HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 03.07.2024 07:45:35)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 12. Dezember 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Theodor-Fischer-Straße


14-20 / V 13565 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundlage ist der vom Stadtrat gefasste Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) vom 31.01.2018, Vorlage-Nr. 14-20 / V 10670 für insgesamt acht Schulstandorte, u. a. für die Flächen südlich der Theodor-Fischer-Straße und östlich des Pasinger Heuwegs für einen Gemeinbedarfsstandort für Schule, Erziehung und Sport. Inhalt Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB Beteiligungsverfahren nach den § 4 Abs. 1 und 2 BauGB Beteiligung des Bezirksausschusses 23 Allach-Untermenzing Behandlung des Antrags der CSU-Fraktion Nr. 14-20 / A 04208 Behandlung des Antrags aus der Bürgerversammlung des Bezirksausschusses 23 Allach-Untermenzing Nr. 14-20 / E 02150 Billigung des Bebauungsplanes Nr. 2133 (einschl. Aufhebung von übergeleiteten Bebauungsplänen nach § 173 Abs. 3 BBauG) Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Den Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB kann nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt A des Vortrages entsprochen werden. 2. Den Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB kann nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt B des Vortrages entsprochen werden. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Billigungsbeschluss Theodor-Fischer-Straße Schulbauoffensive Schule und Haus für Kinder Ortsangabe Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH: Ausschreibungsbeschluss für das Grundstück Metzgerstr. 5a, Flst. 17832/2, Gemarkung München Sektion IX für die Zielgruppe Baugenossenschaften Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen

14-20 / V 11081 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herbeiführung eines Ausschreibungsbeschlusses als Grundlage für die Ausschreibung des Grundstückes für Baugenossenschaften im Zusammenhang mit der Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Inhalt Darstellung der Rahmenbedingungen für die Ausschreibung und der zu benennenden Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien Gesamtkosten/ Gesamterlöse Es entstehen keine Kosten. Die Erlöse aus dem Verkauf bzw. aus der Bestellung des Erbbaurechts werden dem städtischen Haushalt zugeführt. Entscheidungs-vorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die MGS anzuweisen, das Treuhandgrundstück Metzgerstraße 5a im Rahmen eines einstufigen Konzeptvergabeverfahrens auszuschreiben und die Auswahl der Baugenossenschaften durchzuführen. Die Baugenossenschaften haben gemäß „Wohnen in München VI“ ein Wahlrecht zwischen Kauf und Erbbaurechtsvergabe. Falls eine Erbbaurechtsvergabe erfolgt, ist zuvor ein Beschluss des Kommunalausschusses zur Übertragung des Grundstücks von der MGS auf die Landeshauptstadt München erforderlich. Gesucht werden kann im RIS auch nach Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH, Ausschreibung für das Grundstück Metzgerstr. 5 a Ortsangabe 5. Stadtbezirk Au – Haidhausen, Flst. 17832/2, Gemarkung München Sektion IX, Metzgerstr. 5 a

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
2. Stammstrecke München Empfehlungen 1. Gewährleistung der Sicherheit während des Betriebes der 2. S-Bahn Stammstrecke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01492 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 18.05.2017 2. Bürgerinformation zur Baustelle der 2. S-Bahn Stammstrecke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01930 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 01.03.2018


14-20 / V 12749 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01492 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 – Au-Haidhausen am 18.05.2018 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01930 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 – Au-Haidhausen am 01.03.2018 Inhalt: Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung der Sicherheitskonzepte im Zusammenhang mit dem Betrieb der 2. Stammstrecke. Forderung nach einer dauerhaften Einrichtung einer Bürgerinformationsstelle für Fragen zur Bauabwicklung der 2. Stammstrecke. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, wonach für den Betrieb der 2. Stammstrecke ein Sicherheitskonzept Bestandteil der Planfeststellung ist, wird Kenntnis genommen. 2. Von den Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, wonach die DB Netz AG die Bürgerinnen und Bürger regelmäßig und umfassend informieren und für Fragen zur 2. Stammstrecke auch vor Ort zur Verfügung steht, wird Kenntnis genommen. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01492 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 18.05.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01930 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 01.03.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: 2. Stammstrecke, Baustelle, Sicherheitskonzept, Bürgerinformation Ortsangabe: Haidhausen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Einhaltung des Eckdaten- und Aufstellungsbeschlusses zur Siedlung an der Haldenseestraße mit Verkehrskonzept für den Billigungsbeschluss Empfehlung Nr. 14-20 / E 01985 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018 Transparente Kommunikation zum weiteren Vorgehen, wie und wann die Behandlung der schriftlich eingereichten Bedenken zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 - Haldenseestraße (beidseitig), Bad-Schachener-Straße (südlich), Hechtseestraße (nördlich), Krumbadstraße (östlich) erfolgt Empfehlung Nr. 14-20 / E 01986 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018


14-20 / V 12355 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01985 und Empfehlung Nr. 14-20 / E 01986 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018 Inhalt Behandlung der oben genannten Empfehlungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01985 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes im Rahmen des Billigungsbeschlusses zur geplanten Bebauung an der Haldenseestraße inhaltlich abschließend zu behandeln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haldenseestraße, Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01985 Haldenseestraße, Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01986 Ortsangabe Haldenseestraße, 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Abgesetzt
Realisierung eines Schul-Neubaus auf dem Gelände MK2 Theresienhöhe Süd Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe am 19.06.2018
Hinweis:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vor der Sitzung zurückgezogen.


