RIS Internet "TO Download"

Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 12.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06686 „Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; Vereinsumfrage - Konzept“ Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Vereinsumfrage 2017 und die weiteren Schritte vorgestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Die Ergebnisse werden zur Kenntnis genommen. Das Direktorium wird beauftragt, gemeinsam mit der Begleitgruppe zur Vereinsumfrage, den Referaten, den am weiteren Prozess interessierten Vereinen, den Interviewpartnerinnen und -partnern sowie ggf. weiteren Expertinnen und Experten konkrete Maßnahmen zur Unterstützung von Vereinen auf der Basis der Handlungsempfehlungen der Vereinsumfrage zu entwickeln, zu erproben und ggf. umzusetzen. Die wissenschaftliche Expertise des Instituts SIM, die die Umfrage durchführte und auswertete, ist sicher zu stellen. Außerdem ist eine erneute Befragung von Vereinen in München nach Ablauf von fünf Jahren vorzusehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vereine, Vorstandsfunktionen, Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt Ortsangabe: -/-

Anlass: Auftrag aus dem Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.1995 Inhalt: Bericht 2017 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtepartnerschaft, Partnerstädte, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo, Verona Ortsangabe: -

Anlass: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 hat am 07.06.2018 beantragt, ein zeitgemäßes Format für die Bürgerversammlungen zu entwickeln. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden rechtlichen Vorgaben und sonstigen Rahmenbedingungen für die Bürgerversammlungen beschrieben. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es entstehen keine Kosten oder Erlöse. Entscheidungsvorschlag: Das Format der Bürgerversammlungen wird beibehalten. Das Antragsverfahren wird durch Umstellung auf ein Onlineverfahren erleichtert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlung Ortsangabe: -/-

Anlass: Stadtratsauftrag vom 20.07.2016 Inhalt: Freies Mandat und Geschlechterquote; Vorschläge zur Umsetzung einer Geschlechterquote bei Gremien mit Stadtratssitzen und gesonderte Betrachtung von speziellen Beiräten Entscheidungsvorschlag: • Empfehlung des Münchner Stadtrats künftige Besetzungsvorschläge für Stadtratsgremien paritätisch in Anlehnung an das Hamburger Modell auszuwählen und Abweichungen transparent zu begründen. •Auftrag an das Direktorium dem Stadtrat bei der Neubesetzung der Gremien nach den Stadtratsneuwahlen Abweichun -gen von den Quoten des Hamburger Modells unter Angabe der Begründungen der Gruppierungen aufzuzeigen. •Aufträge an die jeweils zuständigen Referate bei beschlusspflichtigen sonstigen Gremienbesetzungen künftig dem Stadtrat Abweichungen von den Quoten des Hamburger Modells unter Angabe der Begründungen der Gruppierungen aufzuzeigen. •Aufträge an die jeweils zuständigen Referate, dem Stadtrat Beiratssatzungen für den Fachbeirat Bürgerschaftliches Engagement, den Selbsthilfebeirat, den Mieterbeirat und den Sportbeirat zur Entscheidung vorzulegen, die Regelungen zur gleichberechtigten Besetzung mit Männern und Frauen enthalten. •Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Quote, Frauenquote, paritätischen Gremienbesetzung, Hamburgisches Gremienbesetzungsgesetz

Der KAV Bayern eröffnete den öffentlichen Arbeitgebern die grundsätzliche Möglichkeit für alle Berufsgruppen eine Arbeitsmarktzulage zu gewähren. Im Beschluss geht es um die Ausgestaltung der übertariflichen Zulage nach den städt. Erfordernissen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Soweit es zur Deckung des Personalbedarfs oder zur Bindung von qualifizierten Fachkräften beim Städt. Bewertungsamt erforderlich ist, kann Beschäftigten gem. den im Vortrag genannten Vorgaben zusätzlich zu dem ihnen zustehenden Entgelt eine auf jeweils max. 5 Jahre befristete Arbeitsmarktzulage in Höhe von bis zu 20% der Stufe 2 ihrer jeweiligen Entgeltgruppe gezahlt werden. Die Zulage nimmt an der allgemeinen tariflichen Entgeltentwicklung teil. Sie fließt nicht in die Bemessungsgrundlage für die Jahressonderzahlung gem. §20 TVöD ein. 3.Die Zahlung der Arbeitsmarktzulage kann mit sofortiger Wirkung für die Zukunft geändert/widerrufen werden, wenn durch einen die LHSt München bindenden Tarifvertrag oder bindende tarifliche Entgeltordnung für die durch die Arbeitsmarktzulage begünstigten Beschäftigten Einkommensverbesserungen mind. in Höhe der gezahlten Arbeitsmarktzulage eintreten (lineare Einkommensverbesserungen bleiben hierbei außer Betracht) oder der KAV Bayern seine Ermächtigung zur Zahlung für die Arbeitsmarktzulage rechtverbindlich widerruft. 4. Die Zahlung einer Arbeitmarktzulage erfolgt unter der auflösenden Bedingung, dass die begünstigte Dienstkraft tatsächlich die Tätigkeiten gem. der Ziffer 2.2 des Vortages ausführt bzw. erfüllt. 5. Von den in den Ziffern 2-3 dargelegten Inhalten abweichende individuelle Vereinbarungen werden nicht getroffen.6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. RIS: Arbeitsmarktzulage für sonstige Berufsgruppen Ortsangabe: -/-