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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. November 2018, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Förderung Bürgerschaftlichen Engagements;
Ergebnisse der Vereinsumfrage 2017
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 12.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06686 „Förderung Bürgerschaftlichen Engagements;
Vereinsumfrage - Konzept“
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Vereinsumfrage 2017 und die weiteren Schritte vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Die Ergebnisse werden zur Kenntnis genommen. Das Direktorium wird beauftragt, gemeinsam mit der Begleitgruppe zur Vereinsumfrage, den Referaten, den am weiteren Prozess interessierten Vereinen, den Interviewpartnerinnen und -partnern sowie ggf. weiteren Expertinnen und Experten konkrete Maßnahmen zur Unterstützung von Vereinen auf der Basis der Handlungsempfehlungen der Vereinsumfrage zu entwickeln, zu erproben und ggf. umzusetzen. Die wissenschaftliche Expertise des Instituts SIM, die die Umfrage durchführte und auswertete, ist sicher zu stellen. Außerdem ist eine erneute Befragung von Vereinen in München nach Ablauf von fünf Jahren vorzusehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vereine, Vorstandsfunktionen, Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt
Ortsangabe:
-/-
2.
Umstellung der dieselbetriebenen Kraftfahrzeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe – Stand 2018
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss „Umstellung der dieselbetriebenen Pkw und leichten Nutzfahrzeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe“ vom 23.11.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09051).
Inhalt:
•Aktueller Stand der Umstellung des städtischen Fuhrparks
auf alternative Antriebe.
•Neubewertung der Marktsituation von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben und der damit verbundenen Möglichkeiten.
•Aktuelle Situation bei der Beschaffung von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben.
•Darstellung zum weiteren Vorgehen bei der Umstellung der städtischen Kraftfahrzeuge auf alternative Antriebe.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates im November 2018 empfiehlt der Fachausschuss, die Vergabestelle 1 zu beauftragen, dem Stadtrat im Jahre 2019 erneut eine Marktübersicht im Bereich von 2,5 bis 3,5 t zGG. vorzulegen und die Situation neu zu bewerten. Sofern die Marktsituation sich entsprechend verbessert hat, sind die zur zeitnahen Umstellung des Fuhrparks von 2,5 bis 3,5 t zGG. nötigen Schritte und
Finanzmittel zu ermitteln und zur Beschlussfassung vorzulegen. Außerdem wird die Vergabestelle 1 beauftragt, im Jahre 2019 eine erneute Marktanalyse über die verfügbaren alternativen Antriebe im Segment über 3,5 t zGG. durchzuführen, dem Stadtrat zu berichten und einen Vorschlag bezüglich des weiteren Vorgehens zur Entscheidung vorzulegen.
Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zur Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtischer Fuhrpark, alternative Antriebe, dieselbetriebene Fahrzeuge, Elektromobilität, Elektrofahrzeuge
Ortsangabe:
- / -
3.
Städtepartnerschaften
Bericht 2017 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München
mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare,
Kiew, Sapporo und Verona
Hinweis:
-Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.1995
Inhalt:
Bericht 2017 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtepartnerschaft, Partnerstädte, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo, Verona
Ortsangabe:
-
4.
Projektabschlussbericht "Digitale Langzeitarchivierung Release 1 (dLZA R1)" - öffentlicher Teil
Kurzinfo:
Anlass:
Erfüllung des Auftrags aus Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08890 (Antrag des Referenten, Punkt 7):
Nach Inbetriebnahme des Systems Bericht an den Stadtrat über den Stand der digitalen Langzeitarchivierung im Stadtarchiv
Inhalt:
Abschlussbericht des IT-Vorhabens, Darstellung der nächsten Schritte und Stand der digitalen Langzeitarchivierung.
Nichtöffentliche Informationen zum Thema finden sich in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11634.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Langzeitarchivierung, Stadtarchiv, dLZA
Ortsangabe:
Stadtarchiv, Winzererstraße 68, 80797 München
5.
Erarbeitung eines zeitgemäßen Demokratieformats
„Bürgerversammlung“
-
14-20 / A 04685 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02010 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 hat am 07.06.2018 beantragt, ein zeitgemäßes Format für die Bürgerversammlungen zu entwickeln.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden rechtlichen Vorgaben und sonstigen Rahmenbedingungen für die Bürgerversammlungen beschrieben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es entstehen keine Kosten oder Erlöse.
Entscheidungsvorschlag:
Das Format der Bürgerversammlungen wird beibehalten. Das Antragsverfahren wird durch Umstellung auf ein Onlineverfahren erleichtert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlung
Ortsangabe:
-/-
6.
Würdigung Bürgerschaftlichen Engagments in München
-
14-20 / A 04454 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04211 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03066 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit den o.g. Anträgen wird die Einführung der Bayerischen Ehrenamtskarte in München beantragt. Die Anträge sprechen sich auch dafür aus, die bisherige Auszeichnung für ehrenamtliches Engagement „München dankt!“ beizubehalten.
