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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. November 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
SEEWOLF-Studie (Seelische Erkrankungsrate in den Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe im Großraum München) - Information, Bewertung und Vorschläge zur Umsetzung in die Praxis

14-20 / V 13106 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Veröffentlichung der SEEWOLF-Studie Inhalt - Rahmen, Ausgestaltung und Ergebnisse der SEEWOLF-Studie - Problemlagen und Anforderungen in der Wohnungslosenhilfe, die sich aus der SEEWOLF-Studie ergeben - Handlungsansätze aus Sicht der freien Träger der Wohnungslosenhilfe, des Bezirks Oberbayern und des Referats für Gesundheit und Umwelt - Bestehende und geplante Angebote der Landeshauptstadt München in der Versorgung psychisch kranker wohnungsloser Menschen - Ausblick und Weiterarbeit mit den Ergebnissen der SEEWOLF-Studie und weitere geplante Erhebungen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fichter-Studie - psychische Erkrankungen bei wohnungslosen Menschen - Studien zu psychischen Erkrankungen in der Wohnungslosenhilfe Ortsangabe (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus der "Karolina Bernstetter-Stiftung" 13. Stadtbezirk - Bogenhausen

14-20 / V 13020 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag der MÜNCHENSTIFT GmbH Inhalt - Gewährung eines Zuschusses für die Ausstattung eines Snoozelen-Raums im Haus an der Effnerstraße - Karolina Bernstetter-Stiftung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 13.904,26 € an die MÜNCHENSTIFT GmbH für die Ausstattung eines Snoozelen-Raums im Haus an der Effnerstraße aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Karolina Bernstetter-Stiftung“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Altenheime Ortsangabe - Stadtbezirk Bogenhausen - Haus an der Effnerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Örtliche Teilhabeplanung/inklusive Sozialplanung Bericht über das Modellprojekt "Giesing wird inklusiv(er)!" - Vorschlag eines Konzeptes für die stadtweite Umsetzung

14-20 / V 12239 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bericht über das Modellprojekt „Örtliche Teilhabeplanung / Inklusive Sozialplanung“ Inhalt - Vorstellung der zentralen Erkenntnisse aus dem Endbericht zum Modellprojekt Örtliche Teilhabeplanung / Inklusive Sozialplanung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Inklusion - UN-BRK Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Verlagerung der Hilfe zur Pflege und künftige Zusammenarbeit mit dem Bezirk Oberbayern - Stand der Kooperationsvereinbarung nach Art. 84 AGSG Ein gutes Versorgungsangebot für Menschen mit Behinderungen und ihre Familien nicht an Zuständigkeitsfragen scheitern lassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03372 ......................

  • 14-20 / A 03372 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12703 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 03372 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Simone Burger und Herrn Stadtrat Cumali Naz vom 12.09.2017 Inhalt - Wechsel der Zuständigkeit in der ambulanten Hilfe zur Pflege und Bedeutung für die künftige Zusammenarbeit mit dem Bezirk Oberbayern - Auftrag an den überörtlichen Träger der Sozialhilfe zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem ört-lichen Träger der Sozialhilfe gem. Art. 84 AGSG - Übersicht über den aktuellen Stand der Verhandlungen für die Kooperationsvereinbarung nach Art. 84 AGSG Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum dargelegten Vorgehen des Sozialreferates zur künftigen Zusammenarbeit mit dem Bezirk Oberbayern. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 03372 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Cumali Naz vom 12.09.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Menschen mit Behinderungen - Hilfe zur Pflege - Kooperation mit dem Bezirk Oberbayern Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Neuregelung der Zuständigkeit für (Verbraucher-)Insolvenzberatungen

14-20 / V 13202 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Delegation der Finanzierung der Insolvenzberatung auf die kreisfreien Städte und Landkreise Inhalt - Gesetzliche Neuregelung - Weitere Vorgehensweise - Unabweisbarkeit und Unplanbarkeit Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Vorlage eines unterjährigen Finanzierungsbeschlusses im ersten Halbjahr 2019 - Vorlage eines Konzepts zur Aufteilung der Fördermittel Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schuldnerberatung - Kostenerstattungen - AGSG Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2019 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)

