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siehe Beschlussentwurf

Anlass: Auf der Grundlage des Verwaltungsvorschlags zu den Erlösen/Erträgen und Einzahlungen sowie zu den Kosten/Aufwendungen und Auszahlungen sind von den Referaten unter Einhaltung der Budgetvorgaben die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen zur Beratung vorzulegen. Inhalte: Mit der Beschlussvorlage werden der Teilfinanz- und Ergebnishaushalt, das Referatsbudget und die Produktblätter für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung für das Haushaltsjahr 2019 vorgelegt. Die Ziele 2019 werden zur Kenntnis gebracht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2019, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, des Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplanentwurf 2019 Ortsangabe -/-

Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 Inhalt: Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018– 2022 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag: Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 von grundlegender Bedeutung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2018 – 2022; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe: -/-

Anlass: Bereits mit Antrag Nr. 14-20/ A 03142 vom 30.05.2017 hat die Stadtratsfraktion der SPD die Stadtverwaltung aufgefordert, ein Programm unter dem Titel "München rettet seine Spatzen" zu starten. Der aktuelle Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 nimmt Bezug auf den vorgenannten Antrag. Damit soll das Antragsbegehren weiter unterstrichen werden, um verbindliche Maßnahmen der betroffenen Referate zu erreichen. Inhalte: Ausgangslage, Stellungnahmen der beteiligten Referate, Beteiligung des Bezirksausschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die beteiligten Fachreferate ergreifen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich zur Verbesserung der Spatzenpopulation in München neben den artenschutzrechtlich verpflichtenden Maßnahmen gezielt folgende Maßnahmen: Zur Aufwertung des Lebensraumes der Spatzen werden geeignete Strukturen (Hecken-, Gewässerstrukturen, etc.) erhalten und gefördert. Die in den städtebaulichen Verträgen fixierten verbindlichen Forderungen des ökologischen Kriterienkatalogs werden weiterhin geprüft und vollzogen. Die Möglichkeit der Errichtung von Spatzentürmen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten wird geprüft. Die Möglichkeit der Ausarbeitung eines Bürgerwissenschafts-Projektes, um die Bürgerinnen und Bürger für die Bedrohung der Stadtnatur zu sensibilisieren und Erkenntnisse zur stadtweiten Entwicklung der Bestandssituation zu liefern, wird geprüft. Die im Schreiben vom 11.04.2018 (Anlage 2) dargestellten Fördermaßnahmen des Referates für Gesundheit und Umwelt werden weitergeführt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04125 der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Spatzen, Spatzenpopulation, Haussperling, Spatzentürme, Ersatzhabitate, Quartiersplätze, Brutplätze, Gebäudebrüterquartiere, Ökologischer Kriterienkatalog Ortsangabe: -/-

siehe Beschlussvorlage

Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01982 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen, Obersendling, Forstenried, Fürstenried, Solln am 15.05.2018 Inhalt: Behandlung der Empfehlung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01982 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen, Obersendling, Forstenried, Fürstenried, Solln zur Rücknahme des Stadtratsbeschlusses vom 26.07.2017 (RIS- Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / 09119) wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Reduzierung Grünflächenquote, Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 14- 20 / E 01982 Ortsangabe: --

Anlass: Forderung in der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01419, die Eggarten-Siedlung in ihrer derzeitigen Siedlungsstruktur zu erhalten sowie über die Planungen informiert zu werden. In der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01420 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 wird eine Untersuchung zu Vorkommen von besonders schützenswerten Arten von Vögeln, Amphibien und Reptilien gefordert. Inhalt: Aufgrund vorliegender Prognosen bis 2035 ist unverändert ein enormer Bevölkerungszuwachs und ein anhaltender Siedlungsdruck zu erwarten. Dies macht es erforderlich an geeigneten Standorten Wohnbauflächen zu entwickeln. Hierzu kann nach vertiefenden Untersuchungen von naturschutzfachlichen Schutzgütern mit der Erarbeitung eines Strukturkonzeptes für die Eggarten-Siedlung für eine Wohnnutzung ein Beitrag geleistet werden. Die Öffentlichkeit wird in den weiteren Planungsschritten mehrfach beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt in Abstimmung mit den Grundstückseigentümerinnen für die Eggarten-Siedlung die Erarbeitung eines Strukturkonzeptes mit dem Ziel einer vorwiegenden Wohnnutzung fort, das u. a. die städtebaulichen, landschaftsplanerischen sowie naturschutzfachlichen Belange berücksichtigt und das nach Beteiligung der betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Eggarten, Eggarten-Siedlung, Kolonie Eggarten Ortsangabe: Eggarten-Siedlung, Lerchenau, Feldmoching-Hasenbergl, Stadtbezirk 24

Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne - (Allgemeines Wohngebiet, Urbane Gebiete, Sondergebiet, Gemeinbedarfsflächen, integrierte Kindertageseinrichtungen, Verkehrsflächen, öffentliche Grünflächen) Inhalt Behandlung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB ... Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Behandlung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1989 Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes Nr. 1505a Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 2098 Auftrag zur Veranlassung einer Bauleitplanung für die geplante Expressbustrasse zwischen den U‑Bahnhaltestellen Am Hart und Kieferngarten und zur Erarbeitung eines Aufstellungsbeschlusses nach Klärung der Rahmenbedingungen geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 14-20 / A 04366 Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Zustimmung zur Bewerbung beim Förderprogamm Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019 keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bayernkaserne, Bebauungsplan, Satzungsbeschluss Ortsangabe Heidemannstraße, Heidemannstraße 164, Helene-Wessel-Bogen, Kollwitzstraße, Maria-Probst-Straße, Paracelsusstraße, Spitzerstraße