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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. November 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht für
das Wirtschaftsjahr 2018
- Bekanntgabe -
14-20 / V 13120
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich-
tet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem
Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2018 über die Ent-
wicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2018 (§ 19 EBV).
Inhalt
Bericht über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2018.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Ortsangabe
-/-
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsahr 2019
14-20 / V 13121
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2019 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2018-2022 (§ 17 EBV).
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten betragen 225,99 Mio. € im Jahr 2019.
Die Erlöse betragen 219,82 Mio. € im Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes München.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung.
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2018
- Bekanntgabe -
14-20 / V 13122
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich-
tet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwi-
schenbericht 2018 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermö-
gensplanes 2018 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über
die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2018.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtgüter München, Zweiter Zwischenbericht 2018
Ortsangabe
-/-
4.
Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2019
Stammkapitalverzinsung
14-20 / V 13123
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2019 wird dem
Stadtrat der Wirtschaftsplan 2019 der Stadtgüter München zur Be-
schlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus
dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem
Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte
(§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2018 – 2022 (§ 17
EBV).
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamterlöse 2019: 6,760 Mio. €
Gesamtkosten 2019: 6,707 Mio. €
Ergebnis 2019: 0,053 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2019 der Stadtgüter
München und entscheidet über eine Verlängerung der Regelung hin-
sichtlich der Stammkapitalverzinsung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzpla-
nung, Stammkapitalverzinsung
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5.
Markthallen München (MHM);
Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte -
Markt am Elisabethplatz
4. Stadtbezirk Schwabing West
Projektkosten
(Kostenobergrenze): 4.390.000 Euro (netto)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Interimsmarkt (SB)
2. Projektauftrag Interimsmarkt (SB)
3. Anwohnertiefgarage – Variantenauswahl
und Vorplanungsauftrag (VB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro-
gramms 2018-2022 (VB)
-
14-20 / A 04653
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13125
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Konzeptfreigabe und Auftrag zur Vorplanung für den Elisabethmarkt
am 05.04.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08433)
Inhalt
1.Interimsmarkt: Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag
2.Anwohnerstellplätze: Variantendarstellung zur Realisierung einer
Anwohnertiefgarage unter dem neuen Elisabethmarkt
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Projektkosten Interimsmarkt (Kostenobergrenze) 4,39 Mio. € (netto)
Entscheidungsvorschlag
1.Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauf-
trags für den Interimsmarkt mit Projektkosten in Höhe von 4,39 Mio. € (netto).
2.Vorplanungsauftrag für eine Anwohnertiefgarage (Variante 2B).
3.Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadthaushalt zur Errich-
tung des neuen Interimsmarktes am Elisabethplatz
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Elisabethmarkt, Elisabethplatz, Markthallen München, Lebensmittel-
märkte
Ortsangabe
Elisabethplatz, Stadtbezirk 04 – Schwabing-West
6.
Markthallen München (MHM);
Zweiter Zwischenbericht für
das Wirtschaftsjahr 2018
- Bekanntgabe -
14-20 / V 13126
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich-
tet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkaus-
schuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2018 über die Abwicklung
des Erfolgs- und Vermögensplanes 2018 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über
die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Ortsangabe
-/-
7.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2019
14-20 / V 13127
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2019 wird dem
Stadtrat der Wirtschaftsplan 2019 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus
dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem
Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte
(§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2018 – 2022 (§ 17 EBV).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Erträge 2019: 15,921 Mio. €
Aufwendungen 2019: 18,438 Mio. €
Ergebnis 2019: -2,517 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2019 der Markthallen München.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss
8.
Ergänzung zum Anordnungsbeschluss
Umlegung „Zschokke-, Westendstraße“
Erweiterung des Umlegungsumgriffs
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027
25. Stadtbezirk Laim
14-20 / V 13128
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027: Erweiterung des Planungsumgriffs
Inhalt
Für die vom Stadtrat der Landeshauptstadt München am 23.06.2010
angeordnete Umlegung „Zschokke-, Westendstraße“ soll der Umgriff erweitert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München erweitert für die am 23.06.2010 angeordnete
Umlegung „Zschokke-, Westendstraße“ den Umgriff und ordnet für den in Anlage 1 schraffierten
Bereich ebenfalls die Umlegung gemäß § 46 Abs. 1 BauGB an.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umlegung, Zschokke- und Westendstraße, Bebauungsplan Nr. 2027
Ortsangabe
25. Stadtbezirk Laim
9.
Kulturelles Bürgerzentrum am Hanns-Seidel-Platz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01481
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 18.05.2017
-
14-20 / E 01481
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 12856
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.07.2016
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06680), das Bürgerhausprovisorium
zu beseitigen.
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01481 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach am 18.05.2017, bis spätestens
im Jahr 2020 mit der Bebauung der Nordparzelle zu beginnen
sowie die westliche, mit einem Graffiti versehene Wand des Bür-
gerhausprovisoriums bis zur Neubebauung nicht abzubrechen.
Inhalt
Bebauung der Nordparzelle am Hanns-Seidel-Platz; Abbruch des
Bürgerhausprovisoriums
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01481 des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 18.05.2017 kann nicht entsprochen werden.
Die Empfehlung ist gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Hanns-Seidel-Platz Nordparzelle, Kulturelles Bürgerzentrum, Zen-
trum Perlach
Ortsangabe
16. Stadtbezirk Ramersdorf–Perlach