14-20 / V 13160 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anhebung/Aufstockung der Regelsätze im SGB XII-Leistungsbereich zum 01.01.2019 Inhalt - Darstellung der Regelsätze für das 3. und 4. Kapitel SGB XII Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Mehrkosten dieser Maßnahme betragen 2.196.096,00 € ab dem Jahr 2019. Die Erlöse dieser Maßnahme (Bundeserstattung für Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII) betragen 1.953.408,00 € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von der Regelsatzerhöhung - Zustimmung zur freiwilligen Aufstockung im 4. Kapitel SGB XII - Beschluss der Verordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Regelbedarfe ab 01.01.2019 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Standortverlagerung des Alten- und Service- Zentrums (ASZ) Freimann in das Neubaugebiet Bayernkaserne 12 Stadtbezirk - Schwabing-Freimann

14-20 / V 12695 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 - Grundsatzbeschluss für eine Bedarfsanmeldung Inhalt - Zentraler Alternativstandort für das ASZ Freimann im Bebauungsgebiet der ehemaligen Bayernkaserne - Fachliches Anforderungsprofil und Nutzerbedarfsprogramm - Vorzeitige Beendigung der Dienstbarkeit des Standortes des ASZ Freimann in der Edmund-Rumpler-Str. 1 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme und Berücksichtigung des Bedarfes - Beteiligung an der weiteren Planung - Verlagerung des bestehenden ASZ Freimann in den Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 - ehemalige Bayernkaserne Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erreichbarkeit des ASZ Freimann - Kooperation ASZ und MVHS - Billigungsbeschluss Ortsangabe - Stadtbezirk 12

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Förderung "Pflegeergänzender Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege", Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2019, Umschichtung von Haushaltsmitteln innerhalb der Zuschussnehmerdatei (ZND)

14-20 / V 12486 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umsetzung der Pflegestärkungsgesetze II und III - Darstellung der Auswirkungen auf das Förderprogramm Pflegeergänzende Leistungen (PEL) Inhalt - Entwicklung der Mittelausreichung der PEL - Leistungsbereiche für PEL ab 2019 - Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Investitionsförderung für ambulante Pflegedienste - Änderung der Richtlinien für PEL und für die Investitionsförderung für ambulante Pflegedienste Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Haushaltsmittel werden innerhalb der ZND umgeschichtet. Es erfolgt keine Haushaltsausweitung. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Änderung des Förderprogramms PEL und Umschichtung der Haushaltsmittel sowie Änderung der Förderrichtlinien. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zuschüsse für die Pflegeinfrastruktur - Förderung ambulanter Pflegedienste Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht, Vollzug von August 2017 mit Juli 2018 Projekte für Folgejahre Anpassung der Raten im Mehrjahres- investitionsprogramm (MIP) 2018 - 2022

14-20 / V 12669 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Inhalt - Entwicklung der Investitionsförderung im Zeitraum 2017 - 2018 - Bericht über neue Projekte und Veränderungen - Umsetzung baulicher Vorgaben - Anpassung der jährlichen Raten im Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Raten im MIP werden angepasst. Es erfolgt keine Haushaltsausweitung. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen - Anpassung der jährlichen Raten - Förderung neuer Projekte Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Neubau/Ersatzbau von Pflegeeinrichtungen - Pflegeinfrastruktur in München Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Wohnungsnot aktiv bekämpfen - Warteliste des Wohnungsamtes abarbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 03910 ...........................


