierte Hausverwaltung für den Standort
Erwin-Schleich-Straße
Inhalt
- Erfahrungsbericht „Wohnen für Alle“
- Finanzierung der Betreuung durch eine sozial orientierte Hausverwaltung für den Standort Erwin-Schleich-Straße
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 560.000 € im Jahr 2019 und 565.000 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Finanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Geförderte Mietwohnungen
- WAL
Ortsangabe
- 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing
- Erwin-Schleich-Straße
26.
Zuschaltung neuer Stellen in der Abteilung
Wohnungslosenhilfe und Prävention (S-III-WP)
Kurzinfo:
Anlass
- Stellenmehrbedarfe aufgrund steigender Wohungslosenzahlen
Inhalt
- Personalmehrbedarfe beim Amt für Wohnen und Migration
- Abteilung Wohnungslosenhilfe und Prävention
- insgesamt 18,5 VZÄ verschiedener Fachlichkeiten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.166.265 € ab dem Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den ausgewiesenen Personalmehrbedarfen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosigkeit
- Sofortunterbringungssystem
Ortsangabe
-/-
27.
Sicherung der Angebote der Münchner
Bahnhofmission
Stellenausweitung für Koordination Ehrenamt
Bewilligung der notwendigen Zuschussmittel
ab dem Haushaltsjahr 2019 für
Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches
Hilfswerk München gGmbH und
Katholische Bahnhofsmission - IN VIA
Vorübergehende Unterbringung und ambulante
Hilfen für akut Wohnungslose
Verbesserung der Versorgung mit
Sanitäreinrichtungen bei der Bahnhofsmission
Antrag Nr. 14-20 / A 04374.....
-
14-20 / A 04374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Stellenausweitung für 1,0 VZÄ Vollzeitstelle Koordination Ehrenamt
bei der Bahnhofsmission München
- Je 0,5 VZÄ pro Träger Evangelische und katholische Bahnhofsmission
- SPD-Antrag zur Verbesserung der Versorgung mit Sanitäreinrichtungen
der Bahnhofsmission
Inhalt
- Ausweitung aufgrund hoher Anforderung an Qualität und Umfang
der Ehrenamtlichen notwendig
- Sicherung des hohen Qualitätsniveaus der ehrenamtlichen Arbeit
und Qualifizierung sowie Erhalt des Stamms der Ehrenamtlichen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Kosten Stellenausweitung ab 2019: 64.500,- € dauerhaft
- Kosten je Träger ab 2019: 32.250,- € je Evangelisches Hilfswerk
München und IN VIA
- Die notwendigen Finanzmittel für die Ausweitung können beide
Träger nicht aus eigenem Budget bereitstellen.
- Kosten für externe WC-Anlage 29.400,- € jährlich von 2019 bis 2025
- Die notwendigen Finanzmittel für die Errichtung der externen
WC-Anlage kann die Bahnhofsmission nicht aus eigenem Budget bereitstellen.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Finanzierung der Stellenausweitung Koordination
Ehrenamt aus zusätzlichen Finanzmitteln
- Zustimmung zur Finanzierung der externen WC-Anlage aus zusätzlichen Finanzmitteln
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Koordinierung Freiwillige Unterstützung Reisende
- Toilettenanlage Optimierung
Ortsangabe
- Hauptbahnhof, Gleis 11, 80335 München
28.
Zusätzliche Räume für die Anlaufstelle "Schiller 25"
in der Destouchesstraße und Fahrberechtigungen
in den Kälteschutz
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
- Ausweitung Beratungsstelle „Schiller 25“ durch Anmietung
weiterer Beratungsräume im Objekt „Destouches 89“
- Antrag auf dauerhafte Bereitstellung der Fahrtberechtigungen
in die Räumlichkeiten des Kälteschutzprogramms der LH München.
Inhalt
- Ausweitung der Beratungsräumlichkeiten notwendig
- Nach erster probeweiser Bereitstellung von MVG-Fahrtberechtigungen
für den Kälteschutz in Winterperiode 2017/2018 sollen diese dauerhaft
bereit gestellt werden.
- Kälteschutz Übernachtungszahlen Auslastung 2017/2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Kosten der dauerhaften räumlichen Ausweitung ab 2019: 186.359,00 €
- Einmalige Investitionskosten in 2019:
60.000,- € für „Destouches 89“
- Kosten dauerhafte Bereitstellung Fahrtberechtigungen: 311.320,- €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Finanzierung der Ausweitung der Beratungsräume
von „Schiller 25“ mit Objekt „Destouches 89“
- Zustimmung zur dauerhaften Bereitstellung von Fahrtberechtigungen in den Kälteschutz.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ausweitung Räume „Schiller 25“
- MVG-Fahrkarten für Kälteschutzprogramm
Ortsangabe
- Destouchesstraße 87 – 89, 80796 München
29.
Schaffung bedarfsgerechte Unterbringungsplätze
im Sofortunterbringungssystem
Bezuschussung freier Träger in den
Jahren 2019 ff.
