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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. Dezember 2018, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Haushalt 2019 des Direktoriums
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
-
14-20 / A 04784
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04785
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13118
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2019
Inhalt:
Erläuterung der Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 angemeldet wurden
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Einzahlungsbudget 2018: 2,9 Mio. €
Auszahlungsbudget 2018: 52,1 Mio. €
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2019 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neues Steuerungsmodell, Produkte
Ortsangabe:
-/-
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018–2022
mit verbindlicher Planung 2023
Unterabschnitte
0000 „Stadtvertretung“
0010 „Stadtvertretung – Stadtrat“
0020 „Stadtvertretung – Bezirksausschüsse“
0200 „Allgemeine Hauptverwaltung“
0202 „Beschwerdestelle Altenpflege“
0230 „Rechtsangelegenheiten“
0240 „Presse- und Informationsamt“
0510 „Statistisches Amt“
0610 „Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle“
0620 „Vergabestelle 1“
0810 „Gesamtpersonalrat“
3220 „Stadtarchiv“
14-20 / V 13059
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2018 - 2022
Inhalt:
Investitionsvorhaben des Direktoriums
Gesamtkosten:
Summe 2018 – 2022: 3.797 Tsd. €
Entscheidungsvorschlag:
Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Direktorium
Ortsangabe:
-/-
3.
Bürgerbeteiligung in München
Beteiligungsleitlinien (Beteiligungssatzung) für München
als Rahmen eines Münchner Bürgerhaushalts einführen
Antrag Nr. 08-14 / A 05171 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL
vom 25.02.2014
Ein Portal für alle Beteiligungsprojekte
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05478 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen vom 18.12.2013
Neue Bürgerbeteiligungskultur schaffen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02098 von Herrn StR Michael Kuffer
vom 06.05.2016
Fachstelle Bürgerbeteiligung gründen
Antrag Nr. 14-20 / A 02092 von Herrn StR Dr. Florian Roth, Herrn StR Paul
Bickelbacher, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Katrin Habenschaden,
Frau StRin Jutta Koller vom 06.05.2016
Entwicklung von Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern
Antrag Nr. 14-20 / A 04010 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver vom 23.04.2018
-
14-20 / A 04786
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05478
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05171
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04010
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02092
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02098
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13219
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auf Grundlage der o.g. Stadtratsanträge werden weitere Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung durch die Stadtverwaltung München dargestellt.
Inhalt:
Darstellung verbindlicher Grundsätze der Bürgerbeteiligung und zukünftiger städtischer Zuständigkeiten und Vorbereitungsarbeiten für eine „Online-Beteiligungsplattform“.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Auf Basis der vorliegenden Beschlussfassung entstehen keine zusätzlichen Kosten.
Entscheidungsvorschlag:
Die Verwaltung wird verpflichtet, bei allen künftigen Beteiligungsverfahren die „Allgemeinen Grundsätze für eine qualifizierte Bürgerbeteiligung“ (siehe 4.1 des Vortrags) zu beachten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerbeteiligung in München, Online-Beteiligungsplattform
Ortsangabe:
-/-
4.
Weiterführung des Forschungsprojekts
„Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung
und der städtischen Beteiligungsgesellschaften
im 3. Reich“; inklusive Weiterführung
des Projekts Gedenkbücher für Opfer des
Nationalsozialismus
Bericht über die Forschungsphase 3
Vorvereinbarung: Beauftragung mit der vierten Forschungsphase
14-20 / V 13258
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Weiterführung des Forschungsprojekts „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus gemäß Beschlüsse der Vollversammlung vom 18.03.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01638) und
23.11.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07591), vom 13. / 20.05.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 02851) und Bekanntgabe vom 21. / 28.06.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 08864)
Inhalt:
Mit dem Beschluss werden die Ergebnisse der dritten Forschungsphase des Forschungsprojekts vorgelegt und der Abschluss einer Vorvereinbarung zum Start der vierten Phase beantragt
Gesamtkosten:
Die notwendige Finanzierung für das Produkt 31281100 wird haushaltstechnisch für den Eckdatenbeschluss 2020 im Juli 2019 für die Jahre 2020 – 2022 beantragt
Entscheidungsvorschlag:
Abschluss einer Vorvereinbarung zur Forschungsvereinbarung mit dem Lehrstuhl für Neueste Geschichte und Zeitgeschichte an der Ludwig-Maximilians-Universität München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gedenkbücher, NS-Opfer, Nationalsozialismus, Stadtverwaltung, Stadtarchiv
Ortsangabe:
- / -
5.
Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv
Evaluierung der Testphase
14-20 / V 13381
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Evaluierung der Anpassung der Sicherheits- und Bewachungsleistungen, Beschlüsse des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.12.2016 und der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V
04990 und Nr. 14-20 / V 04540)
Inhalt:
Im vorliegenden öffentlichen Beschluss wird die Evaluierung der einjährigen Testphase, eine Neubewertung der Art und Weise der Erledigung der Sicherheitsaufgaben und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen dargestellt
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Fortsetzung der Sicherheits- und Bewachungsleistungen durch eine externe Firma in dem Umfang der Testphase (Module 1 - 8), jedoch mit einer Reduzierung der Präsenz des Pforten- und Empfangsdienstes am Freitag auf acht Stunden
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtarchiv, Sicherheit, Bewachung
Ortsangabe:
-/-
6.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der
Landeshaupstadt München (GeschO)
Auflösung des Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge
sowie redaktionelle Änderungen
14-20 / V 13541
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Nr. 14-20 / V 04286) wurde in die Geschäftsordnung des Stadtrats ein neuer Ausschuss „Standortangelegenheiten für Flüchtlinge“ (AStaF) eingeführt.
Da der Bedarf für diesen Ausschuss in absehbarer Zeit nicht mehr in dem Maße gegeben sein wird wie in den Jahren 2015 und 2016, schlägt das Sozialreferat mit Zustimmung des Kommunalreferats vor, diesen Ausschuss wieder aufzulösen. Die Zuständigkeit des AStaF soll auf den Sozialausschuss und den Kommunalausschuss übergehen.
Inhalt:
•Auflösung des Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge (AStaF)
•Übergang der Zuständigkeiten des AStaF auf den Sozialausschuss und den Kommunalausschuss, die darüber zukünftig als beschließende Ausschüsse (Senate) entscheiden sollen
•Sozialausschuss und Kommunalausschuss sollen zukünftig auch hinsichtlich der Unterkünfte für Wohnungslose als Senate entscheiden können
•andere, redaktionelle Änderungen der Geschäftsordnung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Die Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München wird geändert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Geschäftsordnung des Stadtrats, Auflösung des Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge.
Ortsangabe:
-/-
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Haushalt 2019
Stellenplan
14-20 / V 13240
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stellenplan 2019 als Bestandteil des Haushaltsplans mit einer Aufstellung der im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen für:
Stellenplan Beamte/-innen
Stellenplan Arbeitnehmer/-innen
Bericht über die Entwicklung der Stellen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:Der Stellenplan 2019 als Bestandteil des Haushaltsplans enthält eine Übersicht der im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen. Damit sind keine Kosten bzw. Erlöse verbunden. Entscheidungsvorschlag des Referenten: Dem Stellenplan zum Haushalt 2019 in der vorliegenden Fassung wird zugestimmt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.Gesucht werden kann auch im RIS nach Stellenplan 2019, Haushalt 2019, Stellenentwicklung. Ortsangabe: -/-
2.
Haushalt 2019 des Personal- und Organisationsreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 13181
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erläuterungen zu den Produkten des Teilfinanz- und Teilergebnishaushaltes basierend auf dem Zeilenschema für das Jahr
2019 des Personal- und Organisationsreferates. Haushaltsplanentwurf 2019 des Personal- und Organisationsreferates mit den notwendigen Erläuterungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2019, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Haushaltsplanentwurf 2019 des Personal-und Organisationsreferates. Ortsangabe:-/-
3.
Mitarbeiter Wohnen München;
Richtlinien über die Vergabe von Wohnheimplätzen für
städtische Dienstkräfte (R-WH)
14-20 / V 13465
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Richtlinien über die Vergabe von Wohnheimplätzen für städtische Dienstkräfte (R-WH) Gesamtkosten/Gesamterlöse:keine
Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Von den Ausführungen im Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Dem Entwurf der Richtlinien über die Vergabe von Wohnheimplätzen für städtische Dienstkräfte (R-WH) wird zugestimmt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzgskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Richtlinien; Wohnungen; Wohnheime; Wohnheimplätze
Ortsangabe: keine