14-20 / V 13113 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 03910 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.03.2018 Inhalt - Der Oberbürgermeister setzt sich beim Bayerischen Innenminister dafür ein, dass der Landeshauptstadt München vorübergehend keine weiteren anerkannten Asylbewerber zugewiesen werden. - Sobald in etwa 50 % derer, die beim Wohnungsamt mit höchster Dringlichkeitsstufe registriert sind, eine Sozialwohnung zugeteilt werden konnte, wird die Sperrung wieder aufgehoben. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 03910 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.03.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flüchtlinge - Sozialwohnung - Vormerkung und Vergabe Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) Zweckentfremdung von Wohnraum durch Vermietung als Ferienwohnungen Fortschreibung des Ersten Berichtes aus dem Jahr 2016 zur Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen Online-Meldeplattform für vermutete Zweckentfremdungen von Wohnraum: Erster Erfahrungsbericht Gesetzliche Neuregelung zur Zweckentfremdung Antrag Nr. 14-20 / A 02237........... Antrag, Meldeplattform "Raum für München" Antrag Nr. 14-20 / B 05037..........


14-20 / V 12761 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortschreibung des Berichtes zur Sonder- ermittlungsgruppe Ferienwohnungen aus dem Jahr 2016 - Online-Meldeplattform: Erster Erfahrungsbericht Inhalt - Bestandsaufnahme zur derzeitigen Situation in der Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen - Darstellung der Erfahrungen in Bezug auf die neue Online-Meldeplattform - Erforderlichkeit einer Personalzuschaltung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Von den Ausführungen des Sozialreferats zu den Entwicklungen im Bereich der Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen, den bisherigen Erfahrungen in Bezug auf die neu eingeführte Online-Meldeplattform sowie den geschilderten Herausforderungen für den zuständigen Fachbereich wird Kenntnis genommen. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 02237 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StR Bettina Messinger, Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Christian Vorländer vom 23.06.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. - Der Antrag Nr. 14-20 / B 05037 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt vom 26.06.2018 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckentfremdungssatzung - ZwEWG Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Familien im Boardinghaus/Flexi-Heim Radlkoferstraße (Bauquartier MK 6) 6. Stadtbezirk - Sendling

14-20 / V 13157 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Steigender Bedarf an Bettplätzen zur Unterbringung von Wohnungslosen - Stadtratsauftrag zur Schaffung von 5.000 Bettplätzen in Flexi-Heimen in den nächsten 8 Jahren Inhalt - Nutzung des Neubau-Objekts (Boardinghaus) Radlkoferstraße/MK 6 als Flexi-Heim Variante 1 zur Unterbringung wohnungsloser Familien - Beauftragung zur Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Nutzung des Standorts Radlkoferstraße/MK 6 als Flexi-Heim Variante 1 zur Unterbringung von wohnungslosen Familien - Beauftragung zur Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Standortbeschluss - Radlkoferstraße - MK 6 - Flexi-Heime - Boardinghaus Ortsangabe - Flurstück-Nr. 9555/65, Gemarkung München Sektion 5 - 6. Stadtbezirk – Sendling, Radlkoferstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Berufliche Integration von Migrantinnen und Migranten

14-20 / V 13208 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung und Weiterentwicklung von Angeboten für Geflüchtete und Neuzugewanderte Inhalt - Befristete Sicherung der Ressourcen für die Projekte Berufsbegleitender Studiengang Bildung und Erziehung im Kindesalter (BEFAS) und Fachsprachunterricht für Qualifizierungsmaßnahmen durch Umschichtung aus internen Mitteln - Modulare Ausweitung des Projekts BEFAS Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahmen betragen in 2019 einmalig 208.168 €. Die Finanzierung soll durch interne Umschichtung erfolgen. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung der vorgeschlagenen Bedarfe der Zuschussprojekte 1. BEFAS in Kooperation mit der Katholischen Stiftungshochschule München 2. Fachsprachunterricht für Qualifizierungsmaßnahmen in Kooperation mit der Münchner Volkshochschule (MVHS) - sowie zur modularen Ausweitung des Projekts BEFAS Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht - Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Neuer Standort für das Münchner Kälteschutzprogramm, Maria-Probst-Straße 14 Kälteschutz in München: Dauerhafte Lösung nach künftigem Wegfall der Bayernkaserne erforderlich Antrag Nr. 14-20 / A 01440 .......................... 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann

  • 14-20 / A 01440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12421 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neuer Standort für das Münchner Kälteschutzprogramm auf dem städtischen Grundstück Maria-Probst-Str. 14 Inhalt - Abriss des derzeitigen Standorts des Kälteschutzprogramms - Neubau an neuem Standort - Eckdaten zum geplanten Neubau und Nutzerbedarf - weitere geplante Mitnutzungen auf dem Grundstück Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum neuen Standort des Münchner Kälteschutzprogramms am Grundstück der Maria-Probst- Str. 14 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kälteschutzprogramm; Standortbeschluss Ortsangabe - 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann - Maria-Probst-Straße 14

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Übernachtungsschutz in den Sommermonaten - vom 01. Mai - 31. Oktober Ergänzender Zuschuss an die Evangelische Hilfswerk München gGmbH Unterbringung analog Kälteschutz auch im Sommer Antrag Nr. 14-20 / A 04468 .......................... "Kälteschutz" - auch im Sommer Antrag Nr. 14-20 / A 04453 ....................... Kälteschutzprogramm zu ganzjährigen Notschlafplätzen fortentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 04263 .................. "Kälteschutzprogramm" für Obdachlose auch außerhalb der Kälteperiode und während des Tages Beschluss Nr. 18 der Vollversammlung des Migrationsbeirates vom 28.11.2017

  • 14-20 / A 04468 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04263 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04453 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 13350 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 04468 von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Richard Quaas vom 26.09.2018 - Antrag Nr. 14-20 / A 04453 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 20.09.2018 - Antrag Nr. 14-20 / A 04263 von DIE LINKE vom 04.07.2018 - Beschluss Nr. 18 der Vollversammlung des Migrationsbeirates vom 28.11.2017 Inhalt . Niederschwelliges Übernachtungsangebot für obdachlose Personen aus dem EU-Ausland - Bereitstellung Kälteschutzräumlichkeiten für Übernachtungsschutz in den Sommermonaten - Einrichtungsführung neuer Standort Kälteschutzprogramm Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten der Sommernutzung der Kälteschutzräume: 1.377.000 € in 2019 Entscheidungsvorschlag - Ablehnung, „Kälteschutzprogramm“ außerhalb der Kälteperiode und während des Tages bereitzustellen - Zustimmung zur dauerhaften Bereitstellung und Finanzierung von niederschwelligem Übernachtungsangebot während der Sommermonate - Zustimmung Vergabe der Einrichtungsführung Neustandort Kälteschutz an EHW Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sommernutzung Kälteschutzeinrichtung Ortsangabe - Bayernkaserne - Heidemannstraße 50 - 80939 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
16.
Anmietung neuer Räumlichkeiten im Zuschussprojekt GOROD Erhöhung der Zuschüsse an verschiedene Träger Haushaltsjahre 2018 und 2019 ff. Sicherung und Ausbau des Kuturzentrums GOROD Antrag Nr. 14-20 / A 03035 .............................. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022

  • 14-20 / A 03035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 13301 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Kündigung im Zuschussprojekt GOROD des Trägers Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e. V. (GIK e. V.) - Anmietung neuer Räumlichkeiten Inhalt - Zuschussausweitung aufgrund Mehrbedarf an Mietkosten und gestiegenem Bedarf an Raumnutzung Gesamtkosten/Gesamterlöse 20.000 € einmalig in 2019, Investitionskosten (Änderung MIP) 408.405 € einmalig in 2019 480.965 € dauerhaft ab 2020 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Zuschussausweitung in 2018 durch interne Umschichtung aus dem Profitcenterbudget 40313900 - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Erhöhungen der Zuschüsse an verschiedene Träger ab 2019 ff. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Arnulfstraße 197 - Raumbörse für Selbsthilfegruppen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)