Inhalt:
Einführung der Bayerischen Ehrenamtskarte zusätzlich zu „München dankt!“. Darstellung von weiteren Maßnahmen zur Stärkung der Anerkennungskultur für bürgerschaftlich Engagierte in München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung erfolgt 2019 aus dem Referatsbudget des Direktoriums. Die ab 2020, derzeit noch nicht bezifferbaren Kosten, werden für den Eckdatenbeschluss des Haushaltsplans 2020 angemeldet.
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt, unter Beibehaltung der bisherigen Auszeichnung „München dankt!“, die Bayerische Ehrenamtskarte für München im Jahr 2019 einzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bayerische Ehrenamtskarte, „München dankt!“, Würdigung Bürgerschaftlichen Engagements
Ortsangabe:
-/-
7.
Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien
-
14-20 / A 04686 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsauftrag vom 20.07.2016
Inhalt:
Freies Mandat und Geschlechterquote;
Vorschläge zur Umsetzung einer Geschlechterquote bei Gremien mit Stadtratssitzen und gesonderte Betrachtung von speziellen Beiräten
Entscheidungsvorschlag:
• Empfehlung des Münchner Stadtrats künftige Besetzungsvorschläge für Stadtratsgremien paritätisch in Anlehnung an das Hamburger Modell auszuwählen und Abweichungen transparent zu begründen.
•Auftrag an das Direktorium dem Stadtrat bei der Neubesetzung der Gremien nach den Stadtratsneuwahlen Abweichun
-gen von den Quoten des Hamburger Modells unter Angabe der Begründungen der Gruppierungen aufzuzeigen.
•Aufträge an die jeweils zuständigen Referate bei beschlusspflichtigen sonstigen Gremienbesetzungen künftig dem
Stadtrat Abweichungen von den Quoten des Hamburger Modells unter Angabe der Begründungen der Gruppierungen
aufzuzeigen.
•Aufträge an die jeweils zuständigen Referate, dem Stadtrat Beiratssatzungen für den Fachbeirat Bürgerschaftliches Engagement, den Selbsthilfebeirat, den Mieterbeirat und den Sportbeirat zur Entscheidung vorzulegen, die Regelungen
zur gleichberechtigten Besetzung mit Männern und Frauen enthalten.
•Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Quote, Frauenquote, paritätischen Gremienbesetzung, Hamburgisches Gremienbesetzungsgesetz
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Einführung einer Arbeitsmarktzulage für sonstige Berufsgruppen
im Kommunalreferat, Bewertungsamt
Kurzinfo:
Der KAV Bayern eröffnete den öffentlichen Arbeitgebern die grundsätzliche Möglichkeit für alle Berufsgruppen eine Arbeitsmarktzulage zu gewähren. Im Beschluss geht es um die Ausgestaltung der übertariflichen Zulage nach den städt. Erfordernissen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Soweit es zur Deckung des Personalbedarfs oder zur Bindung von qualifizierten Fachkräften beim Städt. Bewertungsamt erforderlich ist, kann Beschäftigten gem. den im Vortrag genannten Vorgaben zusätzlich zu dem ihnen zustehenden Entgelt eine auf jeweils max. 5 Jahre befristete Arbeitsmarktzulage in Höhe von bis zu 20% der Stufe 2 ihrer jeweiligen Entgeltgruppe gezahlt werden. Die Zulage nimmt an der allgemeinen tariflichen Entgeltentwicklung teil. Sie fließt nicht in die Bemessungsgrundlage für die Jahressonderzahlung gem. §20 TVöD ein. 3.Die Zahlung der Arbeitsmarktzulage kann mit sofortiger Wirkung für die Zukunft geändert/widerrufen werden, wenn durch einen die LHSt
München bindenden Tarifvertrag oder bindende tarifliche Entgeltordnung für die durch die Arbeitsmarktzulage begünstigten Beschäftigten Einkommensverbesserungen mind. in Höhe der gezahlten Arbeitsmarktzulage eintreten (lineare Einkommensverbesserungen bleiben hierbei außer Betracht) oder der KAV Bayern seine Ermächtigung zur Zahlung für die Arbeitsmarktzulage rechtverbindlich widerruft. 4. Die Zahlung einer Arbeitmarktzulage erfolgt unter der auflösenden Bedingung, dass die begünstigte Dienstkraft tatsächlich die Tätigkeiten gem. der Ziffer 2.2 des Vortages ausführt bzw. erfüllt. 5. Von den in den Ziffern 2-3 dargelegten Inhalten abweichende individuelle Vereinbarungen werden nicht getroffen.6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. RIS: Arbeitsmarktzulage für sonstige Berufsgruppen Ortsangabe: -/-