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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. Dezember 2018, 14:00 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen der Landeshauptstadt München im Gesundheits- und Umweltbereich Gesundheitsvorsorge Antrag Nr. 08-14 / A 02298 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Klaus-Peter Rupp vom 17.03.2011, eingegangen am 17.03.2011
14-20 / V 13154 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anpassungsbedarf aufgrund der erheblichen Änderungen der rechtlichen wie fachlichen Rahmenbedingungen für die Zuwendungsgewährung seit der letzten Überarbeitung der Förderrichtlinien im Jahr 2001. Inhalt: Darstellung des Änderungsbedarfs und der vorzunehmenden Änderungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der vom Referat für Gesundheit und Umwelt vorgelegten Überarbeitung der "Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen der Landeshauptstadt München im Gesundheits- und Umweltbereich" wird zugestimmt. Die überarbeiteten Richtlinien treten am 01.01.2019 in Kraft. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen der Landeshauptstadt München im Gesundheits- und Umweltbereich Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Haushalt 2019 des Referates für Gesundheit und Umwelt Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Investitionen Ziele
14-20 / V 12970 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und in den Fachausschüssen zu behandeln. Inhalt: Budget des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2019. Teilergebnishaushalt: Ordentliche Erträge 49.972 Tsd. € Ordentliche Aufwendungen 162.492 Tsd. € Teilfinanzhaushalt: Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 52.848 Tsd. € Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 149.405 Tsd. € Investitionen 23.904 Tsd. € Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2019, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt RGU 2019, Referatsteilhaushalte RGU 2019 Ortsangabe: - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2019 Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
14-20 / V 12819 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Regelförderung umweltbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich - Haushaltsplanentwurf und Vollzug 2019 Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen umweltbezogenen Einrichtungen und Projekte zum Haushalt 2019 dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 1.409.800 € im Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Der Umweltausschuss nimmt die Planansätze des Referats für Gesundheit und Umwelt in Höhe von 1.409.800 € beim Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umwelt-bereich zum Haushaltsplan 2019 zur Kenntnis (Haushaltsplan 2019) und wird beauftragt, Zuschüsse bis zu den in der Anlage 1 ausgewiesenen Planansätzen in der Spalte „Ansatz 2019“ pro Einrichtung ausgewiesenen maximalen Höhe zu gewähren (Vollzug 2019). Zum Vollzug der Haushaltsansätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe können im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit (gem. § 22 Ziff. 15 GeschO) ausgeglichen werden ohne den Stadtrat erneut zu befassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuschuss Umwelt, UA 1160, Regelförderung Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2019 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V. Antrag Nr. 14-20 / A 04138 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.06.2018, eingegangen am 04.06.2018
14-20 / V 12896 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich - Haushaltsplanentwurf und Vollzug 2019. Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte zum Haushalt 2019 dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 9.796.500 € im Jahr 2019, davon 85.000 € einmalige Investitionskosten. Entscheidungsvorschlag: Der Gesundheitsausschuss nimmt die Ausführungen in der Beschlussvorlage und die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2019“ dargestellten Planansätze des RGU in Höhe von 9.796.500 € beim Produkt 33412100 „Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich“ im Haushaltsplan 2019 zur Kenntnis (Haushaltsplan 2019) und beauftragt das RGU, Zuschüsse bis zu den dort genannten Plan- ansätzen zu gewähren – vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2019. Das RGU wird beauftragt, für die Aktionsgemeinschaft der Angehörigen psychisch Kranker e.V. - ApK - Mittel in Höhe von insgesamt 14.500 €, falls vorhanden, aus nicht verbrauchten Haushaltsmitteln im UA 5410 aus dem laufenden Haushaltsjahr 2019 zur Verfügung zu stellen. Das RGU wird beauftragt, für das Blaue Kreuz München e.V. Mittel in Höhe von insgesamt 20.000 €, falls vorhanden, aus nicht verbrauchten Haushaltsmitteln im UA 5410 aus dem laufenden Haushaltsjahr 2019 zur Verfügung zu stellen. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 04138 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.06.2018 (Chem Sex) kann in 2019 wegen fehlender Haushaltsmittel nicht entsprochen werden. Falls in 2019 keine Förderung durch den Bezirk erfolgt, wird eine Förderung im Haushalt 2020 erneut geprüft. Der Antrag bleibt damit aufgegriffen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Regelförderung Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2023 Maßnahmen des Referates für Gesundheit und Umwelt Programmentwurf (Variante 630)
14-20 / V 08164 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß dem Art. 70 Abs. 5 Gemeindeordnung sowie § 9 KommHV-Doppik ist das beschlossene Mehrjahresinvestitions-programm (MIP) anzupassen. Die einschlägigen Anmeldungen für den Bereich des RGU zur MIP-Fortschreibung 2018 – 2022 sind zu erstellen. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Investitions- und Investitionsfördermaßnahmen für den Bereich des Referates für Gesundheit und Umwelt für den Zeitraum 2018 – 2022 (mit verbindlicher Planung für 2023) dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Das Investitionsvolumen der Investitionsliste 1 für die Jahre 2018 mit 2022 beläuft sich auf 61,3 Mio. €. Entscheidungsvorschlag: 1. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm der Jahre 2018 – 2022 mit verbindlicher Planung für 2023 für das Referat für Gesundheit und Umwelt wird zugestimmt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIP, Investitionsprogramm, Maßnahmen des RGU Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)