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Anlass Räumung des Flurstücks 466/5 (Gemarkung München-Freimann) zur Nutzbarmachung der Fläche u.a. als Lager- und Herstellungsfläche für Deponiebaumaterial zur Herstellung der Oberflächenabdichtung der Deponie Nord-West Inhalt Sachverhalt; Grundsätzliches zum Ausschreibungsverfahren; Er- mächtigung zur Auftragsvergabe Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) wird ermächtigt, den Transport, die Verwiegung und die ordnungsgemäße Entsorgung des Haufwerks Zwischenlager 7 auf dem Flurstück 466/5, Freisinger Landstraße 245 in 80939 München auszuschreiben und zu verge- ben. Sollten sich grundlegende Änderungen in der Ausschreibungs- praxis bzw. den rechtlichen Rahmenbedingungen ergeben, wird der Stadtrat rechtzeitig informiert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Abfallentsorgung, Entsorgung von Kubaturen (Haufwerken), Flurstück 466/5 Ortsangabe Freisinger Landstraße, München

Anlass Der Jahresabschluss 2017 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Fest- stellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu bean- tragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2017 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis, Erfolgsübersicht und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwen- dung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2017 fest und beschließt, den Jahresgewinn 2017 in Höhe von 351.790,65 € in die Bilanz 2018 vorzutragen. Der Gewinnvortrag 2017 in Höhe von 39.664,00 € wird zur Stammka- pitalverzinsung an den städtischen Haushalt abgeführt und der Rest- betrag in Höhe von 312.126,65 € der allgemeinen Rücklage zuge- führt. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS-auch unter: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns, Stammkapitalverzinsung Ortsangabe -/-

Anlass Der Jahresabschluss 2017 der Markthallen München (MHM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 der Gemeindeordnung (GO) ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Behandlung des Jahresverlustes 2017 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Behandlung des Jahresverlustes unterbreitet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2017 fest und beschließt, den Jahresverlust 2017 in Höhe von 3.611.469,87 € in die Bilanz 2018 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresverlusts Ortsangabe -/-

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates Auszahlungen / Einzahlungen 1.340.013.000,00 Euro Auszahlungen / 116.564.000,00 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entspro- chen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehr- jahresinvestitionsprogrammes 2018 – 2022 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Ortsangabe - / -