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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Dezember 2018, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München im Verein zur Förderung der Bio-Städte e.V.
14-20 / V 12711
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Landeshauptstadt München arbeitet seit mehreren Jahren aktiv im Netzwerk der Biostädte in Deutschland mit. In diesem Netzwerk werden u. a. gemeinsame Projekte initiiert und umgesetzt und hierfür auch Fördermittel akquiriert. Um die Abwicklung von Fördermitteln zu vereinfachen und die formalen Strukturen des Netzwerks zu stärken, soll nun ein Förderverein gegründet werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Gesamtkosten: ca. 200 € / Jahr
Inhalt:
In der Vorlage werden aktuelle Aktivitäten der Biostadt München beschrieben und aufgezeigt, dass die Biostadt München von der Umsetzung gemeinsamer Projekte des Biostädte-Netzwerks profitiert. Das Biostädte-Netzwerk wird vorgestellt und die Argumente, die für die Gründung eines Fördervereins sprechen, werden erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München wird Gründungsmitglied des Vereins zur Förderung der Biostädte e.V.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Biostadt München, Biolebensmittel, Ökolandbau, Biostädtenetzwerk
Ortsangabe: - / -
2.
Biodiversitätsstrategie München
Gartenstädte schützen und damit München auch als „Insel der Artenvielfalt“ erhalten
Antrag Nr. 08-14 / A 04334 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 14.06.2013, eingegangen am 14.06.2013
-
08-14 / A 04334
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04777
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13218
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Stadtrat hat das Referat für Gesundheit und Umwelt im Umweltschutzausschuss vom 03.12.2013 beauftragt, in Abstimmung mit weiteren Referaten und unter Beteiligung der anerkannten Umweltverbände eine Biodiversitätsstrategie für München zu entwickeln (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13467 „Sicherung der Biologischen Vielfalt in München“).
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Biodiversitätsstrategie mit Handlungsschwerpunkten und Vorschlägen zum weiteren Vorgehen vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der als Anlage 1 beigelegten Biodiversitätsstrategie München zu.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt, das Baureferat, das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Kommunalreferat und das Referat für Bildung und Sport werden beauftragt, die Biodiversitätsstrategie im eigenen Zuständigkeitsbereich und im Zusammenwirken miteinander umzusetzen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt, das Baureferat, das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Kommunalreferat und das Referat für Bildung und Sport werden gebeten, dem Stadtrat im Zeitraum 2019-2020 Vorschläge zur Umsetzung der zeitlich vordringlichen Umsetzungsbausteine zu unterbreiten und mit der Umsetzung zu beginnen.
Das federführende Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Umsetzung zu koordinieren und zu diesem Zweck zeitnah eine „Umsetzungsgruppe Biodiversitätsstrategie“ einzurichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Biodiversitätsstrategie, Biologische Vielfalt, Biodiversität, Gartenstädte
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
3.
Verwertungswege für mineralische Abfälle;
Geplante Mantelverordnung des Bundes;
Aufnahme einer Länderöffnungsklausel
14-20 / V 13058
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Geplante Neuregelung der Verwertungswege für mineralische Abfälle über eine sogenannte Mantelverordnung des Bundes
Inhalt:
Die voraussichtlichen Konsequenzen (erheblicher zusätzlicher Deponiebedarf, Müll-Export und Steigerung der Entsorgungskosten für öffentliche und private Bauherren) werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat bittet Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter, sich über den Deutschen Städtetag für die Aufnahme einer Länderöffnungsklausel in die neue Mantelverordnung einzusetzen, die die Fortführung der bisherigen bewährten bayerischen Verfüllpraxis ermöglicht.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mantelverordnung; Länderöffnungsklausel; Deponiebedarf
Ortsangabe: - / -
4.
7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt München durch die Regierung von Oberbayern
14-20 / V 13611
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Regierung von Oberbayern hat unter anderem die Landeshauptstadt München mit E-Mail vom 8. November 2018 aufgefordert, Maßnahmen - insbesondere aus dem Masterplan zur Luftreinhaltung - für die Erstellung der 7. Fortschreibung ihres Luftreinhalteplans für das Stadtgebiet München unter Verwendung eines vorgegebenen Formblattes zu melden.
Mit dieser Vorlage wird der Stadtrat über die Rückmeldung der Landeshauptstadt München an die zuständige Regierung von Oberbayern zur 7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für das Stadtgebiet München informiert.
Inhalt:
Es werden die von der Stadtverwaltung erarbeiteten 128 Maßnahmenblätter zur 7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für das Stadtgebiet München erläutert. Auch wird ausgeführt, dass die Entscheidung über Fahrverbote bei der für die Luftreinhalteplanung zuständigen Behörde, also der Regierung von Oberbayern liegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Luftreinhalteplan, Luftreinhalteplanung, Luftreinhaltung, NO2, Stickstoffdioxid, Diesel, Fahrverbot
Ortsangabe:
München