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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. November 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2018 - Bekanntgabe -

14-20 / V 13120 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich- tet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2018 über die Ent- wicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2018 (§ 19 EBV). Inhalt Bericht über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2018. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsahr 2019

14-20 / V 13121 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2019 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2018-2022 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten betragen 225,99 Mio. € im Jahr 2019. Die Erlöse betragen 219,82 Mio. € im Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes München. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung. Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2018 - Bekanntgabe -

14-20 / V 13122 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich- tet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwi- schenbericht 2018 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermö- gensplanes 2018 (§ 19 EBV). Inhalt Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2018. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtgüter München, Zweiter Zwischenbericht 2018 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2019 Stammkapitalverzinsung

14-20 / V 13123 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2019 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2019 der Stadtgüter München zur Be- schlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2018 – 2022 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamterlöse 2019: 6,760 Mio. € Gesamtkosten 2019: 6,707 Mio. € Ergebnis 2019: 0,053 Mio. € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2019 der Stadtgüter München und entscheidet über eine Verlängerung der Regelung hin- sichtlich der Stammkapitalverzinsung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzpla- nung, Stammkapitalverzinsung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5.
Markthallen München (MHM); Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte - Markt am Elisabethplatz 4. Stadtbezirk Schwabing West Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.390.000 Euro (netto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Interimsmarkt (SB) 2. Projektauftrag Interimsmarkt (SB) 3. Anwohnertiefgarage – Variantenauswahl und Vorplanungsauftrag (VB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro- gramms 2018-2022 (VB)


14-20 / V 13125 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Konzeptfreigabe und Auftrag zur Vorplanung für den Elisabethmarkt am 05.04.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08433) Inhalt 1.Interimsmarkt: Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag 2.Anwohnerstellplätze: Variantendarstellung zur Realisierung einer Anwohnertiefgarage unter dem neuen Elisabethmarkt Gesamtkosten/Gesamterlöse Projektkosten Interimsmarkt (Kostenobergrenze) 4,39 Mio. € (netto) Entscheidungsvorschlag 1.Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauf- trags für den Interimsmarkt mit Projektkosten in Höhe von 4,39 Mio. € (netto). 2.Vorplanungsauftrag für eine Anwohnertiefgarage (Variante 2B). 3.Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadthaushalt zur Errich- tung des neuen Interimsmarktes am Elisabethplatz Gesucht werden kann im RIS auch unter: Elisabethmarkt, Elisabethplatz, Markthallen München, Lebensmittel- märkte Ortsangabe Elisabethplatz, Stadtbezirk 04 – Schwabing-West

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2018 - Bekanntgabe -

14-20 / V 13126 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich- tet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkaus- schuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2018 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2018 (§ 19 EBV). Inhalt Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2019

14-20 / V 13127 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2019 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2019 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2018 – 2022 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/ Gesamterlöse Erträge 2019: 15,921 Mio. € Aufwendungen 2019: 18,438 Mio. € Ergebnis 2019: -2,517 Mio. € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2019 der Markthallen München. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
8.
Ergänzung zum Anordnungsbeschluss Umlegung „Zschokke-, Westendstraße“ Erweiterung des Umlegungsumgriffs Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027 25. Stadtbezirk Laim

14-20 / V 13128 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027: Erweiterung des Planungsumgriffs Inhalt Für die vom Stadtrat der Landeshauptstadt München am 23.06.2010 angeordnete Umlegung „Zschokke-, Westendstraße“ soll der Umgriff erweitert werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat der Landeshauptstadt München erweitert für die am 23.06.2010 angeordnete Umlegung „Zschokke-, Westend­straße“ den Umgriff und ordnet für den in Anlage 1 schraffierten Bereich ebenfalls die Umlegung gemäß § 46 Abs. 1 BauGB an. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umlegung, Zschokke- und Westendstraße, Bebauungsplan Nr. 2027 Ortsangabe 25. Stadtbezirk Laim

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Kulturelles Bürgerzentrum am Hanns-Seidel-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01481 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 18.05.2017


14-20 / V 12856 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06680), das Bürgerhausprovisorium zu beseitigen. Empfehlung Nr. 14-20 / E 01481 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach am 18.05.2017, bis spätestens im Jahr 2020 mit der Bebauung der Nordparzelle zu beginnen sowie die westliche, mit einem Graffiti versehene Wand des Bür- gerhausprovisoriums bis zur Neubebauung nicht abzubrechen. Inhalt Bebauung der Nordparzelle am Hanns-Seidel-Platz; Abbruch des Bürgerhausprovisoriums Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01481 des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 18.05.2017 kann nicht entsprochen werden. Die Empfehlung ist gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hanns-Seidel-Platz Nordparzelle, Kulturelles Bürgerzentrum, Zen- trum Perlach Ortsangabe 16. Stadtbezirk Ramersdorf–Perlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)