RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 03.07.2024 07:45:35)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. Dezember 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Theodor-Fischer-Straße
-
14-20 / A 04208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02150 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Grundlage ist der vom Stadtrat gefasste Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) vom 31.01.2018, Vorlage-Nr. 14-20 / V 10670 für insgesamt acht Schulstandorte, u. a. für die Flächen südlich der Theodor-Fischer-Straße und östlich des Pasinger Heuwegs für einen Gemeinbedarfsstandort für Schule, Erziehung und Sport.
Inhalt
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
Beteiligungsverfahren nach den § 4 Abs. 1 und 2 BauGB
Beteiligung des Bezirksausschusses 23 Allach-Untermenzing
Behandlung des Antrags der CSU-Fraktion Nr. 14-20 / A 04208
Behandlung des Antrags aus der Bürgerversammlung des Bezirksausschusses 23 Allach-Untermenzing Nr. 14-20 / E 02150 Billigung des Bebauungsplanes Nr. 2133 (einschl. Aufhebung von übergeleiteten Bebauungsplänen nach § 173 Abs. 3 BBauG) Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Den Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB kann nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt A des Vortrages entsprochen werden.
2. Den Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB kann nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt B des Vortrages entsprochen werden.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan
Billigungsbeschluss
Theodor-Fischer-Straße
Schulbauoffensive
Schule und Haus für Kinder
Ortsangabe
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
2.
Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner
Gesellschaft für Stadterneuerung mbH:
Ausschreibungsbeschluss für das Grundstück
Metzgerstr. 5a, Flst. 17832/2, Gemarkung München
Sektion IX für die Zielgruppe Baugenossenschaften
Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Herbeiführung eines Ausschreibungsbeschlusses als Grundlage für die Ausschreibung des Grundstückes für Baugenossenschaften im Zusammenhang mit der Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS)
Inhalt
Darstellung der Rahmenbedingungen für die Ausschreibung und der zu benennenden Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Es entstehen keine Kosten. Die Erlöse aus dem Verkauf bzw. aus der Bestellung des Erbbaurechts werden dem städtischen Haushalt zugeführt.
Entscheidungs-vorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die MGS anzuweisen, das Treuhandgrundstück Metzgerstraße 5a im Rahmen eines einstufigen Konzeptvergabeverfahrens auszuschreiben und die Auswahl der Baugenossenschaften durchzuführen. Die Baugenossenschaften haben gemäß „Wohnen in München VI“ ein Wahlrecht zwischen Kauf und Erbbaurechtsvergabe. Falls eine Erbbaurechtsvergabe erfolgt, ist zuvor ein Beschluss des Kommunalausschusses zur Übertragung des Grundstücks von der MGS auf die Landeshauptstadt München erforderlich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH, Ausschreibung für das Grundstück Metzgerstr. 5 a
Ortsangabe
5. Stadtbezirk Au – Haidhausen, Flst. 17832/2, Gemarkung München Sektion IX, Metzgerstr. 5 a
3.
2. Stammstrecke München
Empfehlungen
1. Gewährleistung der Sicherheit während des Betriebes der 2.
S-Bahn Stammstrecke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01492
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am 18.05.2017
2. Bürgerinformation zur Baustelle der 2. S-Bahn Stammstrecke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01930
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am 01.03.2018
-
14-20 / E 01930 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01492 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01492 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 – Au-Haidhausen am 18.05.2018
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01930 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 – Au-Haidhausen am 01.03.2018
Inhalt:
Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung der Sicherheitskonzepte im Zusammenhang mit dem Betrieb der
2. Stammstrecke.
Forderung nach einer dauerhaften Einrichtung einer Bürgerinformationsstelle für Fragen zur Bauabwicklung der
2. Stammstrecke.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, wonach für den Betrieb der 2. Stammstrecke ein Sicherheitskonzept Bestandteil der Planfeststellung ist, wird Kenntnis genommen.
2. Von den Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, wonach die DB Netz AG die Bürgerinnen und Bürger regelmäßig und umfassend informieren und für Fragen zur 2. Stammstrecke auch vor Ort zur Verfügung steht, wird Kenntnis genommen.
3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01492 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 18.05.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01930 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 01.03.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
2. Stammstrecke, Baustelle, Sicherheitskonzept, Bürgerinformation
Ortsangabe:
Haidhausen
4.
Einhaltung des Eckdaten- und Aufstellungsbeschlusses zur
Siedlung an der Haldenseestraße mit Verkehrskonzept für den
Billigungsbeschluss
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01985
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am
17.05.2018
Transparente Kommunikation zum weiteren Vorgehen, wie und
wann die Behandlung der schriftlich eingereichten Bedenken
zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 -
Haldenseestraße (beidseitig), Bad-Schachener-Straße (südlich),
Hechtseestraße (nördlich), Krumbadstraße (östlich) erfolgt
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01986
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am
17.05.2018
-
14-20 / E 01986 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01985 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01985 und Empfehlung Nr. 14-20 / E 01986
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018
Inhalt
Behandlung der oben genannten Empfehlungen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01985 der Bürgerversammlung des
16. Stadtbezirkes im Rahmen des Billigungsbeschlusses zur geplanten Bebauung an der Haldenseestraße inhaltlich abschließend zu behandeln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Haldenseestraße, Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01985
Haldenseestraße, Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01986
Ortsangabe
Haldenseestraße, 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
5.
Realisierung eines Schul-Neubaus auf dem Gelände MK2 Theresienhöhe Süd
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 08 –
Schwanthalerhöhe am 19.06.2018
Hinweis:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vor der Sitzung zurückgezogen.