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterer Anstieg der Wohnungslosigkeit im Jahr 2019
- Ausschreibung von Bettplatzkontingenten
Inhalt
- Sicherstellung der sozialpädagogischen Betreuung
in gewerblichen Beherbergungsbetrieben
- Adäquate Zuschaltung von städtischen Personalressourcen
hinsichtlich des Anstiegs der Wohnungslosigkeit
- Auftrag zu Durchführung notwendiger Trägerschaftsauswahlverfahren
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Transferauszahlungen an freie Träger: 1.820.975 €
Städt. Personalkosten (inkl. Sachkosten): 181.889 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur geplanten Zuschussausweitung
- Zustimmung zur Schaffung der neuen Stellen
- Auftrag an das Sozialreferat, die notwendigen
Trägerschaftsauswahlverfahren durchzuführen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Betreuung in Beherbergungsbetrieben
- In Wohnen kommen – in Wohnen bleiben
Ortsangabe
-/-
30.
Einrichtung eines Quartiersmanagement in der
"Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme" (SEM)
Prinz-Eugen-Kaserne
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016
Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 117)
- ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne -
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Quartiersmanagement im Neubauquartier Prinz-Eugen-Park
Antrag Nr. 14-20 / A 03407 ...............................................
Änderung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022 und ff.
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Produkt 40367200 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Haushaltsjahr 2019 ff.
-
14-20 / A 03407 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Einrichtung und Betrieb einer Einrichtung für Quartiersmanagement in der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne
Inhalt
- Grundsatzbeschluss
Gesamtkosten/Gesamterlöse
164.730 €/Jahr lfd. Verwaltungstätigkeit
50.000 € Investitionsmaßnahmen – MIP 2018 – 2022
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu Errichtung und konzeptionellem Betrieb
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Quartiersmanagement Prinz-Eugen-Kaserne
Ortsangabe
- Stadtbezirk 13 Bogenhausen
31.
Einrichtung und Ausschreibung eines
Nachbarschaftstreffs im Quartier 'Am Südpark'
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2018 - 2022
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
- Neuerrichtung Nachbarschaftstreff „Am Südpark“
Inhalt
- Neuerrichtung Nachbarschaftstreff „Am Südpark“
- Ausschreibung der Trägerschaft
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Einmalige Kosten in 2019 (konsumtiv): 57.000 €
- Einmalige Kosten in 2019 (investiv): 40.000 €
- Dauerhafte Kosten ab 2020: 71.000 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Errichtung und Ausschreibung des Nachbarschaftstreffs „Am Südpark“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit Stadtbezirk 19
- EON-Gelände
Ortsangabe
- Quartier „Am Südpark“
- Boschetsrieder Straße/Ecke Drygalsky-Allee
- Stadtbezirk 19
32.
Änderung des Zuwendungsumfanges für den Nachbarschaftstreff
Pöllatstr. 11 der GEWOFAG im 17. Stadtbezirk
Obergiesing-Fasangarten ab 2019
innerhalb der integrierten Einrichtung mit
Familien- und Beratungszentrum,
Mobile Tagesbetreuung für Kinder und
Nachbarschaftstreff
Kurzinfo:
Anlass
- Einrichtung und Betrieb eines Nachbarschaftstreffs innerhalb der integrierten Einrichtung mit
Familien- und Beratungszentrum,
Mobile Tagesbetreuung für Kinder und
Nachbarschaftstreff
Inhalt
- Finanzierungsbeschluss
Gesamtkosten/Gesamterlöse
72.840 €/Jahr lfd. Verwaltungstätigkeit
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu konzeptionellem Betrieb
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Ortsangabe
- Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
33.
Personalzuschaltungen im Bereich der akuten Wohnungslosigkeit:
- Personal für S-III-U für drei städtische Notquartiere an den Standorten
Haidelweg 60, Kastelburgstraße 54 (Erweiterungsbau) und Am Hollerbusch 1
- Schaffung eines Springer-Teams für S-III-U
- Personal für Steuerung der gewerblichen Beherbergungsbetriebe
Kurzinfo:
Anlass
- Die Zahl der Wohnungslosen in München hat sich seit 2008 mehr als verdreifacht.
- zusätzlicher Personalbedarf in den Fachbereichen S-III-U und S-III-WP/S4
Inhalt
- Stellenzuschaltungen bei S-III-U infolge der Eröffnung von zwei städtischen Notquartieren am Haidelweg und Am Hollerbusch, sowie des Erweiterungsbaus in der Kastelburgstraße
- Schaffung eines Springer-Teams für S-III-U zur Überbrückung kurzfristiger Personalengpässe
- Schaffung von befristeten Stellen bei S-III-WP/S4 aufgrund der gestiegenen Bettenzahlen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt jährlich 390.970,00 €.
- Für die Einrichtung der Arbeitsplätze werden einmalig
14.516,25 € veranschlagt.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personalzuschaltungen bei S-III-U und S-III-WP/S4
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalzuschaltungen bei akuter Wohnungslosigkeit
Ortsangabe
(-/-)
34.
Bürgerschaftliches Engagement
Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat
Gesellschaftliches Engagement,
Bürgerschaftliches Engagement
Haushaltsplan 2019
Kurzinfo:
Anlass
- Zusätzlicher Förderbedarf und Deckung der Mehrbedarfe einzelner Projekte
für freie Träger im Bereich Bürgerschaftliches Engagement
- Sicherstellung des Leistungserhaltes in 2019
Inhalt
- Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der Mehrbedarfe
der einzelnen Projekte
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten der einzelnen Maßnahmen betragen in 2019
insgesamt 1.012.880 € und ab 2020 insgesamt 1.050.220 €.
Entscheidungsvorschlag
Dem dargestellten Finanzierungsbedarf für die jeweiligen
Projekte wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bürgerschaftliches Engagement
Ortsangabe
-/-