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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. Dezember 2018, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushalt 2019 des Baureferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
14-20 / V 13252 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Zum Haushalt 2019 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der durch die Stadtkämmerei verteilt wurde, verwiesen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Der produktorientierte Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaus- halte, Referatsbudgets und Produktblätter wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kaufmännischer Haushalt 2019 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2019 des Baureferates Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 mit verbindlicher Planung für 2023; Entwurf für das Baureferat
14-20 / V 13374 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2018 – 2022 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 – 2022 mit verbindlicher Planung für 2023 (Entwurf für das Baureferat) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grünausbaumaßnahmen - Spielplätze - Hochbauverwaltung - U-Bahn-Maßnahmen - Wasserbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen - Risikopauschale Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
3.
Aufwertungsmaßnahmen Südpark / Sendlinger Wald im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark und im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.190.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
14-20 / V 12771 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufwertungsmaßnahmen im Südpark / Sendlinger Wald auf der Grundlage des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2072a „Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich)“ Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.190.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 2.190.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten der Aufwertungsmaßnahmen in Höhe von 2.190.000 Euro (einschließlich einer Risikoreserve in Höhe von 330.000 Euro) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023, Investitionsliste, anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die im Jahr 2019 voraussichtlich erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 170.000 Euro in 2019 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei zu beantragen. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die ab 2020 erforderlichen Mittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. bei der Finanzposition 5800.950.8480 rechtzeitig anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sendlinger Wald - Drygalski-Allee - Höglwörther Straße - Calisthenics - Parkouranlage Ortsangabe - 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark - 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln - Südpark - Drygalski-Allee - Höglwörther Straße - Boschetsrieder Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Naupliastraße / St.-Magnus-Straße Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.060.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
14-20 / V 13250 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 21.02.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06090) das Bedarfsprogramm für die Naupliastraße / St.-Magnus-Straße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 1.060.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.060.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme mit gleichzeitiger Kürzung der Pauschalen zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 in Investitionsliste anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 Euro aus der Finanzposition 6300.950.1070.2 „ÖPNV-Offensive IV – Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1725.1 „Naupliastraße/St.-Magnus-Straße“ ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ÖPNV-Offensive IV - Griechenstraße - Tegelbergstraße - Lichtzeichenanlage - LZA - LSA Ortsangabe - Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching - Naupliastraße - St.-Magnus-Straße - Tegelbergstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord – 1. Realisierungsabschnitt Endausbaupakete 1 und 2 der inneren Erschließungsstraßen des Neubaugebietes im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 8.150.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 12449 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verkehrliche Erschließung gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Inhalt Endausbau der inneren Erschließungsstraßen für die Endausbaupakete 1 und 2 Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 8.150.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Endausbaupakete 1 und 2 mit Projektkosten in Höhe von 8.150.000 € werden nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Endausbaupakete 1 und 2 die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1140.3 „Siedlungsschwerpunkt Freiham Nord“ ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Neubaugebiet Ortsangabe - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Neubaugebiet Freiham Nord
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
6.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - Öffentliche Grünflächen Bildungscampus und Sportpark im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Ausführungskosten): 5.600.000 € Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 13440 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 21.03.2017 wurde der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07745). Inhalt - Sachstand - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 5.600.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 5.600.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grünflächen Freiham Ortsangabe - 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied - Siedlungsschwerpunkt Freiham / Freiham Nord - Bodenseestraße - Hans-Dietrich-Genscher-Straße - Helmut-Schmidt-Allee - Hildegard-Hamm-Brücher-Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt A) Hauptbauphasen der Rohbau- und Instandsetzungsarbeiten des Altstadtringtunnels Projektkosten (Ausführungskosten): 43.500.000 € Ausführungsgenehmigung B) Deckenertüchtigung Block 34 Projektkosten (Ausführungskosten): 5.800.000 € Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 13517 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Projektgenehmigung der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06080) wurde das Baureferat beauftragt, die Bauausführung vorzubereiten. Inhalt - Sachstand des Projektes - Bauablauf und Kosten Gesamtkosten / Gesamterlöse 1. Die Ausführungskosten für die Hauptbauphasen der Rohbau- und Instandsetzungsarbeiten des Altstadtringtunnels belaufen sich auf 43.500.000 Euro. 2. Die Ausführungskosten für die Deckenertüchtigung Block 34 belaufen sich auf 5.800.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der Realisierung der Hauptbauphasen der Rohbau- und Instandsetzungsarbeiten mit Ausführungskosten in Höhe von 43.500.000 Euro wird zugestimmt. 2. Der Realisierung der Deckenertüchtigung des Blocks 34 mit Ausfüh­rungskosten in Höhe von 5.800.000 Euro wird zugestimmt. 3. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - RABT - Tunnel - Sicherheitsnachrüstung - Planungsworkshop Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Altstadtring Nordwest
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Frankfurter Ring (südlich), A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) Bauhausplatz im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.900.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022
14-20 / V 12936 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 14.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03387) Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projektes inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.900.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Maßnahme Bauhausplatz mit Projektkosten in Höhe von 4.900.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für den Bauhausplatz vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 5. Finanzierung im Vortrag dargestellten Anpassungen zum Mehrjahresinvestitions- programm 2018 – 2022, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, rechtzeitig im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2019 die in 2019 benötigten Mittel i. H. v. 845.000 Euro von der Finanzposition 6300.950.8800.5 „Funkkaserne (ehem.), Domagkstraße, BplNr. 1943 b“ auf die Finanzposition 6300.950.1810 „Bauhausplatz“ umzuschichten. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1810 „Bauhausplatz“ ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Domagkpark - Funkkaserne - Neubaugebiet - Erstmalige Herstellung Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Domagkstraße - Frankfurter Ring
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)