-
14-20 / E 02060 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes – Schwanthalerhöhe vom 19.06.2018
„Weitere Zukunft des MK 2 / ehemaliges Messegelände“
Inhalt
Darstellung der planungsrechtlichen Voraussetzungen und ursprünglichen Planungsziele für das ehemaligen Messegelände.
Darstellung der Zielsetzungen der Schulbauoffensive (SBO) 2013 – 2030 und Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie für eine Mittelschule im MK 2.
Abgleich der planungsrechtlichen Zulässigkeit, der Vereinbarkeit mit den Zielen des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms (Gewi) und Empfehlung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zum Sachstand eines möglichen Schulbaus am Standort Ganghoferstraße (MK 2 des Bebauungsplans Nr. 1819b) wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe zur Errichtung einer Mittelschule auf der Fläche des MK 2 (ehemaliges Messegelände) für die Verlagerung der Mittelschule an der Ridlerstraße mit freiwerdenden Räumen für die Carl-von-Linde-Realschule wird entsprochen.
3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 19.06.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulbauoffensive
MK2
Bebauungsplan Nr. 1819b
ehemaliges Messegelände
Ortsangabe
Theresienhöhe Süd
Schwanthalerhöhe
Alte Messe
6.
Erhalt des Grünzugs Ecke Haberlandstraße/Lortzingerstraße mit Schrebergärten, Sportflächen und ökologischer Vorrangfläche wie derzeit im Flächennutzungsplan ausgewiesen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01952 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 24.04.2018
-
14-20 / E 01952 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Wiederherstellung und Erhalt des Grünzugs Ecke Haberlandstraße/Lortzingerstraße.
Inhalt:
Beschreibung der planungsrechtlichen Situation und der vorhandenen planungsrechtlichen Möglichkeiten, um die Schrebergärten, Sportflächen und der ökologischen Vorrangfläche zu sichern.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Wiederherstellung und Erhalt des Grünzugs.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kleingartenanlagen, Sportflächen, Flächennutzungsplan, Grünzug
Ortsangabe:
Haberlandstraße, Lortzingerstraße, 21. Stadtbezirk Pasing – Obermenzing
7.
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
- Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008
Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!
Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013
Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014
Offensive für Radl-Parkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015
Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016
Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016
Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016
Vollautomatische Fahrradtiefgarage II
Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016
Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016
Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
-
14-20 / A 03523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02301 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02465 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02767 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02466 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04788 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04190 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04421 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05335 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04864 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04805 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04812 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03885 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04651 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03783 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03461 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Inhalt
Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen.
Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden.
Entscheidungsvorschlag
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens:
frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung
Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken
Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.;
Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms
Weiterführen und Pflegen der Datenbasis
Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs
Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone
Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung
Ortsangabe
Gesamtstädtischer Bezug
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989+
- ehemalige Bayernkaserne
und Bereich östlich der Bayernkaserne
-
14-20 / A 04366 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04755 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
- ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne -
(Allgemeines Wohngebiet, Urbane Gebiete, Sondergebiet, Gemeinbedarfsflächen, integrierte Kindertageseinrichtungen, Verkehrsflächen, öffentliche Grünflächen)
Inhalt
Behandlung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB
...
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Behandlung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1989
Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes Nr. 1505a
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 2098
Auftrag zur Veranlassung einer Bauleitplanung für die geplante Expressbustrasse zwischen den U‑Bahnhaltestellen Am Hart und Kieferngarten und zur Erarbeitung eines Aufstellungsbeschlusses nach Klärung der Rahmenbedingungen
geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 14-20 / A 04366
Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Zustimmung zur Bewerbung beim Förderprogamm Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bayernkaserne, Bebauungsplan, Satzungsbeschluss
Ortsangabe
Heidemannstraße, Heidemannstraße 164, Helene-Wessel-Bogen, Kollwitzstraße, Maria-Probst-Straße, Paracelsusstraße, Spitzerstraße
9.
Eggarten-Siedlung
1. Erhalt der Eggarten-Siedlung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01419 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017
2. Artenschutz im Gebiet der Kolonie Eggarten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01420 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017
10. Stadtbezirk Moosach
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
-
14-20 / A 04789 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04754 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01419 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01420 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Forderung in der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01419, die Eggarten-Siedlung in ihrer derzeitigen Siedlungsstruktur zu erhalten sowie über die Planungen informiert zu werden. In der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01420 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 wird eine Untersuchung zu Vorkommen von besonders schützenswerten Arten von Vögeln, Amphibien und Reptilien gefordert.
Inhalt:
Aufgrund vorliegender Prognosen bis 2035 ist unverändert ein enormer Bevölkerungszuwachs und ein anhaltender Siedlungsdruck zu erwarten. Dies macht es erforderlich an geeigneten Standorten Wohnbauflächen zu entwickeln. Hierzu kann nach vertiefenden Untersuchungen von naturschutzfachlichen Schutzgütern mit der Erarbeitung eines Strukturkonzeptes für die Eggarten-Siedlung für eine Wohnnutzung ein Beitrag geleistet werden. Die Öffentlichkeit wird in den weiteren Planungsschritten mehrfach beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt in Abstimmung mit den Grundstückseigentümerinnen für die Eggarten-Siedlung die Erarbeitung eines Strukturkonzeptes mit dem Ziel einer vorwiegenden Wohnnutzung fort, das u. a. die städtebaulichen, landschaftsplanerischen sowie naturschutzfachlichen Belange berücksichtigt und das nach Beteiligung der betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Eggarten, Eggarten-Siedlung, Kolonie Eggarten
Ortsangabe:
Eggarten-Siedlung, Lerchenau, Feldmoching-Hasenbergl, Stadtbezirk 24
10.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2018 – 30.06.2018
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auchnach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; Förderung des Radverkehrs in München;