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Anlass - Feststellung von durchzuführenden Brandschutzmaßnahmen im Münchner Kindl-Heim nach Feuerbeschau durch die Branddirektion Inhalt - Aufteilung der Gesamtmaßnahme in zwei Maßnahmenpakete - Darstellung der Teilmaßnahmen Einbau einer flächendeckenden Brandmeldeanlage mit Aufschaltung auf die Feuerwehr und brandschutztechnische Ertüchtigungen im Untergeschoss des Münchner Kindl-Heims Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die Maßnahmenkosten in Höhe von 1.160.000 Euro werden genehmigt. - Die Finanzierung der dargestellten Maßnahme wird genehmigt. - Das Baureferat wird gebeten, die unter Ziffer 3.1 des Vortrags der Referentin dargestellten Brandschutzmaßnahmen umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftungsverwaltung - Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe Ortsangabe - Münchner Kindl-Heim - Oberbiberger Str. 45 - 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching

Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05219 - Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im Jobcenter München Inhalt - Entwicklung im SGB II – bundesweit – - Entwicklung im Jobcenter München - Personal - Finanzen - Bericht über die kommunalen Eingliederungsleistungen nach § 16 a SGB II Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München - Beauftragung des Sozialreferates, die im Entwurf beiliegende 3. Änderungsvereinbarung zur KoopV vom 20.02.2010 mit der Agentur für Arbeit München abzuschließen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - 16a-Leistungen Ortsangabe -/-

Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 03734 der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.01.2018 Inhalt - Darstellung der Unterbringung von LGBTI-Geflüchteten sowie besonders schutzwürdigen Geflüchteten in der Landeshauptstadt München - Ausblick auf weiteres Vorgehen und Handlungsempfehlungen im Hinblick auf o.g. Unterbringung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der dargestellten bedarfsgerechten Unterbringung von LGBTI-Geflüchteten sowie besonders schutzwürdigen Geflüchteten wird zugestimmt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, regelmäßig die Unterbringungsbedarfe von unterschiedlichen Zielgruppen geflohener Frauen und LGBTI in seiner Zuständigkeit zu prüfen und sich fortlaufend für die Schaffung von angemessenen Unterbringungsmöglichkeiten einzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - LGBTI-Unterbringung Ortsangabe -/-

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 03576 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.08.2012 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00087 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 12 - Schwabing-Freimann am 08.07.2014 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00089 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 12 - Schwabing-Freimann am 08.07.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00162 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 05.08.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00410 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.11.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00411 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.11.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 01087 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 29.05.2015 Inhalt - Rückblick auf die Entwicklungen in der und um die Aufnahmeeinrichtung Oberbayern in der Bayernkaserne - Darstellung von Änderungen, die auf Einwirkung der LHM erfolgten - Darstellung der nach Schließung als Aufnahmeeinrichtung noch weiter zur Verfügung stehenden Angebote Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Der Vortrag der Referentin - vorstehende Stadtratsanträge und Bürgerversammlungsempfehlungen betreffend - wird zustimmend zur Kenntnis genommen. - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung vorstehender Stadtratsanträge und Bürgerversammlungsempfehlungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gesundheit - Asylbewerberleistungsgesetz Ortsangabe - Stadtbezirk 12 - Heidemannstraße 50, 80939 München

Anlass - Leistungsausschluss EU-Migranten im SGB XII - Hilfen für wohnungslose Menschen in akuten Notlagen Inhalt - Bericht Sondertopf Hilfen für Menschen in akuten Notlagen - Schutz von von Gewalt bedrohten Frauen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, die Auswirkungen der gesetzlichen Änderungen weiter zu beobachten und dem Stadtrat bei einer Verschärfung der Situation erneut zu berichten. - Der Bereitstellung von 48.500,- € für die Aufnahme von von Gewalt bedrohten Frauen in ein Frauenhaus ohne gesicherte Finanzierung wird zugestimmt. - Der Verwendung von Mitteln aus der Finanzposition 4981.787.0000.7 für anfallende Kosten der Unterkunft für die notwendige Unterbringung nicht leistungsberechtigter EU-Migrantinnen und EU-Migranten wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sondertopf - Obdachlos - Frauenhäuser - Übernachtungsangebot Ortsangabe -/-

Anlass - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.06.2018 - Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 05.12.2017 Inhalt - Beschreibung des Tätigkeitsbereiches von IBPro e.V. - Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der Kosten Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Gesamtkosten werden aus dem Referatsbudget finanziert. Entscheidungsvorschlag - Dem dargestellten Finanzierungsbedarf wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - IBPro e.V. - Bürgerschaftliches Engagement Ortsangabe -/-