14-20 / V 13516 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes – Schwanthalerhöhe vom 19.06.2018 „Weitere Zukunft des MK 2 / ehemaliges Messegelände“ Inhalt Darstellung der planungsrechtlichen Voraussetzungen und ursprünglichen Planungsziele für das ehemaligen Messegelände. Darstellung der Zielsetzungen der Schulbauoffensive (SBO) 2013 – 2030 und Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie für eine Mittelschule im MK 2. Abgleich der planungsrechtlichen Zulässigkeit, der Vereinbarkeit mit den Zielen des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms (Gewi) und Empfehlung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zum Sachstand eines möglichen Schulbaus am Standort Ganghoferstraße (MK 2 des Bebauungsplans Nr. 1819b) wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe zur Errichtung einer Mittelschule auf der Fläche des MK 2 (ehemaliges Messegelände) für die Verlagerung der Mittelschule an der Ridlerstraße mit freiwerdenden Räumen für die Carl-von-Linde-Realschule wird entsprochen. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 19.06.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulbauoffensive MK2 Bebauungsplan Nr. 1819b ehemaliges Messegelände Ortsangabe Theresienhöhe Süd Schwanthalerhöhe Alte Messe
6.
Erhalt des Grünzugs Ecke Haberlandstraße/Lortzingerstraße mit Schrebergärten, Sportflächen und ökologischer Vorrangfläche wie derzeit im Flächennutzungsplan ausgewiesen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01952 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 24.04.2018


14-20 / V 12827 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Wiederherstellung und Erhalt des Grünzugs Ecke Haberlandstraße/Lortzingerstraße. Inhalt: Beschreibung der planungsrechtlichen Situation und der vorhandenen planungsrechtlichen Möglichkeiten, um die Schrebergärten, Sportflächen und der ökologischen Vorrangfläche zu sichern. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Wiederherstellung und Erhalt des Grünzugs. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kleingartenanlagen, Sportflächen, Flächennutzungsplan, Grünzug Ortsangabe: Haberlandstraße, Lortzingerstraße, 21. Stadtbezirk Pasing – Obermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016


14-20 / V 08684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989+ - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne


14-20 / V 13449 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne - (Allgemeines Wohngebiet, Urbane Gebiete, Sondergebiet, Gemeinbedarfsflächen, integrierte Kindertageseinrichtungen, Verkehrsflächen, öffentliche Grünflächen) Inhalt Behandlung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB ... Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Behandlung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1989 Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes Nr. 1505a Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 2098 Auftrag zur Veranlassung einer Bauleitplanung für die geplante Expressbustrasse zwischen den U‑Bahnhaltestellen Am Hart und Kieferngarten und zur Erarbeitung eines Aufstellungsbeschlusses nach Klärung der Rahmenbedingungen geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 14-20 / A 04366 Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Zustimmung zur Bewerbung beim Förderprogamm Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019 keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bayernkaserne, Bebauungsplan, Satzungsbeschluss Ortsangabe Heidemannstraße, Heidemannstraße 164, Helene-Wessel-Bogen, Kollwitzstraße, Maria-Probst-Straße, Paracelsusstraße, Spitzerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Eggarten-Siedlung 1. Erhalt der Eggarten-Siedlung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01419 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 2. Artenschutz im Gebiet der Kolonie Eggarten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01420 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 10. Stadtbezirk Moosach 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl


14-20 / V 09218 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Forderung in der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01419, die Eggarten-Siedlung in ihrer derzeitigen Siedlungsstruktur zu erhalten sowie über die Planungen informiert zu werden. In der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01420 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 wird eine Untersuchung zu Vorkommen von besonders schützenswerten Arten von Vögeln, Amphibien und Reptilien gefordert. Inhalt: Aufgrund vorliegender Prognosen bis 2035 ist unverändert ein enormer Bevölkerungszuwachs und ein anhaltender Siedlungsdruck zu erwarten. Dies macht es erforderlich an geeigneten Standorten Wohnbauflächen zu entwickeln. Hierzu kann nach vertiefenden Untersuchungen von naturschutzfachlichen Schutzgütern mit der Erarbeitung eines Strukturkonzeptes für die Eggarten-Siedlung für eine Wohnnutzung ein Beitrag geleistet werden. Die Öffentlichkeit wird in den weiteren Planungsschritten mehrfach beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt in Abstimmung mit den Grundstückseigentümerinnen für die Eggarten-Siedlung die Erarbeitung eines Strukturkonzeptes mit dem Ziel einer vorwiegenden Wohnnutzung fort, das u. a. die städtebaulichen, landschaftsplanerischen sowie naturschutzfachlichen Belange berücksichtigt und das nach Beteiligung der betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Eggarten, Eggarten-Siedlung, Kolonie Eggarten Ortsangabe: Eggarten-Siedlung, Lerchenau, Feldmoching-Hasenbergl, Stadtbezirk 24

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2018 – 30.06.2018

14-20 / V 13551 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auchnach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; Förderung des Radverkehrs in München;

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )